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Breitbanderschließung

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm zur Breitbanderschließung einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten an und gewährt hierfür den Kommunen einen staatlichen Zuschuss. Ein Versorgungsgrad mit 50MBit/s Download und 2MBit/s Upload ist vorgesehen.

Verfahren 2017

Markterkundung

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind.

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Stadt Mühldorf a.Inn gemäß Nr. 4.3 ff. BbR im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind, zu befragen. Die Stadt Mühldorf a.Inn bittet daher, bis spätestens 12.10.2017 zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:
1. Eigenwirtschaftlicher Ausbau
2. Analyse der Ist-Versorgung im vorläufigen Erschließungsgebiet
3. Meldung eigener Infrastruktur an die Bundesnetzagentur und grundsätzliche Bereitschaft zur Bereitstellung der passiven Infrastruktur“

Bekanntmachung der Markterkundung

Vorläufiges Erschließungsgebiet

 

Verfahren 2015

Aufgrund der Ist-Versorgung wird ein vorläufiges Erschließungsgebiet ausgewiesen.

Vorläufiges Erschließungsgebiet

Markterkundung

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind.

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Kreisstadt Mühldorf a. Inn gemäß Nr. 4.3 ff. BbR im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten: Zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind. Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn bittet daher, bis spätestens 19.03.2015 zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:

  1. Eigenwirtschaftlicher Ausbau
  2. Analyse der Ist-Versorgung im vorläufigen Erschließungsgebiet
  3. Meldung eigener Infrastruktur an die Bundesnetzagentur und grundsätzliche Bereitschaft zur Bereitstellung der passiven Infrastruktur

Bekanntmachung der Markterkundung

Ergebnis der Markterkundung

Auswahlverfahren

Auswahlverfahren - einstufig

Auswahlverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 10.07.2014 Az.: 75-O 1903-001-24929/14

 

Die Stadt Mühldorf a. Inn  führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes in Ihrem Erschließungsgebiet realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5.1 der Breitbandrichtlinie (BbR - herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.

Die Auswahl erfolgt einstufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens.

Bitte senden Sie uns Ihr Angebot bis spätestens  20.11.2015, 12.00 Uhr zu.

Erschließungsgebiete

Bekanntmachung Auswahlverfahren - einstufig

Anlage 1 zum Auswahlverfahren

Entwurf Breitbandausbauvertrag

Muster zur Berechnung der Wirtschaftlichkeitslücke

Hinweise zur Wirtschaftlichkeitslücke

 

Auswahlverfahren - Ergebnis

Bekanntmachung Auswahlentscheidung

Stellungnahme zum Kooperationsvertrag

 

Verfahren 2013/2014

Bedarfsermittlung

Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn hat zwei räumlich abgegrenzte Gebiete mit jeweils mindestens fünf Unternehmen (im Sinne von §2 Abs. 1, Satz 1 Umsatzsteuergesetz) identifiziert, die eine unzureichende Breitbandversorgung im Sinne der Breitbandrichtlinien aufweisen. Diese beiden Gebiete sind in beiliegender Karte ausgewiesen.

Im Rahmen des Förderverfahrens hat die Kreisstadt Mühldorf a. Inn den konkreten Breitbandbedarf (50MBit/s Download und 2MBit/s Upload) in den definierten Gebieten glaubhaft nachzuweisen. Dazu sind die Unternehmen in diesen Gebieten zu befragen. Nur mit dem Nachweis eines entsprechenden Bedarfs besteht die Möglichkeit eine Förderung in Anspruch zu nehmen.

Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn bittet daher die betroffenen Unternehmen um ihre Unterstützung und Teilnahme an der Befragung. Füllen Sie bitte den Fragebogen aus und geben Sie ihn bis spätestens 7. Januar 2014 zurück an:

Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Wirtschaftsförderung
Frau Astrid Reber
Stadtplatz 21
84453 Mühldorf a. Inn

Fragebogen

Karte Kumulationsgebiet 3

Karte Kumulationsgebiet 4

Auswahlverfahren - Ergebnis

Bedarfsermittlung - Ergebnis

Bedarfsergebnis

Kumulationsgebiet 3

Kumulationsgebiet 4

Markterkundungsverfahren

im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/ im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) dort, wo er nicht marktgetrieben erfolgt.

Eine Bedarfsermittlung der Stadt Mühldorf a. Inn hat ergeben, dass 16 Unternehmen i.S.v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben (s. Bedarfskarte). Die Stadt Mühldorf a. Inn hat auf dieser Grundlage entsprechend der Lokalisierung dieses Bedarfs zwei Erschließungsgebiete für den Aufbau eines NGA-Netzes festgelegt (Kumulationskarte 3 bzw. Kumulationskarte 4)

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Stadt gem. Nr. 4.1.1 Abs. 5 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes in den Erschließungsgebieten vorsehen. Erst wenn dies nicht der Fall ist, kann die Stadt ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines dann geförderten Anbieters durchführen.

Die Stadt Mühldorf a. Inn bittet daher Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze mitzuteilen

  • ob sie sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, in den kommenden drei Jahren zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste in den Erschließungsgebieten anzubieten bzw.
  • ob zumindest Breitbanddienste mit Übertragungsraten von mindestens 25 Mbit/s Downstream und von mindestens 2 Mbit/s Upstream in den kommenden drei Jahren in den Erschließungsgebieten angeboten werden.

Sofern ein Netzausbau geplant ist, bitten wir Sie einen verbindlichen und detaillierten Projekt - und Zeitplan, der die geplanten Investitionen glaubhaft und nachvollziehbar macht, der Stadt bis spätestens 07.03.2014 zu übersenden. Im Projekt- und Zeitplan sind insbesondere Meilensteine in Zeitabständen von nicht länger als 6 Monaten so zu definieren, dass deren Einhaltung auf Nachfrage der Stadt kontrolliert werden kann.
Kommt der private Investor diesen selbst gesetzten Meilensteinen nicht nach, kann die Stadt mit der Auswahl eines Netzbetreibers gem. Nr. 4.3 BbR fortfahren.e Ergebnisse der Markterkundung werden auf der Stadthomepage veröffentlicht.

Abfrage Netzbetreiber

Markterkundung - Ergebnis

Ergebnis-Übersicht

Telekom Plan

Kabel Deutschland Plan

Vorabregulierung Bundesnetzagentur

Stellungnahme Bundesnetzagentur

Auswahlverfahren - Bekanntmachung

Bekanntmachung

Dokumentation

Kumulationsgebiet 3 Leerrohre

Auswahlverfahren - Ergebnis

Ergebnis

Stellungnahme zum Kooperationsvertrag

 

Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn hat am 20. Mai 2015 den Zuwendungsbescheid für den Breitbandausbau im Industriegebiet durch Staatsminister Dr. Markus Söder überreicht bekommen.