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in Mühldorf
Am 8. November findet um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Haupt- und Kulturausschusses statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 06.09.2007
(öffentlicher Teil)
2. Kulturarbeit in der Stadt Mühldorf a. Inn
3. Jahresbericht des Kulturreferenten Dr. Reinhard Wanka
4. Erschließung des Hundesportvereins Mößling
5. Straßen- und Wegerecht;
Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis - Errichtung einer Holzhütte
6. Antrag auf Einrichtung einer Realschule in Mühldorf a. Inn
7. Büchergeld;
Erhebung für das Schuljahr 2007/2008
8. Bekanntmachungen
anschließend nichtöffentliche Sitzung
Pressemitteilung vom 31.10.07
Ab Montag, 05.11.2007, wird begonnen, die alten, außer Betrieb befindlichen Abwasserkanäle am Stadtplatz zu verdämmen.
Das Verdämmmaterial besteht aus gut fließfähigem Beton. Die Befüll- sowie Entlüftungsstellen befinden sich auch jeweils im Bereich der einmündenden Seitengassen. Die Sperrung des Posttores ist ab Montag, 12.00 Uhr, vorgesehen und dauert bis ca. 18.00 Uhr. Die Gesamtmaßnahme wird sich über die ganze Woche hinziehen, da immer nur abschnittsweise gearbeitet werden kann.
Die Stadt Mühldorf a. Inn bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer um Verständnis.
Pressemitteilung vom 30.10.07
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof bestätigt Planungen der Autobahndirektion Südbayern
Die Trasse der A 94 durchs Isental darf gebaut werden. Mit seiner heutigen Entscheidung hat der Bayerische Verwaltungsgerichthof den Weg frei gemacht für einen Weiterbau der BAB A 94 und damit die von der Autobahndirektion Südbayern geplante Trassenführung über Dorfen gebilligt.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat alle gegen den Weiterbau der A 94 im streitgegenständlichen Abschnitt gerichteten Klagen abgewiesen und ferner keine Revision gegen das heutige Urteil zugelassen, so dass – sollten die Autobahngegner den Rechtsweg weiter ausschöpfen wollen – zunächst Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesverwaltungsgericht eingelegt werden müßte.
Der Vorsitzende Richter des 8. Senates am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, Erwin Allesch, erklärte in seiner Entscheidung, dass sich die Trasse der A 94 durch das Isental insgesamt als vertretbar erweise. Die Gründe der Erschließung, der Verkehrssicherheit und des Lärmschutzes habe die Regierung von Oberbayern ohne Rechtsfehler für die Trasse durch das Isental angeführt. Auch das europäische Naturschutzrechts sei nicht derart betroffen, dass sie die sog. Trasse Dorfen zu Fall bringen könnten.
Erster Bürgermeister Knoblauch, gleichzeitig Erster Vorsitzender des Vereins „Ja zur A 94 e.V.“, begrüßte in einer ersten Stellungnahme die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes als richtungsweisend und einen guten Tag für den gesamten südostbayerischen Raum: „Südostbayern und seine Menschen haben gewonnen. Der jahrelange Kampf hat sich gelohnt. Die A 94 sichert den Erhalt unserer Arbeitsplätze und gibt Hoffnung für neue. Ich hoffe, dass im Frühjahr mit den Bauarbeiten begonnen wird.“
Anlage (PDF, 19 kB)
Pressemitteilung vom 30.10.07
Entscheidungen werden im Konsens getroffen - Sorgen werden ernst genommen
Bei der Diskussion um die weitere Schülerbeförderung in die Grundschule in Mößling und Mühldorf hat sich gezeigt, dass Entscheidungen im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt getroffen werden. Ich habe den Dialog mit dem Elternbeirat, den Lehrerinnen und Lehrern sowie mit der Schulleitung gesucht. Die zuerst angedachten Lösungen waren zu korrigieren. Dies gehört auch zu einer lebendigen, bürgerfreundlichen Kommunalpolitik.
Entscheidend ist das Wohl der Bürger. In diesem Fall unserer Schulkinder. Dies gilt auch für die Entscheidung, das Büchergeld nicht mehr zu erheben. Ich glaube, dass die nunmehr getroffenen Entscheidungen den Wünschen der Eltern und der Schulleitung entsprechen. Diese Diskussionen zeigen mir, dass viele Mühldorferinnen und Mühldorfer bereit sind, sich in das Gemeinwesen unserer Stadt einzubringen und bei der Erarbeitung von Lösungen konstruktiv mitarbeiten. Dies ist ein wichtiger Bestandteil einer aktiven Bürgergesellschaft, die in Mühldorf nicht nur auf dem Papier besteht, sondern auch gelebt und mit Inhalten gefüllt wird.
Diese aktive Bürgergesellschaft wird von mir mit aller Kraft unterstützt. Ich lege viel Wert auf die Beteiligung der Mühldorfer an unserem Gemeinschaftsleben. Es gibt viele Bereiche, sich in unsere Gemeinschaft einzubringen. Im November werde ich wieder in vier Bürgerversammlungen Bilanz über das vergangene Jahr ziehen und eine Vorschau auf die kommenden Aufgaben unserer Stadt geben. Ich würde mich freuen, wenn viele Mühldorferinnen und Mühldorf sich bei diesen Bürgerversammlungen zu Wort melden und so ihre Meinung und ihre Vorschläge einbringen würden. Unsere Stadt braucht das Engagement unserer Bürgerinnen und Bürger, damit sie in Zukunft bestehen kann.
Das große Engagement vieler Kreisstädter in den Vereinen und Organisationen der Stadt zeigt mir, dass wir gemeinsam auf dem richtigen Weg sind. Die Feier zum 25-jährigen Bestehen des Hauses der Begegnung hat deutlich gemacht, dass Solidarität und Hilfe für die Schwächeren in unserer Gesellschaft keine Fremdwörter sind. Der ehrenamtliche Einsatz vieler Männer und Frauen im Haus der Begegnung haben diesen Ort zu einem wichtigen Bestandteil unserer solidarischen Bürgergesellschaft in Mühldorf werden lassen. Dies gilt aber auch im besonderen Maße für die Arbeit der Caritas. Wir können in Mühldorf auf ein dichtes Netz von Organisationen und Vereinen blicken, die sich in unserer Gemeinschaft einbringen und mitarbeiten eine Stadt mit Herz und Leben zu gestalten. Diese Arbeit ist für mich Ausdruck einer gelebten Gemeinschaft, die ich anerkenne und fördere.
Die Zukunft wird sicherlich nicht einfacher werden, viele Fragen und Probleme werden auf uns zukommen und auf eine Lösung harren. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir auf dem Boden unserer jetzigen Arbeit auch diese Herausforderungen bewältigen werden. Zusammen mit einer aktiven Bürgergesellschaft werde ich mich weiter dafür einsetzen, dass Mühldorf eine lebenswerte und zukunftsorientierte Gemeinschaft für Jung und Alt bleibt, die mit Zuversicht und Selbstvertrauen ihren Weg in die nächsten Jahre gehen wird.
Ihr
Pressemitteilung vom 30.10.07
In letzter Zeit wurde vor dem Tor des Wertstoffhofes Nord immer wieder Grüngut, Tüten mit Abfall, Altglas und sogar Elektrogeräte vom Wertstoffhof-Personal gefunden.
Aus diesem Grund möchten wir hiermit nochmals einen Appell an unsere Bürgerinnen und Bürger richten, sich an die Wertstoffhof-Öffnungszeiten zu halten und Abfall nicht wild vor dem Wertstoffhof abzustellen.
Wir weisen ebenfalls darauf hin, dass gegen die Verursacher der wilden Müllablagerungen grundsätzlich Anzeige erstattet wird und ein entsprechendes Bußgeld verhängt wird.
Pressemitteilung vom 30.10.07
Mit der Umsetzung des Bebauungsplanes „Erweiterung Friedhof Nord“ entfallen die bestehenden Parkplätze entlang der östlichen Umfassungsmauer des Friedhofs. Diese ca. 60 Stellplätze werden an der Harthauser Straße zur westlichen Grenze des Friedhofs neu geschaffen. Die Befestigung der Parkplätze erfolgt aus Umweltschutzgründen mit Betonrasenfugenpflaster.
Die Arbeiten laufen bereits seit 01.10.2007 und werden bis 23.11.2007 beendet sein. Die Baukosten betragen rd. 110.000.- €.
Pressemitteilung vom 30.10.07
Auch für unsere Kinder wird in diesen Tagen einiges getan:
So wurden im September wieder die Sandkästen und der Fallschutz im Stadtgebiet gereinigt. Kostenpunkt: knapp 11.000.- €
Mitte Oktober wird für knapp 7.000.- € ein neues Spielgerät am Spielplatz auf der Lände aufgestellt.
Pressemitteilung vom 30.10.07
Gleich mehrere bauliche Verbesserungen werden derzeit an der Schule Altmühldorf durchgeführt. So werden der durch eindringende Wurzeln verstopfte Kanal des Hausanschlusses und der Pauseninnenhof saniert und zur Heizkosteneinsparung die Handregelventile der Heizung gegen Thermostatventile ausgetauscht. Weiterhin wurde die Zaunanlage entlang der Straße erneuert.
Pressemitteilung vom 30.10.07
Heuer vor 143 Jahren ...
genauer gesagt am 12. Juli des Jahres 1864 wird die Urne mit dem Herzen des am 10. März in München verstorbenen Königs Max II. nach Altötting zur Beisetzung in die Gnadenkapelle gebracht. Für eine Viertelstune wird die Urne dabei auf ihrem Weg nach Altötting in der Mühldorfer St. Nikolaus-Kirche ausgesetzt.
Pressemitteilung vom 30.10.07

Volle 10 Jahre schon unterstützt die Stadt Mühldorf a. Inn durch die Organisation und Durchführung von Hilfstransporten nunmehr die Mallersdorfer Schwestern in Rumänien. Odorheiu ist für viele Mühldorferinnen und Mühldorfer zwischenzeitlich der Inbegriff für erfolgreiche humanitäre Hilfe geworden. Auch wenn Rumänien heute zur EU gehört und sicherlich in vielen Bereichen Verbesserungen erfolgt sind, so tut gerade die Hilfe für die Ärmsten der Armen, der sich die Mallersdorfer Schwestern, allen voran Schwester Michaela, verschrieben haben, weiterhin not.
Schwerkranke, Bedürftige und Kinder sind die Klientel, die der Hilfe der Mallersdorfer Schwestern bedürfen, weil sie ohne diese den Alltag kaum bewältigen könnten.
Ein herzlicher Dank geht an dieser Stelle an alle diejenigen, die die gute Sache in den vergangenen 10 Jahren mit Geld, Lebensmitteln oder Sachspenden unterstützt haben. Und die Hilfe geht weiter: Wer mithelfen möchte, die Not in Odorheiu zu lindern, kann spenden:
Kto.-nr.: 91 BLZ: 711 510 20 bei der Sparkasse Mühldorf
Verwendungszweck: Spende Odorheiu/ Rumänienhilfe
Pressemitteilung vom 30.10.07
Der Umbau des Fremdenverkehrs- und Kulturbüros am Stadtplatz 36 ist nach Beendigung der Bauarbeiten am Hotel Wetzel nunmehr abgeschlossen. Im Rahmen des Umbaus wurde aus Mitteln der Städtebauförderung ein weiterer Schritt zur Vervollständigung einer durchgehenden Arkadenzeile auch auf dieser Stadtplatzzeile verwirklicht. Erster Bürgermeister Knoblauch: „Die Attraktivität unseres Stadtplatzes steigt mit jeder durchgeführten Wiederherstellung einer Arkadenzeile.“
Das Team des Fremdenverkehrs- und Kulturbüros freut sich zu den bekannten Öffnungszeiten auf Ihren Besuch.
Pressemitteilung vom 30.10.07
Mühldorf a. Inn präsentiert sich als idealer Tagungsstandort

Nach dem Bezirksparteitag der CSU im vergangenen Monat fand vor kurzem die nächste Großveranstaltung im Mühldorfer Stadtsaal statt: die Landestagung der SGK Bayern, zu der auch Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee als Gastredner gewonnen werden konnte.
An der anschließenden Besichtigung von A 94 und Bahn nahm auch Bayerns Bahnchef Josel teil.
Bürgermeister Knoblauch konnte dabei die Notwendigkeit des Bahnausbaus und der Autobahnfinanzierung verdeutlichen.
Wegen des Bahnausbaus von München über Mühldorf a. Inn nach Freilassing (auch als Teil der transeuropäischen Magistrale Paris – Wien – Bratislava) wurde für die kommenden Wochen ein Treffen mit Minister Tiefensee in Berlin vereinbart.
Der Tagungsort Mühldorf gewinnt immer mehr an Bedeutung. Die nächsten Großveranstaltungen im Mühldorfer Stadtsaal sind schon fest gebucht: so die Landesversammlung des Bayerischen Volkshochschulverbandes im nächsten Jahr und im Jahr 2009 die Verbandstagung des Bayerischen Städtetages.
Erster Bürgermeister Knoblauch freut sich über die hohe Akzeptanz des Stadtsaals insbesondere auch für Großevents: „Wir haben mit dem Stadtsaal die Möglichkeit uns weit über unsere Region hinaus als idealer Tagungsstandort zu präsentieren. Dies wissen unsere Gäste zu schätzen, ebenso wie den gebotenen Rundumservice neben der Veranstaltung.“
Pressemitteilung vom 30.10.07
Am Montag, 05.11.2007 findet um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Finanz- und Grundstückausschusses statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 03.09.2007
2. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2006
- Stadt Mühldorf a. Inn
- Heiliggeistspitalstiftung
- Bruderhausstiftung
3. Bericht über die Beteiligungen der Stadt Mühldorf a. Inn für 2006
- Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG
- Stadtbau Mühldorf a. Inn GmbH
- Gemeinnützige Kreis- und Wohnungsbaugesellschaft mbH
- Städtebund Inn-Salzach GmbH
4. Bekanntmachungen
anschließend nichtöffentliche Sitzung
Pressemitteilung vom 29.10.07
Große Dankbarkeit über humanitäre Hilfe aus Mühldorf a. Inn
Immer wieder köszönö - das ungarische Wort für danke - ernteten die beiden Helfer, Manfred Wimmer und Peter-A. Berger, die vergangene Woche mit einem Sattelzug, vollgeladen mit Hilfsgütern, das Zentrum der Mallersdorfer Schwestern im rumänischen Odorheiu-Secuiesc besuchten.
Dem vorangegangenen Aufruf der Heimatzeitung waren viele hundert Mühldorferinnen und Mühldorfer aus Stadt und Land gefolgt und brachten einen riesigen Berg Lebensmittel zum Feuerwehrhaus nach Mühldorf. Die Hilfsbereitschaft der Mühldorfer war groß. 15 Tonnen mussten die freiwilligen Helfer aufladen – 2/3 davon hochwertige Lebensmittel, die von Schwester Michaela so dringend erbeten wurden. Auch wenn die bisher großzügigen Spenden der Lebensmittelhersteller in diesem Jahr ausblieben, konnte der Hilfstransport Dank der Unterstützung vieler Mühldorfer Firmen, der Schulen und vieler Privatpersonen in kürzester Zeit auf die Beine gestellt werden.
Seit 10 Jahren unterstützt die Stadt Mühldorf a. Inn nun die Mallersdorfer Schwestern bei ihrer Arbeit im rumänischen Odorheiu-Secuiesc. Eine Arbeit, die vor allem Kindern und alten und kranken Menschen zugute kommt. Und die Arbeit trägt Früchte. Bei einem Rundgang mit Schwester Michaela besuchten die Helfer aus Mühldorf auch den „kleinen Zoli“, den Sie seit 10 Jahren kennen. Ein Tumor hat Wachstumsstörungen in seinem Körper verursacht und ihn zu schnell wachsen lassen. Schmerzen bestimmen seinen Tagesablauf. Seine Mutter ist im vergangenen Jahr gestorben und jetzt wäre auch sein Vater beinahe einer schweren Erkrankung erlegen. Zoli und sein Vater erhalten von den Schwestern täglich eine warme Mahlzeit und die notwendigen Medikamente. Hilfe, die vom Staat nicht kommt.
Die Helfer waren auch zu Besuch bei Hirten in einem nahegelegenen Dorf. Zuhause waren die 3 Kinder der Familie. Der Älteste mit 6 Jahren muss auf seine beiden Geschwister 1 ½ und 4 Jahre aufpassen. Zum Essen haben die 3 einen halben Leib Brot. Wenn die Eltern am Abend von der Weide kommen, gibt es Bohnen mit Kartoffeln – wenn es etwas gibt. Die 5-köpfige Familie wohnt in einem Zimmer mit ca. 16 m², das mit einem Bett, einem kleinen Kanonenofen, einem Tisch und einem kleinen Kästchen eingerichtet ist. Die Hilfe aus Mühldorf a. Inn im Kampf gegen Hunger und Kälte kam hier gerade recht.
Und so gäbe es noch zahlreiche Geschichten menschlicher Schicksale zu berichten. Auch wenn sich Rumänien seit dem EU Beitritt sehr stark in ein konsumgesteuertes Land verwandelt hat, hat sich für viele Menschen nichts zum Positiven hin geändert. Das Durchschnittseinkommen liegt bei rd. 180 €/Monat, Spitzenverdiener erreichen sogar bis zu 300 €/Monat. Die Preise sind wie in Deutschland. Selbst in Ungarn kann man billiger einkaufen als in Rumänien. Unsere Helfer wundern sich angesichts dieser Zahlen, wie die Menschen hier zurecht kommen. Aber die EU ist eben kein Sozial- sondern ein Wirtschaftsbündnis.
Es wird wohl noch viele Jahrzehnte dauern, bis dieses Land den Menschen kein Armenhaus mehr, sondern wieder Heimat geworden ist.
Wer angesichts dieser Not helfen möchte, kann jederzeit bei der Kreissparkasse Mühldorf (BLZ 711 510 20) eine Spende auf das Konto Nr. 91 der Stadt Mühldorf a. Inn einzahlen.
Bürgermeister Günther Knoblauch möchte sich bei dieser Gelegenheit bei allen Mühldorferinnen und Mühldorfern sowie bei allen Firmen, die diese 10 Jahre Hilfe möglich gemacht haben, recht herzlich bedanken.
Pressemitteilung vom 29.10.07
Ab Montag den 29.10.2007 ist am Stadtplatz mit kleineren Verkehrsbehinderungen zu rechnen, da Verdämmarbeiten am stillgelegten Altkanal durchgeführt werden.
Die Arbeiten dauern voraussichtlich die ganze KW 44 an.
Wir bitten um Verständnis.
Pressemitteilung vom 26.10.07
Die Stadt Mühldorf a. Inn plant für das kommende Jahr wieder die Neuaflage des bewährten Seniorenratgebers und der Stadtbroschüre. Zahlreiche Änderungen machen jeweils eine Neuauflage erforderlich. Die Vorbereitungen hierzu sind zwischenzeitlich seitens der Stadt Mühldorf a. Inn bereits angelaufen.
Ebenso ist mit der Anzeigenwerbung wieder eine Agentur beauftragt, die über ein von der Stadt ausgestelltes Empfehlungsschreiben verfügt. Sollten Gewerbetreibende also - nachdem in letzter Zeit vermehrt nicht von der Stadt authorisierte Anzeigenwerber für Stadtbroschüren in Erscheinung getreten sind - Zweifel hegen, ob es sich bei den beworbenen Broschüren tatsächlich um die offiziellen Broschüren der Stadt Mühldorf a. Inn handelt, so raten wir, sich das unterschriebene, städtische Original-Empfehlungsschreiben zeigen zu lassen.
Die Stadt Mühldorf a. Inn hofft wieder auf eine breite Unterstützung seitens der Mühldorfer Geschäftswelt bei der Neuauflage der beiden beliebten Broschüren.
Pressemitteilung vom 23.10.07
Mitteilung der Autobahndirektion Südbayern
Anlage (PDF, 199 kB)
Pressemitteilung vom 22.10.07
Mitteilung des Landratsamtes Mühldorf
Anlage (PDF, 20 kB)
Pressemitteilung vom 22.10.07
Ein Lebensmittelmarkt in der Innenstadt – dies könnte in absehbarer Zeit Wirklichkeit werden. Die Stadt steht derzeit jedenfalls in Kontakt mit einem Interessenten für die Schaffung eines Lebensmittelmarktes in der Innenstadt – allein es fehlt derzeit noch eine geeignete Fläche.
Mindestens 600 qm groß sollte die Fläche nach der Vorstellung des Interessenten sein, und damit um rund 200 qm kleiner als dieser üblicherweise sonst Märkte errichtet. Die Stadt Mühldorf a. Inn hofft nun darauf, in Zusammenarbeit mit den Hauseigentümern am Stadtplatz eine geeignete Fläche für die Nahversorgung in der Innenstadt zur Verfügung stellen zu können und bittet, geeignete Flächen der Stadt Mühldorf a. Inn – Bürgermeisteramt – bekannt zu geben.
Pressemitteilung vom 22.10.07
Liebe Mühldorferinnen und Mühldorfer,
unsere Stadt hat sich in den letzten Jahren sicher positiv entwickelt. Es stehen aber neue Aufgaben und Herausforderungen vor uns, die wir nur gemeinsam bewältigen können.
Wichtig ist, dass die Bürgerinnen und Bürger über die Hintergründe der Entscheidungen des Stadtrats, der Verwaltung und des Bürgermeisters informiert sind. Information und Diskussion sollen wieder im Mittelpunkt der vier Bürgerversammlungen dieses Jahres sein. Ich lade Sie dazu herzlich ein. Folgende Termine sind für die Bürgerversammlungen vorgesehen:
Freitag, 23. November 2007/ 20.00 Uhr
in der Gaststätte „Alpenrose“, Töginger Str. 76
Montag, 26. November 2007/ 20.00 Uhr
im „Haberkasten“, Fragnergasse 3
Mittwoch, 28. November 2007/ 20.00 Uhr
in der Gaststätte „Jettenbacher Hof“, Münchener Str. 15
Freitag, 30. November 2007/ 20.00 Uhr
in der Gaststätte „Spirkl“, Auerstr. 14
Eine Vielzahl von Themen bieten sich an, z. B. neue Betriebe mit neuen Arbeits- und Ausbildungsplätzen, Kinderbetreuung, Bildungsangeboten, Seniorenarbeit, Vereinsarbeit.
Ich hoffe, dass Sie sich für Ihre Stadt Zeit nehmen und so zahlreich zu den Bürgerversammlungen kommen, wie in der Vergangenheit. Nur gemeinsam können wir für unsere Stadt die Aufgaben bewältigen.
Pressemitteilung vom 22.10.07