im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 06.07.2015

3. Haushaltsüberwachung 2015
Genehmigung überplanmäßige Ausgabe 1.6394.9501, Erschließungsanlage "Südlich der Oderstraße"

4. Haushaltsüberwachung 2015
Genehmigung außerplanmäßige Ausgabe HHSt. 1.6440.9501 Neugestaltung Katharinenplatz

5. Zuschussanträge

6. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 01.09.15

Bürgermeisterin Marianne Zollner zeigt den Kindern das Hexenkammerl im Rathaus

Interessierte junge Mühldorferinnen und Mühldorfer nutzten die Gelegenheit im Rahmen des Ferienprogramms „Mühlix“, die Bürgermeisterin zu besuchen. Bürgermeisterin Marianne Zollner empfing die Schülerinnen und Schüler in ihrem Amtszimmer und erklärte zunächst wie ihr Arbeitsalltag abläuft. Dann zeigte sie ihren Besuchern das Rathaus mit seinen historischen Attraktionen: den Fletz, die Kuchl, das Hexenkammerl und schließlich den Sitzungssaal. Dort fand die Sondersitzung „Ferienprogramm“ statt, in der den Kindern der Ablauf einer Stadtratssitzung vermittelt wurde. Dabei wurde eine Dreiviertelstunde rege darüber diskutiert, welche Fahrgeschäfte auf der Historischen Wiesn beim Mühldorfer Traditionsvolksfest zugelassen werden sollen, wo neu ankommende Flüchtlinge untergebracht werden könnten und wie das Geld einer „anonymen“ Spende für das Kindergremium zu verwenden ist. Die Kinder hatte auch Gelegenheit ihre vorbereiteten Fragen an die Bürgermeisterin zu stellen. Abgesehen von stadtpolitischen Themen, wie z.B. neues Hallenbad und neuer Kindergarten in Mühldorf Nord, wurde gefragt, ob eine Bürgermeisterin auch am Sonntag arbeitet und wie oft man als Bürgermeisterin pro Tag unterschreiben muss? Die Kinder staunten nicht schlecht über die Antwort: „Manchmal muss ich nur 20mal unterschreiben, aber es gibt auch Tage, da können es schon mal 150 Unterschriften sein.“
Der Besuch bei der Bürgermeisterin endete in der Eisdiele.

Pressemitteilung vom 28.08.15

Es ist wieder Volksfestzeit in Mühldorf a. Inn. Hinsichtlich der Öffnungszeiten städtischer Einrichtungen gelten daher folgende Regelungen:

Am Tag des Landkreises Dienstag, 01.09.2014 sind das Rathaus und alle städtischen Einrichtungen - außer der Bücherei - ab 12.00 Uhr geschlossen. Die Bücherei hat am Dienstag bis 15.30 Uhr.

Am traditionellen Kindernachmittag Mittwoch, 02.09.2014 ist das Rathaus ab 12 Uhr geschlossen.

Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis für diese Regelung.

Pressemitteilung vom 24.08.15

Es wird fleißig für den Samstag geprobt. Denn dann heißt es ab 14 Uhr für die Kinder, die diese Woche beim Mitmach-Zirkus ihre Nummern einstudieren: „Manege frei“.
Im Rahmen des diesjährigen Ferienprogramms Mühlix der Kreisstadt Mühldorf a. Inn ist derzeit ein richtiges Zirkuszelt auf der Wiese hinter der Jugendherberge aufgebaut. Unter Anleitung der Zirkusfamilie Frank und einigen weiteren Betreuern lernen die Kinder z.B. auf dem Hochseil zu balancieren, mit Reifen oder Lassos zu jonglieren, an einem Seil in den Höhen der Zirkuszeltkuppel zu turnen und natürlich dürfen auch die Clowns nicht fehlen.
Die kleinen Zirkusakteure sind jetzt schon ganz aufgeregt und freuen sich darauf ihr Können einem möglichst großen Publikum am Samstag zu zeigen.

Pressemitteilung vom 20.08.15

Die nächste Sprechstunde bei Bürgermeisterin Marianne Zollner findet am Dienstag, den 25. August von 17 Uhr bis 19 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 18.08.15

Der traditionelle Seniorennachmittag auf dem Mühldorfer Volksfest findet dieses Jahr am Montag, den 31. August 2015 statt. Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn lädt alle Mühldorferinnen und Mühldorfer, die heuer das 65. Lebensjahr vollenden oder älter sind, d.h. also alle, die 1950 oder früher geboren sind, zu einem gemütlichen Nachmittag ins Weißbierzelt ein. Wie jedes Jahr werden pro Person von der Stadtverwaltung ein Getränke- und ein Essensgutschein gegen Vorlage des Personalausweises spendiert.

Die Volksfestmarkerl werden in der Woche vom 24. bis 29. August wieder im Kulturbüro Mühldorf am Stadtplatz 3 zu den Öffnungszeiten des Kulturbüros ausgegeben:
Montag bis Mittwoch, Freitag von 9 bis 17 Uhr,
Donnerstag von 9 bis 18 Uhr,
Samstag von 10 bis 12 Uhr.

Darüber hinaus gibt es die Markerl auch am Montag, 31. August, ab 13 Uhr im Weißbierzelt.

Pressemitteilung vom 18.08.15

Bürgermeisterin Marianne Zollner (Bildmitte) mit Sponsoren und den Teilnehmern des BFV-Leistungscamps mit Teamtrainer Helmut Laggerbauer (hintere Reihe 1. v.r.)

Die Städtische Jugendherberge wird derzeit mit einer erheblichen Investitionssumme erweitert und umgebaut. Insbesonders soll damit das Angebot auf die Bereiche Sport und Technik / Seminare verstärkt ausgerichtet werden.

Um das Sportangebot für die Besucher der Jugendherberge ortsnah zu verbessern, wurde kürzlich der „Stadtwerke Soccer-Parks“ auf der Städtischen Eisbahn eingeweiht. Mit finanzieller Unterstützung ortsansässiger Sponsoren konnte ein Aktionsfeld für Fußball, Hockey u.v.m. geschaffen werden, das außerhalb der saisonbedingten Eisbahnzeiten zur Verfügung steht.

Derzeit kann die Sportstätte von Kindern und Jugendlichen, die in der Jugendherberge in Camps oder als Schulklassen zu Gast sind, genutzt werden. Langfristig ist auch an eine Nutzung durch Mühldorfer Vereine gedacht.

Die Einweihung wurde auf einen Termin gelegt, an dem das Fußballleistungscamp des Bayer. Fußballverbandes (BFV) in der Städtischen Jugendherberge Mühldorf a. Inn gastierte. Unter der Leitung der BFV-Auswahltrainer Hannes Salberg und Helmut Laggerbauer trainierten insgesamt 60 Jugendliche aus ganz Südbayern, überwiegend Auswahl- und Stützpunktspieler. Durch sie wurde der Soccer-Park gleich begeistert getestet und er hat seine erste Bewährungsprobe mit Bravour bestanden.

Pressemitteilung vom 17.08.15

Ab Montag, 17.08.2015, 7:00 Uhr ist die Friedhofstraße halbseitig von der Kreuzung Brückenstraße bis zur Einmündung der Straße ‚Am Stadtwall‘ gesperrt. Der Verkehr vom Inn kommend in Richtung Friedhof wird über den Stadtberg abgeleitet.

Die Gegenfahrbahn der Friedhofstrasse, vom Friedhof in Richtung Inn, ist von den Arbeiten nicht betroffen und durchgängig befahrbar.

Es werden Kanalschachtabdeckungen ausgetauscht. Die Arbeiten sollen witterungsabhängig bis 19.08.2015 beendet sein. Die Stadtverwaltung bittet um Ihr Verständnis.

Pressemitteilung vom 13.08.15

In einem Schreiben an den bayerischen Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder spricht sich Bürgermeisterin Marianne Zollner mit Nachdruck dafür aus, dass die Kreisstadt Mühldorf a. Inn zusammen mit den Mittelzentren Burghausen und Altötting-Neuötting zu einem gemeinsamen Oberzentrum aufgestuft wird. Ein oberzentraler Raum in der Inn-Salzach-Region ohne die Kreisstadt Mühldorf a. Inn ist nach den Grundsätzen der Landesentwicklung nicht vorstellbar.
Bürgermeisterin Zollner verweist auf die zahlreichen Vorteile und die große Chance für die Entwicklung der Inn-Salzach-Region, wenn die Kreisstadt Mühldorf a. Inn Teil des künftigen gemeinsamen Oberzentrums ist, und fordert deshalb, das Landesentwicklungsprogramm entsprechend anzupassen.

Pressemitteilung vom 04.08.15

Wie jedes Jahr findet auch heuer wieder der traditionsreiche Lorenzimarkt, am zweiten August-Sonntag, den 9. August von 8.00 - 18.00 Uhr, in Mühldorf a. Inn statt. Mühldorf a. Inn, die Marktstadt Südostoberbayerns, hält seinen Stadtplatz bereit für ca. 130 Aussteller. Hier findet man alles, von Strumpfhaltern über Tücher, Spielzeug, Haushaltswaren bis hin zu kulinarischen Genüssen. Tausende von Besuchern aus der Region werden erwartet.
Der gesamte Bereich des Stadtplatzes, der Bereich des Katharinenplatzes bis Einfahrt 'Am Stadtwall' und die Brückenstrasse bis Einfahrt Luitpoldallee ist von Parkern bis Samstag, 8. August, 23:00 Uhr, vollständig zu räumen.

Pressemitteilung vom 04.08.15

Auch in den Sommerferien gibt es das „Kinderkino im Kornkasten“. Die Stadtbücherei Mühldorf zeigt am Donnerstag, 13. August den Märchenfilm "Der gestiefelte Kater“.

„Es war einmal der gutmütige Müllerssohn Hans, der von seinem Vater nichts als den alten Kater Minkus erbte.
Am liebsten würde Hans aus dem Kater Pelzhandschuhe fertigen lassen! Aber der schlaue Kater überredet ihn, ihm stattdessen ein paar Stiefel zu besorgen, er werde sich dafür erkenntlich zeigen.
Wie der gestiefelte Kater einen bösen Zauberer überlistet und dem armen Müllerssohn Hans zu Reichtum und einer schönen Prinzessin obendrein verhilft, zeigt diese vergnügliche Neuverfilmung des Grimmschen Märchenklassikers."

Der Film nach dem Märchen der Gebrüder Grimm beginnt um 15:00 Uhr und dauert ca. 60 Minuten. Empfohlen ab etwa 6 Jahren (FSK ab 0 Jahren)

Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 03.08.15

Nach der Markterkundung im Frühjahr, steht nun fest, dass die Telekom nahezu das gesamte Stadtgebiet von Mühldorf a. Inn mit einer Breitbandleistung von mindestens 30Mbit/s aufrüstet. Der Glasfaserausbau wird in schnellen Schritten vorangehen. Bis Ende 2017 soll die Erschließung abgeschlossen sein.

Trotzdem gibt es noch ein paar „weiße Flecken“, die die Telekom nicht eigenwirtschaftlich ausbauen kann. Hierüber hat nun das Ingenieurbüro Höpfinger den Stadtrat im Juli informiert. Da die Kreisstadt aufgrund des überwiegenden Eigenausbaus der Telekom noch über genügend Fördermittel in Höhe von 432.000€ verfügen kann, hat der Stadtrat die Verwaltung beauftragt, für diese Gebiete wieder in ein Förderverfahren einzusteigen. Es handelt sich um das Gebiet des Flugplatzes in Mößling, den Bereich nördlich des Gewerbegebietes vom Autohaus Wöllenstein und die Tegernau / Fachakademie / Starkheim. Bei der Erschließung des letztgenannten Gebietes greift die interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Polling.
Voraussichtlich Mitte August wird die Kreisstadt das Auswahlverfahren, das ca. drei Monate dauert, beginnen. D.h. die Erschließungsleistungen für den Breitbandausbau der genannten Gebiete werden ausgeschrieben, so dass danach entschieden werden kann, welcher Anbieter die Maßnahmen durchführen wird. Bis Ende 2018 sollten dann auch in diesen Gebieten Bandbreiten von mindestens 30Mbit/s vorhanden sein.

Pressemitteilung vom 03.08.15

Weitere Vorgehensweise beim Breitbandausbau
Der Stadtrat beschließt, das Ingenieurbüro Höpfinger mit dem empfohlenen weiteren Vorgehen für den flächendeckenden Breitbandausbau im Stadtgebiet zu beauftragen.


Vorstellung der Belegungssituation und der Schülerentwicklungszahlen der Grundschulen in Mühldorf a. Inn
Der Konrektor der Grundschule Mühldorf – Altmühldorf, Martin Wiedenmannott, und der Rektor der Grundschule Mößling, Markus Heindlmaier, stellen dem Stadtrat die derzeitige Belegungssituation, die voraussichtlichen Schülerentwicklungszahlen und den daraus resultierenden, künftigen Raumbedarf der beiden Grundschulen vor.


4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der St 2092"
Mit der 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der St 2092" beschließt der Stadtrat eine Erweiterung des bestehenden Mischgebiets und macht damit den Weg für eine künftige Wohnbebauung frei.


Weiteres zu Bebauungsplänen:
Der Stadtrat beschließt die Abwägung und fasst den Satzungsbeschluss für die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße Teil II" und die 4. Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße".

Der Stadtrat fasst den Billigungsbeschluss für die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Westlich der Lohmühlstraße Teil I" gemäß § 13 BauGB.

Der Stadtrat fasst den Änderungs- und Billigungsbeschluss für die 13. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" gemäß § 13 BauGB.


Sanierung und Umbau Katharinenplatz, südlicher Teil
Die Katharinenvorstadt stellt als historische Vorstadt einen wichtigen Bereich in der Ortsstruktur der Altstadt von Mühldorf a. Inn dar. In den zurückliegenden Jahren wurden in diesem Bereich mehrere bedeutsame Maßnahmen mit Zuwendungen des Städtebauförderungsprogramms durchgeführt. Als weiteres Vorhaben soll 2016 der Katharinenplatz im Bereich der Sparkasse Altötting-Mühldorf städtebaulich aufgewertet werden.
Der Stadtrat beschließt diese Maßnahme 2016 unter Finanzierungsvorbehalt durchzuführen.


1. Nachtragshaushaltssatzung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Aufgrund einer dringend benötigten Aufstockung des Personals in der Jugendherberge musste der Stellenplan der Kreisstadt Mühldorf a. Inn angepasst werden.
Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015.


Haushaltsjahr 2012 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Stadtrat Stefan Lasner erläutert den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Feststellung der Jahresrechnung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn für das Jahr 2012. Im Anschluss daran erteilt der Stadtrat die Entlastung für die Jahresrechnung 2012 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn.


Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2009 bis 2012 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Der Stadtrat nimmt den Bericht zur überörtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2009 bis 2012 zur Kenntnis und leitet ihn zur weiteren Bearbeitung an den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss weiter.


Kurze Sachstandsinfo Haushalt 2015
Stadtkämmerer Greß informiert den Stadtrat über die Haushaltssituation 2015 nach Ablauf des 1. Halbjahres. Er beurteilt die Situation als durchaus positiv.

Pressemitteilung vom 03.08.15

Neue Baugebiete, neue Straßen, umgezogene Behörden – eine Stadt wie Mühldorf a. Inn ändert fast täglich ihr Gesicht. Aus diesem Grunde wurde von der Fa. Schubert & Franzke in diesem Jahr wieder ein aktueller Stadtplan für die Kreisstadt erstellt. Bürgermeisterin Marianne Zollner freut sich, dass die Pläne ab kommenden Samstag kostenlos an alle Mühldorfer Haushalte verteilt werden. Sicherlich ist auch diese 5. Auflage 2015 wieder eine wertvolle Orientierungshilfe für alle Mühldorferinnen und Mühldorfer.

Sollten Sie Fragen oder Anregungen zum neuen Stadtplan haben, können Sie sich gerne an die Touristinfo oder das Kulturbüro, Stadtplatz 3 in Mühldorf a. Inn wenden.

Pressemitteilung vom 31.07.15

Ab Montag, 03.08.2015, 7:00 Uhr ist die Kapellenstraße ab Kreuzung Siemensstraße bis zur Einmündung der Heeresparkstraße im Bereich der Bahnunterführungen für den Durchgangsverkehr gesperrt.

Es werden notwendige Sanierungsarbeiten an der Asphaltdecke durchgeführt. Im Zuge der Straßensperrung wird auch die bestehende Straßenentwässerungsanlage (Versitzgruben) überprüft und gereinigt.

Die Umleitungsstrecke über Adolf-Kolping-, Innere-Neumarkter-, Friedrich-Ebert- und Heeresparkstraße ist entsprechend beschildert.

Die Arbeiten unter Vollsperrung sollen witterungsabhängig bis zum 05.08.2015 erledigt sein.

Pressemitteilung vom 30.07.15

Foto: Bürgermeisterin Marianne Zollner besucht die Baustelle

Momentan wird kräftig unter dem historischen Mühldorfer Rathaus gegraben. Damit die Rohre für die neue, barrierefreie öffentliche Toilette ordnungsgemäß verlegt werden können, müssen 50 cm Erdreich von Hand ausgehoben werden. Vom Landesamt für Denkmalpflege bekam die Stadt die Auflage, die Grabungen archäologisch zu begleiten. Es kamen zwar einige Tonscherben zu Tage, die auch von einer Archäologin mitgenommen wurden, um die Stücke genauer zu untersuchen und zu katalogisieren, aber das behindert die weiteren Bauarbeiten nicht.

Bürgermeisterin Zollner freut sich darüber, dass es so zügig vorangeht: „Ich gehe davon aus, dass wir noch im Laufe dieses Jahres den Service einer rund um die Uhr verfügbaren öffentlich Toilette am Stadtplatz bieten!“

Die Stadtverwaltung bittet die Bevölkerung um Verständnis für Lärm- und Staubbelästigung während der Bauarbeiten im Bereich der Arkaden vor dem Rathaus.

Pressemitteilung vom 28.07.15

Foto v.l.n.r.: Leiterin des Jugendzentrums, Agnes Pfaffinger, Geschäftsstellenleiter Sparda-Bank Mühldorf, Thomas Pawelka, Bürgermeisterin Marianne Zollner

Mit einer großzügigen Spende von 1000 € unterstützt die Sparda-Bank Mühldorf das Ferienprogramm der Kreisstadt „Mühlix“. Mit dem Geld wurden u.a. spezielle, kindgerechte Bänder mit einem Sicherheitsverschluss für den Ferienpass gekauft.
Bei der Scheckübergabe nutzte Jugendzentrumsleiterin Agnes Pfaffinger die Gelegenheit, Herrn Pawelka, dem Geschäftsstellenleiter der Sparda-Bank, die Räumlichkeiten und Angebote des Jugendzentrums zu zeigen. Er war beeindruckt von den Möglichkeiten, die den Kindern und Jugendlichen dort zur Verfügung stehen. Bürgermeisterin Zollner nahm die Spende mit den Worten entgegen: „Die Sparda-Bank ist seit vielen Jahren ein wichtiger Partner, wenn es um Unterstützung sozialer Projekte in Mühldorf geht. Herzlichen Dank dafür.“

Übrigens ab 1. August kann man sich noch für die wenigen Restplätze des Ferienprogramms online oder im Jugendzentrum zu den Öffnungszeiten anmelden.

Pressemitteilung vom 24.07.15

Hocherfreut zeigte sich Bürgermeisterin Marianne Zollner über die Nachricht des Bayerischen Staatsministers Dr. Marcel Huber und des Bayerischen Landwirtschaftsministers Helmut Brunner, dass jetzt feststeht, dass das Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Oberbayern von München in die Kreisstadt Mühldorf a. Inn verlagert wird. Ausschlaggebend bei der Standortwahl waren u.a. die zentrale Lage im Landkreis, die gute Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln und die gute Ausstattung Mühldorfs mit Schulen und vielen weiteren Einrichtungen der Nahversorgung und Daseinsvorsorge. Mit der Amtsverlagerung werden 141 attraktive Arbeitsplätze vor allem auch für jungen Menschen aus der ganzen Region geschaffen. Bürgermeisterin Zollner ist stolz: „Mit dem Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern erhält die Stadt eine Behörde, die Mühldorfs Bedeutung nicht nur in der Region, sondern im gesamtem oberbayerischen Raum stärkt!“

Pressemitteilung vom 23.07.15

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 25.06.2015 (öffentlicher Teil)

3. Weitere Vorgehensweise beim Breitbandausbau

4. Vorstellung der Belegungssituation und der Schülerentwicklungszahlen der Grundschulen in Mühldorf a. Inn

5. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes
"Südlich der Oderstraße Teil II" Abwägung
Satzungsbeschluss

6. 4. Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" Abwägung
Satzungsbeschluss

7. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Westlich der Lohmühl-straße Teil I" gemäß § 13 BauGB
Billigungsbeschluss

8. 13. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" gemäß § 13 BauGB
Änderungs- und Billigungsbeschluss

9. 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der St 2092"
Änderungsbeschluss

10. Sanierung und Umbau Katharinenplatz, südlicher Teil

11. 1. Nachtragshaushaltssatzung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

12. Feststellung der Jahresrechnung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn für das Haushaltsjahr 2012

13. Erteilung der Entlastung der Jahresrechnung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn für das Haushaltsjahr 2012

14. Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2009 bis 2012 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

15. Kurze Sachstandsinfo Haushalt 2015

16. Bekanntmachungen


Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 23.07.15