Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn hat am 17.06.2015 eine Allgemeinverfügung für das Altstadtfest am 27.06.2015 erlassen.
Die Allgemeinverfügung, die Sie hier veröffentlicht finden, kann mit ihrer Begründung im Rathaus der Kreisstadt Mühldorf a. Inn, Weißgerberstr. 2, 84453 Mühldorf a. Inn, Zimmer 209, während der allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen werden.
Zudem wird der verfügende Teil der Allgemeinverfügung auf der städtischen Amtstafel öffentlich bekanntgegeben.

Anlage (PDF, 11 kB)

Pressemitteilung vom 19.06.15

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 21.05.2015 (öffentlicher Teil)

3. Bericht des Referenten für Jugend und Familie

4. 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil III (Schule)"
Aufhebungsbeschluss

5. 30. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "An der Salzburgstraße"

6. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Salzburgstraße"
Aufstellungsbeschluss

7. 4. Änderung des Bebauungsplanes "Nordfriedhof" Teilaufhebung
Aufhebungsbeschluss

8. 13. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" gemäß § 13 BauGB
Änderungsbeschluss

9. 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Teil II" gemäß § 13 BauGB
Änderungsbeschluss

10. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Westlich der Lohmühlstraße" Teil I" gemäß § 13 BauGB
Änderungsbeschluss

11. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 19.06.15

Die Stadtbücherei Mühldorf hat ihren Medienbestand im Bereich „Sprachen“ sehr erweitert. Unter dem Motto „Deutsche Sprache, schwere Sprache – lernen trotzdem leichtgemacht“ wurden neue Sprachbücher „Deutsch für Ausländer“ angeschafft, darunter auch einige speziell für Jugendliche. Ergänzt wird dieses Angebot mit einigen leichten Deutschlektüren und der Zeitschrift „Deutsch perfekt – einfach Deutsch lernen.“ Auch an die Jüngsten wurde gedacht. So gibt es jetzt zahlreiche neue zweisprachige Kinderbücher, z.B. in deutsch – englisch und weiteren europäischen Sprachen, aber auch in deutsch-persisch oder deutsch-arabisch.
Alle diese Bücher können ab sofort mit Ihrem gültigen Büchereiausweis in der Stadtbücherei ausgeliehen werden.
Außerdem wird der fremdsprachige Kinder- und Jugendbuchbestand nach und nach auch noch mit einer großzügigen Spende der Internationalen Jugendbibliothek in München erweitert

Pressemitteilung vom 18.06.15

Die Bauarbeiten für die Umgestaltung der Ledererstraße beginnen Ende dieser Woche. Zunächst werden am Krankenhausberg erste Vorbereitungen für das Verlegen eines neuen Regenwasserkanals getroffen. Dies führt dazu, dass aufgrund der beengten Verhältnisse der Radfahrstreifen bergauf im unteren Teil auf einer Länge von ca. 50m vorübergehend nicht zur Verfügung steht. Ebenso wird der Gehweg - bergauf gesehen - linksseitig zwischen der Bushaltestelle und dem Stadtwall für Fußgänger gesperrt. Der übrige Fahrverkehr wird durch die Maßnahme nicht berührt.

Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer um Beachtung der geänderten Verkehrsführungen.

Pressemitteilung vom 16.06.15

Erfreut über den Fortschritt unterzeichnet Bürgermeisterin Marianne Zollner im Beisein des Telekom Vertreters Erhard Finger und von Astrid Reber/ Wirtschaftsförderung (Mitte) den Vertrag.

Erst vor kurzem erhielt die Kreisstadt für die Maßnahme des Breitbandausbaus im Industriepark den Förderbescheid der Regierung von Oberbayern. Nun konnte Erste Bürgermeisterin Marianne Zollner mit der Telekom den Vertrag zum Breitbandausbau unterzeichnen. De facto stehen den Unternehmen dann bis Ende 2016 statt der bisherigen 16 Mb/s 50 Mb/s download zur Verfügung.

Pressemitteilung vom 16.06.15

Foto v.l.n.r. Dr. Stefan Bill Vorsitzender der Kulturstiftung Kreissparkasse Mühldorf, Bürgermeisterin Marianne Zollner, Vorsitzende des Kulturschupp‘ns Magdalena Eckmans

In diesem Sommer ist ein Elefant namens Soliman ein wichtiger Akteur des Kulturgeschehens in Mühldorf. Bürgermeisterin Marianne Zollner hatte zu einem Pressetermin geladen, bei dem sie aufgrund der Vielzahl von Projekten zum Thema das Jahr 2015 zum „Mühldorfer Elefantenjahr“ ausrief.

Die Geschichte des Elefanten Soliman, der im ausklingenden Mittelalter auf seiner Reise von Spanien nach Wien von Innsbruck bis Passau auf dem Inn transportiert wurde und dabei in Mühldorf Halt gemacht hatte, fasziniert Marianne Zollner schon länger. Bereits 2008 ist im „Mühlrad“ ein Artikel von ihr zu diesem Thema erschienen. Mit Hilfe von Stadtarchivar Edwin Hamberger wurde das von ihr gesammelte Material geordnet. Das Buch „Helafant alhir!“ - Die Reise des Elefanten Soliman von Spanien über Mühldorf nach Wien wurde nun von der Autorin Marianne Zollner der Öffentlichkeit präsentiert.

Für die diesjährige Sommerproduktion des Kulturschupp’ns, bereits dem fünften historischen Theaterstück mit Mühldorfbezug, haben Regisseur Christopher Luber und Silvia Menzel diese Geschichte in ein spannendes Theaterstück umgewandelt. Die erste Vorsitzende des Mühldorfer Kulturschupp’ns, Magdalena Eckmans, stellte beim Pressetermin die Theaterproduktion „Soliman der Helafant“ vor, die im Juli an fünf Terminen als Freilichtspiel im Haberkasten-Innenhof aufgeführt wird. Beide Projekte werden dankenswerterweise von der „Kulturstiftung Kreissparkasse Mühldorf“ finanziell unterstützt.

Außerdem fiel der Startschuss für den Malwettbewerb „Ein Elefant in Mühldorf“. Es sind alle Kinder bis zu 10 Jahren aufgefordert, Elefanten zu malen. Man sollte auch erkennen, dass ihre Elefanten in Mühldorf sind. Die Gemälde können bis einschließlich 3. Juli an die Stadtverwaltung Rathaus, Stadtplatz 21, 84453 Mühldorf a. Inn geschickt werden oder direkt bei der Stadt (Stadtarchiv, Kulturbüro) abgegeben werden. Der Hauptgewinn ist eine Familienkarte für den Tierpark Hellabrunn.

Pressemitteilung vom 15.06.15

Ein Anlieger östlich des neuen Baugebietes „Südlich der Oderstraße Teil 2“ hat sich an den Petitionsausschuss des Bayerischen Landtages gewandt, da er die Befürchtung hat, diese Bebauung würde die Hochwassersituation östlich des sogenannten Teufelsgrabens verschärfen. Er betonte hierbei in der mündlichen Anhörung vor Ort, dass es ihm nicht darum ginge, das Baugebiet als solches zu verhindern.

Die von einem Ingenieurbüro, in enger Zusammenarbeit mit dem Wasserwirtschaftsamt Rosenheim, erstellte und durch die Behörde geprüfte Untersuchung möglicher Hochwasserereignisse hat ergeben, dass die Befürchtungen des Anliegers unbegründet sind, sofern unrechtmäßige Einbauten im und am Rande des Gewässers entfernt werden, damit bei Hochwasser keine Verstopfung der Durchlässe unter der Staatstraße erfolgen kann.

Der Petitionsausschuss sah keine Veranlassung die Feststellungen des von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn beauftragten Ingenieurbüros zu beanstanden und beschloss, die Eingabe des Anliegers als erledigt zu erklären. Zudem wird die Kreisstadt Mühldorf a. Inn gebeten, die Abschlussrohre unter der Staatstraße möglichst im nächsten Haushaltsjahr zu erweitern. Eine rechtliche Verpflichtung der Stadt ist dadurch nicht gegeben, es handelt sich hierbei um eine freiwillige Leistung die sich an der Haushaltslage zu orientieren hat und die ungeteilte Zustimmung der Anlieger voraussetzt.

Des Weiteren wurde die Stadt aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass alle Maßnahmen getroffen werden, um eine Verstopfung der Durchlässe unter der Staatstraße dauerhaft zu unterbinden, was regelmäßige Kontrollen zur Folge haben wird.

Pressemitteilung vom 11.06.15

Die Stadtbücherei Mühldorf zeigt am Donnerstag, 25. Juni den Märchenfilm "Hänsel und Gretel“.

„Die Geschwister Hänsel und Gretel werden von ihrer Stiefmutter und ihrem Vater im Wald ausgesetzt. Sie kennen weder den Heimweg noch haben sie etwas zu essen. Von den süßen Leckereien an den Außenwänden eines kleinen Knusperhäuschens angezogen, geraten sie in die Gewalt einer bösen Hexe. Dank Gretel können sie entkommen und kehren glücklich zu ihrem Vater zurück."

Der Film nach dem Märchen der Gebrüder Grimm beginnt um 15:00 Uhr und dauert ca. 80 Minuten. Empfohlen ab etwa 8 Jahren (FSK ab 6 Jahren)

Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 11.06.15

Wegen einer EDV-Programmumstellung ist das Einwohnermeldeamt am Dienstag, 9. Juni und Mittwoch 10. Juni und Donnerstag, 11. Juni geschlossen.

Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis.

Pressemitteilung vom 09.06.15

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 15.04.2015 (öffentlicher Teil)

3. Straßenverkehrsrecht;
Verkehrsregelung Brunnhuberstraße

4. Straßenverkehrsrecht;
Verkehrsregelung Fürstenweg ff.

5. Straßenverkehrsrecht;
Verkehrsregelung Wolfgang-Perger-Straße

6. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 05.06.15

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 13.04.2015

3. Zuschussanträge

4. Haushaltsüberwachung 2014
Genehmigung überplanmäßige Ausgabe Deckungsring 38

5. Haushaltsüberwachung 2015
Genehmigung außerplanmäßige Ausgabe HHSt. 1.7623.9355
Gaststätte im Stadtsaal - Haushaltsgeräte

6. Pregelstraße 5, Einbau Gas-Zentralheizung

7. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 05.06.15

im großen Sitzungssaal des Rathauses laden.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 14.04.2015 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. Aufhebung der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil III (Schule)"
Aufhebungsbeschluss

5. 30. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "An der Salzburgstraße"

6. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Salzburgstraße"
Aufstellungsbeschluss

7. 13. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"
Änderungsbeschluss

8. 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Teil II"
Änderungsbeschluss (Vorlage wird nachgereicht)

9. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Westlich der Lohmühlstraße"
Änderungsbeschluss

10. 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Mettenheim
Beteiligung als Träger öffentlicher Belange

11. Widmung gemäß Art. 6 BayStrWG zu Ortsstraßen:
Marie-Curie-Straße und Lise-Meitner-Straße

12. Widmung gemäß Art. 6 BayStrWG zu Ortsstraßen:
Chiemseestraße, Hartseestraße, Klosterseestraße, Königsseestraße, Obinger-See-Straße, Simsseestraße, Tachinger-See-Straße, Waginger-See-Straße, Am Südanger
und Widmung gemäß Art. 6 BayStrWG zu Eigentümerwegen:
Eigentümerwege entlang der Chiemseestraße

13. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 03.06.15

Nun können die ersten Sanierungsarbeiten in der Ledererstraße beginnen. Bürgermeisterin Marianne Zollner gab gestern den Startschuss, zusammen mit Vertretern der Stadt, der Baufirma Neudecker aus Mauerberg, des Planungsbüros Behringer, der Anwohner und dem Moderator der Stadtgespräche Thomas Lepping.
Die Bauarbeiten werden voraussichtlich in den nächsten drei Wochen beginnen. Die Anlieger vor Ort werden rechtzeitig über den genauen Beginn informiert.
In diesem Jahr wird der erste Sanierungsabschnitt vom Krankenhausberg bis hin zur Fragnergasse durchgeführt und vor dem Weihnachtsgeschäft fertiggestellt.

Pressemitteilung vom 01.06.15

Mit einer Auftaktveranstaltung 2009 fiel der Startschuss für die Mühldorfer Stadtgespräche. Nun wurde im Rahmen eines informativen und geselligen Abschlussabends Rückschau und Ausblick gehalten.

Nach kurzen Grußworten von Bürgermeisterin Marianne Zollner und Altbürgermeister und MdL Günther Knoblauch präsentierte der Moderator der Stadtgespräche Thomas Lepping von der TL-Kommunaldialog die zahlreichen Projekte, die aus den Stadtgesprächen entwickelt worden sind. Es waren Projekte wie die „Mühldorfer Bücherrallye“, das „Wunschkino“, der „Sonntag am Inn“, die einmalige Aktion „Freundliches Mühldorf“, das in Zusammenarbeit mit der Aktionsgemeinschaft initiiert wurde, der Verein „MIMMO e.V.“ mit seiner Aktion „Ich war ein Münchner“ und die „Ledererstraße“. Zum Teil werden die Projekte auch nach dem offiziellen Ende der Stadtgespräche von den Teammitgliedern fortgeführt. Zum Abschluss bedankte sich Bürgermeisterin Marianne Zollner bei Thomas Lepping für sein erfolgreiches Engagement und überreichte ihm ein Präsent.

Pressemitteilung vom 01.06.15

Wegen einer EDV-Programmumstellung ist das Einwohnermeldeamt am Dienstag, 9. Juni und Mittwoch 10. Juni geschlossen.
Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis.

Pressemitteilung vom 01.06.15

Foto v.l.n.r.: Stadtrat Franz Essl, Bürgermeisterin Marianne Zollner

Vor dem offiziellen Beginn der Stadtratssitzung am 21. Mai 2015 ehrte Bürgermeisterin Marianne Zollner Herrn Stadtrat Franz Essl für seine 25-jährige Mitgliedschaft im Gremium. In Ihrer Ansprache dankte sie ihm für sein langjähriges ehrenamtliches Engagement sowohl in der Kommunalpolitik als auch im sozialen Bereich und überreichte ihm anschließend im Namen der Kreisstadt Mühldorf a. Inn eine Ehrenurkunde und einen Geschenkkorb.

Pressemitteilung vom 29.05.15

Foto v.l.n.r.: serbischer Konsul Nebojsa Durica, bosnischer Minister Uros Vojnovic Bürgermeisterin Marianne Zollner, MdL Günther Knoblauch, Geschäftsführer domatec Robert Priller

Der bosnische Minister für öffentliche Sicherheit, Uros Vojnovic und der serbische Konsul, Nebojsa Durica, waren zu Gast bei dem Mühldorfer Unternehmen domatec GmbH. In Bosnien ist speziell nach der großen Überflutung im Frühling 2014 die Qualität des Wassers zu einem entscheidenden Thema geworden. In Kooperation mit domatec soll in Bosnien das Bewusstsein für Wassersicherheit nach WHO Richtlinien aufgebaut werden. Auch der Landtagsabgeordnete Günther Knoblauch und die Mühldorfer Bürgermeisterin Marianne Zollner waren zur Begrüßung der Gäste geladen. Bürgermeisterin Zollner betonte im Gespräch die hohe Bedeutung des Trinkwassers und freute sich, dass Mühldorf mit der Firma domatec GmbH international anerkannte Kompetenz im Bereich der Qualitätssicherung von Trinkwasser bieten kann.

Pressemitteilung vom 29.05.15

Keine Verlängerung der Veränderungssperre
Der Stadtrat beschließt die Veränderungssperre für die Grundstücke Fl.Nrn. 725/23 und 725/24 der Gemarkung Mühldorf a. Inn, Wolfgang-Perger-Straße 2 und 2a nicht zu verlängern.


Kommunale Mitfinanzierung des kath. Kindergartens St. Peter und Paul
Der Stadtrat beschließt, für die Maßnahmen „Generalsanierung und Erweiterung des Kindergartens St. Peter und Paul“ einen Baukostenzuschuss in Höhe von insgesamt höchstens 860 T€ an das Erzbischöfliche Ordinariat München zu gewähren.


Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" - Abwägung und Satzungsbeschluss
Der Stadtrat stimmt der 8. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" zu.


Breitbanderschließung
Der Punkt „Weiteres Vorgehen bei der Breitbanderschließung“ wurde von der Tagesordnung genommen.

Pressemitteilung vom 22.05.15

Über 200.000 Euro Fördergeld

Freude in allen Gesichtern (von li. Staatsminister Markus Söder, Bürgermeisterin Marianne Zollner und Staatssekretär Albert Füracker)

Jetzt erhielt es Erste Bürgermeisterin Marianne Zollner schriftlich. Für die Breitbanderschließung des Industrieparks mit Glasfaser überreichte ihr Heimatminister Markus Söder den staatlichen Förderbescheid in Höhe von 207.558 Euro.
Die Baumaßnahme, die der Kreisstadt knapp 260.000 Euro kostet, wird mit 80% seitens der Staatsregierung somit bezuschusst. Für den städtischen Haushalt heißt dies weiterhin, dass von einer möglichen Fördersumme von insgesamt 590.000 Euro und dem Zuschuss für interkommunale Zusammenarbeit von 50.000 Euro noch insgesamt Fördergelder in Höhe von ca. 380.000 Euro abgerufen werden können. Dadurch rückt auch die Möglichkeit einer flächendeckenden Breitbanderschließung mit Glasfaser für das gesamte Stadtgebiet immer näher.
Für das weitere Vorgehen bei der Erschließung läuft derzeit die Markterkundung.

Pressemitteilung vom 22.05.15