Am 22 . Juni 2006 findet um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung


Öffentliche Sitzung


1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 24.05.2006 (öffentlicher Teil)

2. Verleihung der Bürgermedaille der Stadt Mühldorf a. Inn an Stadtrat Walter Speckmeier

3. Aufstellung des Bebauungsplanes "Eichfeld VI"

4. Aufstellung des Bebauungsplanes "Lohmühlsiedlung Teil 1"

5. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Friedhof Nord"

6. Verordnung über den Betrieb von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen

7. Neukalkulation der Kanaleinleitungsgebühren für das Jahr 2006;
Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

8. Haushaltssatzung und -plan für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwaltete Heiliggeistspitalstiftung für das Haushaltsjahr 2006

9. Finanzplan für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwaltete Heiliggeistspitalstiftung für die Jahre 2005 mit 2009

10. Haushaltssatzung und -plan für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwaltete Bruderhaus-stiftung für das Haushaltsjahr 2006

11. Finanzplan für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwaltete Bruderhausstiftung für die Jah-re 2005 mit 2009

12. Alten- und Pflegeheim Heiliggeistspital
Anpassung der Entgelte im vollstationären Pflegebereich ab 01.07.2006 mit 30.06.2007

13. Bekanntmachungen
Jahresrechnung 2005 der Stadt Mühldorf a. Inn




anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 14.06.06

Wirte und Standbetreiber freuen sich auf ihre Gäste

Die Vorbereitungen für das Mühldorfer Altstadtfest 2006 laufen auf Hochtouren. Damit auch der komplizierte Aufbau reibungslos über die Bühne geht, haben sich die „Altstadtfest-Macher“ zu einer Vorbesprechung getroffen. Hier werden die Spielregeln für die Teilnahme am Mühldorfer Altstadtfest besprochen. Viel Arbeit wartet auf die einzelnen Standbetreiber, denen nur 6 bis maximal 8 Stunden für den Aufbau ihrer Stände zur Verfügung stehen. „Wir wollen die Beeinträchtigungen für die Mühldorfer Geschäfte durch den Aufbau der Stände so gering wie möglich halten“ erklärt Peter Berger, der Organisator des Mühldorfer Altstadtfestes.

Die Besucher dürfen sich wieder auf jede Menge kulinarische Köstlichkeiten freuen. Ob frische Austern mit Champagner oder eine Bratwurst und ein Mühldorfer Weißbier, ja sogar afro-arabische Spezialitäten warten darauf serviert zu werden. Aber nicht nur auf ein ausgewogenes Speisen und Getränkeangebot wurde bei der Standplatzvergabe geachtet. Wir haben die Standbetreiber davon überzeugen können, noch mehr Biertischgarnituren als im vergangenen Jahr aufzustellen um so eine richtig gemütliche Atmosphäre für einen Altstadtfest-Besuch herzustellen. Auch das Programm wir dazu beitragen, dass sich die Besucher rundum wohl fühlen. Insgesamt sind es 54 Stände und 9 Musikkapellen auf 7 Bühnen die zum Feiern einladen. Besonders freut sich die Stadt Mühldorf a. Inn auf den Auftritt von Rudi Stey, der mit seinem Showprogramm neue Maßstäbe setzt und Gregor Avsenik mit seinen Oberkrainer Musikanten, der im Haberkasten-Innenhof für Stimmung sorgen wird.

Ein riesiges Kinderland und die Live-Übertragungen der WM-Spiele im Haberkasten runden das Fest ab.

Pressemitteilung vom 12.06.06

Die nächste Bürgermeistersprechstunde bei Erstem Bürgermeister Günther Knoblauch findet statt am 20.06.2006 von 17.00 - 19.00 Uhr im Mühldorfer Rathaus, Zi. 109. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 12.06.06

Am 08. Juni 2006 findet um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Haupt- und Kulturausschusses statt.


Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 11.05.2006
(öffentlicher Teil)

2. Verordnung über den Betrieb von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen

3. Kreisheimatmuseum;
Personalkostenzuschüsse

4. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 06.06.06

Gäste in unserer Stadt

Liebe Mühldorferinnen und Mühldorfer,

uns Mühldorfer gibt es schon sehr lange. 935 sind wir erstmals urkundlich erwähnt.
Seit einem Jahr gibt es den Mühldorfer, der von Herrn Günther Cziczek gestaltet und verlegt wird. Dieser Mühldorfer hat sich in diesem Jahr bestens etabliert.
Manche hatten ihm vor einem Jahr nicht viele Zukunftschancen gegeben, aber er hat sich behauptet, so wie wir Mühldorfer uns immer wieder behaupten.

Sicher ist der Mühldorfer keine Konkurrenz zur Tageszeitung. Er ergänzt und er kann über uns Mühldorfer deswegen viel mehr berichten, mit mehr Details. Deshalb Gratulation und herzlichen Dank für das Herzblut, mit dem der Mühldorfer gemacht wird.

In den letzten Jahren haben wir Mühldorfer sehr an Gastlichkeit gewonnen. Besonders auffällig ist dies am Stadtplatz. Ab 21 Uhr ist es sehr schwierig einen freien Parkplatz am Stadtplatz zu finden. Die Autonummern zeigen, dass hier nicht nur wir Mühldorfer unsere Freizeit verbringen, sondern auch PANer, Ädinger, Erdinger, Traunsteiner, Rosenheimer und sogar die Münchner unseren Stadtplatz genießen.
Die Gastterrassen sind voll und die Lokale sind „in“. Es ist eben ein besonderes Flair zu erleben am Stadtplatz. Einer Mischung aus italienischer Bauweise, plätschernden Brunnen, dem Grün der Kugelakazien und den Schattenspielen der Beleuchtung. Urlaub zu Hause sagen viele bei diesem Ambiente.

Zur Zeit beginnt nicht nur die Hochsaison der Radler, die auf dem Weg entlang des Inns, vom Engadin bis Passau, Mühldorf als Station auswählen. Unsere drei Stadtführerinnen Beate, Elfriede und Marianne sind im Dauereinsatz.
Mühldorf a. Inn ist immer mehr Vereinen und Firmen einen Ausflug wert. Hinzu kommen die überregionalen Veranstaltungen im Stadtsaal, bei denen ein Begleitprogramm zur Pflicht gehört. Unsere neue Werbeschiene „Tagen in Mühldorf“ macht Verbände und Institutionen auf die guten Möglichkeiten in Haberkasten und im Neuem Stadtsaal aufmerksam.

Hinzu kommen die Auftritte mit der Tourismusgemeinschaft Inn-Salzach und der Oberbayernwerbung auf Messen in ganz Deutschland, die immer wieder Interesse bei Radlern wecken, den Weg in unsere schöne Stadt zu suchen. Auch der Benediktradweg führt über Mühldorf.

Noch mehr Gäste erwarten wir in den nächsten Wochen. Beim Altstadtfest treffen sich rund 30 000 Menschen aus der Region und zum Sommerfestival mit internationalen Künstlern kommen rund 5000 Besucher in den überdachten Innenhof.
Besondere Gäste verursacht die Sommerakademie, die von der Musikschule in Zusammenarbeit Professoren des Mozarteums in Salzburg angeboten wird. Musikstudentinnen und Studenten aus der ganzen Welt nutzen die Möglichkeiten unserer Musikschule, um sich in ihrem Instrument weiter zu entwickeln.

Virtuelle Gäste besuchen uns auf den Internetseiten der Stadt. Zwischen 35.000 und 40.000 „Zugriffe“ zählen wir monatlich auf der Seite www.muehldorf.de - eine enorm hohe Zahl. Immer wieder melden sich auch Mühldorfer, die um den Globus unterwegs sind, um sich über ihr Mühldorf zu informieren.

Versuchen wir, liebe Mühldorferinnen und Mühldorfer, all diesen unseren Gästen gute Gastgeber zu sein und sie herzlich bei uns willkommen zu heißen.

Pressemitteilung vom 03.06.06

Im kommenden Jahr wird das traditionelle Mühldorf-Treffen in der Ferienregion St. Andrae in Österreich (Kärnten) stattfinden, und zwar am 02. und 03.06.2007. Interessenten sollten sich diesen Termin daher bereits heute vormerken.

Pressemitteilung vom 03.06.06

Rissesanierung auf der Ebinger Straße

Der Winter hat Mühldorfs Straßen schwer zugesetzt. Die aufgetretenen Schäden müssen daher mit hohem Kostenaufwand repariert werden. Vom Bauhof und einer Privatfirma werden daher derzeit die aufgetretenen Risse saniert und damit weiteren Schäden vorgebeugt.




Gehwegabsenkungen in Weser- und Oderstraße

Derzeit läuft in der Weser- und Oderstraße die Wiederherstellung der Asphaltdecke durch die Stadtwerke und die EVIS nach der erfolgten Leitungsverlegung. Die Stadt Mühldorf a. Inn läßt in diesem Zuge defekte Betonborde und Betonrinnen gegen haltbareren Granit austauschen. Fehlende Gehwegabsenkungen in Kreuzungsbereichen werden in diesem Zuge – auch als Erleichterungen für unsere behinderten Mitbürgerinnen und Mitbürger - ebenfalls mit ausgeführt. Es handelt sich im einzelnen um ca. 165 lfd. m Granitborde, ca. 150 lfd. m Granit 1- Zeiler und ca. 50m² Asphalteinbau.

Der auf die Stadt Mühldorf a. Inn entfallende Kostenpunkt liegt bei ca. € 19.500,00.





Sanierung Kanalisation Stadtplatz / BA 3 (2006) mit Erneuerung Gas-, Wasser-, Stromleitungen, sowie Wiederherstellung der Oberflächen

Seit mehreren Wochen laufen nun bereits die Bauarbeiten am Stadtplatz zur Sanierung der Kanalisation sowie der Gas-, Wasser- und Stromleitungen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann festgestellt werden, dass die Arbeiten gut laufen und im Zeitplan liegen.

Der räumliche Umfang der Baumaßnahme umfasst die nördliche Hälfte des Stadtplatzes zwischen der Einmündung der Ledererstraße und dem Geschäft Seiler Weiß und in den Seitengassen die Ledererstraße, Daxenbergergasse, Bräugasse, Huterergasse, Weißgerberstraße und den Kellerweg.

Nachdem im März und April die Arbeiten in der Ledererstraße durchgeführt worden waren,
ist die Baustelle für den Zeitraum 02.05. - 30.06.2006 der Stadtplatz von der Einmündung der Ledererstraße bis zur Einmündung Daxenbergergasse und von Seiler Weiß bis auf Höhe Rathaus, sowie die Huterergasse.

Zwischen 03.07. und 28.07.2006 folgen der Stadtplatz von der Einmündung der Daxenbergergasse bis zur Einmündung der Bräugasse, sowie die gesamte Daxenbergergasse.

Ab 31.07. - 08.09.2006 betreffen die Bauarbeiten den Stadtplatz von der Einmündung der Bräugasse bis auf Höhe Rathaus, sowie die gesamte Bräugasse

Als letztem Teilbauabschnitt wird im Zeitraum zwischen dem 11.09. - 17.11.2006 die Baustelle in die Weißgerberstraße von der Einmündung Stadtplatz bis zur Einmündung in die Huterergasse verlegt.

Für die Abwasserbeseitigung werden neu verlegt:
- 185 m Stahlbetonrohre mit einem Durchmesser von 40 cm - 70 cm bei einer Tiefe von 3,15 m - 2,40 m
- 32 m Steinzeugrohre mit einem Durchmesser von 25 cm bei einer Tiefe von 1,75 m - 1,60 m
- für 15 Anwesen (einschl. Kontrollschacht) die erforderlichen Hausanschlussleitungen mit einem Durchmesser von 15 cm

In den Seitengassen Ledererstraße, Daxenbergergasse, Bräugasse, Huterergasse und Weißgerberstraße werden 24 St. fehlende Kontrollschächte nachgerüstet. Diese sichern die Zugänglichkeit zu den privaten Grundleitungen und bilden somit die Voraussetzung für eine ordnungsgemäße Inspektion und ggf. Sanierung dieser Leitungen.

Sämtliche Oberflächen werden nach Abschluß der Arbeiten wieder hergestellt, zusätzlich erhalten die Hauptfahrbahn sowie die Nebenflächen (Parkfläche) zur Erhöhung der Tragfähigkeit eine wasserdurchlässige, bituminöse Tragschicht, auf die in bewährter Weise
die Granitsteine im Splittbett wieder verlegt werden.

Die Parkstände werden, wie bereits im letzten Jahr, mit sog. Carrara-Steinen eingefasst, ebenso der vorhandene Radweg entgegen der Einbahnrichtung im gleichen Standard, wie bereits in 2004 begonnen, ausgeführt.

Die Kosten dieses Bauabschnittes betragen rd. 916.000 €, wobei für das Abwasser ca. 487.000 € und für die Oberflächenwiederherstellung und –gestaltung rd. 426.000 € aufzubringen sind.

Pressemitteilung vom 03.06.06

Seit mehreren Jahren wurde versucht, am Bahnhof als Service für unsere behinderten Mitbürger und Gäste eine behindertengerechten Toilettenanlage zu schaffen, zumal die bislang einzige öffentliche behindertengerechte Toilettenanlage in Konrad-Adenauer-Straße sehr weit vom Bahnhof entfernt liegt.

Die Deutsche Bahn gestattete der Stadt hierzu nun im Bahnhofsgebäude Mühldorf kostenfrei den Bau einer öffentlichen behindertengerechten Toilettenanlage und sagte auch zu, dass die Bahn die erforderlichen Betriebs- und Reinigungskosten der Toilettenanlage übernimmt. Die von der Stadt zu tragenden Baukosten i.H.v. ca. € 30.000.- werden zu 75 % aus dem GVSG gefördert.

„Ich halte es für sehr wichtig, dass sich Mühldorf auch unseren behinderten Mitbürgern und Gästen bereits am Bahnhof als serviceorientierte Stadt präsentiert. Diese neue Toilettenanlage ist nur ein Beispiel für die vielfältigen Bemühungen, die wir in den vergangenen Jahren unternommen haben, um unseren behinderten Mitbürgern und Gästen das Leben ein wenig einfacher zu gestalten“, so Erster Bürgermeister Günther Knoblauch bei der Präsentation der neuen Einrichtung.

Pressemitteilung vom 03.06.06

Sicherer Schulweg für Kinder eingerichtet

Plangemäß haben in der Lohmühlstraße, am Montag, den 22.05.2006, die Arbeiten an der Kanalisation begonnen.

Dabei wird u.a. in der Nähe des Kinderspielplatzes die Baugrube für ein Schachtbauwerk bis zu einer Tiefe von ca. 4,50 m ausgehoben. Aufgrund der großen Tiefe, der aufwendigen Grundwasserhaltung und der zahlreichen bestehenden Gas-, Wasser-, Strom- und Telekommunikationsleitungen müssen zur Baugrubensicherung sog. Spundwandprofile vorher in den Boden eingerüttelt und im Zuge der Aushubarbeiten gegeneinander abgespreizt werden.

Diese Arbeiten, sowie die weiteren Verlegarbeiten der Kanalrohre müssen aufgrund des eingeschränkten Straßenraumes unter Vollsperrung der Lohmühlstraße erfolgen.

Der Verkehr wird umgeleitet über die Trostberger Straße, Wegscheid und die Mangfallstraße.

Für die Fußgänger, vor allem für die Schulkinder, wurde ein gesicherter Weg durch den Kinderspielplatz und entlang der Baustelle in der Lohmühlstraße ausgeschildert.

Es ist vorgesehen, dass Anfang Juni die Arbeiten so weit fortgeschritten sind, dass die Kreuzung Lohmühlstraße/ Salzachstraße für den Verkehr gesperrt werden muss. Wir bitten die Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

Die Eltern der Kinder sollten darauf achten, dass die Kinder ab diesem Zeitpunkt über die Hirschbachstraße in Richtung Kinderspielplatz gehen müssen, da der unmittelbare Baustellenbereich nicht passiert werden kann.

Ab September kann der Schulbus wieder wie gewohnt fahren. Abzüglich der Pfingstferien wird von den Schulkindern für sechs Wochen der Weg auf der gesperrten Lohmühlstraße zurückzulegen sein. Dies Vorgehensweise ist mit den Schulen und dem Elternbeirat abgesprochen.

Pressemitteilung vom 24.05.06

Die Stadt Mühldorf a. Inn teilt mit, daß

- der Wertstoffhof Nord am 05.06.2006
und
- der Wertstoffhof Süd am 15.06.2006

geschlossen sind.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Pressemitteilung vom 23.05.06

Am 24. Mai 2006 findet um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Stadtrates statt.


Tagesordnung


Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 26.04.2006 (öffentlicher Teil)

2. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
18. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Eichfeld VI" - Feststellungsbeschluss

3. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
Einarbeitung der bereits genehmigten Flächennutzungsplanänderungen

4. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 1" - Satzungsbeschluss

5. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
2. Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"

6. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
Aufstellung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße"

7. Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen der Stadt Mühldorf a. Inn - Erlass

8. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 18.05.06

Vollsperrung ab Umfahrung Mühldorf Nord bis zur Frixinger Kreuzung

Ab Montag, 29. Mai 2006 werden die Arbeiten für das Projekt „St. 2092 Ausbau nördlich Mühldorf a. Inn“ in Angriff genommen. Der Vollausbau mit einer neuen Fahrbahnbreite von 8,00 m samt abgetrenntem Geh- und Radweg wird bis zum 15. September 2006 fertig gestellt. Aufgrund von teerhaltigem Ein- und Ausbaumaterial, sowie diverse Verlegungen von Versorgungsleitungen können die Bauarbeiten nur unter Vollsperrung durchgeführt werden.

Die Vollsperrung beginnt ab Bauende der Umfahrung Mühldorf Nord und endet im Bereich der Frixinger-Kreuzung. Somit ist das Gewerbegebiet über die Ringstraße „Bürgermeister Hess Straße und Äußere-Neumarkter-Straße“ jederzeit erreichbar. Dagegen ist die Zufahrt zur Baustrecke aus Richtung Hart größtenteils nicht möglich. Abhängig vom Bauablauf hat die ausführende Firma jedoch zu gewährleisten, den direkten Anliegerverkehr so wenig wie möglich zu beeinträchtigen.

Der öffentliche Verkehr wird vom 29. Mai bis 15. September 2006 wie folgt umgeleitet:
Großräumige Umleitung des überörtlichen Verkehrs
· Verkehr auf der B 12 aus Richtung München kommend, unterwegs Richtung Norden B 299 Neumarkt St. Veit:
Ausleitung ab Ampfing über Zangberg – Lohkirchen – Brodfurth – Furth
Und umgekehrte Wegweisung für Nord-Süd-Verkehr, von B 299 Neumarkt St. Veit nach München oder Mühldorf über die B 12, Anschlussstelle Ampfing.
· Verkehr auf der B 12 aus Richtung Altötting kommend, unterwegs Richtung Norden B 299 Neumarkt St. Veit:
Hinweis vor bzw. am Knotenpunkt B 12 / B 299, westlich Altötting: Mühldorf Nord gesperrt.

Für den unmittelbaren Anliegerverkehr besteht die Möglichkeit die Baustrecke über Mößling zu umfahren. Dies gilt jedoch nicht für den Schwerlastverkehr.

Das Straßenbauamt Rosenheim appelliert an alle Verkehrsteilnehmer, für die nicht vermeidbaren Verkehrsbehinderungen Verständnis zu zeigen und sich auf die Verkehrssituation rechtzeitig einzustellen.

Pressemitteilung vom 18.05.06

Die nächste Bürgermeistersprechstunde bei Erstem Bürgermeister Günther Knoblauch findet statt am 22.05.2006 von 16.00 - 18.00 Uhr in den Amtsräumen des Ersten Bürgermeisters im Mühldorfer Rathaus. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 18.05.06

Vom Förderverein der katholischen Stiftungshochschule München e.V. für seine mit der Note 1,0 bewertete Diplomarbeit wurde jüngst der Leiter des Mühldorfer Hl.-Geist-Spitals, Christian Koch, ausgezeichnet.

Herr Koch leitet seit vergangenem Jahr erfolgreich das Mühldorfer Hl.-Geist-Spital. Gleichzeitig ist Herr Koch Mitautor des Buches „Pflege und Sternehilfe. Zur Problematik eines unerwünschten Diskurses.“

Pressemitteilung vom 16.05.06

Die neue Elternbibliothek der Stadtbücherei im Kornkasten

Ab sofort finden interessierte Eltern Literatur rund ums Kind in der neu eingerichteten Elternbibliothek der Stadtbücherei. Die Elternbibliothek ist ein Angebot für alle, die mit Kindern leben, spielen und sie fördern wollen. Hier wird alles zusammengefasst, was im weitesten Sinne zum Thema “Leben mit Kindern” gehört. Man findet Ratgeber und Anregungen über Schwangerschaft, Babypflege, Kindererziehung, Betreuung, Ernährung, Entspannung, Schulprobleme, Freizeitaktivitäten, Scheidung, rechtliche und finanzielle Probleme und vieles mehr. Die Medien zu diesen Themen waren bislang auf verschiedenen Systematikgruppen verteilt. Zusammen mit etlichen Neuanschaffungen werden sie nun zusammen präsentiert, versehen mit einer neuen Regal- und Medien-Beschilderung.
Die neue Form der Präsentation soll eine bessere Übersichtlichkeit und ein leichteres Auffinden der gewünschten Themen für Mütter und Väter und alle anderen, die mit Kindern leben und arbeiten, ermöglichen. Ergänzt wird das Buchangebot durch Zeitschriften und Broschüren zum Thema. Auch aktuelle Informationen über regionale Veranstaltungen finden ihren Platz. Der Elternbereich ist der Kinder- und Jugendbibliothek angegliedert: So können Eltern in aller Ruhe im Angebot stöbern, während ihre Kleinen sich in der Lese-Kuschelecke tummeln.

Pressemitteilung vom 16.05.06

Der Mühldorfer Ehrenbürger Gustav von Schlör

Vielen ist Gustav von Schlör nur als Namensgeber für eine unserer Straßen bekannt, doch weiß man kaum etwas von seinen Verdiensten um Mühldorf, für die er am 30.Mai 1871, also vor 135 Jahren, zum Ehrenbürger ernannt wurde.

Gustav von Schlör, am 04.04.1820 in Vilseck in der Oberpfalz geboren, wurde 1848 als Abgeordneter in das erste deutsche Parlament und von 1852 – 1855 in den bayerischen Landtag gewählt, wo er in Eisenbahnfragen als Autorität galt. Am 30.07.1866 erfolgte Schlörs Ernennung zum Handelsminister, in dessen Aufgabengebiet insbesondere Eisenbahnfragen fielen. Während seiner Amtszeit als Handelsminister trat Schlör in besonderer Weise für den Bau der geplanten Eisenbahnlinien Rosenheim – Mühldorf – Vilshofen und damit für die Schaffung des Eisenbahnknotenpunkts Mühldorf ein. Der Ausbau des Eisenbahnknotens Mühldorf war 1910 mit dem Bau der Strecke Mühldorf – Traunstein beendet.
Am 25.09.1883 starb Gustav von Schlör in München.

Pressemitteilung vom 16.05.06

Stadtwerke müssen erhalten bleiben - Kampf um Bahnausbau geht in die nächste Runde

Die derzeit in der europäischen Union sowie auf Bundes- und Landesebene geführte Diskussion um eine Einschränkung oder gar Abschaf-fung der kommunalen Stadtwerke muss alle Betroffenen hellhörig ma-chen. Wenn die Konstruktion der Stadtwerke in Deutschland ausgehöhlt und diese dadurch abgeschafft werden, dann haben die Bürgerinnen und Bürger mit massiven Nachteilen zu rechnen. Sollten die derzeitigen Ü-berlegungen umgesetzt werden, dann ist die Finanzierung der Freizeit-betriebe in Frage gestellt, die Einnahmen der Stadt würden massiv ein-brechen und der derzeitige hohe Versorgungsgrad der Bevölkerung wäre nicht mehr gesichert.

Die Liberalisierung des Strommarkts hat gezeigt, dass davon nur die großen Stromerzeuger profitiert haben. Günstiger Strom für die Bürge-rinnen und Bürger ist dabei nicht herausgekommen. Ich werde mich mit aller Macht gegen diese Überlegungen stemmen. Als Vorsitzender des Oberbayerischen Städtetags und als Vorsitzender des Städtebunds wer-de ich mich entschieden für die Beibehaltung der Konstruktion der Stadtwerke einsetzen. Als wichtigen Verbündeten konnte ich Bundes-tagsabgeordneten Ewald Schurer gewinnen, der in den nächsten Wo-chen ein Hearing zu diesem Thema in Berlin organisieren wird. Dort werden wir unsere Argumente einbringen.

Der Kampf um den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke München- Mühldorf a. Inn geht weiter. Der Städtebund konnte dabei einen großen Erfolg verzeichnen. Der Städtebund ist Mitglied der europäischen Initiati-ve „Magistrale für Europa“. Bei einer Tagung der Initiative in Mühldorf a. Inn zeigte sich, dass die Strecke wichtiger Bestandteil der europäischen Magistrale Paris – Wien – Budapest ist. Evtl. könnte sich die EU mit rund 50 Prozent an den Planungskoten und mit rund 20 Prozent der Ausbau-kosten dieser Strecke beteiligen. Gerade die hohe Beteiligung an den Planungskosten stimmt mich hoffnungsfroh, denn bisher geht die Pla-nung über den Streckenabschnitt Ampfing – Mühldorf a. Inn nicht hinaus. Die Bahn, der Bund, der Freistaat Bayern und Vertreter aus der Region werden in wenigen Wochen in Berlin zusammentreffen, um über die wei-teren Schritte zur Planung des zweigleisigen Ausbaus mit Elektrifizierung der Bahnstrecke München – Mühldorf a. Inn – Salzburg zu verhandeln. Ich bin zuversichtlich, dass wir bei diesem Treffen die entscheidenden Weichen für einen schnelleren Ausbau stellen können.

Pressemitteilung vom 16.05.06

Damit unser Mühldorf auch in Zukunft einen so gepflegten und einladenden Eindruck macht, ist die Stadt auch auf die Hilfe und Unterstützung ihrer Bürger angewiesen. „Wir wenden pro Jahr einen ansehnlich Betrag für die Stadtreinigung auf - nicht nur, dass der Bauhof fast täglich die im Stadtgebiet angebrachten Mülltonnen leert und die Straßen in regelmäßigen Abständen reinigt. In letzter Zeit aber macht uns das rücksichtslose Verhalten einiger Müllsünder große sorgen, die ihren Wohlstandsmüll einfach in die Landschaft oder neben der Straße kippen. Sie vertrauen nach dem Sankt-Florians-Prinzip darauf, dass die Stadt und damit die Allgemeinheit für deren Müllsünden aufkommt. Dieses Verhalten ist unanständig und belastet den Mühldorfer Steuerzahler sehr“, so Erster Bürgermeister Günther Knoblauch.

Die Bitte der Stadt lautet daher: Bitte entsorgen Sie Ihren Müll ausschließlich über die zulässigen Entsorgungswege. Wilde Müllablagerung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und wird im Interesse unserer Steuerzahler unnachsichtig verfolgt.

Pressemitteilung vom 16.05.06

Sichererer Schulweg für Kinder vom Burgfried

Der Bau- und Umweltausschuß nahm einen Ortstermin an der Töginger Straße war. Ziel war, zu prüfen, ob und inwieweit ein Gehsteig dort möglich ist. Der Gehweg würde 60.000 € kosten. Entsprechende Grundstücksflächen für den Gehwegbau stehen jedoch nicht zum Erwerb. Die bessere & kostenlose Alternative: Die betroffenen Schulkinder haben stadtauswärtsfahrend die Möglichkeit, in Eichfeld auszusteigen und über einen sicheren, ca. 500 m langen Fußweg nachhause zu gelangen.

Pressemitteilung vom 15.05.06