Seit kurzem ist Mühldorf-TV online. Unter www.muehldorf-tv.de bietet die Margha GmbH nunmehr via Internet ein neues Angebot u.a. für die Mühldorfer Bürgerinnen und Bürger an und verspricht regelmäßige Berichterstattung u.a. über Veranstaltungen und aktuelle Ereignisse.
Erster Bürgermeister Günther Knoblauch freut sich über das Engagement der Mühldorfer Firma, die eine Ergänzung des Informationsangebotes für unsere Bürger darstellt.
Pressemitteilung vom 19.04.06
Die nächste Sprechstunde bei Erstem Bürgermeister Günther Knoblauch findet statt am 24.04.2006 von 17.00 - 19.00 Uhr in den Amtsräumen des Ersten Bürgermeisters im Mühldorfer Rathaus. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.
Pressemitteilung vom 19.04.06
„Jede Fahrkarte ein Osterei“ - Unter diesem Motto wird der städtische Osterhase schon am Gründonnerstag aktiv. Ab 9.00Uhr morgens begrüßt der Mühldorfer Stadtbus der Linien 1 bis 4 seine Fahrgäste mit bunten Ostereiern. Verteilt wird so lange der Vorrat reicht.
Pressemitteilung vom 12.04.06
Beschwerde gegen Entscheidung des Verwaltungsgerichts
Der Haupt- und Kulturausschuss der Stadt hat beschlossen, Beschwerde gegen den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichts vom 07.12.2005 einzulegen. Das Gericht hat in seinem Urteil der Stadt ein Zwangsgeld von 8.000 Euro auferlegt und ein weiteres Zwangsgeld von 8.000 Euro angedroht, damit die Stadt weitere Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung bzw. zur Lärmminderung in der Friedhofstraße beschließt.
Dem gegenüber ist die Stadt der Auffassung, dass die vom Gericht geforderten Reduzierungen des Lärms um mindestens 3 dBA bereits erreicht sind.
Der Anwalt der Stadt, Herr Dr. Eichhorn, legte dem Ausschuss klar, dass durch Maßnahmen der Stadt (Einführung der 30 km/h) und Maßnahmen des Landkreises (Sperrung der Friedhofstraße abends für Lkw’s über 7,5 t) gemeinsam die notwendigen Reduzierungen erfolgt sind.
So sind nachts 4,7 und tags 3,7 dBA-Reduzierungen in der Verhandlung vorgetragen worden. Dies wurde vom Gericht aber nicht berücksichtigt.
Weiters wäre die Stadt verpflichtet Maßnahmen zu treffen, zu denen sie nicht zuständig ist. Die sogenannte Nahtstellenregelung tritt hier in Kraft. Maßnahmen der Friedhofstraße würden sich auf die B 12 auswirken. Hier ist das Straßenbauamt bzw. das Landratsamt als Straßenverkehrsbehörde für Maßnahmen zuständig und nicht die Stadt.
Pressemitteilung vom 11.04.06
Offiziell als Ort für Trauungen legte der Haupt- und Kulturausschuss den Nagelschmiedturm fest. Dies ist nach dem Personenstandsrecht notwendig.
Aufgrund der Anfragen von Brautpaaren bietet die Stadt nun neben dem historischen Sitzungssaal mit der Renaissance-Decke auch einen besonders luftigen Ort als Trauungsraum an. Künftig können auf der Plattform des Nagelschmiedturmes und im Turmzimmer die Trauungen vollzogen werden.
Pressemitteilung vom 11.04.06
Ausarbeitung der Befragung ergibt erste Erkenntnisse
Die Befragung der Eltern mit Kindern in der Stadt ist kurz vor dem Abschluss. Es zeigt sich, dass bei den Kindertageseinrichtungen in der Stadt 25 Vormittags- und 14 Nachmittagsplätze frei sind. Bei der Kinderbetreuung bei Kindern unter 3 Jahren ist die Auswertung noch nicht abgeschlossen.
Die Stadt will versuchen, innerhalb der Vorgaben des neuen Kinder- und Betreuungsgesetzes auch für Kinder unter 3 Jahren bewegliche und erweiterte Angebote zu machen.
Es sind jedoch Vorgaben des bayerischen Gesetzes zu beachten, so müssen bei Kindergärten mindestens 20 Stunden in der Woche pro Kind gebucht werden und bei Kindern unter 3 Jahren müssen von 15 Kindern mindestens 50 Prozent 20 Stunden und mehr gebucht haben, um eine staatliche Förderung zu erhalten.
In diesem Rahmen ist es dann auch möglich, die manchmal gewünschte geringere Betreuung als 20 Stunden anbieten zu können. Auch Integrationskindergartenplätze sollen in den städtischen und kirchlichen Kindertagesstätten angeboten werden. Nach dem die Stadt rd. 380.000 Euro für nichtstädtische Kindergärten ausgibt als Anteil der Personalkosten, erhöhen sich die freiwilligen Leistungen der Stadt von zusätzlich 23.000 Euro auf über 40.000 Euro. „Kinder sind willkommen in unserer Stadt“, sagte Bürgermeister Knoblauch und wir dürfen die Eltern der Kinder in dieser Zeit nicht zusätzlich belasten. Nach Meinung des Ausschusses sollte bis in einem Jahr bei Bund und Land geklärt sein, wie und von wem die Kostenfreiheit des Kindergartenbesuches geregelt und finanziert wird.
Pressemitteilung vom 11.04.06
Einstimmig hat der Finanz- und Grundstücksausschuss den von Bürgermeister und Verwaltung vorgelegten Haushaltsplan für das Jahr 2006 an den Stadtrat weitergeleitet. Trotz der gewaltigen Investitionssumme von 28,84 Millionen Euro und der notwendigen Rücklagenentnahme und Darlehensaufnahme kann der Verwaltungshaushalt eine Mindestzuführung von 400.000 Euro an den Vermögenshaushalt ausstellen. Nachdem in den letzten Jahren wegen der finanziellen Situation eine Zuführung nicht mehr möglich war, begrüßten alle Fraktionen das Ergebnis.
Der Haushaltsplan insgesamt umfasst 46,77 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt allein beträgt 17,93 Millionen Euro.
Bürgermeister und Kämmerei zeigten sich erfreut darüber, dass insbesondere die Gewerbesteuereinnahmen sich erheblich verbessert haben.
In gleicher Weise wurde auch der Finanzplan für die Jahre bis 2009 dem Stadtrat empfohlen. Hier ist es zum jetzigen Zeitpunkt notwendig davon auszugehen, dass bis zum Jahr 2009 die Verschuldung der Stadt auf rd. 22 Millionen Euro ansteigt und auch die Rücklagen bis auf rd. 300.000 Euro reduziert werden. Trotzdem ist die Leistungsfähigkeit der Stadt in den nächsten Jahren gegeben und es sind auch Sicherheiten, z. B. Grundstückseigentum, zum Verkauf vorhanden. Parallel dazu steigt das Vermögen der Stadt ständig, z. Zt. beträgt es rd. 64 Millionen Euro.
Die Stadt gehört deshalb zu jenen Kommunen, die im laufenden Haushalt als auch in den nächsten Haushalten Zuführungen zum Vermögenshaushalt darstellen können.
Pressemitteilung vom 11.04.06
Der Bau- und Umweltausschuss hat dem Stadtrat empfohlen, den Bebauungsplan Untermößling I aufzustellen. Gleichzeitig wurde eine Veränderungssperre erlassen, d. h. bis zur Rechtskraft des Bebauungsplanes dürfen keine baulichen Maßnahmen durchgeführt werden.
Hintergrund des Beschlusses ist, dass die Stadt im Interesse des Fußgängerverkehrs die Möglichkeiten für einen Gehweg an der Auerstraße aufrecht erhalten will. Ein Bauvorhaben als Ersatzbau für den abgebrannten Stadel an gleicher Stelle würde dies für die Zukunft unmöglich machen. Bereits vor Jahren hatte der Stadtrat bei einem benachbarten Bauvorhaben den entsprechenden Abstand von 2 Metern zur Fahrbahn durchgesetzt.
Pressemitteilung vom 11.04.06
Der Bau der neuen Kanalisation in der Lohmühlsiedlung wird von der Mühldorfer Firma Rigam durchgeführt. Die Stadt hat nunmehr den Auftrag vergeben. Die Auftragssumme beträgt rd. 720.000 Euro. Es ist erfreulich, dass auch mit dieser Vergabe heimische Firmen berücksichtigt werden konnten und dabei ein Beitrag zur Sicherung von Arbeitsplätzen von der Stadt geleistet werden kann.
Pressemitteilung vom 11.04.06
Im Kindergartenjahr 2006/2007 soll es nach dem Willen des Haupt- und Kulturausschusses auf Anregung von Bürgermeister Knoblauch keine Erhöhung der Kindergartengebühren geben. Der Ausschuss will damit ein Zeichen für die Familien und Kinder in unserer Stadt setzen. Die Finanzsituation bei den nichtstädtischen Trägern würde eine Erhöhung der Beiträge notwendig machen. Hier hat der Ausschuss beschlossen, die angedachte Erhöhung von 5,00 Euro pro Kind und Monat als die nach dem neuen Kindergartengesetz erhobenen Unterschiede zwischen den einzelnen Stufen den kirchlichen Trägern zu erstatten.
Damit beweist der Ausschuss und die Stadt insgesamt seine kinderfreundliche Politik.
Pressemitteilung vom 11.04.06
Stadt gewährt Zuschuss von 1.500 Euro
Mit einem freiwilligen Zuschuss von 1.500 Euro beteiligt sich die Stadt an den Kosten einer Erziehungspraktikantin im Kindergarten St. Peter und Paul. Im Antrag des Kindergartens wurde besonders herausgestellt, dass im Kindergarten St. Peter und Paul der Ausländeranteil etwas höher ist und dadurch zusätzliche Betreuungskosten zur Integration der Kinder anfallen. Über die gesetzlichen Vorgaben hinaus beteiligt sich somit die Stadt mit 23.000 Euro freiwilligen Leistungen an zusätzlichen Personalkosten der nichtstädtischen Kindergärten.
Hier bestätigt sich wieder die Kinderfreundlichkeit der Stadt an einem besonderen Beispiel.
Pressemitteilung vom 11.04.06
Am 6. April 2006 findet um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Haupt- und Kulturausschusses statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 13.03.06 (öffentlicher Teil)
2. Verkehrsregelung der Friedhofstraße;
Beschluss des Bayer. Verwaltungsgerichts München vom 07.12.2005
3. Widmung des Nagelschmiedturmes für Trauungen
4. Bekanntmachungen
anschließend nichtöffentliche Sitzung
Pressemitteilung vom 30.03.06
Bald sind Osterferien. Und es ist der erste Frühling der OberbayernCard. Seit Mitte des vergangenen Jahres gibt es mit dieser kleinen Chipkarte des Tourismusverbandes München - Oberbayern bei über 100 Attraktionen in Oberbayern kostenlosen oder verbilligten Eintritt.
An sechs Tagen im Jahr die OberbayernCard-Attraktionen kostenlos oder ermäßigt nutzen - und dies zum Sonderaktionspreis von 49,90 Euro statt 62 Euro für Erwachsene und 24,90 Euro statt 31 Euro für Jugendliche (gültig bis 05.05.2006).
"Wir wollen insbesondere auch Familien zeigen, dass Oberbayern eine Vielzahl von Freizeit- und Ausflugsmöglichkeiten bietet, die weder Langeweile in den Ferien aufkommen läßt noch den Geldbeutel zu sehr belastet", sagt Christine Lichtenauer, Geschäftsführerin des Tourismusverbandes München-Oberbayern.
Die Chipkarte ist zum Sonderpreis auch erhältlich im Mühldorfer Verkehrs- und Kulturbüro.
Nähere Infos gibt es auch im Internet unter: www.oberbayern-card.de
Pressemitteilung vom 29.03.06
im großen Sitzungssaal des Rathauses.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Annahme der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom
07. März 2006 (öffentlicher Teil)
2. Bauanträge
3. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
20. Änderung Flächennutzungsplan für das Sondergebiet Telekommunikation
4. Bauleitplanung der Stadt Töging
Bebauungsplan Nr. 13 „ Gewerbegebiet Unterhart“
5. Erstellung eines Gehweges an der Töginger Straße, Ortsteil Hölzling
6. Errichtung eines behindertengerechten Zuganges zur Schulturnhalle in Altmühldorf
7. Bekanntmachungen
anschließend nichtöffentlicher Teil
Pressemitteilung vom 28.03.06
Großes Interesse am Mühldorfer Radlstern auf den Messen in Stuttgart und Nürnberg
Gemeinsam mit der Tourismusgemeinschaft Inn-Salzach präsentierte sich die Stadt Mühldorf a. Inn auf den beiden besucherstärksten Freizeitmessen Deutschlands auf dem Stand des Tourismusverbandes München Oberbayern in Stuttgart und Nürnberg. Neben dem neu ausgewiesenen Benediktweg und dem bekannten Innradweg weckte der „Mühldorfer Radlstern“ das Interesse der Fahrradtouristen. Die Möglichkeit von einem attraktiven Standort aus, entlang von 7 Bahnlinien auf 7 Fernradwegen ein so großes Gebiet zu entdecken und die Kombination von Rad und Bahn fahren fand großen Anklang.
Für Mühldorf a. Inn ist dies eine großartige Chance, die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Gäste zu erhöhen. In den vergangenen Jahren konnte durch die professionelle Messearbeit der Stadt Mühldorf a. Inn eine kontinuierliche Steigerung der Übernachtungszahlen erreicht werden.
Pressemitteilung vom 28.03.06
Es ist ein Anliegen der Stadt Mühldorf a. Inn, die Tiefgarage für die Benützer möglichst freundlich und einladend zu gestalten. Aus diesem Anlass wurden im vergangenen Jahr zwei Auf- / Abgänge neu gepflastert. Ein weiterer Abgang wird zur Zeit erneuert, damit es ein ordentliches und sauberes Erscheinungsbild ergibt.
Doch leider achten nicht alle Bürgerinnen und Bürger unsere öffentlichen Einrichtungen hoch: immer wieder muss nämlich von der Stadt festgestellt werden, dass zum wiederholten Male Schmierereien an Wänden und Türen angebracht wurden. Ein noch größeres Übel ist die Urinierung in die Abgänge, welche einen üblen Geruch verursachen. Immer wieder beschweren sich Tiefgaragenbenutzer mit Recht hierüber. Und doch gibt es leider kein Patentrezept.
Um einen einigermaßen sauberen Zustand zu erreichen, werden die Abgänge und der Aufzug vom Städt. Bauhof fast täglich auf Sauberkeit überprüft, wöchentlich gekehrt und die Abgänge vierteljährlich mit dem Druckstrahler gereinigt. Bei Bedarf werden die Reinigungsintervalle entsprechend gekürzt. Durch diese Maßnahmen, die oft mutwillig verursacht werden, entstehen der Stadt und somit dem Steuerzahler erhebliche Kosten.
Deshalb wird an den Ordnungssinn der Tiefgaragenbenutzer appelliert und auch um Mithilfe bei der Ermittlung der Verursacher gebeten. Wer sachdienliche Hinweise auf Täter machen kann, sollte sich – schon im eigenen Interesse als Steuerzahler – an die Stadt Mühldorf a. Inn wenden. Die Angaben werden auf Wunsch selbstverständlich vertraulich behandelt.
Pressemitteilung vom 28.03.06
Auftragsvergabe Rohbauarbeiten an der neuen Mühldorfer Hauptschule
Der Stadtrat hat bei seiner jüngsten Sitzung beschlossen, den Auftrag für die Rohbauarbeiten der neuen Mühldorfer Hauptschule für rd. 2,5 Mio. € an die Bietergemeinschaft Rigam/ Palitza aus Mühldorf a. Inn zu vergeben. Damit kann ein Großauftrag an zwei etablierte Mühldorfer Unternehmen vergeben werden und damit auch ein Beitrag zur Arbeitsplatzsicherheit geleistet werden.
Pressemitteilung vom 27.03.06
Auftragsvergabe Sanierung Kanalisation Stadtplatz Abschnitt 3 (2006) mit Nachrüstung der Hausanschluß-Schächte Seitengassen
Der Stadtrat hat bei seiner jüngsten Sitzung beschlossen, den Auftrag für die Sanierung der Kanalisation Stadtplatz Abschnitt 3 (2006) mit Nachrüstung der Hausanschluß-Schächte in den Seitengassen an die Fa. Mayerhofer, Simbach a. Inn, zu einem Gesamtpreis von rd. 717.000 € zu vergeben. Damit erhält die gleiche Firma den Zuschlag, die bereits im letzten Jahr den Bauabschnitt 2 zur Zufriedenheit der Verantwortlichen und der Mühldorfer Geschäftsleute ausgeführt hat. Mühldorfer Firmen hatten sich an der Ausschreibung nicht beteiligt.
Pressemitteilung vom 27.03.06
Ein tiefes Loch in die Stadtkasse gerissen hat heuer der lange und harte Winter. Die Mitarbeiter des Städtischen Bauhofs aber auch fünf Landwirte, die den städtischen Winterdienst unterstützt haben, hatten alle Hände voll zu tun, um die Strassen und Wege schnee- und eisfrei zu bringen. Insgesamt leisteten die Bauhofmitarbeiter diesen Winter bisher rund 5.300 Stunden, davon ca. 50 % Überstunden.
Verbraucht wurden bislang rd. 1100 to Salz, doppelt so viel wie im Haushaltsansatz ursprünglich geplant. Der Splittverbrauch liegt bisher bei rd. 150 to.
Die bisherigen Gesamtkosten für Personal, Maschinen und Streugut liegen bis jetzt bei rd. 400.000 €. Hinzu werden noch mehrere hunderttausend Euro an Reparaturkosten für Frostaufbrüche und frostbedingte Straßenschäden kommen.
Pressemitteilung vom 27.03.06
Pressemitteilung vom 23.03.06