im großen Sitzungssaal des Rathauses.


Öffentlicher Teil

1. Annahme der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom
11. Okt. 2005 (öffentlicher Teil)

2. Bauanträge

3. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a.Inn
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Hirsch am Hart Teil 1“

4. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a.Inn
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Mühldorfer Feld“
Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange

5. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a.Inn
Aufstellung des Sanierungsbebauungsplanes „Obere Stadt nördlich der Bahn“


6. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a.Inn
18. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „Eichfeld
VI“ (Gemeinbedarfsfläche)

7. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a.Inn
3. Änderung des Bebauungs- und Baulinienplanes Mühldorf Teilgebiet III „Eichfeld“
(Aufhebung)

8. Umfahrung Mühldorf Nord; St. 2092 neu
Übernahme der Baulast der Lärmschutzwand Pleiskirchenstraße

9. Neubau einer zentralen Hauptschule in Mühldorf a.Inn;
Versendung von Ausschreibungen

10. Bekanntmachungen


anschließend nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 02.11.05

im großen Sitzungssaal des Rathauses


Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.09.2005
(öffentlicher Teil)

2. Zuschussanträge

3. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 02.11.05

In der Zeit vom 10.10.2005 – 18.10.2005 informierten sich Vertreter des Mühldorfer Stadtrates und der Stadtverwaltung Mühldorf a. Inn im Hinblick auf die künftige Neustrukturierung der Mühldorfer Stadtbau bei Informationsfahrten in verschiedene Nachbargemeinden rund um Mühldorf über die dortigen Zielrichtungen der jeweiligen kommunalen Baugesellschaften. Alle Geschäftsführer bzw. Bürgermeister hoben hierbei die Vorteile der städtischen Gesellschaften hervor, die sich insbesondere in der fehlenden VOB-Bindung bei nicht zuschussfähigen Arbeiten, der Umsatzsteuerrückerstattung, der Entlastung des städtischen Haushalts sowie die mögliche Vergabe an einheimische Firmen bei nicht zuschußfähigen Arbeiten widerspiegeln.

Erster Bürgermeister Knoblauch zeigte sich überzeugt, dass Aufsichtsrat und Stadtrat bei einer künftigen Neustrukturierung der Stadtbau die positiven Erfahrungen der Nachbargemeinden mit ihren jeweiligen kommunalen Baugesellschaften in ihre Überlegungen und Planungen zum Wohle der Stadt Mühldorf a. Inn einbeziehen werden.

Pressemitteilung vom 28.10.05

Am 9. November 1910 wurde in Mühldorf a. Inn in der Huterergasse 10 der deutsche Rennfahrer Georg "Schorsch" Meier geboren.
Ab 1937 fuhr er Motorradrennen auf BMW, 1939 gewann er das berüchtigte Rennen in der 500er Klasse, die sogenannte Senior-TT, auf der Isle of Man. In dieser Zeit bestritt er u.a. auch Autorennen für Auto Union, wo er beim Großen Preis von Frankreich Zweiter wurde.
Nach dem Krieg versuchte er sich erneut im Autorennsport, hatte aber kein konkurrenzfähiges Material, so dass er sich erneut BMW und den Motorradrennen zuwandte. Bis Mitte der 1950er bestritt er mit großem Erfolg Motorradrennen und gewann zahlreiche Deutsche Meisterschaften, ehe er sich dann seinem Kraftfahrzeugbetrieb in München zuwandte.
Schorsch Meier wurde 1949 von Sportjournalisten zum Sportler des Jahres gewählt.

Pressemitteilung vom 28.10.05

Mit der Einrichtung einer Videoüberwachungsanlage an der Fuß- und Radwegbrücke am Bahnhof Mühldorf a. Inn versucht die Stadt Mühldorf a. Inn dem zunehmenden Vandalismus Einhalt zu gebieten. Im vergangenen Jahr mussten allein dort Vandalismusschäden in einer Größenordnung von ca. 7.500 Euro repariert werden. Erster Bürgermeister Knoblauch: „Es kann nicht sein, dass die Allgemeinheit für die Zerstörungswut Einzelner aufkommt“ und verspricht weiter: „Wir werden jeden einzelnen Fall mit der gebotenen Schärfe verfolgen und die Täter unnachsichtig zur Kasse bitten.“ Und Jugendlichen, die öffentliche Einrichtungen mitunter als Randalenspielplatz mißbrauchen, gibt er zu bedenken, dass durch eine Strafanzeige wegen Sachbeschädigung, die in einem solchen Falle zwangsläufig erfolgt, zudem der spätere Berufs- und Lebensweg nachhaltig erschwert und beeinträchtigt werden könnte.

Gleichzeitig soll die geplante Videoüberwachungsanlage das subjektive wie objektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere auch nachts, stärken.

Pressemitteilung vom 28.10.05

Bauarbeiten beginnen

Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Julisitzung beschlossen, die Ortsteile Alte Lohmühlsiedlung, Wegscheid und die Siedlung östlich Hölzling an die städt. Kanalisation anzuschließen. Das Wasserwirtschaftsamt Rosenheim hat die eingereichten Planunterlagen bereits geprüft und mit Schreiben vom 26.07.2005 die Baufreigabe dieser 3 Ortsteile erteilt. Anfang August fiel von Seiten der Stadt Mühldorf a. Inn die endgültige Trassenwahl für den Anschluss der Alten Lohmühlsiedlung an die städt. Kanalisation. Die jeweiligen Eigentümer der landwirtschaftlichen Flächen südlich der Oderstraße haben mit der Zustimmung der Eintragung einer Grunddienstbarkeit die Möglichkeit geschaffen, die wirtschaftlich günstigere Variante, nämlich den Bau eines Freispiegelkanales von der Lohmühlstraße bis zur Oderstraße, zu wählen.

Mit dem Bau des ca. 197.000,-- € teueren Transportkanals Anfang November beginnt die Gesamtmaßnahme in der Oderstrasse. Die Stadtverwaltung rechnet mit der Fertigstellung bis Weihnachten 2005, sofern die Witterung die Durchführung der Arbeiten nicht erheblich erschwert, so dass die Landwirtschaft nur in geringem Maße beeinträchtigt wird. Mit entsprechenden Verkehrsbehinderungen in der Oderstrasse ist jedoch zu rechnen.

In den Jahren 2006 und 2007 sollen dann die Bauarbeiten in der Alten Lohmühlsiedlung straßenweise durchgeführt und die Häuser an die Kanalisation angeschlossen werden. Dabei werden von den Stadtwerken Mühldorf a. Inn die Wasserleitungen und Stromkabel, sowie von der EVIS ein Großteil der Gasleitungen erneuert. Nach Abschluss der Arbeiten an den Leitungen der verschiedenen Versorgungsunternehmen, ist vorgesehen, die jeweils betroffenen Straßenabschnitte entsprechend dem allgemeinen Standard für Siedlungsstraßen auszubauen und auf Grundlage der Erschließungsbeitragssatzung abzurechnen.

Über den genauen zeitlichen Verlauf der Arbeiten wird die Stadt mit den Bewohnern der Alten Lohmühlsiedlung im Rahmen einer Veranstaltung noch Gespräche führen. Als Zeitpunkt ist das Frühjahr 2006 vorgesehen.

Pressemitteilung vom 28.10.05

Ab Mittwoch, 02.11.2005, sind die Bauarbeiten am Stadtplatz offiziell beendet. Es ist auch das "Posttor" in der Konrad-Adenauer-Strasse wieder für den Verkehr freigegeben. Es können somit wieder alle Busse die normale Haltestelle am Stadtplatz anfahren. Auch die Haltestelle Finanzamt kann ab 02.11.2005 wieder bedient werden.
Die Ersatzhaltestelle am Stadtplatz wird am 02.11.2005 wieder abgebaut.

Pressemitteilung vom 27.10.05

Ab Mittwoch, 02.11.2005, beginnen die Kanalarbeiten für die Alte Lohmühlsiedlung in der Oderstraße. Dazu muss für die Dauer von 3 Tagen eine Vollsperrung der Oderstraße im Bereich Elektro THU Auer eingerichtet werden. Die Umleitungsstrecke ist über die Weserstraße und Elbestraße beschildert. Die Wohnbebauung „Oderstraße“ kann bis einschließlich Hausnummer 38 über die Mainstraße angefahren werden. Arbeiten wurden bewusst in die schulfreie Zeit nach Allerheiligen gelegt. Die Stadtverwaltung bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

Pressemitteilung vom 27.10.05

Im Zeitraum 27.10. – 23.12.2005 wird die Oberhofener Straße Höhe Essbaum – Stegmühle für den Gesamtverkehr gesperrt sein. Die Bauarbeiten stehen im Zusammenhang mit dem Weiterbau der A 94.

Die Umleitung erfolgt über Oberhofen und Gumattenkirchen.

Pressemitteilung vom 27.10.05

Auch in den vergangenen Wochen hat die Stadt weitere Investitionen für unsere Bürger vorgenommen:

So werden in der Altöttinger Strasse, beginnend an der Kreuzung Amperstrasse bis zur Brückenstrasse (B12), Nähe Innkanalbrücke im Rahmen des Abwasserkonzepts Kanalbauarbeiten durchgeführt und ein Steinzeugkanal DN 250 verlegt. Mit dieser Maßnahme wird ein weiterer Teil des Abwasserkonzepts der Stadt Mühldorf a. Inn umgesetzt und sieben Anwesen an die städtische Kanalisation angeschlossen. Die veranschlagten Baukosten betragen rund 58.500 .- €.

Für unsere behinderten Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie für behinderte Besucher unserer Stadt wird im Bahnhofsgebäude ein Behinderten-WC errichtet. Bislang verfügte die Stadt Mühldorf a. Inn lediglich über eine einzige öffentliche behindertengerechte Toilettenanlage in der Konrad-Adenauer-Strasse, welche vom Bahnhof aus nur mit großem Aufwand erreichbar war. In enger Zusammenarbeit mit der SüdostBayernBahn konnte nunmehr die Verwirklichung dieses Projekts am Mühldorfer Bahnhof erreicht werden. Die Gesamterrichtungskosten werden sich auf ca. 60.000 € belaufen.

Pressemitteilung vom 26.10.05

Manfred Entsfellner, Franz Christoph und Franz Maier 25 Jahre im Dienst der Stadt Mühldorf a. Inn

Dieser Tage konnten einige langjährige Mitarbeiter der Stadtverwaltung Mühldorf ihr Dienstjubiläum feiern. Bei einer kleinen Feierstunde im Rathaus bedankten sich Erster Bürgermeister Knoblauch und Zweiter Bürgermeister Schwarz bei Manfred Entsfellner, Franz Christoph und Franz Maier für 25 Jahre Tätigkeit bei der Stadt Mühldorf a. Inn.

Die Stadt Mühldorf a. Inn wünscht den Dienstjubilaren weiterhin alles Gute.

Pressemitteilung vom 26.10.05

Nach nun sechsjähriger Bauzeit konnte der Hauptsammler Ost in Betrieb genommen werden. Der Hauptsammler sichert die Abwasserentsorgung im Mühldorfer Norden . 4,5 Kilometer erstreckt sich dieser Kanal von der Innkanalbrücke bis hin zum Klärwerk. Mit dieser Baumaßnahme setzt die Stadt ein Zeichen vorausschauender Stadtentwicklung, die in den nächsten Jahrzehnten im Wohn- und Gewerbebau überwiegend im Norden ablaufen wird. Von den 3,6 Mio€ Gesamtbaukosten waren 158.000€ Fördermittel.
„Wir haben eine Topinfrastruktur erhalten und stehen damit zum richtigen Zeitpunkt parat, um Gewerbe- und Wohungsbauflächen auch in Zukunft ausweisen zu können. Es war eine Gemeinschaftsleistung über Generationen für die künftigen Generationen“, erklärte Bürgermeister Günther Knoblauch.

Pressemitteilung vom 26.10.05

Mit Allerheiligen und Allerseelen feiern wir in diesen Tagen wieder das Fest, an dem traditionell die Gräber neu bepflanzt und geschmückt werden und man sich in stillem Gedenken an die verstorbenen Vorfahren und Verwandten am Friedhof einfindet und für diese betet.
Für die breite Öffentlichkeit unbemerkt, jedoch in regelmäßigem jährlichen Abstand, führt die Stadt auf den städtischen Friedhöfen sog. Rüttelproben an den Grabsteinen durch, durch die die Standsicherheit der Grabmale aus Sicherheitsgründen geprüft wird.

Die Friedhofverwaltung bittet in diesem Zusammenhang alle Grabeigentümer, die von ihnen zu unterhaltenden Grabstätten in den städt. Friedhöfen ein einem ordentlichen Zustand zu erhalten, wobei sich die zu pflegende Fläche nicht nur auf die eingefasste Grabstätte allein, sondern auch auf deren unmittelbares Umfeld beschränkt. Darüber hinaus wird gebeten, auch selbst immer wieder die Standsicherheit der Grabmale im Jahreslauf zu prüfen und bei nicht gegebener Standsicherheit einen Steinmetz mit der entsprechenden Reparatur zu beauftragen.

Pressemitteilung vom 26.10.05

Bauhof im Herbstfieber

Wieder ist es Herbst geworden in Mühldorf. Für den städtischen Bauhof heißt es Straßen, Wege und Anlagen von riesigen Bergen herabgefallenen Laubs zu säubern. 109 km Orts- und Gemeindeverbindungsstraßen sowie ca. 20 km Geh- und Radwege müssen gekehrt werden, letzte Mäharbeiten und zahlreiche Schneidarbeiten an Sträuchern und Bäumen werden vorgenommen, der Stadtparkweiher wird gesäubert und schon in Vorbereitung auf den Frühling werden Blumenzwiebeln und Ersatzpflanzungen gesetzt.

Selbstverständlich reicht aufgrund der erheblichen Rutschgefahr auf feuchtem Laub die einmalige Kehrung besonders auf stark frequentierten Wegen und Straßen nicht aus. Dennoch ersuchen wir die Bevölkerung um erhöhte Vorsicht, da es aus zeitlichen Gründen leider nicht möglich ist, das gesamte Stadtgebiet mehrfach zu kehren, zumal auch vor Wintereinbruch noch ca. 3700 Straßenabläufe abgesaugt werden müssen, um einen ordnungsgemäßen Schmelz- und Tauwasserablauf im Winter zu gewährleisten.

Pressemitteilung vom 26.10.05

Stadtbau bietet Möglichkeiten für heimische Firmen

"Wir wollen, dass die Arbeiten, die von unseren Firmen erledigt werden können, auch von diesen durchgeführt werden. Darum hat die Stadt Burghausen ihre eigene Stadtbau gegründet“ erklärte Geschäftsführer Lechner vor den Mühldorfer Stadträten, die sich die Einrichtung in Burghausen angeschaut hatten.

Die Wertschöpfung in diesen Bereichen in der Stadt Mühldorf zu belassen ist auch mein erklärtes Ziel. Dazu soll die Mühldorfer Stadtbau ihren Beitrag leisten. Städtische Aufträge könnten über die Stadtbau an die heimischen Betriebe gehen. Damit würden wir in den derzeit schwierigen Zeiten, ein Zeichen für unsere Firmen in Mühldorf setzen und auch dafür sorgen, dass Arbeitsplätze erhalten und
eventuell ausgebaut werden könnten.

Neben der Stadt Burghausen wurden auch die ähnlichen Einrichtungen in Töging und Waldkraiburg besichtigt. Auch in diesen beiden Städten hat eine städtische GmbH diese Funktion übernommen. Burghausen, Töging und Waldkraiburg haben damit ein Instrument geschaffen, das die heimische Wirtschaft unterstützt und Impulse für die Firmen gibt.

Das Ziel in Mühldorf muss es sein, eine GmbH zu erhalten, die diese Funktion auch erfüllt und starker Partner der heimischen Wirtschaft ist. Wie diese Stadtbau in Mühldorf ausgestaltet werden soll, ist Aufgabe des Mühldorfer Stadtrats. Ich wünsche mir, dass zum Wohl der heimischen Betriebe und Arbeitsnehmer, ein breiter Konsens über die zukünftigen Aufgaben dieser GmbH gefunden werden kann.

Die Stadtbau in Mühldorf wurde genau zu diesem Zweck vor zehn Jahren gegründet. Wir waren damals Vorreiter. Die Besichtigung der drei Einrichtungen
in Burghausen, Töging und Waldkraiburg hat gezeigt, dass diese Städte diesen Weg noch konsequenter im Sinne ihrer Firmen und Arbeitnehmer gegangen sind. Das Schreiben der Mühldorfer Firmen in dieser Frage an die Stadt hat gezeigt, dass die heimischen Betriebe auf diese Unterstützung hoffen. Wir wollen nicht in Konkurrenz zu privaten Firmen treten, sondern ein Modell schaffen, dass der Stadt größtmögliche Flexibilität bei der Auftragsvergabe verschafft. Darüber hinaus haben die Einrichtungen in den drei Städten Aufgaben der Stadt übernommen, die auch in Mühldorf denkbar wären. Genannt seien nur das Gebäudemanagement der Mühldorfer Schulen, der Erwerb und die Entwicklung von Grundstücken oder die Übertragung von Renovierungsarbeiten an städtischen Gebäuden.

Ich bin sehr optimistisch, dass wir in der Stadt Mühldorf zu einer Lösung kommen, die den Interessen unserer Firmen und Arbeitnehmer entspricht. Diese haben ein Recht darauf, dass wir ihre Interessen und Intentionen vertreten und schnell umsetzen.

Pressemitteilung vom 26.10.05

Seit Ende September verfügt die Mühldorfer Homepage über eine eigene Immobiliendatenbank für Gewerbeobjekte. Eigentümer, Makler und Banken haben die Möglichkeit, jetzt ihre leer stehenden Mühldorfer Immobilien kostenlos anzubieten.
Als Ansprechpartner für die jeweilige Immobilie können Makler und Banken selbst benannt werden.

Aufgrund häufiger Anfragen bei der Wirtschaftsbetreuungsstelle nach Läden, Hallen, Werkstätten und ähnlichem, hat sich die Stadt nun entschlossen, die ihr gemeldeten Immobilien gleich direkt den Suchern zugänglich zu machen. Zum einen versteht sich dieser Service als attraktives Angebot für die Wirtschaft, zum anderen soll er helfen, Leerstände zu bekämpfen und so ein effektives städtisches Flächenmanagement zu unterstützen.
Weitere Informationen erhält man unter www.muehldorf.de bzw. bei der Wirtschaftsbetreuungsstelle, Astrid Reber, Tel. 08631/612-205, astrid.reber@muehldorf.de

Pressemitteilung vom 26.10.05

Am Mittwoch, den 26.10.2005 findet um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Stadtrates statt.


Tagesordnung


Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 22.09.2005 (öffentlicher Teil)

2. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
Aufstellung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil III Schule"

3. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
1. Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"

4. Erlass einer Veränderungssperre für das Grundstück Fl.Nr. 414, Gemarkung Mühldorf a. Inn

5. Bestellung eines Familienbeauftragten für die Stadt Mühldorf a. Inn

6. Änderung der Geschäftsordnung;
Mögliche Neubesetzungen bei nichtstädtischen Gremien

7. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 24.10.05

Am Mittwoch, den 26.10.2005 findet um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Stadtrates statt.


Tagesordnung


Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 22.09.2005 (öffentlicher Teil)

2. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
Aufstellung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil III Schule"

3. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
1. Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"

4. Erlass einer Veränderungssperre für das Grundstück Fl.Nr. 414, Gemarkung Mühldorf a. Inn, Friedhofstraße, Eigentümer Anneliese und Reinhard Gillmaier, Pillichdorfstraße 6, 84453 Mühldorf a. Inn

5. Bestellung eines Familienbeauftragten für die Stadt Mühldorf a. Inn

6. Änderung der Geschäftsordnung;
Mögliche Neubesetzungen bei nichtstädtischen Gremien

7. Bekanntmachungen




anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 20.10.05

Die nächste Sprechstunde des Bürgermeisters findet am

Dienstag, 25.Oktober

im Rathaus, Zi. 109 statt. Mühldorfer Bürger und Bürgerinnen können ohne vorherige Anmeldung ihre Anliegen von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr vortragen.

Pressemitteilung vom 20.10.05