Anlässlich der voraussichtlich am Sonntag, 18. September 2005, stattfindenden Bundestagswahl werden rund 200 Wahlhelfer benötigt. 19 Stimmbezirke, verteilt im gesamten Stadtgebiet, und 8 Briefwahlbezirke müssen mit jeweils 7 - 8 wahlberechtigten Bürgern besetzt werden.

Dieses Ehrenamt kann von allen Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen werden, die am Wahltag wahlberechtigt sind. Dies sind alle Deutsche, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung haben oder sich sonst gewöhnlich dort aufhalten. Außerdem dürfen sie nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein.

Für die Übernahme dieses Ehrenamtes zahlt die Stadt Mühldorf a.Inn an jeden Wahlhelfer ein Erfrischungsgeld in Höhe von 20 €. Nach Möglichkeit werden die freiwilligen Helfer in der Nähe ihrer Wohnung eingeteilt.

Alle Bürgerinnen und Bürger, die als Wahlhelfer mitarbeiten möchten, können sich bei Herrn Haslbeck telefonisch unter der Telefonnummer 612-252 oder per E-Mail unter Haslbeck.Werner@muehldorf.de im Wahlamt der Stadt Mühldorf a.Inn melden.

Pressemitteilung vom 26.07.05

Was mach’ ich heuer in den Sommerferien?
Antworten hierzu bietet der neue Mühldorfer Ferienfahrplan



Der Ferienfahrplan, die Ergänzung zum Mühldorfer Kulturprogramm in den großen Ferien, ist ein Angebot der Stadt Mühldorf a. Inn für Kinder, Jugendliche und Familien. Es wurde ehrenamtlich von Stadtrat und Jugendreferent Gottfried Kirmeier mit seinem „Team Ferienfahrplan“ zusammengestellt.

Mit 36 unterschiedlichen Angeboten, viele davon mehrtägig, ist garantiert für jeden etwas dabei. Als Highlight wartet in diesem Jahr eine Ballonfahrt, gespendet von der IG BAU Kreisverband Mühldorf-Waldkraiburg, auf den glücklichen Gewinner..

Neben vielen Vereinsangeboten und Privatinitiativen beteiligen sich heuer mit über einem Drittel der Angebote Mühldorfer Betriebe. Herausgekommen ist dabei ein vielfältiges Angebot: Neben Ausflügen zum Flughafen München oder zum Erlebnispark nach Strasswalchen im Salzburger Land, stehen Sportangebote wie Bogenschießen, Firmenbesuche, Naturerkundungen oder Musikmachen auf dem Programm. Vieles ist heuer wieder neu: ein Astronomiekurs, die Fahrradwerkstatt, eine Fahrt zum Juniorenspeedway nach Landshut oder in den Umweltgarten von Wiesmühl.
Über ein Preisrätsel, zusammengestellt von Markus Fridgen, kann man eine Fahrt mit dem Heißluftballon gewinnen. Fridgen ist auch für das Layout des Mühldorfer Ferienfahrplans verantwortlich. Außerdem haben Christa Schmidbauer und Lothar Lantenhammer in vielen Stunden der Vorbereitung im „Team Ferienfahrplan“ mitgewirkt. Neu ist auch die Fachbegleitung: Andrea Rott (17) und Andreas Gölkel (16) sind die Jugendvertreter des Teams. Sie übernehmen aus Sicht der Jugendlichen die Begleitung des Ferienfahrplans und einen Teil der Information an die Presse.
Die Stadt Mühldorf a. Inn bedankt sich bei allen Vereinen, Betrieben und Privatinitiatoren für die Bereitschaft, während der Ferien Angebote für die Kinder bereitzustellen. Nicht zuletzt geht ein Dank an den verantwortlichen Jugendreferenten Gottfried Kirmeier.
Der Mühldorfer Ferienfahrplan liegt ab sofort im Verkehrs- und Kulturbüro, der Stadtbücherei im Kornkasten und vielen Mühldorfer Geschäften aus. Ebenso sind Anmeldungen ab sofort möglich. Unter 0171/3729753 ist eine Ferienfahrplan-Infonummer eingerichtet.
Weitere Infos auch im Internet unter www.ferienfahrplan.de

Pressemitteilung vom 22.07.05

Nach Informationen des Landratsamts Mühldorf a. Inn werden morgen, Donnerstag, den 21.07.2005, an der Baustelle Münchener Strasse im Bereich ab Kreuzung Goethestrasse bis zur Zufahrt Netto-Markt unter Ampelbetrieb und halbseitiger Strassensperrung die erforderlichen Asphaltdeckenbauarbeiten durchgeführt.

Für auftretende Behinderungen bitten wir um Verständnis.

Pressemitteilung vom 20.07.05

Am Donnerstag, den 21.07.2005 findet um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Stadtrates statt.


Tagesordnung


Öffentliche Sitzung

1) Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 23.06.2005 (öffentlicher Teil)

2) Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
16. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 5"

3) Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
Aufstellung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 5"

4) Abwasserentsorgungskonzept Stadt Mühldorf a. Inn vom 02.08.2004
Anschluss Ortsteile Alte Lohmühlsiedlung, Wegscheid und Hölzling (Töginger Straße)

5) "Fürstenweg" - Stellungnahme der Regierung von Oberbayern

6) Gesetz über den Ladenschluss (LSchlG);
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Freigabe
von verkaufsoffenen Sonntagen

7) Zuschussanträge

8) Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 13.07.05

Während der sanierungsarbeiten der Strassenbrücke Ecksberg wird der gesamte Verkehr über die Nordtangente (Kreisstrasse Mü 54) umgeleitet.
Hiervon sind auch, wie schon mehrmals mitgeteilt wurde, verschiedene Buslinien betroffen.
Der Mühldorfer Stadtbus (Linie 2) fährt in der Zeit von 11.Juli bis Ende Oktober nur die Haltestelle Ecksberg nicht an. Die Haltestellen Altmühldorf Kirche und Münchener Straße/Wirtsgasse werden weiterhin bedient. Auch die An- und Abfahrtszeiten bleiben unverändert.

Die weiteren von der Sperrung betroffenen Buslinien fahren die Haltestelle Altmühldorf/ Kreisbauhof als stadtauswärts letzte und stadteinwärts erste Haltestelle in Altmühldorf an.
Die Haltestellen Altmühldorf/ Wirtsgasse und Ecksberg können von diesen Linien nicht bedient werden.

Wir bitten um Verständnis.

Pressemitteilung vom 13.07.05

Stadt Mühldorf a. Inn setzt Zeichen gegen die schwierige Ausbildungsmarktsituation

Die Situation auf den Ausbildungsmarkt bundesweit, aber auch regional entwickelt sich dramatisch. Insbesonders aus den Abschlussklassen der Hauptschulen haben zahlreiche Entlass-Schüler keine Möglichkeit, eine Lehrstelle zu finden.

Die Stadt Mühldorf a. Inn bildet in regelmäßigen Abständen Auszubildende im Verwaltungsbereich aus. Derzeit ist dies noch eine Auszubildende, die im Jahr 2006 ihre dreijährige Ausbildung zur Verwaltungsfachangestellten beenden wird.

Aufgrund der derzeitigen prekären Ausbildungsplatzsituation hat der Haupt- u. Kulturausschuss in seiner Sitzung vom 07.07.2005 beschlossen, entgegen der ursprünglichen Absicht, über den eigentlichen Bedarf hinaus, eine(n) Auszubildende(n) im Verwaltungsbereich zum 01.09.2005 einzustellen. Die Stadt hält es für notwendig, gerade jetzt auf dem Ausbildungsmarkt für die jungen Schülerinnen und Schüler ein Zeichen zu setzen.

Gegenstand der schulischen Ausbildung im dualen System (Berufsschule und Bayer. Verwaltungsschule), ist die Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten auf folgenden Gebieten: Grundbegriffe des allgemeinen Verwaltungsrechts, Kommunalrecht, Grundzüge des Arbeits- u. Tarifrechts, Bürgerliches Recht, Staatsrecht, Sozialhilfe sowie Grundzüge der Wirtschafts- u. Haushaltsführung bzw. der Betriebswirtschaft.

Im Rahmen der praktischen Ausbildung, werden die Auszubildenden in die einzelnen Verwaltungsbereiche der Stadtverwaltung integriert und lernen so die praktischen Arbeits- und Verwaltungsabläufe kennen. Besonderer Wert wird dabei auf das korrekte Verhalten im Umgang mit dem Bürger gelegt.

Die Ausbildung beginnt am 01.09.2005 und erstreckt sich über einen Zeitraum von 3 Jahren. Am Ende der Ausbildung steht die Prüfung zum(r) Verwaltungsfachangestellten, die die Qualifikation für Sachbearbeitungstätigkeiten im Verwaltungsbereich bietet.

Bewerbungen bitten wir an die Personalverwaltung der Stadt Mühldorf a. Inn, Stadtplatz 21, 84453 Mühldorf a. Inn bis einschließlich 22.07.2005 zu richten. Für nähere Auskünfte steht Ihnen Herr Springer, Tel. 08631/612-213 gerne zur Verfügung.

Pressemitteilung vom 13.07.05

Zugriffszahlen auf Onlineangebot der Stadt Mühldorf a. Inn steigen weiter

„Mit großer Freude können wir feststellen, dass unser Internetauftritt immer beliebter wird“, so Erster Bürgermeister Günther Knoblauch bei einem Blick auf die jüngste statistische Auswertung der Zugriffszahlen auf die Mühldorfer Homepage www.muehldorf.de. Mit regelmäßig an die 19.000 Zugriffen pro Monat konnten dank einer ständigen Verbesserung des Internetauftritts die Zugriffszahlen mehr als verdoppelt werden und auch für spezifische Nutzerschichten, u.a. für Behinderte, zugänglich machen.

Nunmehr können die Inhalte unserer Homepage auch auf griechisch und ungarisch genutzt werden. „Damit setzen wir konsequent die vom Stadtrat einmütig beschlossene freundschaftliche Verbindung zwischen Cegled und Iraklio auch im Alltag in die Tat um. Die Informationen über unsere Stadt sollen auch unsere Gäste und Freunde in und aus den Partnerstädten nutzen können“, betont der Erste Bürgermeister.

Der Besuch der beiden Partnerstädte auf der Regionalausstellung INN 2005 hat gezeigt, wie groß das Interesse am gegenseitigen Kennenlernen zwischen Ungarn und Griechen auf der einen Seite und uns Mühldorfern auf der anderen Seite ist.

Pressemitteilung vom 11.07.05

Bereits zum dritten Mal hat die Stadtbücherei Mühldorf a. Inn im Bibliotheksindex (BIX) der Bertelsmann Stiftung und des Deutschen Bibliotheksverbandes (DBV) ein hervorragendes Ergebnis erzielt.
Die Bertelsmann Stiftung und der Deutsche Bibliotheksverband vergleichen bundesweit die Leistungen kommunaler sowie Hochschulbibliotheken und stellen hierauf aufbauend ein sog. Ranking auf.

In der Kategorie der Städte von 15.000 bis 30.000 Einwohnern konnte sich die Stadtbücherei Mühldorf a. Inn bundesweit wieder unter den Top Ten platzieren: Im Vergleich zum Vorjahr verbesserte sie sich sogar um einen Platz und belegt nun Platz 5 der Gesamtwertung. Unabhängig vom erreichten Rang konnte der Gesamtindex seit 2003 sogar um 30 Punkte gesteigert werden.

Während Bibliotheken im Umkreis wie Burghausen den 10. Platz, Traunstein den 16. Platz oder Waldkraiburg den 29. Platz erzielten, liegt die Mühldorfer Stadtbücherei in Bayern nach Neustadt a. d. Saale weiterhin an 2. Stelle, in Oberbayern behauptet sie sogar Rang 1.

Auch diesmal glänzte die Stadtbücherei Mühldorf mit überdurchschnittlichen Ergebnissen in den verschiedenen Leistungsbereichen. Besonders beim Kriterium Auftragserfüllung konnte man sich deutlich verbessern (von Rang 9 auf 6). Dazu zählen u.a. Werte wie Medien je Einwohner, Erneuerungsquote der Medien oder Internetservice. Auch im Bereich Kundenorientierung und Wirtschaftlichkeit liegen die Mühldorfer Stadtbücherei weit vorn.

Mit wenig Mitteln, das Optimalste zu erreichen, lautet das Motto der Stadtbücherei für erfolgreiche Bibliotheksarbeit in schlechten Zeiten. „Der Bibliotheksindex hat sich als hilfreiches Vergleichs- und Arbeitsinstrument erwiesen, das sowohl Bestätigung als auch Ansporn für die eigene Arbeit liefert“, stellt Büchereileiter Josef Niedermeier fest, der zugleich auch auf die angespannte finanzielle Situation der kommunalen Bibliotheken hinweist: „Trotz immer weniger Geld und Personal verzeichnen die Bibliotheken steigende Benutzerzahlen.“ Es bestehe jedoch die Gefahr, dass es irgendwann abwärts gehe, wenn keine neuen Medien angeboten werden können, meint Bertelsmann-Projektleiterin Diane Brüggemann zur schlechten Haushaltsmittelausstattung vieler Bibliotheken.

„Ohne eine starke Lobby von Seiten der Politik und der Bürger ist so ein Erfolg nicht möglich“. Niedermeier bedankt sich deshalb ausdrücklich bei Bürgermeister und Stadtrat, seinem Bibliotheksteam, den Kunden der Stadtbücherei sowie allen Förderern, welche die Arbeit der Stadtbücherei tatkräftig unterstützen.

Pressemitteilung vom 11.07.05

Lieben Sie Kinder, lesen Sie gerne? Haben Sie ab und zu eine Stunde Zeit?
Die Stadtbücherei sucht ab September 2005 ehrenamtliche Mitarbeiter für Vorlesestunden in der Kinderbücherei. Machen Sie mit und fördern Sie das Lesen in Ihrer Stadt!
Nähere Informationen gibt es unter der Telefonnummer 08631/612-286 bei Herrn
Niedermeier.

Pressemitteilung vom 11.07.05

Neues Angebot für Hobbykünstler soll entstehen

Vor einiger Zeit landete ein Brief eines Töginger Hobbykünstlers in unserem Büro. Wie viele andere Hobbykünstler stand auch Herr Schuster bislang vor dem Problem, dass das eigene künstlerische Schaffen weitgehend im Verborgenen, quasi an der Öffentlichkeit vorbei, vonstatten ging. Zusammen mit anderen Menschen, die kreativ und künstlerisch veranlagt sind, möchte Herr Schuster jetzt eine Möglichkeit schaffen, die Kunstwerke auszustellen, Erfahrungen und Inspirationen auszutauschen, sich gegenseitig zu motivieren und zu fördern.

Wer Interesse hat, sich hieran zu beteiligen, kann mit Herrn Schuster Kontakt aufnehmen. Vielleicht ist dies ja der Anfang eines neuen, erfolgversprechenden Künstlertreffs für Mühldorf und die Region?

Kontakt:
Gerhard Schuster
Wichertstrasse 2
84513 Töging a. Inn
Tel.: 0171/8320854

Pressemitteilung vom 11.07.05

Stadt Mühldorf a. Inn lässt verschiedene Baumaßnahmen im Stadtgebiet ausführen

Derzeit lässt die Stadt Mühldorf a. Inn in verschiedenen Stadtteilen nachfolgende Baumaßnahmen durchführen:

- Kanalsanierung in der Mulfingerstrasse
Auf einer Länge von ca. 55 Metern wird in der Mulfingerstrasse für ca. 55.000 € ein Teilstück des vorhandenen, schadhaften und bereits deformierten Kanals erneuert. Die Baumaßnahmen werden voraussichtlich bis 19.08.2005 andauern.

- Erneuerung von Strassenmarkierungen
Erneuerung der verblichenen Strassenmarkierungen in der Altmühldorfer Strasse sowie in der Mößlinger Strasse. Kosten: ca. 2.500 €

- Baubegleitende archäologische Grabungen im Zuge der Leitungssanierungsarbeiten am Stadtplatz

Nachdem im vergangenen Jahr der erste Bauabschnitt der Leitungssanierung am Stadtplatz abgeschlossen und die Vorarbeiten für den nächsten Bauabschnitt durch die Kanalbaumaßnahme in der Konrad-Adenauer-Strasse erledigt worden waren, startete am vergangenen Montag plangemäß der zweite Bauabschnitt der Leitungssanierung am Stadtplatz zwischen Frauenkirche und städtischem Kulturbüro.
Erster Bürgermeister Günther Knoblauch zeigte sich zufrieden mit dem plangemäßen Beginn der Bauarbeiten: „Wichtig ist es, dass die Bürger wissen, dass der Stadtplatz auch während der Bauarbeiten immer erreichbar sein wird und Kurzparker immer ausreichend Parkplätze auf und um den Mühldorfer Stadtplatz zur Verfügung haben werden. Bis Mitte November sollen die Bauarbeiten abgeschlossen sein – rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft. Natürlich wird es hier und da mal unvorhergesehene Probleme geben – mit ein bisschen gutem Willen und gegenseitiger Rücksicht sollte aber auch das überwindbar sein. Letzten Endes dienen die Bauarbeiten in erster Linie auch der Ver- und Entsorgungssicherheit der Stadtplatzanlieger.“

Im Rahmen der am 27.06.2005 plangemäß begonnenen Kanalbauarbeiten am Stadtplatz lässt die Stadt Mühldorf a. Inn u.a. baubegleitende archäologische Grabungen durchführen. Dies geht auf Forderungen des Landesamtes für Denkmalpflege zurück. Diese Grabungen sollen einen Überblick über die Bodenverhältnisse im Stadtplatz seit Gründung der Stadt verschaffen. Die Kosten hierfür sind nach dem Denkmalschutzgesetz von der Stadt Mühldorf a. Inn zu tragen. Sofern keine besonders interessanten Bodenschichten oder aber Bodendenkmäler gefunden werden, belaufen sich die Kosten auf ca. 8.800,-- €.

- Hauptsammler Ost; Errichtung der Pumpstation PW Hölzling / Nähe Innkanalbrücke
Derzeit errichtetdie Stadt Mühldorf a. Inn zwischen Innkanal und DB-Strecke Simbach, Nähe Innkanalbrücke Hölzling, eine Abwasserpumpstation.
Dieses Bauwerk , genannt PW Hölzling, ist wichtiger Bestandteil des insgesamt 4,1 km langen Hauptsammlers Ost, der noch in diesem Jahr in Betrieb gehen und die gesamte Abwassermenge nördlich des Innkanals der Kläranlage zuführen wird.

Es war erforderlich, diese 3-geschoßige Pumpstation zu errichten, um das ankommende Abwasser um ca. 11,40 m zu heben, so dass es in den beiden Abwasserrohren unter der neu gebauten Innkanalbrücke Hölzling im freien Gefälle weitertransportiert werden kann.

Die Bauwerkssohle liegt bei ca. 9,0 m unter Gelände. Um die Baugrube gegen das angrenzende Erdreich zu sichern, mussten ca. 540 m² Spundwandprofile geschlagen werden. Dieser Spundwandkasten wurde mit 2 Doppel-T-Träger-Rosten abgespreizt, um in Inneren des Kastens das eigentliche Bauwerk errichten zu können. Für das Bauwerk wurden 35 t Stahl
und 190 m³ Beton verarbeitet.
Im normalen Betriebszustand leisten die beiden Trockenwetterpumpen insgesamt 35 l / s und mit den beiden zusätzlichen Regenwetterpumpen 105 l / s. Mit Inbetriebnahme dieser Pumpstation entfällt die seit 1992 bestehende Pumpstation an der Innkanalbrücke Mößlinger Straße.

Im Zusammenhang mit den Bauarbeiten am Hauptsammler Ost wird Anfang August auch die Töginger Strasse im Bereich der letztjährigen Kanalbaustelle zur Wiederherstellung der Deckschicht neu asphaltiert.

Pressemitteilung vom 11.07.05

Vom 14.09. - 21.09.2005 fährt der Club 60 nach Griechenland. Für diese Fahrt sind derzeit noch einige Plätze frei.
Wer mitfahren möchte, kann sich wegen Informationen an Frau Lore Spirkl, Tel.: 08631/5939, wenden.

Pressemitteilung vom 08.07.05

Die Bemühungen in der Stadt tragen Früchte. Die Zahlen der GfK beweisen es. Mühldorfs Zentralität in der Region ist in den letzten Jahren zunehmend gewachsen.

Als alte traditionsreiche Handelsstadt hat sich Mühldorf a. Inn immer wieder neuen Erfordernissen und Gegebenheiten angepasst und so ihren Stellenwert als Einkaufsstadt gestärkt und sogar ausgedehnt. Die Stadt gab 1999 und 2001 Gutachten in Auftrag, die die Stärken und Schwächen so wie den Handlungsbedarf der Einkaufsstadt Mühldorf a. Inn analysierten. Daraufhin reagierte die Stadt im Rahmen der Innenstadt Initiative. Es erfolgten zahlreiche Aktionen zur Attraktivitätssteigerung des Einzelhandelsstandortes. Einen wichtigen Beitrag zur Imagestärkung Mühldorfs in der Region leistete auch das attraktive Kulturprogramm im Haberkasten und im Stadtsaal.
Um den Branchenmix in der Innenstadt zu optimieren steht die städtische Wirtschaftsbetreuung in regelmäßigem Kontakt zu ansiedlungswilligen Investoren.
In den letzten Jahren haben sich namhafte Unternehmen wie Globus, C&A und Media Markt angesiedelt. Weitere Handelsfirmen, speziell für den Innenstadtbereich, sind auf der Suche nach geeigneten Verkaufsflächen. Mühldorf a. Inn ist kein unbeschriebenes Blatt mehr.
Das attraktive Händlerangebot und das Zusammenwirken von grüner Wiese und Innenstadt haben Mühldorf in der Region zu d e m Einkaufsstandort gemacht. So belegen Zahlen der GfK Nürnberg einen Zuwachs des Einzelhandelsumsatzes in den letzten zwei Jahren um 10% auf 187 Mio€. Der Pro Kopf Umsatz liegt mit 10.636€ weit über dem bayerischen Durchschnitt (5.247€). In gleichem Maße ist Mühldorfs zentrale Rolle in der Region als Einkaufsstadt gestiegen. Lag die Einzelhandelszentralität 2000 noch bei 163 Punkten, ist sie 2005 auf 208 gestiegen. Das Einzugsgebiet mit über 200.000 Einwohnern hat sich noch mehr an Mühldorf a. Inn gebunden.

Pressemitteilung vom 08.07.05

Die nächste Bürgermeistersprechstunde bei Herrn Ersten Bürgermeister Günther Knoblauch findet statt am Montag, 18.07.2005, von 17.00 - 19.00 Uhr in den Amtsräumen des Ersten Bürgermeisters im Mühldorfer Rathaus, Zimmer 109. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 07.07.05

BEKANNTMACHUNG

über die Eintragung für das Volksbegehren

„Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk!“

von 05. Juli 2005 bis 18. Juli 2005




1. Die Stadt bildet einen Eintragungsbezirk.

Es besteht folgende Eintragungsmöglichkeit:

Eintragungsbezirk Eintragungsraum
gesamtes Stadtgebiet Bezeichnung undgenaue Anschrift Öffnungszeiten barrierefreija / nein
Wahlamt der Stadt Mühldorf a.Inn,Zi.Nr. 008 N,Eingang Huterergasse 4 bzw.Huterergasse 2 - barrierefrei siehe Anlage ja


2. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Ein-tragung mitzubringen.

3. Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

4. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückge-nommen werden.

5. Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuchs).

6. Abdruck der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern nach Art. 65 LWG:

I.

Am 4. April 2005 wurde beim Bayerischen Staatsministerium des Innern die Zulassung eines Volksbegehrens über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bayerischen Bauordnung und zur Änderung des Landesentwick-lungsprogramms Bayern (Kurzbezeichnung „Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk!“) beantragt.

Das Staatsministerium des Innern hat dem Zulassungsantrag stattgegeben und macht den Gegenstand des Volks-begehrens nach Art. 65 Abs. 1 und 2 des Landeswahlgesetzes, § 88 Abs. 1 der Landeswahlordnung bekannt:

II.

Das beantragte Volksbegehren hat folgenden Wortlaut:

„Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bayerischen Bauordnung und zur Änderung des Landesentwick-lungsprogramms Bayern

§ 1

Art. 63 Abs. 1 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. August 1997 (GVBl S. 433, ber. 1998 S. 270, BayRS 2132-1-I), zuletzt geändert durch § 1 Nr. 58 des Gesetzes vom 7. August 2003 (GVBl S. 497), wird wie folgt geändert:

Nach Satz 2 wird folgender Satz 3 angefügt:

„3 Entgegen Satz 1 sind Mobilfunkanlagen oder hiermit in Zusammenhang stehende bauliche Anlagen nicht von der Genehmigung befreit.“

§ 2

In der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) vom 12. März 2003 (GVBl S. 173, BayRS 230-1-5-W) wird das in der Anlage zu § 1 enthaltene Landesentwicklungsprogramm Bayern wie folgt geändert:

In Teil B V 2.1.1 werden die Sätze 3 und 4 wie folgt neu gefasst:

„3 Der Ausbau der Mobilfunknetze soll umwelt- und sozialverträglich erfolgen, wobei die Belange der Gesundheits-vorsorge besonders zu berücksichtigen sind. 4 Es soll auch auf einen sparsamen Flächenverbrauch und die nachhal-tige Schonung des Orts- und Landschaftsbildes geachtet werden.“

In Teil B V 2.1.2 wird folgender Satz 2 ergänzt:

„2 Dabei sollen mögliche technische und organisatorische Maßnahmen zur Minimierung der Strahlenbelastung ge-nutzt werden.“

§ 3

Dieses Gesetz tritt am.......... in Kraft.


Begründung und Erläuterung

Zu § 1

Artikel 63 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Bayerische Bauordnung (BayBO) regelt, dass die Errichtung oder Änderung von Mas-ten, Antennen und ähnlichen bauliche Anlagen unter bestimmten Voraussetzungen (insbesondere Höhe bis zu 10 Meter, Errichtung auf oder an einer bestehenden baulichen Anlage) keiner Baugenehmigung bedürfen.

Mit der vorliegenden Gesetzesänderung wird diese Genehmigungsfreiheit abgeschafft, sofern es sich bei den Mas-ten, Antennen oder ähnlichen baulichen Anlagen um Mobilfunkanlagen handelt. Dasselbe gilt, wenn man Mobilfunk-anlagen unter den Begriff der „sonstigen baulichen Anlagen“ gemäß Art. 63 Abs. 1 Satz 1 Nr. 14 BayBO fassen woll-te. Damit ist im Zusammenhang mit der Errichtung einer Mobilfunkanlage auf jeden Fall ein Baugenehmigungsver-fahren zu durchlaufen. Es ist somit baurechtlich unzulässig, durch Errichtung einer Mobilfunkanlage Fakten zu schaf-fen, ohne die Gemeinde detailliert vorab am Aufstellungsverfahren zu beteiligen. Vielmehr erhält die Gemeinde, in deren Gebiet die Mobilfunkanlage errichtet werden soll, ein gesetzlich garantiertes aktives Mitwirkungsrecht beim be-antragten Sendeanlagenbau. Die Gemeinde kann darauf einwirken, dass Sendeanlagen nicht an kritischen Stellen (z. B. in unmittelbarer Nähe zu Kindergärten, Wohngebieten usw.) errichtet werden.

Zu § 2

Das Landesplanungsrecht soll geändert werden, um der Gesundheitsvorsorge und dem Landschaftsschutz eine ho-he Bedeutung beizumessen. Außerdem soll nach Möglichkeit verhindert werden, dass durch den Wettbewerb zwi-schen den Netzbetreibern unnötig viele Mobilfunksendeanlagen errichtet werden.

Zu § 3

Das Gesetz soll am Tag nach seiner Verkündung in Kraft treten, da es keinen Grund gibt, länger mit dieser dem Ge-sundheitsschutz der Bevölkerung dienenden Maßnahme zu warten.“


Mühldorf a.Inn, 05.07.2005









Günther Knoblauch
1. Bürgermeister



Öffnungszeiten Volksbegehren



Dienstag, 5.7.2005 08.00 - 12.00 Uhr und
13.00 - 16.00 Uhr
Mittwoch, 6.7.2005 08.00 - 12.00 Uhr und
13.00 - 16.00 Uhr
Donnerstag, 7.7.2005 08.00 - 12.00 Uhr und
13.00 - 18.00 Uhr
Freitag, 8.7.2005 08.00 - 12.00 Uhr

Montag, 11.7.2005 08.00 - 12.00 Uhr und
13.00 - 16.00 Uhr
Dienstag, 12.7.2005 08.00 - 12.00 Uhr und
13.00 - 16.00 Uhr
Mittwoch, 13.7.2005 08.00 - 12.00 Uhr und
13.00 - 16.00 Uhr
Donnerstag,14.7.2005 08.00 - 12.00 Uhr und
13.00 - 20.00 Uhr
Freitag, 15.7.2005 08.00 - 12.00 Uhr
Samstag, 16.7.2005 10.00 - 12.00 Uhr

Montag, 18.7.2005 08.00 - 12.00 Uhr und
13.00 - 16.00 Uhr

Pressemitteilung vom 05.07.05

Während der Sanierungsarbeiten der Straßenbrücke Ecksberg wird der gesamte Verkehr über die Nordtangente (Kreisstraße Mü 54) umgeleitet.
Hiervon sind auch, wie schon einmal mitgeteilt wurde, verschiedene Buslinien betroffen.
Der Mühldorfer Stadtbus fährt in der Zeit von 11.Juli bis Ende Oktober nur die Haltestelle Ecksberg nicht an. Die Haltestellen Altmühldorf Kirche und Münchener Straße/Wirtsgasse werden weiterhin bedient. Auch die An- und Abfahrtszeiten bleiben unverändert.

Pressemitteilung vom 05.07.05

Am Mittwoch, 6.7 wird ein Teilstück der Ledererstraße, zwischen Stadtplatz und Fragnergasse, von ca. 6.00Uhr – 10.00Uhr gesperrt. Grund dafür sind Reparaturarbeiten, die an der Kanalisation durchzuführen sind. Die Umleitung erfolgt über die Fragnergasse und Tuchmacherstraße. Die Stadt bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

Pressemitteilung vom 05.07.05

Am Donnerstag, den 07.07.2005 findet um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Haupt- und Kulturausschusses statt.


Tagesordnung


Öffentliche Sitzung

1) Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 12.05.2005 (öffentlicher Teil)

2) Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Mühldorf a. Inn über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Jahr 2006

3) Kinderkrippe Mühldorf a. Inn
Benutzungsordnung und Gebührenstaffelung

4) Bekanntmachungen





anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 29.06.05

Nachdem im vergangenen Jahr der erste Bauabschnitt der Leitungssanierung am Stadtplatz abgeschlossen und die Vorarbeiten für den nächsten Bauabschnitt durch die Kanalbaumaßnahme in der Konrad-Adenauer-Strasse erledigt worden waren, startete am vergangenen Montag plangemäß der zweite Bauabschnitt der Leitungssanierung am Stadtplatz zwischen Frauenkirche und städtischem Kulturbüro.

Erster Bürgermeister Günther Knoblauch zeigte sich zufrieden mit dem plangemäßen Beginn der Bauarbeiten: „Wichtig ist es, dass die Bürger wissen, dass der Stadtplatz auch während der Bauarbeiten immer erreichbar sein wird und Kurzparker immer ausreichend Parkplätze auf und um den Mühldorfer Stadtplatz zur Verfügung haben werden. Unser Bauzeitplan ist wohlüberlegt: bis Mitte November sollen die Bauarbeiten abgeschlossen sein – rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft. Natürlich wird es hier und da mal unvorhergesehene Probleme geben – mit ein bisschen gutem Willen und gegenseitiger Rücksicht sollte aber auch das überwindbar sein, und letzten Endes dienen die Bauarbeiten ja in erster Linie auch der Ver- und Entsorgungssicherheit der Stadtplatzanlieger.“

Pressemitteilung vom 29.06.05