im großen Sitzungssaal des Rathauses



Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2005 (öffentlicher Teil)

2. Zuschussanträge

- Antrag auf Zuschuss für die Kinderstube in Mühldorf a. Inn, Xaver-Rambold-Str. 1b

- Zuschussantrag 2005 zur Erwachsenbildung der Volkshochschule Mühldorf a. Inn e.V.

- Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf einen Zuschuss für 2005 für das Jugendprojekt der berufsbezogenen Jugendhilfe (früher Jagus)

- Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf einen Zuschuss für 2005 für das Haus der Begegnung

3. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 31.05.05

Vom 3. bis 4. Juni 2005 findet in Mühldorf a. Inn die Tagung der Gesellschaft für Bayerische Rechtsgeschichte statt. Das Thema dieser Fachtagung ist "Landesordnung und Policeygesetzgebung im Kurfürstenturm Bayern, Erzstift Salzburg und Österreich".

Namhafte Referenten aus Bayern und Österreich nehmen an dieser Veranstaltung teil. Am Freitag, den 3. Juni 2004, hält Dr. Hans-Georg Hermann aus Mühldorf um 19.00 Uhr einen öffentlichen Vortrag über das Mühldorfer Stadtrecht.

Tagungsort ist der Haberkasten. Die Vorträge der Referenten sind öffentlich.

Pressemitteilung vom 31.05.05

Am Mittwoch, den 01.06.2005, wird in der Innstrasse (bei Haus Nr. 30) die Anschlußleitung der Strassenentwässerung erneuert. Die Arbeiten werden voraussichtlich einen Tag dauern. Der Anliegerverkehr ist bis zur Baustelle frei.

Für auftretende Verkehrsbehinderungen bitten wir um Verständnis.

Pressemitteilung vom 30.05.05

Pressemitteilung vom 26.05.05

Ab Donnerstag, den 02.06.2005, läßt die Stadt Mühldorf a. inn auf verschiedenen Ortsstrassen Oberflächensanierungen ausführen (Münchner Strasse, Harter Strasse, Merxstrasse).

Die Arbeiten werden unter laufendem Verkehr ausgeführt. Dauer: je nach Witterung voraussichtlich bis 12.06.2005.

Für auftretende Verkehrsbehinderungen bittet die Stadt Mühldorf a. Inn um Verständnis.

Pressemitteilung vom 23.05.05

Die nächste Bürgermeistersprechstunde bei Erstem Bürgermeister Günther Knoblauch findet statt am Dienstag, 24.05.2005, von 17.00 - 19.00 Uhr in den Amtsräumen des Ersten Bürgermeisters im Mühldorfer Rathaus. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 19.05.05

Stadt Mühldorf a. Inn setzt auf Aufklärung und unnachsichtige Verfolgung der Täter

Graffitischmierereien sind eine Unart unserer Zeit. Diese Schmierereien verursachen Schaden und kosten uns, um sie wieder zu beseitigen, Geld - viel Geld, das letztlich aus Steuermitteln unserer Bürgerinnen und Bürger kommt.

Zum wiederholten Male musste der Bauhof heuer bereits die immer wieder angebrachten Schmierereien an Wänden und Türen in der Tiefgarage beseitigen. Erst am Donnerstag, 21. April 2005 hatten die Maler durch Übertünchen mit einer Spezialfarbe wieder alles in Ordnung gebracht, doch schon bei einem Kontrollgang am Freitag, den 22.04.2005 wurde festgestellt, dass die Türen in den Auf- und Abgängen wiederum schlimm zugerichtet waren.

Während sich die Verursacher daraus offenbar einen Spaß machen, die Tiefgarage oder andere öffentliche Einrichtungen zu verunstalten, beklagen sich zurecht zahlreiche Bürgerinnen und Bürger über die angebrachten Schmierereien.

Die Stadt Mühldorf a. Inn ist sehr darauf bedacht, dass sich die Kreisstadt in einem sauberen, ordentlichen Zustand befindet. So werden Abgänge und der Aufzug fast täglich vom Städt. Bauhof auf Sauberkeit überprüft, wöchentlich gesäubert und die Abgänge vierteljährlich mit dem Hochdruckreiniger gereinigt.

Im Interesse der Steuerzahler wird die Stadt Mühldorf a. Inn gegen diese Graffitisprayer unnachsichtig vorgehen und im Wege des die verauslagten Kosten für die Reinigung beschmierter Flächen von den Schädigern bzw. deren Eltern verlangen. Diese zumeist jugendlichen Täter sollten bedenken, dass durch diese Schmierereien schnell ein paar tausend Euro zusammenkommen können und so – wie auch durch die Rechtsfolgen einer Strafanzeige, die regelmäßig seitens der Stadt Mühldorf a. Inn erstattet wird, die persönliche Zukunft möglicherweise erheblich belastet wird.

Die Stadt Mühldorf a. Inn bittet daher dringend – in unser aller Interesse - um Hinweise auf die Identität der Täter, um die Schädiger ermitteln und bei der Polizei zur Anzeige bringen können. Wichtig könnten ggf. auch Beobachtungen sein, wer derartige Spraydosen einkauft oder eingekauft hat, mit denen diese Graffitischmierereien verübt werden. Auf Wunsch werden die Hinweise selbstverständlich vertraulich behandelt.

Pressemitteilung vom 19.05.05

Luftangriffe auf Mühldorf 1945

Am 1. Mai 2005 schloss die Ausstellung „Rauch und Staub verdunkelten die Sonne. - Luftangriffe auf Mühldorf 1945“ die Türen. In den sechs Wochen haben rund 6.000 Besucher die Ausstellung gesehen. 92 Führungen wurden für Schulkassen und interessierte Gruppen durchgeführt. Ingesamt haben 1900 Schüler die Ausstellung im Rahmen des Unterrichts besucht. Auch die für die Ausstellung aufgelegte Publikation „Luftangriffe auf Mühldorf“ fand einen guten Absatz. Eine sehr gute Resonanz erfuhr die Ausstellung auch in den überörtlichen Medien, wie dem Bayerischen Fernsehen oder der Süddeutschen Zeitung.

Unser Bild zeigt Ersten Bürgermeister Günther Knoblauch zusammen mit Zeitzeugen bei einem Gespräch im Mühldorfer Rathaus. Hierbei bedankte sich Erster Bürgermeister Knoblauch sehr herzlich dafür, dass die Zeitzeugen sich zur Verfügung stellten und die schlimmsten Tage ihres Lebens bei den Bombenangriffen auf Mühldorf a. Inn 1945 einer breiten Öffentlichkeit schilderten.

Pressemitteilung vom 19.05.05

Kinderspielplatz Mühldorfer Feld nimmt Gestalt an

Mit der Aufstellung der Spielgeräte und der Bepflanzung des insgesamt 2.303 qm umfassenden Spielplatzes Mühldorfer Feld im Norden unserer Stadt wird der nunmehr 27. Mühldorfer Spielplatz im Stadtgebiet ausgestattet. Die Arbeiten hierzu sollen plangemäß bis Ende Mai abgeschlossen werden. Es fallen Kosten in Höhe von rd. 14.700 € an.

Für die Kleinen werden nach Abschluß der Bauarbeiten ein Kletterturm mit Rutsche, ein sog. „Vogelnest“ sowie für die Eltern mehrere Sitzbänke zur Verfügung stehen.

Übrigens: Neben den 27 Spielplätzen im Stadtbereich stehen unseren Kindern und
Jugendlichen auch noch 10 Bolzplätze zum Spielen und Herumtoben zur Verfügung.

Pressemitteilung vom 19.05.05

Besondere Geburtstage im Mai


11 Mühldorferinnen und Mühldorfern, die 90 Jahre und älter werden, gratuliert die Stadt in diesem Monat. Weitere besondere Geburtstage im Mai - nach Alter und Anzahl aufgegliedert:
Alter Anzahl
18 Jahre: 16
50 Jahre: 20
60 Jahre: 6
70 Jahre: 12
80 Jahre: 7
85 Jahre: 7



Besondere Hochzeitstage im Mai

6 Jubelpaare können im Wonnemonat Mai ihre Goldene Hochzeit (50. Hochzeitstag) feiern, 5 Ehepaare gar ihren 55. Hochzeitstag.

Die Stadt Mühldorf a. Inn wünscht allen Geburtstags- und Hochzeitsjubilaren alles Gute und Gottes Segen für die Zukunft.

Pressemitteilung vom 19.05.05

Bahnausbau muss kommen - Trasse Dorfen weiter sehr realistisch

Unsere Region hat in den letzten Wochen und Monaten Zeichen gesetzt. Diese wurden in Berlin und München ernst genommen. Mit Wirtschaftsminister Dr. Otto Wiesheu kam auf meine Einladung ein Politiker nach Mühldorf, der uns eindrucksvoll bestätigte, dass wir uns nicht verstecken brauchen. Die Weiterentwicklung der Infrastruktur ist aber weiterhin die zentrale Aufgabe aller, die in der Region wirtschaftliche und politische Verantwortung tragen.

Ich bin nach den letzten Wochen und den vielen Gesprächen, die ich in Berlin und München geführt habe, sehr zuversichtlich, dass wir beim Bahnausbau in den nächsten Wochen zu einem entschei-denden Durchbruch kommen. Meine Gespräche in Berlin haben den dortigen Verantwortlichen klar aufgezeigt, dass nicht 2,5 Millionen Tonnen, das sind ein Prozent der Gesamtgütermenge in Deutsch-land, auf der Strecke München - Mühldorf- Burghausen befördert werden könnten, sondern die von der heimischen Industrie anvisierten rund fünf Millionen Tonnen. Dies muss in die weitere Planung für den zweigleisigen Ausbau einfließen. Dazu kommt die Zusage von Wirtschaftsminister Wiesheu, die er im Mühldorfer Stadtsaal erneuert hat, dass der Feistaat weiter zu dem Angebot der Vorfinanzierung steht. In den nächsten Wochen werden sich die Vertreter des Bundes, Landes, der Bahn AG, der Wirtschaft und die Kommunalpolitiker zusammensetzten, um eine Lösung zu finden. Staatssekretär Nagel aus Berlin kündigte an, dass wie bei der Papstwahl solange getagt wird, bis für den Bahnaus-bau "weißer Rauch" aufsteigt. Unsere Firmen, Arbeitnehmer und Pendler haben diese schnelle Lö-sung mehr als verdient.

Völlig falsch ist das Triumphgeheul von Bund Naturschutz und Grünen über die Gerichtsentscheidun-gen in Sachen A 94. Auch in diesem Bereich ist sich die Region an Inn und Salzach mit überwältigen-der Mehrheit einig. Die Trasse Dorfen ist nicht vom Tisch. Völlig untergegangen ist in dieser Diskussi-on, dass das Gericht in München vier wichtige Klagen abgewiesen hat. Innenministerium, Umweltmi-nisterium, Autobahndirektion und die Regierung von Oberbayern haben jetzt die Zeit, die Kritikpunkte der Richter über die Trasse Dorfen aufzuarbeiten, um dann ein Ergebnis vorzulegen, dass den Anforderungen des VGH in München gerecht wird. Auch in dieser Frage bin ich sehr zuversichtlich, dass wir, trotz der Verzögerung durch die Anrufung des Europäischen Gerichtshofs, zu einer tragfähigen Entscheidung auf der Trasse Dorfen kommen.

Die Fragen der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur gehen vielen bei uns mittlerweile auf die Ner-ven. Viele resignieren oder glauben nicht mehr an eine Verbesserung. Diese Haltung ist falsch. Si-cherlich ist dieser Weg steinig und nicht einfach, doch wir werden zu den Ergebnissen kommen, die wir uns für unsere Betriebe und deren Mitarbeiter wünschen. Wir sind eine starke Region mit viel
Potential auch für die Bewältigung der Zukunft. Wir müssen nur an uns glauben und in unserer Arbeit konsequent weitermachen, dann werden wir auch Erfolg haben.

Pressemitteilung vom 19.05.05

Am Mittwoch, den 25.05.2005 findet um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung

1) Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 20.04.2005 (öffentlicher Teil)

2) Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
Aufstellung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil III Schule"

3) Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
1. Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"

4) Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
13. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 4" Fl. Nr. 81/T der Gemarkung Hart
Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit in der Zeit vom 14.03.2005 - 15.04.2005. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden bis zum 15.04.2005 beteiligt

5) Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
Aufstellung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 4";
Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit in der Zeit vom
14.03.2005 - 15.04.2005. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden bis zum 15.04.2005 beteiligt.

6) Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Teil I";
Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit in der Zeit vom
14.03.2005 - 15.04.2005. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden bis zum 15.04.2005 beteiligt

7) Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
17. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes 3. Änderung des Gewerbe- und Industriegebietes Teil I Fl. Nrn. 446/23, 451, 451/1 und 451/2 der Gemarkung Mößling

8) Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
3. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Teil I" Fl. Nrn. 446/3, 451, 451/1 und 451/2 der Gemarkung Mößling

9) Anregung einer Gemeindegebietsänderung;
Änderung der Grenzen zwischen der Gemeinde Polling und der Stadt Mühldorf a. Inn

10) Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 18.05.05

Die Stadt Mühldorf a. Inn weist darauf hin, dass der Wertstoffhof Süd

am 26.05.2005

wegen des Feiertags Fronleichnam

geschlossen ist.

Wir bitten um Verständnis.

Pressemitteilung vom 17.05.05

Sportler- und Funktionärsehrung heuer erstmals im Stadtsaal

49 erfolgreiche Sportler bzw. verdiente Funktionäre konnten Erster Bürgermeister Günther Knoblauch sowie Dritter Bürgermeister Hans Liebl am 03. Mai 2005 im Mühldorfer Stadtsaal ehren. In seinem Grußwort betonte Erster Bürgermeister Günther Knoblauch im Hinblick auf die anwesenden Vereinsfunktionäre, dass gerade in heutiger Zeit das ehrenamtliche Engagement keineswegs mehr selbstverständlich sei. Bei den Sportlerinnen und Sportlern, die gleichsam als Botschafter unserer Stadt bei Meisterschaften in ganz Deutschland oder Europa teilnahmen, bedankte er sich für die Leistungsbereitschaft und den Teamgeist, der gerade in einer Zeit, die so sehr durch Individualisierung geprägt ist, immer wieder beachtlich sei.

Mit Schauvorführungen von Kunstturnern des TSV Mühldorf und dem JudoClub SC Vita Fit konnten sich die Gäste einen Eindruck von der breiten Palette des Sportangebots in Mühldorfer Vereinen machen.

Geehrt wurden in diesem Jahr:

Funktionäre

- Adalbert Schneck
- Dieter Linhart
- Karl-Heinz Kuplent


Sportler

- Unterholzner Mary
- Hallhuber Ludwig jun.
- Berger Thomas
- Sönnichsen Gerd
- Zauner Engelbert
- Spirkl Richard
- Fuchsgruber Hermann
- Sönnichsen Stefan
- Dichtl Oliver
- Demmelhuber Hans
- Hanna Beneker
- Alexander Leissner
- Kern Astrid
- Wölfl Vanessa
- Zach Raphael
- Striegl Sabine
- Wimmer Christopher
- Kreinecker Florian
- Bauer Stefan
- Klemisch Daniel
- Greckl Dominik
- Greckl Oliver
- Hägelsperger Felix
- Horner Marius
- Kohlschmid Andreas
- Kohlschmid Dominik
- Kolb Dennis
- Lantenhammer Philipp
- Lohr Hansi
- Ludwig Tim
- Ludwig Max
- Maier Alexander
- Miedl Stefan
- Müller Markus
- Petri Alexander
- Strohmaier Franzi
- Danninger Nadja
- Breintner Sebastian
- Angerer Leopold
- Heinrich Matthias
- Mayer Patrick
- Frey Alexander
- Tille Veronika
- Tille Ferdinand
- Grätz Franziska
- Esefeld Katrin

Pressemitteilung vom 04.05.05

Am Donnerstag, den 12.05.2005 findet um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Haupt- und Kulturausschusses statt.



Tagesordnung




Öffentliche Sitzung

1) Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 07.04.2005 (öffentlicher Teil)

2) Straßenverkehrsrecht;
Verkehrsregelung in der Lorenz-Strobl-Straße ff.

3) Sondernutzungssatzung der Stadt Mühldorf a. Inn;
Gastronomiebestuhlung Katharinenplatz 9

4) Änderung der Gebührensatzung der Städt. Musikschule;
Aufnahme zusätzlicher Unterrichtsangebote

5) Kinderkrippe Mühldorf a. Inn
Benutzungsordnung und Gebührenstaffelung

6) Bekanntmachungen



anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 03.05.05

Bei der letzten Stadtratssitzung hat der Stadtrat der Stadt Mühldorf a. Inn einstimmig beschlossen, Herrn Erich Rambold die Ehrenbürgerwürde zu verleihen. Der Termin für die feierliche Verleihung der Ehrenbürgerwürde wird in nächster Zeit stattfinden und noch gesondert bekanntgegeben.

Herr Erich Rambold hat sich um die Stadt Mühldorf a. Inn große Verdienste erworben, u.a. insbesondere im Hinblick auf die Stärkung Mühldorfs als Schulort wie auch im Hinblick auf den Erhalt und Ausbau des Krankenhauses.

"Ohne Landrat Rambold gäbe es den Landkreis und damit die Kreisstadt nicht mehr", so Erster Bürgermeister Günther Knoblauch zur Begründung des Beschlusses im Stadtrat.

Pressemitteilung vom 28.04.05

Nachdem die Frage nach dem weißlichen Belag wiederholt auch bereits in der Presse angeklungen ist, fand vergangene Woche eine Ortsbesichtigung zusammen mit den beteiligten Firmen, dem Ingenieurbüro und dem Stadtbauamt statt, um die Angelegenheit zu erörtern.

Dabei zeigte sich, dass der weiße Belag vom Streusalz herrührt, das in die offenporige Oberfläche eingedrungen ist. Durch Niederschläge wird dieses Salz wieder ausgespült. Auch in anderen Städten und Gemeinden, in denen das Pflaster verlegt wurde, tritt dieser weiße Belag auf.

Im vorliegenden Fall löst sich dieses Problem von alleine, sobald die offenporige Oberfläche durch Schmutz und Staub zugeschlemmt wird. Aus der Erfahrung der Lieferfirma und des Ingenieurbüros ist bereits nach der zweiten Winterperiode mit einer deutlichen Besserung der Situation zu rechnen, so dass keine weiteren Maßnahmen erforderlich sind. Insbesondere besteht kein Zusammenhang mit dem Untergrund des Pflasters.

Pressemitteilung vom 25.04.05

Änderung der Querneigung

Ab Dienstag, 26.04.2005, wird im Rahmen der Gewährleistung das mangelhaft verlegte Gehwegpflaster im Bereich Stadtplatz 55 – 61, neu verlegt. Diese Sanierung resultiert aus den Bauarbeiten im letzten Jahr und steht in keinem Zusammenhang mit der geplanten Maßnahme am Stadtplatz ab 27.06.2005.

Die Dauer der Bauarbeiten beträgt 14 Tage. Zur Durchführung müssen die unmittelbar angrenzenden Stellplätze im Bereich Stadtplatz 55 – 61 vorübergehend gesperrt werden.

Wir bitten für etwaig auftretende Behinderungen um Verständnis.

Pressemitteilung vom 25.04.05

Ausstellung im Mühldorfer Haberkasten 1. OG ist nur noch bis zum 01. Mai 2005 geöffnet

Tausende von Besuchern haben die äußerst sehenswerte Ausstellung „Rauch und Staub verdunkelten die Sonne“ im Mühldorfer Haberkasten bereits besucht. Für diejenigen, die einen Besuch noch planen, ist es jetzt höchste Zeit, diesen zu verwirklichen. Die Ausstellung ist nämlich nur noch bis zum 01.05.2005 geöffnet.

Die Öffnungszeiten sind:
Dienstag, Mittwoch, Donnerstag, Freitag
09.00 bis 13.00 Uhr
15.00 bis 18.00 Uhr

Samstag, Sonntag
11.00 bis 18.00 Uhr

Führungen finden zu nachfolgenden Zeiten statt:
Sonntag 12.00, 14.00, 16.00 Uhr

zusätzliche Führungen sind auf Anfrage möglich.

Informationen und Anmeldung (für Gruppen) unter: 08631/612-224 oder unter
www.muehldorf.de

Die Ausstellung zeigt bisher unveröffentlichte Photos und Dokumente aus amerikanischen und deutschen Archiven sowohl über die Hintergründe für die beiden Angriffe wie auch über das Ausmaß der Zerstörungen in der Stadt. In die Ausstellungsarchitektur integrierte Lesestationen und audiovisuelle Medien ermöglichen es dem Besucher selbst aktiv zu werden und sich mit einzelnen Themen intensiv auseinander zu setzen.
Hörstationen mit gesprochenen Augenzeugenberichten oder Interviews von Zeitzeugen, darunter auch Bill Neutzling, einem damaligen Bomberpiloten, sind Anreize, sich die Mühe zu machen und sich Zeit zu nehmen, um sich der jüngsten Mühldorfer Vergangenheit zu widmen. Großformatige Bilder und Dia-Projektionen machen aufmerksam und regen den Besucher an, historische Ereignisse wertfrei und neutral zu beurteilen. Gerade die distanzierte Präsentation findet großen Zuspruch. Ein Innehalten auf Sitzhockern und ein Stöbern in den nebenstehenden Archivboxen ermöglichen ein Einlesen in die Vergangenheit und eine Vergegenwärtigung dieser Tage vor 60 Jahren. Dadurch zeigt die Ausstellung auch neue Ansätze und Möglichkeiten in der Erinnerungskultur.

Pressemitteilung vom 22.04.05