Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

am 02. März 2011 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 10.01.2011 (öffentlicher Teil)

3. Haushaltssatzung und plan 2011 der Stadt Mühldorf a. Inn

4. Finanzplan für die Jahre 2010 bis 2014 der Stadt Mühldorf a. Inn

5. Haushaltssatzung- und plan 2011 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruderhausstiftung

6. Finanzplan für die Jahre 2010 bis 2014 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruderhausstiftung

7. Haushaltssatzung- und plan 2011 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Heiliggeistspitalstiftung

8. Finanzplan für die Jahre 2010 bis 2014 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Heiliggeistspitalstiftung

9. Zuschussanträge

10. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 23.02.11

Am Freitag 25. Februar 2011 von 15.00 Uhr – 17.00 Uhr

Für alle Interessierten öffnen sich die Türen am Freitag den 25.02.2011 von 15. 00 – 17. 00 Uhr.
Die Kinderkrippe befindet sich im Schulgebäude der Grundschule Mößling.

Für Eltern, deren Kinder im September 2011, 1-3 Jahre alt sein werden, besteht die Möglichkeit, sich bei Personal und Elternbeirat zu informieren.

Die Kinder können schon mal die Räumlichkeiten entdecken und sich etwas mit der neuen Umgebung vertraut machen.
Für das leibliche Wohl wird gesorgt.
Derzeit sind die Öffnungszeiten täglich von 7. 30 – 16. 30 Uhr.
Wahlweise kann ein ½ oder ein ganzer Tag gebucht werden - entsprechend mit oder ohne Mittagessen.

Einschreibungstermin für die Kinderkrippe ist von 14. – 16. März von 8.30 - 12.00 Uhr.

Pressemitteilung vom 16.02.11

Am Freitag, den 18.02.2011 lädt der Städtische Kindergarten Harter Straße 8 in Mühldorf Nord von 14.30 – 17.00 Uhr zum TAG DER OFFENEN TÜR ein.
Alle interessierten Eltern, Großeltern und natürlich Kinder sind eingeladen unsere hellen Räumlichkeiten zu erkunden. Die Erzieherinnen geben Auskunft über die pädagogische Zielsetzung, den Kindergartenalltag und stehen auch für alle anderen Fragen zur Verfügung. Für die Kinder besteht die Möglichkeit zu basteln, zu malen und das Gesicht zu schminken.
Für Kaffee und Kuchen sorgt der Elternbeirat.

Pressemitteilung vom 10.02.11

16. Februar 2011, um 17.00 Uhr

im großen Sitzungssaal des Rathauses laden.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 27.01.2011 (öffentlicher Teil)

3. 5. Änderung des Bebauungsplanes "Stadtplatz Süd - Altöttinger Tor";
-Änderungsbeschluss-

4. 2. Änderung Teilaufhebung des Baulinienplanes "Schillerstraße Teilgebiet V";
-Änderungsbeschluss-

5. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Bahnhofplatz";
-Aufstellungsbeschluss-

6. Gesetz über den Ladenschluss (LSchlG);
Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen 2011

7. Bund-Länder-Städtebauförderung
Privatsanierungsmaßnahme Stadtplatz 34 - Arkadeneinbau

8. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 10.02.11

Jedes Jahr im Februar kommt Wolfgang Wichmann in die Stadtbücherei im Kornkasten zu einem bunten Spielenachmittag. Auch heuer ist er wieder da. Das besondere an diesem Nachmittag: aus dem schier unüberschaubaren Angebot aus neuen Spielen hat der Spielerzensent und Spieleerfinder eine Auswahl von 50 empfehlenswerten lustigen und spannenden Spielen mitgebracht. Und die können nach Herzenslust ausprobiert und gespielt werden. Eine Veranstaltung für Kinder von 7 – 14 Jahren, die sich von dem begeisterten Spieler mit Spielfreude anstecken lassen wollen. Am Donnerstag, 17. Februar, ab 15 Uhr. Die Veranstaltung dauert etwa 2 Stunden. Jeder kommt und spielt wann er mag und solange es Spaß macht.
Der Spielenachmittag findet im 2. Stock der Stadtbücherei im Kornkasten statt.
Eintritt frei, Voranmeldung erbeten unter (0 86 31) 612-283.

Pressemitteilung vom 26.01.11

Die nächste Möglichkeit zur Besichtigung des Nagelschmiedturms gibt es am 05.02.2011 von 14 - 17 Uhr.

Pressemitteilung vom 24.01.11

Für alle Interessierten öffnen sich die Türen der Kinderkrippe Mühldorf a. Inn am Freitag den 25.02.2011 von 15. 00 – 17. 00 Uhr. Die Kinderkrippe befindet sich im Schulgebäude der Grundschule Mößling.

Für Eltern, deren Kinder im September 2011, 1-3 Jahre alt sein werden, besteht die Möglichkeit, sich bei Personal und Elternbeirat zu informieren.

Die Kinder können die Räumlichkeiten entdecken und sich etwas mit der neuen Umgebung vertraut machen.
Für das leibliche Wohl wird gesorgt. Derzeit hat die Krippe täglich von 7. 30 – 16. 30 Uhr geöffnet.
Wahlweise kann ein ½ oder ein ganzer Tag gebucht werden - entsprechend mit oder ohne Mittagessen.

Einschreibungstermin für die Kinderkrippe ist von 14. – 16. März von 8.30 - 12.00 Uhr.

Pressemitteilung vom 24.01.11

am 27.01.2011 um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 16.12.2010 (öffentlicher Teil)

3. Vereidigung von Frau Christine Knoblauch zur Stadträtin

4. Geschichtszentrum Mühldorf - Konzept

5. Sommerakademie 2011

6. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 24.01.11

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt die Stadtbücherei Mühldorf den Animationsfilm "Oben". Der Film eröffnet eine wunderbar anrührende Geschichte um einen alten Mann, der seinen Lebenstraum verwirklicht und sich in ein vergessenes Paradies davon macht. Eine vielschichtige und spannende Erzählung, die originell mit überraschenden Wendungen und feinem Humor verzaubert.
Die Vorstellung am 27. Januar beginnt um 15:00 Uhr und dauert ca. 100 Minuten. Der Film ist für Kinder ab ca. 6 Jahren geeignet. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 18.01.11

Zuschussanträge

Der Finanz – und Grundstücksausschuss gewährte dem Kulturschupp´n Mühldorf e.V. in seiner letzten Sitzung folgende Zuschüsse:

• Der Kulturschupp´n wird im Jahr 2011 wird das Stück „Aenus – der Inn, der Frosch und der rote Schorsch“ als Sommertheater sowohl in Mühldorf als auch in Baumburg und Altenmarkt aufführen. Des Weiteren bietet der Verein für alle Mitglieder zwei Theaterworkshops an. Für dieses überregionale, kulturelle Engagement wird dem Kulturschupp´n ein Zuschuss in Höhe von 4000 Euro gewährt.

• Der Kulturschupp´n Mühldorf beantragte ferner einen Zuschuss zur Umbaumaßnahme im Gebäude Mühlenstraße 20. Durch diese Umbaumaßnahme möchte der Verein die ehemalige Gewerbehalle zu einer Kleinkunstbühne umwandeln. Die Umbauarbeiten erfolgen in vier Bauabschnitten.

Der Finanz- und Grundstücksausschuss gewährte dem Kulturschupp´n Mühldorf e.V. für die Umbaumaßnahmen Mühlenstraße 20 einen Zuschuss von 3.639,80 € (20% der Baukosten).

Pressemitteilung vom 17.01.11

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am kommenden Dienstag, den 18.01. von 17 - 19 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 14.01.11

Der erste Film im Kinderkino der Stadtbücherei Mühldorf ist gleich ein echter Klassiker: Walt Disneys „Dschungelbuch“ nach dem Roman von Rudyard Kipling. Die Vorstellung am 20. Januar beginnt um 15:00 Uhr und dauert ca. 100 Minuten. Der Film ist für Kinder ab 6 Jahren geeignet. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 13.01.11

Die Stadt Mühldorf a. Inn verschickt in den nächsten Tagen die Hundesteuerbescheide für das Veranlagungsjahr 2011. Die Steuer ist bis zu dem im Bescheid angegebenen Zeitpunkt an die Stadtkasse Mühldorf a. Inn zu überweisen. Bei bestehender Einzugsermächtigung wird der Betrag durch die Stadtkasse abgebucht. Bisher nicht zur Hundesteuer herangezogene Hunde sind beim Stadtsteueramt im Rathaus, 2. Stock (Zimmer 206) anzumelden. Steuerpflichtig ist, wer einen über vier Monate alten Hund im Laufe eines Kalenderjahres im Stadtgebiet hält. Nähere Informationen erhalten Interessierte auf der Homepage der Stadt Mühldorf a. Inn unter http://www.muehldorf.de/stadt/ortsrecht.php. Für Rückfragen steht außerdem Kurt Heinzelmann unter Telefon 08631/ 612 244 gerne zur Verfügung.

Pressemitteilung vom 12.01.11

Das Einwohnermeldeamt ist wegen EDV-Arbeiten am Montag, 17.01. ganztags und am 18.01. vormittags geschlossen. Das Standesamt ist aus den gleichen Gründen am Mittwoch geschlossen.

Pressemitteilung vom 10.01.11

am 12.01.2011 um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 08.12.2010 (öffentlicher Teil)

3. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 05.01.11

am 10.01.2011 im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 06.12.2010 (öffentlicher Teil)

3. Zuschussanträge

4. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 03.01.11

1. Niederlegung des Ehrenamts durch Stadtrat Alexander Pfeiffer

Der Stadtrat stimmte mit 12 zu 10 Stimmen der erneuten Aufnahme des Tagesordnungspunktes, nachdem Bürgermeister Günther Knoblauch den Beschluss zum zweiten Mal beanstandet hatte und das Landratsamt diesen als eindeutig rechtswidrig deklarierte, zu. Nach entsprechender Diskussion beschloss der Stadtrat mit 12 zu 9 Stimmen dem Antrag von Alexander Pfeiffer zuzustimmen. Für den Antrag stimmten Bürgermeister Günther Knoblauch und alle SPD Stadträte mit Ausnahme von Alexander Pfeiffer, der Aufgrund einer persönlichen Beteiligung von der Beschlussfassung ausgeschlossen war. Ebenfalls für den Antrag stimmten Dr. Georg Gafus (Grüne), Franz Essl, (Freie Mühldorfer), 3. Bürgermeister Christian Funiok (UWG) und 2. Bürgermeister Paul Schwarz. Alle anderen Stadträte stimmten gegen den Antrag von Alexander Pfeiffer. Alexander Pfeiffer wird deshalb von seinem Ehrenamt entbunden. Seine Nachfolgerin ist Christine Knoblauch.

2. 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „Südlich der Oderstraße Teil II“

Die Stadt Mühldorf a. Inn im Landesentwicklungsprogramm 2006 als Mittelzentrum am Schnittpunkt zweier Entwicklungsachsen München-Mühldorf-Passau und Landshut-Mühldorf-Traunstein ausgewiesen, verzeichnet eine kontinuierliche Nachfrage nach Wohnbauflächen. Vornehmliches Ziel des Landesentwicklungsplanes ist es, die Entwicklung von Mühldorf als ländlichen Teilraum weiterhin nachhaltig zu stärken. Durch den Bebauungsplan „Südlich der Oderstraße Teil II“ werden landwirtschaftliche Flächen des Flächennutzungsplanes durch überbaubare Grundstücksflächen belegt.
Laut Flächennutzungsplan sollten diese Freiflächen eine in Nord-Süd-Richtung verlaufende Freiraumverknüpfung sowie Fuß- und Radwegeverbindung aufnehmen.

3. Aufstellung des Bebauungsplanes „Südlich der Oderstraße Teil II“

Durch das Bebauungsplanverfahren sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung von max. ca. 114 WE für rund 300 Personen auf 5,77 ha geschaffen werden. Der Stadtrat fasste in seiner Sitzung am 16.12.2010 den Billigungsbeschluss.

4. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Südlich der Oderstraße“ nach
§ 13 BauGB
Das neue Baugebiet Südlich der Oderstraße Teil II soll vom Norden über das Baugebiet Südlich der Oderstraße erschlossen werden. Durch die vorgesehene Erschließung über die Klosterseestraße wird die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes in der Fassung vom 07.12.2010 erforderlich. Der Stadtrat fasste am 16.12.2010 den Satzungsbeschluss.


5. 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriegebiet Teil I“ nach § 13 BauGB

Aufgrund der Ansiedelung einer Firma ist es notwendig eine direkte Anbindung an die Äußere Neumarkter Straße zu schaffen. Der Stadtrat ebnete dafür mit dem Satzungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes in der letzten Sitzung den Weg.

6. Städtebauförderungsprogramm 2011

Städtebauförderung für die Altstadt

Für das Jahr 2011 beantragt die Stadt Mühldorf a. Inn die Aufnahme der voraussichtlich förderfähigen Kosten aller laufenden und neuen Sanierungsmaßnahmen für die Altstadt in das Programm Städtebaulicher Denkmalschutz der Bund-Länder Städtebauförderung.

Im Rahmen der städtebaulichen Vorbereitungen, Ordnungs-, Erschließungs- und Baumaßnahmen werden von der Stadt Mühldorf a. Inn für das Jahr 2011 Vorhaben mit förderfähigen Kosten von 1.719.000 € angemeldet.

Voraussichtliche Schwerpunkte im Programmjahr 2011 sind:

• Ordnungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Neubau eines Altenheimes Caritas / Spital im Bereich Südöstliche Altstadt / Spitalvorstadt; z. B. Ausfall Heimkosten, Vorbereitende Maßnahmen zur Neuordnung, z. B. Abbruch des Caritasgebäudes und Ersatz für verlorene Bausubstanz, etc. dazu Ausbau Dachgeschoß denkmalgeschützter Ökonomiestadel, sanierungsbedingter Mehraufwand

• Innenstadtinitiative „Stadtgespräche“

• Neuordnung Bereich Stadtplatz 52 – 58

• Feinuntersuchung Grundschule

• Förderung privater Sanierungsmaßnahmen, z.B. Tuchmacher Str. 15 und Arkadenfreilegung Stadtplatz 32 und 34

Städtebauförderung „Obere Stadt“

Für das Jahr 2011 beantragt die Stadt Mühldorf a. Inn die Aufnahme der voraussichtlich förderfähigen Kosten aller laufenden und neuen Sanierungsmaßnahmen für die Obere Stadt in das Grundprogramm der Bund-Länder Städtebauförderung.

Im Rahmen der städtebaulichen Vorbereitungen, Ordnungs-, Erschließungs- und Baumaßnahmen werden von der Stadt Mühldorf a. Inn für das Jahr 2011 Vorhaben mit förderfähigen Kosten von 360.000 € angemeldet.

Voraussichtlicher Schwerpunkt im Bereich der Oberen Stadt ist die Verbindungsspange zum Parkdeck.

7. Feststellung der Jahresrechnung

Die Jahresrechnungen der Stadt Mühldorf a. Inn für das Jahr 2008, der von der Stadt Mühldorf verwalteten Heiliggeistspitalstiftung und der Bruderhausstiftung jeweils für das Jahr 2008 wurden vom Rechnungsprüfungsausschuss ohne Beanstandungen festgestellt. Der Verwaltung und dem Bürgermeister wurde die Entlastung einstimmig erteilt.

Pressemitteilung vom 29.12.10

Stadtball und Inthronisation der Mühldorfer Prinzenpaare

Am Samstag, 08. Januar 2011 startet um 19.30 Uhr die Mühldorfer Faschingssaison 2011 mit dem Ball der Stadt Mühldorf, einem Schwarz-Weiß-Ball der Extraklasse. Für kurzweilige Unterhaltung sorgt ein buntes Rahmenprogramm, unter anderem mit der Inthronisation der Mühldorfer Prinzenpaare 2011 und dem Auftritt der Dance Nation Inntalia. Den richtigen Schwung auf die Tanzfläche bringt die bereits in den Jahren 2009 und 2010 erprobte und hoch gelobte Tanz- und Partyband SM!LE mit ihrer mitreißender Musik.
“SM!LE – and the whole world smiles with you!” Unter diesem Leitspruch formierten sich vor etwa zwölf Jahren zehn internationale Vollblutmusiker um seitdem Nacht für Nacht mit mitreißender Live-Musik, einem Repertoire von über 1300 Titeln und viel Lebensfreude ein Lächeln auf die Gesichter ihrer Gäste zu zaubern. Ihr Programm umfasst sämtliche musikalischen Stilrichtungen, angefangen bei Tanzmusik aus aller Welt, über die großen Hits der Funk & Soul-Ära, feurige Reggae- und Salsa-Rythmen, die All-time-Favourites des goldenen Swingzeitalters, den Partygroove der Sixties & Seventies, bis hin zu den aktuellen Top-Hits aus den Charts.
Hochkarätige Engagements wie der Bundespresseball in Berlin, der Deutsche Filmball in München, der Deutsche Opernball in Frankfurt, die bekannten White-Turf-Pferderennen auf dem gefrorenen St. Moritzer See, die Champions-Night im Athener Olympiastadion, das Sylter Gourmetfestival u.v.m. sind nur einige ihrer musikalischen Wegstationen. Folgen Sie SM!LE in die Zeit von Frank Sinatra & Dean Martin, erleben Sie das Saturday-Night-Fever noch einmal hautnah, spüren Sie den Sonnenuntergang über dem Meer im Buena Vista Social Club und tanzen Sie mit den größten Hits von 1930 bis heute dem Sonnenaufgang entgegen!
Und damit dieses Jahr wieder richtig gefeiert werden kann, gibt es wieder im Stadtgebiet den kostenlosen Heimfahrtservice.

Pressemitteilung vom 28.12.10

Das Rathaus ist am 31.12.2010 und am 07.01.2011 geschlossen. Das Verkehrs - und Kulturbüro und die Bücherei haben am 07.01. zu den üblichen Geschäftszeiten geöffnet.

Pressemitteilung vom 28.12.10