im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 01.12.2014

3. Zuschussanträge

4. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 05.01.15

Am Freitag, 2. Januar 2015 ist das Rathaus geschlossen. Das Kulturbüro mit Touristinfo und die Stadtbücherei im Kornkasten haben zu den gewohnten Servicezeiten geöffnet.

Pressemitteilung vom 29.12.14

Sportstättenentwicklung
Aufgrund der komplexen und schwierigen Situation in Mühldorf haben sich die Stadtratsfraktionen darauf verständigt, einen unabhängigen Sportstättenentwicklungsplaner hinzuzuziehen.
Ziel ist es, ein Konzept für die Stadt im Bereich Sport zu entwickeln, das den derzeitigen Bestand der Sportstätten auf seine Zukunftsfähigkeit hin prüft und daraus konkrete Maßnahmen und Empfehlungen erarbeitet. Das Konzept soll Standortszenarien zu schon vorhandenen Standorten bzw. zu einem völlig neuen Sportzentrum aufzeigen. Auch neue oder alternative Nutzungsmöglichkeiten, Auslastungssteigerung und visionäre Ansätze sind zu betrachten.

Zwei der Planungsbüros, die ihre Angebote abgegeben hatten, stellen dem Stadtrat ihr geplantes Vorgehen vor. Der Stadtrat beauftragt mit großer Übereinstimmung die Firma Gruppe Planwerk aus Berlin mit der Entwicklung eines Sportstättenkonzeptes.



Gründung eines Jugendparlaments
Der Stadtrat befürwortet den Vorschlag des Referenten für Jugend und Familie, Stefan Lasner, ein Jugendparlament einzurichten. Zunächst wird ein Konzept zur konkreten Organisation des Jugendparlaments erarbeitet und dem Stadtrat vorgelegt.



Verschiedenes zu Flächennutzungs- und Bebauungsplänen
Den folgenden fünf Beschlussvorschlägen stimmt der Stadtrat zu.

23. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "An der Eichkapellenstraße" - Billigungsbeschluss

22. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Westlich der Lohmühlstraße Teil I" - Abwägung und Feststellungsbeschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes "Westlich der Lohmühlstraße Teil I" - Abwägung und Satzungsbeschluss

8. Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" – Änderungsbeschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Hauptstraße" gemäß §13a BauGB - Aufstellungs- und Billigungsbeschluss



Jahresantrag 2015 – Städtebauförderung
Für das Jahr 2015 hat die Kreisstadt Mühldorf a. Inn im Zusammenhang mit laufenden und neuen Sanierungsmaßnahmen in der Altstadt voraussichtlich förderfähige Kosten in Höhe von 1.303.000 € ermittelt.
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung und das Planungsbüro Plankreis den Antrag zur Aufnahme dieser Maßnahmen in das Bund-Länder Städtebauförderungsprogramm 2015 zu stellen.

Pressemitteilung vom 19.12.14

Am dritten Adventssonntag fand wie jedes Jahr die vorweihnachtliche Feier der Stadt für die Seniorinnen und Senioren in Altmühldorf in der Turnhalle der Grundschule statt. Für die musikalische Unterhaltung sorgten die Altmühldorfer Jugendblaskapelle und die „Wiesmühldorfer Musi“. Zum Nachdenken regte Klara Maria Seeberger, die Vorsitzende der AWO, mit ihrem Flüchtlingsgedicht an. Die Gäste wurden während der Veranstaltung wieder sehr fürsorglich von den Helferinnen der Katholischen Frauengemeinschaft Altmühldorf bedient.

Und zum Schluss der Veranstaltung stand wie jedes Jahr der Chor der Mitglieder des Stadtrats mit einigen bekannten Weihnachts- und Winterliedern auf dem Programm. Dieses Jahr wurde der Chor zum ersten Mal durch den Landtagsabgeordneten Günther Knoblauch, die Pastoralreferentin Claudia Stadler und die Frauen des Frauenbundes verstärkt und von Bürgermeisterin Marianne Zollner dirigiert. (Siehe Foto) Marianne Zollner dankte im Anschluss der „Wiesmühldorfer Musi“ mit den Worten: „Egal welches Lied wir angestimmt haben, Eure musikalische Begleitung war immer perfekt!“

Pressemitteilung vom 16.12.14

In der Weihnachtswoche findet der Mühldorfer Wochenmarkt wegen des Feiertags am Donnerstag bereits am Dienstag, 23. Dezember von 8 bis 12 Uhr statt. In der Woche mit dem Jahreswechsel fällt der Mühldorfer Wochenmarkt aus. Ab 8. Januar 2015 findet der Wochenmarkt wieder wie gewohnt immer donnerstags statt.

Pressemitteilung vom 16.12.14

Das Standesamt der Kreisstadt Mühldorf a. Inn ist am Mittwoch, 17.12. aufgrund einer Weiterbildung geschlossen.

Pressemitteilung vom 16.12.14

Es ist soweit! Für den Schulbus nach Mößling stehen ab Montag, 15. Dezember zwei neue Haltestellen zur Verfügung. Die Schulkinder können jetzt auch an den Haltestellen "Mittelschule" um 7.40 Uhr und "Pestalozzistraße" (Ecke Mulfingerstraße) um 7.42 Uhr einsteigen.
Mittags, auf dem Weg nach Hause, können die Kinder an denselben Stellen aussteigen.

Pressemitteilung vom 11.12.14

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt das Kinderkino im Kornkasten am 18. Dezember um 15:00 Uhr den Film "Rennschwein Rudi Rüssel“.

„Wir haben zu Hause ein Schwein. Ich meine damit nicht meine kleine Schwester...“ Alles begann damit, dass Zuppi bei einer Tombola den Hauptpreis gewann: ein Ferkel. Rudi Rüssel verändert den Familienalltag gründlich. Aber der Hausbesitzer Buselmeier hat keinen Sinn für diese Art Haustiere. So zieht die Familie an den Rand eines großen Fußballfeldes. Hier kann der Vater, ein arbeitsloser Ägyptologe, Platzwart werden und Rudi in Ruhe Schwein sein. Doch dann entdeckt Hausschwein Rudi seine wahre Größe als Rennschwein...

Turbulente Komödie um das Schwein Rudi, dass die fünfköpfige Familie Gützkow ganz schön auf Trab hält.

FSK o.A. empfohlen ab etwa 6 Jahren.
Die Vorstellung dauert ca. 100 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 09.12.14

Die nächste Sprechstunde bei Bürgermeisterin Marianne Zollner findet am Donnerstag, den 11.Dezember von 17 Uhr bis 19 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 05.12.14

Aus dem Märchenschatz von Susanne gibt es zauberhafte Märchen von Astrid Lindgren zu hören.

Einem winterlichen Märchen lauschen, das können Kinder in der Märchenstunde am Donnerstag, 11. Dezember 2014 um 15 Uhr in der Stadtbücherei Mühldorf.
„Peter und Petra“ verzaubern mit winterlichen Erlebnissen und entführen in die Welt zweier Zwergenkinder.

Passend zur Jahreszeit wird eine kleine weihnachtliche Bastelarbeit gefertigt. Eine eigene Schere und Stifte können gerne mitgebracht werden..

Die Märchenstunde eignet sich für Kinder ab 6 Jahren und dauert etwa 1 ½ Stunden.

Der Eintritt ist frei! Anmeldungen erbeten bei Stadtbücherei Mühldorf a. Inn unter 08631 / 612283

Pressemitteilung vom 04.12.14

Aufgrund der städtischen Weihnachtsfeier schließen alle städtischen Einrichtungen, bis auf die Bücherei im Kornkasten, am Donnerstag, 4. Dezember um 17 Uhr. Die Bücherei schließt wie gewohnt um 19 Uhr.

Pressemitteilung vom 02.12.14

Die über ein Jahr geschlossene Galerie der Stadtbücherei im Kornkasten ist wieder zugänglich. Bürgermeisterin Marianne Zollner und Bibliotheksleiterin Regina Kaiser eröffnen gemeinsam die Arbeits- und Studiengalerie mit Loungebereich. Frau Zollner begleitet das Durchschneiden des Bandes mit den Worten: „So, jetzt ist die Welt wieder offen!“ Sie erinnert damit an die Zeit als sie selbst die dort befindlichen Reiseführer und Karten nutzte, um sich auf Urlaube vorzubereiten.

Heute befinden sich in der Galerie keine Medien mehr, sondern modernes Mobiliar und Steckdosen, um z.B. auch mit Laptops (WLAN ist verfügbar), Literaturrecherchen zu betreiben. Eine Reihe von Studiertischen und Stühlen laden dazu ein. Man fühlt sich fast ein bisschen in die Staatsbibliothek in München versetzt. Man kann aber auch einfach mit einem guten Buch auf einem der Sofas in ruhiger, entspannter Atmosphäre abschalten.

Pressemitteilung vom 02.12.14

Bericht des Kulturreferenten
Der Kulturreferent der Kreisstadt Mühldorf a. Inn, Rainer Schratt, berichtet dem Gremium über seine Tätigkeiten im Jahr 2013. Im Anhang befindet sich der vollständige Bericht.


Sondernutzungssatzung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Wahlplakatierung bei Kommunalwahlen
Der Antrag auf Änderung der Sondernutzungssatzung wurde zurückgenommen.


Neubau eines Kindergartens – Standort
Der Stadtrat beschließt einen 4-gruppigen Kindergarten neben der Kinderkrippe an der Europastraße zu bauen. Aufgrund des erstellten Bedarfsplans 2014 bis 2016 ist in den kommenden Jahren mit einem Mehrbedarf von ca. 105 Kindergartenplätzen zu rechnen. Der Stadtrat beauftragt das Architekturbüro Schmidbauer, den Kindergarten zu bauen.


Beteiligungsbericht 2013 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn ist entweder vollständig oder mit Anteilen an Verbänden und Unternehmen beteiligt. Sie ist bei den Stadtwerken und der Stadtwerke Beteiligungs-GmbH, der Kreiswohnbaugesellschaft und der Stadtbau Mühldorf GmbH, sowie dem Städtebund Inn-Salzach beteiligt. Mittelbare Beteiligungen hat sie an mehreren Energieversorgern, dem Zweckverband zur Wasserversorgung der Mettenheimer Gruppe und der Kooperationsgemeinschaft Oberbayern/Schwaben. Die einzelnen Beteiligungsberichte liegen dem Stadtrat in der Sitzung vor.

Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2013 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Im Rechenschaftsbericht sind die wichtigsten Ergebnisse der Jahresrechnung und erhebliche Abweichungen von den Haushaltsansätzen erläutert. 2013 konnten den Rücklagen knapp 1,1 Mio Euro zugeführt werden. Der Stadtrat nimmt den Rechenschaftsbericht 2013 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn zur Kenntnis und leitet den Rechenschaftsbericht an den Rechnungsprüfungsausschuss weiter.


Jahresrechnungen 2013 der Stiftungsverwaltung
Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn ist für die Verwaltung von zwei Stiftungen zuständig. Dies sind die Bruderhaustiftung und die Heiliggeistspitalstiftung. Die jeweiligen Jahresrechnungen liegen dem Stadtrat vor und sind an den Rechnungsprüfungsausschuss weitergeleitet.


Sportstättenentwicklung
Der Stadtrat wird zwei der Sportstättenplaner, die ihre Angebote abgegeben haben, in die nächste Stadtratssitzung einladen, damit sie ihre jeweiligen Lösungsansätze präsentieren.

Renovierung der Mühldorfer Stadtpfarrkirche St. Nikolaus
Der Stadtrat will sich für eine möglichst baldige Renovierung der Stadtpfarrkirche St. Nikolaus einsetzen. Die Gelder für die Renovierung sind in den Etats des Erzbistums und der Stadtpfarrkirche eingeplant. Es fehlt insbesondere eine verbindliche Aussage des Kultusministeriums, wann mit den erforderlichen staatlichen Mitteln gerechnet werden kann. Bürgermeisterin Marianne Zollner hat Mitte November einen Brief an Herrn Staatssekretär Eisenreich geschrieben, in dem sie um eine diesbezügliche Auskunft bittet.


2-gleisiger Bahnausbau
Auf Anregung des Stadtrats wird die Stadtverwaltung einen Termin mit einem Projektplaner der Bahn vereinbaren, um sich vor Ort erläutern zu lassen, welche Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem 2-gleisigen Bahnausbau bei der Bahnunterführung Töginger Straße und mit der neuen Bahnbrücke in Aham geplant sind.

Anlage (PDF, 36 kB)

Pressemitteilung vom 01.12.14

Wie soeben bei einer kurzfristig im großen Sitzungssaal des Rathauses einberufenen Pressekonferenz mitgeteilt wurde, findet nach dem erfolgreichen Great Wide Open 2009 im Jahr 2015 im Rahmen des Raiffeisen Kultursommers wieder ein Open Air Konzert in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn auf dem Rennbahngelände statt.
Die Band UNHEILIG kommt am 18. Juli 2015. Der Kartenvorverkauf läuft ab sofort.

Pressemitteilung vom 01.12.14

im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 04.11.2014 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. 23. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "An der Eichkapellenstraße"
Billigungsbeschluss

5. 22. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "Westlich der Lohmühlstraße Teil I"
Abwägung und Feststellungsbeschluss

6. Aufstellung des Bebauungsplanes "Westlich der Lohmühlstraße Teil I"
Abwägung und Satzungsbeschluss

7. 8. Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße"
Änderungsbeschluss

8. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Hauptstraße" gemäß § 13 a BauGB
Aufstellungs- und Billigungsbeschluss

9. Widmung von Grundstücken

10. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 25.11.14

Nachdem die untere Naturschutzbehörde des Landratsamts Mühldorf a. Inn schriftlich der Fällung von fünf Bergahornbäumen nördlich der Europastraße zugestimmt hat, wurden die bereits geschädigten Bäume am Freitag, den 21.11.2014 gefällt.

Wie im Bebauungsplan „Mühldorfer Feld Teil 4“ festgesetzt, werden zum Ausgleich noch in diesem Jahr fünf heimische Laubbäume neu gepflanzt.

Pressemitteilung vom 24.11.14

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 03.11.2014

3. Zuschussanträge

4. Freiwillige Feuerwehren
Erstbeschaffung Digitalfunk im ILS-Bereich Traunstein nach Migrationskonzept für die Freiwilligen Feuerwehren Altmühldorf, Mößling, Mühldorf a. Inn

5. Haushaltsüberwachung 2014
Genehmigung überplanmäßige Ausgabe HHSt. 1.7031.9600 Kanalisation Ledererstraße

6. Heiliggeistspitalstiftung
Genehmigung überplanmäßige Ausgabe HHSt. 1.8811.9328

7. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 24.11.14

Wegen einer Personalversammlung öffnen am Mittwoch, 26. November 2014 das Rathaus, das Kulturbüro und die Touristinfo, sowie die Städtische Bücherei erst um 11 Uhr.

Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis für diese Regelung.

Pressemitteilung vom 24.11.14

Am Mittwoch, 26.11.2014 ab ca. 7:00 Uhr wird vormittags der Kanal in der Weißgerberstraße zwischen Huterer- und Bräugasse unter Verkehr saniert.

Am gleichen Tag nachmittags wird der Kanal in der Huterergasse saniert.
Für diese Arbeiten wird die Huterergasse für den Durchgangsverkehr gesperrt.

Am Montag, 01.12.2014 wird unter Verkehr die Weißgerberstraße ab Stadtplatz bis zur Huterergasse saniert.

Die Sanierung kann mit sogenannten „Inlinern“ durchgeführt werden, so dass Straßen und Gehwege nicht aufgebrochen werden müssen.

Die Stadtverwaltung bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die möglichen Verkehrsbehinderungen.

Pressemitteilung vom 20.11.14