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Pressemitteilungen aus dem Rathaus

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Bericht des Kulturreferenten

3. Sondernutzungssatzung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn Wahlplakatierung bei Kommunalwahlen

4. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 23.10.2014 (öffentlicher Teil)

5. Neubau eines Kindergartens - Standort

6. Beteiligungsbericht 2013 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

7. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2013 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

8. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2013 für die von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwaltete Heiliggeistspitalstiftung

9. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2013 für die von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwaltete Bruderhausstiftung

10. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 20.11.14


Marianne Zollner, Bürgermeisterin und Astrid Reber, Wirtschaftsförderung präsentieren den neuen Standortprospekt der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

Mit 27 attraktiven und informativen Seiten präsentiert die neue Wirtschaftsstandortbroschüre die Vorzüge der Kreisstadt Mühldorf a. Inn. Vor allem für die lokalen Unternehmen und potenziellen Ansiedlungsinteressenten ist die Broschüre von Interesse. Zum einen werden Interessenten knapp und aussagekräftig über den Standort wirtschaftsspezifisch informiert, zum anderen nutzen die lokalen Firmen die Broschüre bei Messeauftritten, bei Kunden und Zulieferern.

Bürgermeisterin Marianne Zollner freut sich über die Broschüre: „Im Rahmen der Wirtschaftsförderung haben wir mit diesem neuen Prospekt ein informatives Handout für die Wirtschaft erarbeitet und gestalten lassen. Wir wollen uns ja schließlich als Wirtschaftsstandort weiterhin ganz vorn positionieren.“

Pressemitteilung vom 17.11.14

Hilfstransport zu den Mallersdorfer Schwestern nach Rumänien

Auch 17 Jahre nach dem ersten humanitären Hilfstransport der Kreisstadt Mühldorf a. Inn zu den Mallersdorfer Schwestern nach Rumänien gibt es immer noch viel zu viele notleidende und hilfsbedürftige Menschen in Rumänien. Die Aufnahme in die Europäische Union hat daran wenig geändert. Hunger ist für viele Kinder noch immer ein täglicher Begleiter. Hier helfen die Mallersdorfer Schwestern mit Ihrer Arbeit im rumänischen Odorheiu-Secuiesc, einer Stadt mit knapp 35.000 Einwohnern.

Seit 150 Jahren sind die Mallersdorfer Schwestern in Rumänien tätig und kümmern sich vor allem um Kinder, kranke und alte Menschen. Während der
Ceaușescu-Diktatur bis 1989 wirkten die Schwestern im Untergrund weiter. Als sie nach dem Fall des Diktators ihr Kloster in Odorheiu-Secuiesc wieder zurückbekamen, konnten sie Ihre Arbeit fortsetzen. Seit 1997 tun sie dies mit großartiger Unterstützung der Mühldorfer Bevölkerung.

Mühldorfs Bürgermeisterin Marianne Zollner möchte die Hilfstransporte fortsetzen und bittet daher die Mühldorferinnen und Mühldorfer sowie die Mühldorfer Firmen um Unterstützung. Sie verspricht: „Auch die kleinste Spende wird die armen, kranken und alten Menschen in Odorheiu-Secuiesc erreichen.“

Dringend benötigt werden Lebensmittel. Mit einer Stofftasche, gefüllt mit Grundnahrungsmitteln wie Mehl, Zucker, Öl (in Dosen), Fleisch und Obstkonserven, Nudeln, Reis und anderen möglichst lange haltbaren Lebensmitteln können die Mühldorferinnen und Mühldorfer einer Familie direkt helfen. Auch Fahrräder, Kinderwägen und Kleinmöbel werden dringend gebraucht.

Die Lebensmitteltaschen sowie weitere Sachspenden können bis 2.12.2014 von Montag bis Donnerstag jeweils in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr beim Städtischen Bauhof, Zeppelinstraße 1, abgegeben werden.

Geldspenden zur Finanzierung der Transportkosten können mit dem Verwendungszweck „Hilfe für die Mallersdorfer Schwestern“ auf das Konto 91 bei der Sparkasse Altötting-Mühldorf, BLZ 711 510 20 überwiesen werden.

Pressemitteilung vom 17.11.14

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt das Kinderkino im Kornkasten am 20. November um 15:00 Uhr den Film "Ratatouille“.

„Der kleine Remy träumt davon, ein berühmter Chefkoch zu werden. Dabei hat er nicht nur mit den Vorurteilen seiner Familie zu kämpfen, sondern auch mit dem offenkundigen Problem, dass es sich bei dem angepeilten Berufszweig um ein eher nagetierfeindliches Gewerbe handelt: Remy ist eine Ratte!“

Der Animationsfilm für die ganze Familie ist immer wieder schön und ein großer Spaß.

FSK o.A. empfohlen ab etwa 6 Jahren.
Die Vorstellung dauert ca. 110 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 17.11.14

Thema: Wohnen im Alter

Aufgrund des demografischen Wandels erhöht sich der Anteil der älteren Bevölkerung. Auch in Zukunft sollte es für ältere Menschen die Regel sein, noch in fortgeschrittenem Alter in der eigenen Wohnung leben zu können. Damit dies möglich bleibt, ist oft neben der sozialen Infrastruktur auch die Wohnung in weit höherem Maße als bisher altersgerecht zu gestalten.

Vor diesem Hintergrund lädt der 7. Immobilienstammtisch der Stadtgespäche am 19. November um 19.00 Uhr alle Interessierten in den Haberkasten ein. Zwei Fachvorträge zu diesem Thema geben hierzu praktische Tipps und Ausführungen.

Demografischer Wandel und Anforderungen an soziale Dienste
Matthias Burger
Soziales und Senioren, Landratsamt Mühldorf a. Inn

Praxisbeispiel: Wohnungen – barrierefrei und altersgerecht umbauen
Gerhard Mühlhans
Gemeinnützige Kreiswohnungsbau GmbH Mühldorf a. Inn

Für Fragen und Gespräche besteht ausgiebig Zeit.

Pressemitteilung vom 13.11.14

Die städtische Grüngutsammelstelle, in der Pregelstraße 2, ist vom 01.12.2014 bis einschließlich 28.02.2015 geschlossen.

Pressemitteilung vom 13.11.14

Preissenkung beim Flohmarkt in der Stadtbücherei

Die begehrtesten Sachen sind verkauft – jetzt können die Schnäppchenjäger zum Zug kommen. Ab sofort senken wir die Preise. Bücher, CDs, Spiele usw. kosten pro Stück € 0,50, Zeitschriftenhefte werden verschenkt. Mit dem Erlös werden neue Medien für die Stadtbücherei angeschafft.

Pressemitteilung vom 10.11.14

Die Gedenkfeier zum Volkstrauertag 2014 beginnt in der Stadtpfarrkirche St. Nikolaus - Mühldorf am 16.11.2014 um 10:00 Uhr (nicht wie ursprünglich gemeldet um 9:00 Uhr).

Pressemitteilung vom 10.11.14

Die Stadt teilt folgende Termine für die Gedenkfeiern zum Volkstrauertag 2014 mit:
St. Nikolaus - Mühldorf 16.11.2014 9:00 Uhr
St. Laurentius - Altmühldorf 15.11.2014 18.30 Uhr
Mariä Himmelfahrt - Mößling 09.11.2014 8.30 Uhr

Pressemitteilung vom 09.11.14

Die Stadt Mühldorf hält das Ratsbegehren „Stärkung der Innenstadt“ weiterhin für rechtmäßig.

Nachdem der Bayerische Verwaltungsgerichtshof den Antrag des Bürgerbegehrens „Altstadt Mühldorf – Werte bewahren statt zerstören“ auf Zulassung der Berufung abgelehnt hat, teilte das Verwaltungsgericht München mit, nun die Klage der Kreisstadt gegen die Ungültigkeitserklärung des Ratsbegehrens „Stärkung der Innenstadt“ weiter zu bearbeiten. Eine mündliche Verhandlung werde voraussichtlich für Anfang des Jahres 2015 angesetzt.

Pressemitteilung vom 06.11.14

Die Bevölkerung und die Vertreter der Medien sind zu den kommenden Bürgerversammlungen herzlich eingeladen:

Dienstag, 18. November 2014, 20.00 Uhr
Gaststätte „Spirkl“, Mößling, Auerstraße 14

Donnerstag, 20. November 2014, 20.00 Uhr
Gaststätte „Harry´s Alpenrose“, Töginger Straße 76

Montag, 24. November 2014, 20.00 Uhr
„Haberkasten“, Fragnergasse 3

Mittwoch, 26. November 2014, 20.00 Uhr
Gaststätte „Jettenbacher Hof“, Münchener Straße 114

Pressemitteilung vom 06.11.14

Aus dem Märchenschatz von Susanne gibt es am Donnerstag, 13. November und am Donnerstag, 11. Dezember zauberhafte Märchen von Astrid Lindgren zu hören.
Dieses Mal erzählt Susanne von einer Prinzessin, die nicht spielen wollte. Und das beginnt so: „Es war einmal eine Prinzessin, die nicht spielen wollte. Sie hieß Lise-Lotta. Wie fast alle Prinzessinnen hatte sie…“ Und wenn Ihr nun neugierig geworden seid, was es bei dieser Prinzessin Besonderes gab, dann könnt Ihr es erfahren am Donnerstag, 13. November um 15 Uhr. Susanne freut sich auf Euch!
Wir malen ein märchenhaftes Mandala und gerne darfst Du Deine eigene Schere und Stifte mitbringen.

Die Veranstaltung für Kinder ab 6 Jahren beginnt um 15:00 Uhr und dauert etwa 1 ½ - 2 Stunden.

Eintritt frei! Anmeldung erbeten unter 08631 / 612283.
Veranstalter: Susanne Vogt-Höfer für Stadtbücherei Mühldorf a. Inn

Pressemitteilung vom 06.11.14

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 06.10.2014

3. Zuschussanträge

4. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

(Vorher findet ab 16 Uhr ein Ortstermin in der Kleingartenanlage an der Töginger Straße statt.)

Pressemitteilung vom 03.11.14

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass am 14. Oktober ohne mündliche Verhandlung der Antrag der drei Vertreterinnen des Bürgerbegehrens „Altstadt Mühldorf – Werte bewahren statt zerstören“ auf Zulassung der Berufung abgelehnt wurde. Diese Entscheidung ist unanfechtbar.

Die drei Vertreterinnen hatten am 16. Juli 2013 ein Bürgerbegehren eingereicht. Die Kreisstadt Mühldorf wies am 16. August 2013 das Begehren als unzulässig zurück, da es falsche und irreführende Tatsachen enthalte. Daraufhin erhoben die Vertreterinnen den Anspruch, dass die Stadt zur Zulassung des Begehrens verpflichtet sei. Am 29. Januar 2014 wies das Verwaltungsgericht München diese Verpflichtungsklage zurück. Gegen dieses Urteil stellten die Klägerinnen einen Antrag auf Zulassung der Berufung. Der Antrag wurde jetzt abgelehnt und damit ist dieses Verfahren endgültig rechtskräftig beendet.

Der Verwaltungsgerichtshof begründet seine Entscheidung vor allem damit, dass es sich bei dem Gebäude Stadtplatz 58 nicht um das ca. 370 Jahre alte ehemalige Klostergebäude handelt. Er beruft sich hierbei auf ein Gutachten, aus dem ganz klar hervorgeht, „…dass sowohl nach dem äußeren Erscheinungsbild und dem Alter der Bausubstanz als auch nach der inneren Struktur und der Raumaufteilung nur noch sehr geringe Teile des heute bestehenden Gebäudes mit dem früheren Klostergebäude übereinstimmen.“

Pressemitteilung vom 03.11.14

Am 4. November um 13:00 Uhr startet der Herbstflohmarkt in der Stadtbücherei. Im 1. OG stehen während der Öffnungszeiten Bücher, Spiele, Cd's, DVD's sowie Zeitschriften und vieles mehr zum Verkauf. Mit den Einnahmen wird die Stadtbücherei neue Medien kaufen.

Pressemitteilung vom 30.10.14

am Dienstag, den 04.11.2014 um 17.00 Uhr

im großen Sitzungssaal des Rathauses laden.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 07.10.2014 (öffentlicher Teil)
3. Bauanträge
4. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 28.10.14

Der Aufruf zur Kleiderspende für die Flüchtlinge wurde in der Bevölkerung breit aufgenommen. Jedoch einen besonderen Besuch in der Kleiderkammer des Heilig-Geist-Spitals durften Bürgermeisterin Marianne Zollner und Karin Martini Knoblauch so wie die Helferinnen der Sammelaktion überraschenderweise begrüßen – den Kindergarten Heldenstein. Die Kindergarten Kinder hatten zusammen mit Eltern und Betreuerinnen Kleidung für die Flüchtlinge im Kingdom Parc gesammelt und verbanden die Anlieferung mit einem Ausflug im Feuerwehrauto.

Pressemitteilung vom 28.10.14

Mit Beginn der Bauarbeiten für die städt. Kinderkrippe in der Harter Straße musste die Schulbushaltestelle von der Buchnerstraße in die Philipp-Reis-Straße verlegt werden. Die Bauarbeiten sind nun abgeschlossen und die Haltestelle wird wieder zurück verlegt. Ab 03. November 2014 fährt er Schulbus nun wieder wie gewohnt Haltestelle "Buchnerstraße" an.

Pressemitteilung vom 27.10.14

Projektstand zur Erneuerung der Kraftwerke Jettenbach und Töging a. Inn

Herr Bernhard Gerauer und Herr Klaus Schöler vom VERBUND Innkraftwerke GmbH Töging a. Inn, informiert den Stadtrat über die aktuellen Ergebnisse zum Projektstand der Erneuerung der Kraftwerke Jettenbach und Töging a. Inn.



25. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bahnhofes nördlich der Richard-Wagner-Straße

Die DB Netz AG hat einige Flächen im Bereich nördlich der Richard-Wagner-Straße, die den Zwecken der Bahn dienten, entwidmet. Diese Flächen unterliegen somit wieder der Planungshoheit der Kreisstadt Mühldorf a. Inn.

Da sich in unmittelbarer Nähe der zu ändernden Flächen die Gleisanlagen mit erhebliche Emissionen befinden und das Umfeld stark von Gewerbe geprägt ist, wird die ehemalige Bahnfläche deshalb in ein Gewerbegebiet geändert.



Weitere Kita-Plätze sollen geschaffen werden

Aufgrund der künftigen Bevölkerungsentwicklung hat der Stadrat den Bedarfsplan für Kitas 2014 bis 2016 genehmigt. Somit können weitere 105 Kindergartenplätze und 24 Krippenplätze geschaffen werden.



Jahresabschluss mit Lagebericht 2013 der Mühldorfer Stadtwerke

Die Jahresabschlüsse der Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG und der Stadtwerke Mühldorf a. Inn Beteiligungs-GmbH, die von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA erstellt wurden, wurden nun dem Stadtrat vorgelegt und von Herrn Lehmann, Geschäftsführer der Stadtwerke, erläutert.
Die 1. Bürgermeisterin Marianne Zollner wird als Vertreterin der Kreisstadt Mühldorf a. Inn in der Gesellschafterversammlung der beiden Unternehmen ermächtigt, die Jahresabschlüsse 2013 festzustellen und zu genehmigen, die Geschäftsleitung und die Mitglieder des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 zu entlasten und den Beschluss des Aufsichtsrates über die Gewinnverwendung 2013 zu vollziehen.



Betrauung der Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG

Der Stadtrat der Kreisstadt Mühldorf a. Inn beschließt für einen Zeitraum von zehn Jahren die Betrauung der Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse gemäß dem von Pwc entworfenen Betrauungsakt und beauftragt die 1. Bürgermeisterin der Kreisstadt Mühldorf a. Inn, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG darauf hinzuwirken, dass die Gesellschaft diese Vorgaben umsetzt.

Dieser Betrauungsakt ist erforderlich, damit es zu keinen Problemen mit den EU rechtlichen Beihilfevorschriften kommt.

Pressemitteilung vom 24.10.14

Witterungsabhängig beginnen ab Donnerstag den 23.10.2014 die vorbereitenden Arbeiten zur Sanierung der Kanalisation in der Weißgerberstraße und Huterergasse und verschiedene punktuelle Schadensbereiche im Mühldorfer Süden. Es werden schadhafte Stellen im bestehenden Kanalnetz ausgefräst und dann mittels sogenannter Inliner saniert, damit werden Aufgrabungsarbeiten vermieden.

Die Arbeiten werden, so weit möglich bei laufendem Verkehr ausgeführt und sollen bis zum 5.12.2014 abgeschlossen sein.


Die Stadtverwaltung bittet die Verkehrsteilnehmer für die möglichen Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

Pressemitteilung vom 22.10.14