Am Mittwoch, den 09.06.2004 findet um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Haupt- und Kulturausschusses statt.


Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1) Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 08.04.2004 (öffentlicher Teil)

2) Hauptschule Mühldorf a. Inn
Antrag für Nachmittagsbetreuung 2004/2005

3) Antrag auf Änderung der Schulsprengel in Mühldorf a. Inn

4) Änderung der Gebührensatzung der Städt. Musikschule- Ermäßigung bei Mehrfachbele-gung

5) Antrag der BMS GmbH zur Durchführung von Zeltveranstaltungen auf dem KingDom-Parc-Parkplatz

6) Zuschuss Kreismuseum Mühldorf a. Inn

7) Bekanntmachungen;
Jugendtreff Mühldorf a. Inn - Änderung der Öffnungszeiten

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 03.06.04

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.05.2004 (öffentlicher Teil)

2. Zuschussanträge

- Zuschussantrag TSV zur Dachüberbauung

- Personalkostenzuschüsse für die Kindergärten St. Peter und Paul und AWO

- Zuschuss Arbeiterwohlfahrt, Ortsverein Mühldorf e. V. für das Haus der
Begegnung

- Antrag des Bayerischen Roten Kreuzes, Kreisverband Mühldorf, auf
Mietzuschuss für Garagen und Lagerräume des Katastrophenschutzes

- Antrag der AWO auf einen Zuschuss für 2004 für das Jugendprojekt der
berufsbezogenen Jugendhilfe


- Antrag auf Zuschuss für die Kinderstube in Mühldorf a. Inn,
Xaver-Rambold-Str. 1b

3. Antrag auf Übertragung von Aufgaben auf die Stadtbau GmbH

4. Bekanntmachungen


anschließend nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 03.06.04

Die nächste Bürgermeistersprechstunde für Mühldorfer Bürgerinnen und Bürger bei Erstem Bürgermeister Günther Knoblauch findet statt am

26.05.2004 von 17.00 - 19.00 Uhr

im Rathaus Mühldorf a. Inn, Zi. 109.
Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 24.05.04

Am Donnerstag, den 27.05.2004 findet um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1) Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 22.04.2004 (öffentlicher Teil)

2) Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn;
3. Änderung des Bebauungs- und Baulinienplanes Mühldorf Teilgebiet I A "Hart"

3) Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Mühldorf a. Inn für das Haushaltsjahr 2004

4) Finanzplan der Stadt Mühldorf a. Inn für die Jahre 2003 bis 2007

5) Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Heiliggeistspitalstiftung für das Haushaltsjahr 2004

6) Finanzplan der Heiliggeistspitalstiftung für die Jahre 2003 bis 2007

7) Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Bruderhausstiftung für das Haushaltsjahr 2004

8) Finanzplan der Bruderhausstiftung für die Jahre 2003 bis 2007

9) Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 18.05.04

Aufgrund des schlechten Zustandes von Fahrbahn und Gehweg der Münchener Straße wird in Zusammenarbeit mit dem Landratsamt Mühldorf a. Inn das Teilstück ab Kreuzung Uhlandstraße bis Haus Nr. 36 erneuert.

Der bestehende Gehweg weist durchgehend defekte und abgesunkene Betonbordsteine auf. Der Asphaltbelag zeigt starke Rissebildung, mit offenen Nähten in den Anschlüssen. In weiteren Teilstücken sind großflächige Setzungen mit Pfützenbildung eingetreten. Die Schieberkappen und Kabelschächte stehen über den Asphalt hinaus.

Die defekten Betonbordsteine sollen gegen Granitbordsteine ausgetauscht werden, die Gehwegbreiten werden beibehalten. und mit Betongehwegplatten versehen.

Im Anschluß daran wird der Landkreis Mühldorf a. Inn die defekte Straßenentwässerung sowie Setzungen in der Fahrbahn erneuern.

Die Ausführung findet statt zwischen dem 24.05.2004 bis 11.06.2004. Die Arbeiten werden unter halbseitiger Sperrung durchgeführt.

Pressemitteilung vom 17.05.04

Ab Dienstag, 01.06.2004 wird aufgrund von kanalanschlussarbeiten die äußere Neumarkter Straße zwischen Pleiskirchenstraße und der Lorenz-Strobel-Straße gesperrt.

Die Umleitung erfolgtüber die Mößlinger- und Loren-Strobel-Straße. Für die Zeit der Umleitung gilt in der Lorenz-Strobel-Straße Halteverbot.

Die Ausführung findet statt zwischen dem 01.06. bis 04.06.2004 unter Vollsperrung.

Wir bitten um Verständnis für etwaige Behinderungen.

Pressemitteilung vom 17.05.04

Am 22.05.2004 kommt die 5. Etappe der Bayern - Rundfahrt (Radsportveranstaltung) auf dem Weg von Bad Aibling nach Pfarrkirchen auch nach Mühldorf a. Inn, so dass es in der Zeit zwischen 13.00 - 13.45 Uhr auf nachfolgenden Strecken zu Behinderungen und kurzfristigen Sperrungen kommen wird: Ecksberger Kreisel, Münchner Straße, Am Stadtberg, Innere Neumarkter Straße, Töginger Straße Richtung Töging.

Die Absperrmaßnahmen werden gemeinsam von Feuerwehr, Polizei und THW durchgeführt.

Pressemitteilung vom 17.05.04

Die Stadtverwaltung Mühldorf a. Inn teilt mit, dass der Bahnübergang an der Äußeren Neumarkter Straße aufgrund von Bauarbeiten seitens der Deutschen Bahn AG bis einschließlich Montag, den 17.05.2004 gesperrt ist.

Für etwaige Behinderungen bitten wir um Verständnis.

Pressemitteilung vom 13.05.04

56 Personen konnten Erster Bürgermeister Günther Knoblauch und Sportreferent Wimmer bei der diesjährigen Sportler- und Funktionärsehrung am 12.05.2004 im Historischen Haberkasten mit Ehrennadeln und Urkunden der Stadt Mühldorf a. Inn als Dank für ihr ehrenamtliches Engagement auszeichnen.

Geehrt wurden im einzelnen:

- Köppel Lothar

- Striegl Elisabeth

- Schwarzenböck Franz

als Funktionäre


- Hallhuber Josef jun.

- Eibelsgruber Maria

- Zehentner Barbara

- Zehentner Wolfgang

- Danninger Nadja

- Petri Alexander

- Müller Markus

- Horner Marius

- Maier Alexander

- Gaube Andreas

- Lohr Hans

- Petri Christian

- Lantenhammer Philipp

- Kohlschmid Andreas

- Häglsperger Felix

- Miedl Stefan

- Ludwig Max

- Bauer Stefan

- Korbel Günther

- Dobritz Alexander

- Budik Jan

- Tille Veronika

- Tille Ferdinand

- Kolsch Fabian

- Frey Markus

- Lillig Florian

- Wendlinger Philipp

- Lehel Thomas

- Wagner Fabian

- Laszlo-Lehni Tobias

- Muchan Jonas

- Teymouri Armin

- Auer Christoph

- Bassir Karim

- Dreyer Patrick

- Garbe Helmut

- Hagedorn Eric

- Khort Sasha

- Müller Patrick

- Nennhuber Herbert

- Nömeier Thomas

- Polhammer Gerald

- Schmid Stefan

- Weichselgartner Simon

- Wöls Jürgen

- Striegl Martin

- Demmelhuber Hans

- Striegl Sabine

- Wimmer Christopher

- Pastrik Sarah-Lena

- Rauscher Peter

- Leissner Alexander

als Sportler

Pressemitteilung vom 13.05.04

Die Äußere Neumarkter Straße ist in der Zeit von 01. – 04.06.2004 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Eine Umleitung erfolgt über die Lorenz-Strobl-Straße, den Anliegern ist eine Zufahrt bis zur Baustelle möglich.

Die Sperrung ist zur Erstellung eines Kanalhausanschlusses erforderlich.

Die Stadt Mühldorf a. Inn bittet um Verständnis für diese Maßnahme.

Pressemitteilung vom 12.05.04

Zahlreiche Leigaben für die Bayerisch-Oberösterreichische Landesausstellung

Vom 25. April bis zum 30.September 2004 werden die beiden Tafelbilder des Mühldorfer Meisters, die im Sitzungssaal des Rathauses hängen und Höhepunkte der Malerei des 16. Jh. sind, in Illegio (Landkreis Udine, Italien) zu sehen sein. Dort findet eine internationale Ausstellung mit Leihgaben aus anderen europäischen Museen über den Heiligen Florian statt. Die Ausstellung zeigt die außergewöhnliche Verbreitung und die Popularität des Heiligen und erinnert zudem an das Martyrium, das er vor nunmehr 1700 Jahren erlitt. Die Ausstellung ist eng mit Österreich und Slowenien verbunden, wo sich in Kirchen und Museen zahlreiche und wichtige Kunstwerke als Zeugen der regen Verehrung des St. Florians erhalten haben.


Für die bayerisch-oberösterreichische Landesaustellung 2004 mit dem Titel
„Grenzenlos - Geschichte der Menschen am Inn,“ die an vier verschiedenen Ausstellungsorten (Asbach, Passau, Reichersberg, Schärding) vom 22. April bis 31. Oktober 2004 stattfindet, hat das Stadtarchiv zahlreiche wertvolle Leihgaben zur Verfügung gestellt. Neben einer Zunftordnung für die Kaufleute und Fragner aus dem Jahre 1646 werden u.a. auch die Kassen- und Rechnungsbücher des Kaufmanns Andre Reischl aus dem 18. Jh. zu sehen sein. Auch das handgeschriebene Kochbuch der Cordula Heilrath aus dem 17. Jahrhundert, das bereits in der Ausstellung „Salzburg in Bayern“ zu bewunden war und kulturgeschichtlich ein besonderes wertvolles Objekt ist, wird wieder in Schärding zu sehen sein.

Pressemitteilung vom 11.05.04

Seit 01.04.1979 ist Frau Hildegard Bauer zusammen mit Ehemann Hermann als Schulhausmeisterehepaar in der Grundschule Altmühldorf tätig.
In ihr Aufgabengebiet fallen u.a. der Schließdienst in der Schule, Reinigungsarbeiten sowie die Pflege der gärtnerischen Anlagen, der Winterdienst sowie die Überwachung der außerschulischen Veranstaltungen.

Frau Bauer ist eine engagierte Mitarbeiterin, die sehr auf Ordnung in der Schule bedacht ist. Während der schweren Erkrankung ihres Ehemannes hat sie auch dessen Aufgaben zur vollsten Zufriedenheit mitübernommen.

Die Stadt Mühldorf a. Inn, der örtliche Personalrat wie Erster Bürgermeister Knoblauch bedanken sich bei Frau Bauer herzlich für die bisher geleisteten Dienste und wünschen auch für die Zukunft alles Gute, Gesundheit und Zufriedenheit.

Pressemitteilung vom 11.05.04

Entlang der Brunnhuberstraße im Ortsteil Mößling entsteht das neue Baugebiet mit dem Straßennamen „Am Kirchanger“, das mit insgesamt 20 Wohnhäusern im dörflichen Stil bebaut werden soll.
Derzeit laufen die Erschließungsarbeiten für die Kanalisation, sowie für Wasser-, Gas-, Strom- und Telekommunikationsversorgung. Bis Ende Juli 2004 werden diese Tiefbauarbeiten abgeschlossen sein, so dass für interessierte Bauwerber mit der Errichtung der Häuser ab August 2004 begonnen werden kann.

Die Kosten für die Erschließung Kanal und Straße belaufen sich auf ca. 195.000 €.

Pressemitteilung vom 11.05.04

Das neue Jahr hatte für die Stadtbücherei bereits gut begonnen.Trotz oder vielleicht gerade wegen des schlechten Wetters stürmten am 7. Januar über 1000 Leser in die Stadtbücherei und brachen mit ihren Entleihungen den Rekord des Vorjahres (2. Januar 2002: 2207): Stolze 2731 Entleihungen zählte die EDV zum Dienstschluss. Äußerst zufriedenstellend verlief auch die Einführung der Jahresgebühren, welche bei den meisten BürgerInnen auf Verständnis stieß. So erfolgreich das neue Jahr begann, so gut endete das alte: Die Bücherei konnte sich gegenüber dem alten Spitzenwert bei der Ausleihe sogar noch steigern: 209.904 Medien wurden 2003 entliehen (2002 waren es 208.789). Ein Gesamtumsatz von 5,0 zeigt, daß der gesamte Medienbestand der Stadtbücherei von den Benutzern im Jahr 2003 fast 5 mal komplett ausgeräumt und von den Mitarbeitern der Stadtbücherei ebenso oft wieder zurückgebucht, gereinigt und zurückgestellt wurde.
Einige Fakten 2003:

- insgesamt 5.176 LeserInnen haben mindestens einmal im Jahr ein Medium entliehen
- Pro Öffnungsstunde wurden durchschnittlich 140 Medien entliehen!
- die Zahl der Neuanmeldungen lag bei 854
- 103.911 Besucher kamen in die Bücherei um eine der zahlreichen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen
- Insgesamt fanden 72 Veranstaltungen sowie eine Ausstellung statt, die von der Stadtbücherei selbst oder in Zusammenarbeit mit vhs, Kreisbildungswerk u.a. durchgeführt wurden. An den Veranstaltungen der Stadtbücherei selbst nahmen 823 Personen teil
- im Rahmen der Leseförderung wurden 38 Klassenführungen mit Schülern verschiedener Alterstufen durchgeführt (alle Schularten)
- seit 2003 präsentiert sich die Bücherei mit einer neuen Homepage (http://buecherei.muehldorf.de) im Internet. Ein Super-Service ist auch der neue Online-Katalog, der den BürgerInnen rund um die Uhr die Recherche im Medienbestand sowie die eigene Kontoverwaltung ermöglicht

Der eindrucksvolle vierte Platz im bundesweiten Leistungsvergleich (BIX), den die Bücherei letztes Jahr belegte, zeigt, dass in der Stadtbücherei Mühldorf sehr gute Arbeit geleistet wird. Wichtiger als die statistischen Erfolge, ist dem Büchereiteam jedoch die Zufriedenheit der LeserInnen, die Ihre Bücherei auch weiterhin als freundlichen Ort der Information, Kommunikation und Entspannung schätzen sollen.

Pressemitteilung vom 11.05.04

Die Hauptschule will ich bauen - Mehrheitsentscheidungen werden respektiert

Ich nehme das an unsere Kinder und Eltern gegeben Wort für den Bau der neuen Hauptschule sehr ernst. Diese Schule soll zum Wohl unserer Grund- und Hauptschüler gebaut werden. Wenn die Zustimmung zum Bau dieser Schule bei der CSU unter taktischen Gesichtspunkten gefallen ist und jetzt wieder alles in Frage gestellt wird, dann sage ich ganz deutlich, dass mir unsere Kinder für taktische Spielchen zu schade sind. Parteipolitik auf dem Rücken unserer Kinder ist mit mir nicht zu machen.

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung über die Gestaltung der Bauausführung der neuen Hauptschule eine andere Entscheidung getroffen, als ich mir dies gewünscht hätte. Diese Entscheidung habe ich und werde ich respektieren. Mein Ziel ist es weiterhin dafür zu sorgen, dass wir schnell zum Bauen kommen und die beengten Verhältnisse für Grund- und Hauptschüler am jetzigen Standort schnell beenden. Dafür werde ich mich mit all meiner Kraft einsetzen und alles dafür tun, dass die Planung und dann der Bau zügig in Angriff genommen werden kann.

Auch in der Frage des Grundstücks stehen mehrere Möglichkeiten offen. Meine Mitarbeiter und ich haben so vorgearbeitet, dass eine optimale Standortlösung gefunden werden kann. Die vorgeschobene Grundstücksdiskussion soll aber keinen Einfluss darauf haben, dass wir mit der Planung bis zum Oktober fertig werden, um die Zuschussanträge bei der Regierung von Oberbayern stellen können.

Die finanzielle Situation der Stadt Mühldorf a. Inn ist nicht so, dass diese Aufgabe nicht bewältigt werden kann. Wir sind aufgrund unserer sparsamen Haushaltspolitik in den letzten Jahren durchaus in der Lage, dieses Vorhaben zu schultern. Ich bedauere es, dass alle Zahlen der Verwaltung, die aufgrund von Richtwerten des Finanzministeriums oder abgerechneten Umbauten ermittelt wurden, generell in Frage gestellt werden und gleichzeitig immer neue, durch nichts belegte Zahlen, behauptet werden.

Die neuesten Zahlen des Mühldorfer Schulamtes beweisen, dass in Mühldorf a. Inn die Schülerzahlen an den Grund- und Hauptschulen weiter steigen. Die vor wenigen Tagen im Merkur veröffentlichte Studie „Deutschland 2020 – die demographische Zukunft der Nation“ zeigt, dass Mühldorf a. Inn zu den Gebieten gehört, die 5 – 10 % Bevölkerungszuwachs haben werden.

Dies bestätigt die Annahme von Schulamt, Leitung der Hauptschule, der Verwaltung und des Bürgermeisters, dass Mühldorf a. Inn wachsen wird und das jetzige Schulgelände in Zukunft für Grundschule und Hauptschule zu klein ist.

Ich hoffe und wünsche mir, dass in Zukunft in dieser Frage eine breite Mehrheit im Stadtrat zum Wohl unserer Kinder und damit zum Wohl unserer Stadt zustande kommt. Unsere Kinder hätten es verdient.

Pressemitteilung vom 11.05.04

Die Stadt Mühldorf a. Inn vermietet ab sofort einen Kellerraum (ca. 37 qm) im Vereinsheim.
Interessierte (z.B. Vereine) werden gebeten, Kontakt mit Herrn Auer vom Sg. Liegenschaften (Tel.: 08631/612-236) aufzunehmen.

Pressemitteilung vom 10.05.04

Die Stadtverwaltung Mühldorf a. Inn weist darauf hin, dass sämtliche städtischen Einrichtungen am Freitag, den 14.05.2004 wegen des alljährlichen Betriebsausfluges geschlossen sind.

Die Stadt Mühldorf a. Inn bittet hierfür um Verständnis.

Pressemitteilung vom 10.05.04

Auf Einladung der Stadt Cegled nahmen eine Delegation des Stadtrates und rund 60 Sportlerinnen und Sportler Mühldorfer Vereine an den Feierlichkeiten zum Beitritt Ungarns zur Europäischen Union teil. Die Stadt Cegled hat rund 37.000 Einwohner und liegt ca. 65 km östlich von Budapest.

Ein anspruchsvolles Rahmenprogramm begleitete die offiziellen Feierlichkeiten. Im kulturellen Teil begeisterte die Tanzsportgruppe „Dance Nation“ der Inntalia, während sich die Boxer, die Tischtennisler und Judokas des TSV und des Judoclubs Vitafit sich mit den Sportlern aus Cegled maßen.

Sieg oder Niederlage stand bei den sportlichen Wettkämpfen nicht im Vordergrund, sondern die freundschaftliche Begegnung von jungen Menschen in einem immer mehr zusammenwachsenden Europa.

Während die Inntalia von ihrem Präsidenten Peter Mück angeführt wurde, hatte die sportlichen Aktivitäten der geborene Cegleder und zwischenzeitlich Mühldorfer Istvan Molnar organisiert.

Die Delegation des Stadtrates setzte sich zusammen aus dem 1. Bürgermeister Günther Knoblauch, dem 3. Bürgermeister Hans Liebl, Sportreferent Josef Wimmer, Kulturreferent Dr. Reinhard Wanka, Stadträte Christian Funiok und Günther Rosenberger, Herrn Direktor Konrad Reger vom Ruperti-Gymnasium und war organisiert worden durch den geschäftsleitenden Beamten Franz Hanninger.

Der Höhepunkt des ganztägigen Programms war am 30.04.2004 die Enthüllung eines Denkmals zur Erweiterung der Europäischen Union. Dieses Denkmal wurde von einem ungarischen Künstler im neuen Thermalbad der Stadt Cegled errichtet und symbolisiert mit 25 Steinen die 25 Mitgliedsländer.

Zur Enthüllung des Denkmals waren auch die EU-Botschafter aus Deutschland, Italien, Belgien und der ungarische Staatssekretär im Außenministerium gekommen. Das ursprünglich vorgesehene Abspringen von Fallschirmenspringern mit der Europäischen Flagge musste entfallen. Dafür wurde von der Mühldorfer Delegation dem Bürgermeister der Stadt Cegled Janos Sòs die Europafahne überreicht.

Besonderes Hallo bei dem offiziellen Teil war der gemeinsame Umdruck aus einem 3 Liter-Weißbierglas. Die Mühldorfer hatten als Geschenk 200 l Mühldorfer Weißbier mitgebracht. Wolfgang Unertl war selbst nach Cegled gereist und hatte das Bier spendiert.

Die gesamten Kosten des Aufenthaltes in Cegled wurden von der dortigen Stadt übernommen. Die Fahrt zeigte, mit welcher Gastfreundschaft die Ungarn aufwarteten. Die Teilnehmer an der Reise waren sich einig, mit der Eisenbahnstadt Cegled gute Voraussetzungen für eine engere Verbindung beider Städte geschaffen zu haben.

Pressemitteilung vom 06.05.04

am 11.05.2004, 18.00 Uhr
im großen Sitzungssaal des Rathauses


Tagesordnung


Öffentlicher Teil

1. Annahme der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 06. April 2004 (öffentlicher Teil)

2. Bauanträge

3. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a.Inn

3. Änderung des Bebauungs- und Baulinienplans Mühldorf TG I A „Hart“


4. Erstellung einer Straßenbeleuchtungsanlage in der Färberstraße

5. Auftragsvergaben

·Rechnerisch berichtigtes Submissionsergebnis
Münchener Straße Gehwegsanierung
Abschnitt 2 ab Uhlandstraße bis Hausnummer 36

6. Vertragsangelegenheiten

· Neubau einer zentralen Hauptschule mit 3-fach Sporthalle - Weiteres Vorgehen zur
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens nach VOF

7. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 05.05.04