Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

Pressemitteilungen aus dem Rathaus

Ab sofort ist der Mühldorfer Stadtplatz noch besucherfreundlicher:
Das Öffentliche WC unter den Arkaden am Rathaus kann täglich in der Zeit zwischen 07:00 Uhr und 20:00 Uhr benutzt werden.
Die Behindertentoilette ist rund um die Uhr zugänglich, allerdings nur mit dem speziellen Behindertenschlüssel.
Die Bauzeit hatte sich wegen aufwändigen und umfangreichen erforderlichen statischen Verbesserungen an tragenden Wänden des Rathauses und deren Fundamenten verzögert.

Pressemitteilung vom 09.11.16

Am Donnerstag, 10. November öffnen sich um 15.30 Uhr wieder die Flügeltüren des Kamishibai–Erzähltheaters!
Susanne erzählt das grimmsche Märchen „Der Trommler“ und die Märchenfreunde und -freundinnen malen Bilder dazu.

Das Märchen erzählt von der Entschlossenheit, dem Mitgefühl und Mut des Trommlers, als er sein Versprechen einlöst, die verwunschene Königstochter zu befreien.
„Eines Abends ging ein junger Trommler ganz allein auf dem Feld und er kam an einen See, da sah er an dem Ufer drei Stückchen weiße Leinwand liegen. „Was für feines Leinen“, sprach er und steckte eins davon in die Tasche…“

Was ihm mit Riesen, Glasberg, Zaubersattel, Hexe, Wunschring so alles begegnet, das könnt Ihr in der Märchenstunde hören.

Die Märchenstunde eignet sich für Märchenfreund/innen ab 5 Jahre und dauert ca. ein bis eineinhalb Stunden.
Wer möchte darf gerne eigene Stifte mitbringen!
Anmeldung erbeten unter: 08631 / 612283.
„…wenn Märchen „Flügel“ bekommen…, dann ist das einfach nur schön...“

Pressemitteilung vom 03.11.16

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 11.10.2016 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. 30. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „An der Salzburgstraße“
Abwägung Frühzeitige Beteiligung

5. 4. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes
„Nordfriedhof“ Teilaufhebung
Abwägung Frühzeitige Beteiligung

6. 4. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet an der St 2092“ gemäß § 13a BauGB
Abwägung Satzungsbeschluss

7. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „An der Hauptstraße“ gemäß § 13 BauGB
Abwägung Satzungsbeschluss

8. 1. Änderung des Bebauungsplanes „An der Münchener Straße Teil II“ gemäß § 13a BauGB
Abwägung Satzungsbeschluss

9. Überplanmäßige Ausgaben Öffentliche WC-Anlage Rathaus

10. Haushalt 2016
Ausbaustrecke ABS 38 München-Mühldorf-Freilassing
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Töginger Straße, km 1,138 - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (2. AZ und 3. AZ)

11. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 31.10.16

Konzept zur Parkraumbewirtschaftung - Anträge SPD und CSU
Der Stadtrat beschließt, die vorliegenden Anträge von SPD und CSU zurückzustellen. Es sollen zunächst Erfahrungen in dem am 02.11.2016 beginnenden Übergangsjahr gesammelt werden. Eine Beschlussfassung über eine eventuelle Errichtung eines Parkdecks bzw. über weitere Maßnahmen im Rahmen der Neukonzeption der Parkraumbewirtschaftung wird bis Juli 2017 erfolgen.


Satzung über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
Der Stadtrat erlässt die vorgelegte Satzung über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn.


Aufhebung der Tiefgaragenbenutzungssatzung
Der Stadtrat beschließt, die Satzung über die Benutzung der Tiefgarage und der öffentlichen Toiletten vom 12.05.2014 per Satzung aufzuheben.


Aktualisierung des Flächennutzungsplanes
Der Stadtrat beschließt gemäß § 6 Abs. 6 BauGB, den ergänzten Flächennutzungsplan i.d.F.v. 11.10.2016 neu bekannt zu machen. Im dem Flächennutzungsplan sind alle Änderungen bis zum Stichtag 11.10.2016 eingearbeitet.


Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Eichkapelle"
Der Stadtrat beschließt für den Bereich zwischen der „Kriegersiedlung“ und dem „Hölzlinger Weg“ einen Bebauungsplan für ein „Allgemeines Wohngebiet“ aufzustellen.
Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung „An der Eichkapelle“.


Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Salzburgstraße"
Der Stadtrat fasst für den Bebauungsplan „An der Salzburgstraße“ i.d.F.v. 11.10.2016, den Billigungsbeschluss und beauftragt Architekturbüros, sowie die Verwaltung, unter Zugrundelegung des Entwurfs des Bebauungsplanes „An der Salzburgstraße“ i.d.F.v. 11.10.2016, die frühzeitige Beteiligung
- der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und
- der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Bayer. Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz; Aktualisierung Bedarfsplan 2014 - 2016 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Der Stadtrat stimmt einem zusätzlichen Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder von 3 – 6 Jahren im Kindergartenbereich, unter 3 Jahren im Krippenbereich und im Schulkinderbereich zu und beschließt die Bedarfsnotwendigkeit zur Schaffung von zusätzlichen 55 Kindergartenplätzen, zusätzlichen 24 Krippenplätzen und weiteren 28 Hortplätzen. Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, bei den Planungen eine zeitnahe Verlagerung des AWO-Kinderhorts auf das Grundschulgelände Mühldorf a. Inn mit einzubeziehen.


Erhöhung der Bestattungs- und Friedhofsgebühren ab 01.01.2017
Der Stadtrat beschließt, die Bestattungs- und Friedhofsgebühren ab 01.01.2017 moderat anzuheben.


Haushaltsjahr 2013 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Stadtrat Stefan Lasner erläutert den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Feststellung der Jahresrechnung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn für das Jahr 2013. Im Anschluss daran erteilt der Stadtrat die Entlastung für die Jahresrechnung 2013 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn.

Antrag der Freien Mühldorfer
Stadträtin Zieglgänsberger übergibt in der Sitzung einen Antrag der Freien Mühldorfer zur Brunnhuberstraße und Unterschriftenlisten.

Pressemitteilung vom 28.10.16

Infoveranstaltung am Mittwoch, 7.12, 20.00 Uhr im Haberkasten


Erste Bürgermeisterin Marianne Zollner drückt den Startknopf zusammen mit (v.li) Eduard Finger und Georg Selbertinger von der Telekom sowie Astrid Reber (Wirtschaftsförderung) und Lorenz Angermann (Rechtsamt) von der Stadt.

Im gesamten Stadtgebiet werden ab 2017 fast überall mindestens 30 Mbit/s (Megabit pro Sekunde) je Hausanschluss erhältlich sein. Das bestätigte vor kurzem die Telekom. Ausnahme sind noch die Fördergebiete Starkheim/Tegernau, Flugplatz und der Bereich direkt nördlich vom Autohaus Schreiner Wöllenstein. Es wurde jedoch schon mit der Umsetzung begonnen, so dass auch hier im Herbst 2017 schnelles Internet verfügbar ist. Diese Gebiete sind einsehbar unter: http://www.muehldorf.de/files/muehldorf_vorlaeufig_erschliessungsgebiete_1.pdf

Die Telekom baute ihr Netz im Vorwahlbereich 08631 Vectoring-fähig aus, wovon 10.500 Haushalte betroffen sind. Vectoring ist ein Datenturbo für das VDSL-Netz (Very High Speed Digital Subscriber Line). Im Vergleich zu einem bisherigen VDSL-Anschluss verdoppelt sich das maximale Tempo beim Herunterladen auf bis zu 100 Mbit/s. Beim Heraufladen kann sich das Tempo sogar auf bis zu 40 Mbit/s vervierfachen. Das hilft beim Austausch von Dokumenten, Fotos und Videos im Internet. Das neue Netz wird so leistungsstark sein, dass Telefonieren, Surfen und Fernsehen gleichzeitig möglich sind. Erste Bürgermeisterin Marianne Zollner und die Telekom haben das Netz heute symbolisch in Betrieb genommen.

„Ab sofort können die schnellen Internetanschlüsse online, telefonisch oder im Fachhandel gebucht werden“, sagt Dipl.-Kfm. Erhard Finger, Regio-Manager der Telekom Deutschland.
Insgesamt hat die Telekom in Mühldorf 25 Kilometer Glasfaser verlegt und 52 Multifunktionsgehäuse mit modernster Technik neu aufgestellt und mit Glasfaser angeschlossen.

Von dem Breitbandausbau der Telekom können auch die Kunden anderer Anbieter profitieren, wenn diese Anbieter entsprechende Kapazitäten bei der Telekom einkaufen.
Am Mittwoch, den 7. Dezember, 20.00 Uhr wird die Kreisstadt zusammen mit Vertretern der Telekom im Haberkasten einen Infoabend für alle Mühldorfer Bürgerinnen und Bürger veranstalten. Nach einem Informationsvortrag stehen die Telekom-Vertreter für Fragen zur Verfügung.

Pressemitteilung vom 27.10.16

Die neue Satzung für die Erhebung der Hundesteuer in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn tritt am 01.01.2017 in Kraft.
Danach beträgt die Jahressteuer für den Ersthund 50,00 €, für jeden weiteren Hund 80,00 € und für Kampfhunde 600,00 €.

Hundehaltern, die einen sog. „Hundeführerschein“ besitzen, wird die Steuer für jeden Hund unbegrenzt in Höhe von 10,00 € jährlich erlassen. Der Hundeführerschein ist hundebezogen. Die Steuerbefreiung beginnt Anfang des Jahres, welches auf das Jahr folgt, in dem der Hundeführerschein erworben wurde.

Hundehalter, die bereits im Besitz eines sog. „Hundeführerscheins“ sind, bitten wir um Vorlage einer Kopie bis zum 31.12.2016, damit die Ermäßigung ab dem Jahr 2017 noch erfasst werden kann.

Die neue Satzung finden Sie auf der Homepage der Kreisstadt Mühldorf a. Inn (www.muehldorf.de) unter Rathaus > Stadtverwaltung > Ortsrecht. Zudem kann die Satzung zu den üblichen Geschäftszeiten im Steueramt, Huterergasse 4 eingesehen werden.

Die neuen Bescheide werden im Januar 2017 versandt.

Zudem weisen wir darauf hin, dass jeder Hund nach Inbesitznahme oder Zuzug un-verzüglich im Steueramt der Kreisstadt Mühldorf a. Inn an- bzw. abzumelden ist. Tritt an Stelle eines verstorbenen Hundes ein Nachfolgehund, so ist der verstorbene Hunde abzumelden und der neue Hund anzumelden. Jeder Hund muss steuerlich erfasst werden und erhält eine eigene Steuermarke.

Für Rückfragen können Sie sich gerne an Frau Ulrike Reisbeck unter Telefon 08631/612-305 wenden.

Pressemitteilung vom 27.10.16

Am 8. November 13:00 Uhr startet der Herbstflohmarkt in der Stadtbücherei.
Im 1. Stock stehen während der Öffnungszeiten ausgesonderte Bücher, Spiele und mehr, sowie Buchgeschenke an die Stadtbücherei, stehen zum Verkauf. Mit den Einnahmen kann die Stadtbücherei neue Medien kaufen.

Pressemitteilung vom 27.10.16

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 29.09.2016 (öffentlicher Teil)

3. Konzept zur Parkraumbewirtschaftung - Anträge SPD und CSU

4. Satzung über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

5. Aufhebung der Tiefgaragenbenutzungssatzung

6. Aktualisierung des Flächennutzungsplanes
Bekanntmachungsbeschluss

7. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Eichkapelle"
Aufstellungsbeschluss

8. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Salzburgstraße"
Billigungsbeschluss

9. Bayer. Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz; Aktualisierung
Bedarfsplan 2014 - 2016 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

10. Änderung der Friedhofsgebührensatzung; Erhöhung der Bestattungs- und Friedhofsgebühren ab 01.01.2017

11. Feststellung der Jahresrechnung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn für das Haushaltsjahr 2013

12. Erteilung der Entlastung der Jahresrechnung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn für das Haushaltsjahr 2013

13. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 20.10.16

Ab 02.11.2016 können in der Tiefgarage in der Luidtpoldallee ohne Mietvertrag mit der Kreisstadt Mühldorf a. Inn keine Fahrzeuge mehr abgestellt werden. Dies gilt auch für Motorräder und dergleichen. Bislang in der Tiefgarage abgestellte Fahrzeuge sind bis 31.10.2016 zu entfernen.

Bei Fragen hierzu wenden Sie sich bitte an die Liegenschaftsverwaltung im Rathaus, tel. erreichbar unter 08631/612-511 oder -510.

Pressemitteilung vom 19.10.16

Die nächste Sprechstunde bei Bürgermeisterin Marianne Zollner findet am Dienstag, den 25. Oktober 2016 von 17 Uhr bis 19 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 18.10.16

Die öffentliche Tiefgarage in der Luidtpoldallee ist vom Montag, 17.10.2016 bis einschließlich Dienstag, 18.10.2016 wegen der Installation einer Schrankenanlage gesperrt.

Pressemitteilung vom 13.10.16

Unterhaltsamer Nachmittag für Senioren im Stadtsaal – Abschied von Caritas-Kreisgeschäftsführer Herbert Späth

Gut 150 Senioren folgten der Einladung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn zum Unterhaltsamen Nachmittag im Stadtsaal. Besonderen Anklang fanden dabei die Darbietungen der Rhythmischen Sportgymnastik des TSV 1860 Mühldorf e.V. sowie der Einradfahrerinnen. Bei den Evergreens von „As time goes by“, bei einigen Liedern unterstützt von Hans Kotter, sangen zahlreiche Besucher gerne mit. Caritas-Kreisgeschäftsführer Herbert Späth wurde von Erster Bürgermeisterin Marianne Zollner und Seniorenreferentin Marianne Pfaffeneder in den Ruhestand verabschiedet.

Mit schwungvollen Melodien, Schlagern und Tangos aus den letzten 80 Jahren unterhielt das Duo „As time goes by“, bestehend aus Thomas Breitsameter und Janusz Myschur, den beiden Leitern der städtischen Musikschule, die Senioren. Bei Liedern wie „Ich hab das Fräulein Clara tanzen gesehen“ und „Mein kleiner grüner Kaktus“ sangen zahlreiche Besucher gerne mit. Besonderer musikalischer Höhepunkt war der Auftritt von Hans Kotter, der ein Lied extra für den Unterhaltsamen Nachmittag getextet hatte und der mit „Ich brech die Herzen der stolzesten Frauen“ für besondere Momente sorgte.
Nach einer Kaffee- und Kuchenpause überzeugten die Mädchen der Rhythmischen Sportgymnastik des TSV 1860 Mühldorf e.V. unter der Leitung von Jutta Aktaran mit drei Vorführungen: mit dem Seil als Cowboys sowie als Kätzchen des bekannten Musical „Cats“ und mit den Bällen als folkoristische Tanzformation zu einer Polka. Hierfür gab es von den Senioren viel Applaus. Auch die Einradfahrerinnen des Mühldorfer Vereins Einradler e.V. zeigten bei drei Auftritten ihre große Akrobatik und zauberten den Senioren ein Lächeln in die Gesichter.
Mit diesem unterhaltsamen Nachmittag ging auch die berufliche Laufbahn von Caritas-Kreisgeschäftsführer Herbert Späth zu Ende. Sowohl Erste Bürgermeisterin Marianne Zollner als auch Seniorenreferentin Marianne Pfaffeneder dankten Späth für sein unermüdliches Engagement und die stets gute Zusammenarbeit.

Pressemitteilung vom 13.10.16

Am Sonntag, 22.10.2016 findet von 8:00 Uhr – 18:00 Uhr in Mühldorf a. Inn der traditionelle Simon-Judi-Markt statt. Zugleich ist dieser Sonntag in der Altstadt verkaufsoffen, so dass die Geschäfte ab 13.00 Uhr geöffnet haben.

Ca. 130 Fieranten werden auf dem gesamten Bereich des Stadtplatzes und vom Katharinenplatz bis zur Einfahrt „Am Stadtwall“ ihre Waren feilbieten.

Dauerparker werden gebeten, die o.g. Bereiche bis spätestens Samstag, 22.10.2016, 23:00 Uhr vollständig zu räumen.

Pressemitteilung vom 13.10.16

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt das Kinderkino im Kornkasten am Donnerstag, 20. Oktober um 15:00 Uhr einen spannenden und fantastischen Animationsfilm.
FSK o.A., empfohlen ab etwa 8 Jahren.
Die Vorstellung dauert ca. 90 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Am selben Tag vormittags wird bereits im Rahmen der Reihe „Die Donnerstagsmatinee – das Ü60-Filmvergnügen“ ein Spielfilm mit viel Musik zu einem historischen Thema gezeigt. Die Vorstellung beginnt um 11:00 Uhr, dauert etwa 2 Stunden und der Eintritt ist ebenfalls frei.

Das gesamte Veranstaltungsprogramm kann man in der Stadtbücherei erfahren.

Pressemitteilung vom 13.10.16

Am Montag, den 10.10. 2016 beginnen die Arbeiten zur Asphaltdeckensanierung im Teilstück der Lohmühlstraße zwischen der Kreuzung mit der Rottstraße und der Kreuzung mit der Mainstraße.

In Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Mühldorf a. Inn werden Setzungen in der Asphaltdecke sowie der wasserführenden Rinne behoben, defekte Bordsteine und Schieberkappen ausgetauscht, fehlende Gehwegabsenkungen behindertengerecht hergestellt und Plattenbeläge im Gehweg erneuert.

Die Arbeiten werden weitgehend unter Durchgangsverkehr ausgeführt.
Der Asphaltdeckenbau in Großflächen kann nur bei einer zweitägigen Vollsperrung
des Straßenstückes ausgeführt werden.

Die betroffenen Anlieger werden mit Infoschreiben gesondert über die Sperrung informiert.

Die Umleitungsstrecke über die Trostbergerstrasse wird entsprechend ausgeschildert.

Die Maßnahme soll bis Ende der 42. KW fertig gestellt sein.


Für die unvermeidbaren Verkehrsbehinderungen bitten wir um Verständnis.

Pressemitteilung vom 06.10.16

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 07.09.2016 (öffentlicher Teil)

3. E-Carsharing am Mühldorfer Bahnhof;
Vorstellung und Informationen zu diesem Projekt von der Südostbayernbahn (SOB)

4. BayernWLAN;
Standorte Mühldorf a. Inn

5. Änderung der Friedhofsgebührensatzung;
Erhöhung der Bestattungs- und Friedhofsgebühren ab 01.01.2017

6. Haushaltsüberwachung 2015;
Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben HHSt 4607.5810, Jugendherberge / Jugendgästehaus - Lebensmittel

7. Haushaltsüberwachung 2016;
Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben HHSt 1.46406.9350 - Kinderkrippe Auerstraße

8. Haushaltsüberwachung 2015;
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben - Deckungsring 29, Kultur

9. Bekanntmachungen (öffentlich)

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 05.10.16

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 06.09.2016 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. Aktualisierung des Flächennutzungsplanes
Ergänzungs- und Feststellungsbeschluss

5. Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Eichkapelle“
Aufstellungsbeschluss

6. Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Salzburgstraße“
Billigungsbeschluss

7. Kindergarten Herzog-Friedrich-Straße 19, 84453 Mühldorf a. Inn
Anbau eines erdgeschossigen Ruheraumes
Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben nach Art. 66
Gemeindeordnung in Verbindung mit § 7 Pkt. 3 c
der Geschäftsordnung

8. Überplanmäßige Ausgaben
Sportraumentwicklungsplanung
(Unterlagen werden zur Sitzung vorgelegt)

9. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 05.10.16

32. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 15. Änderung des Bebauungsplanes „Mühldorfer Feld Teil II“ Sondergebiet Verbrauchermarkt
Der Stadtrat fasst für den Flächennutzungsplan i.d.F.v. 09.05.2006 den 32. Änderungsbeschluss und den Beteiligungsbeschluss. Die Nutzungsart „Allgemeines Wohngebiet“ wird in ein „Sondergebiet Verbrauchermarkt“ geändert.

15. Änderung des Bebauungsplanes „Mühldorfer Feld Teil II“ Sondergebiet
Verbrauchermarkt
Der Stadtrat fasst für den Bebauungsplan „Mühldorfer Feld Teil II“ i.d.F.v. 10.10.2000 den 15. Änderungsbeschluss.

33. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes „Mößling I“ Sonstiges Sondergebiet
Der Stadtrat fasst für den Flächennutzungsplan i.d.F.v. 09.05.2006 den 33. Änderungsbeschluss. Die Nutzungsart „Allgemeines Wohngebiet“ wird in ein „Sonstiges Sondergebiet“ geändert werden.

2. Änderung des Bebauungsplanes „Mößling I“ Sonstiges Sondergebiet
Aufhebungs-, Änderungs- und Billigungsbeschluss
Der Stadtrat hebt den Beschluss vom 29.10.2015 Nr. 158 auf. Für die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Mößling I“ Sonstiges Sondergebiet wird erneut der Änderungsbeschluss gefasst.

Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Stadtwall“ gemäß § 13a BauGB
Der Stadtrat fasst für den Bebauungsplan „Am Stadtwall“ i.d.F.v. 06.09.2016 den Billigungsbeschluss.

Änderung Hundesteuersatzung zum 01.01.2017
Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Erhebung der Hundesteuer der Kreisstadt Mühldorf a. Inn.
Ab dem 01.01.2017 erhöhen sich die Steuer für den ersten Hund auf jährlich 50,00 €, für jeden weiteren Hund auf 80,00 € so wie für Kampfhunde auf 600,00 €.
Bei abgelegter Prüfung für den Hundeführerschein wird ein Nachlass von 10,00 € je Hund gewährt, ausgenommen sind Kampfhunde.

Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG
Jahresabschluss mit Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015
Der Stadtrat nimmt den von der Geschäftsführung aufgestellten, von der WIBERA - Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüften und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2015 zur Kenntnis.
Die 1. Bürgermeisterin Marianne Zollner wird als Vertreterin der Kreisstadt Mühldorf a. Inn in der Gesellschafterversammlung ermächtigt, den Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG festzustellen und zu genehmigen, die Geschäftsleitung und die Mitglieder des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 zu entlasten und den Beschluss des Aufsichtsrates über die Gewinnverwendung 2015 zu vollziehen.

Stadtwerke Mühldorf a. Inn Beteiligungs-GmbH
Jahresabschluss mit Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015
Der Stadtrat nimmt den von der Geschäftsführung aufgestellten, von der WIBERA - Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüften und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2015 zur Kenntnis.
Die 1. Bürgermeisterin Marianne Zollner wird als Vertreterin der Kreisstadt Mühldorf a. Inn in der Gesellschafterversammlung ermächtigt, den Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Mühldorf a. Inn Beteiligungs-GmbH festzustellen und zu genehmigen, die Geschäftsleitung für das Geschäftsjahr 2015 zu entlasten und den Beschluss des Aufsichtsrates über die Gewinnverwendung 2015 zu vollziehen.

Stadtwerke Mühldorf a. Inn Beteiligungs-GmbH
Prüfung des Wirtschaftsjahres 2016 - Beauftragung der Prüfungsgesellschaft
Die 1. Bürgermeisterin Marianne Zollner wird als Vertreterin der Kreisstadt Mühldorf a. Inn in der Gesellschafterversammlung ermächtigt, die Prüfung des Wirtschaftsjahres 2016 unter Berücksichtigung der in § 53 Abs. 1 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) festgelegten Umfanges an die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu erteilen, die auch mit der Abschlussprüfung bei der Stadtwerke Mühldorf GmbH & Co. KG beauftragt wird.

Beteiligungsbericht 2014 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Der Stadtrat nimmt den jährlichen Bericht über die städtischen Beteiligungen an Unternehmen zur Kenntnis.


Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2014 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Der Stadtrat nimmt den Rechenschaftsbericht 2014 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn zur Kenntnis und leitet den Rechenschaftsbericht an den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss weiter.

Neuvergabe der Friedhofsarbeiten
Der Stadtrat beschließt auf Empfehlung des Haupt-und Kulturausschusses, die Friedhofsarbeiten ab 01.01.2017 zu den angebotenen Preisen an die Fa. Liegl zu vergeben und beauftragt die 1. Bürgermeisterin, den vorliegenden Vertrag zu unterzeichnen. In der städtischen Friedhofsgebührensatzung sind die entsprechend angebotenen Gebührensätze der Fa. Liegl einzuarbeiten.

Pressemitteilung vom 04.10.16

Am 10. Oktober 2016 findet um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses
Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Finanz- und Grundstückausschusses statt.


Tagesordnung


Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschus-ses vom 05.09.2016

3. Haushaltsüberwachung 2016
Genehmigung überplanmäßige Ausgabe
HHSt. 0.8171.6420 im Deckungsring 23; Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG - Steuer

4. Zuschussanträge

5. Vertragsangelegenheiten

6. Bekanntmachungen


anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 30.09.16

Ab Donnerstag, 13. Oktober 2016 um 15.30 Uhr, gibt es in der Stadtbücherei Mühldorf wieder die „Märchenstunde mit Susanne“.
Jeden zweiten Donnerstag im Monat besucht uns Susanne und hat etwas ganz besonderes dabei. Ihr Kamishibai – das Erzähltheater!
„ …Wenn sich die Flügeltüren des Kamishibais öffnen, tauchen wir ein, in eine Welt voll bezaubernder und wunderbarer Geschichten!
Ein Märchen hören, kreativ werden beim Malen und aktiv mit Worten spielen beim Nacherzählen...Der Phantasie freien Lauf lassen!..“
In der ersten Märchenstunde im Oktober erzählt Susanne „Die Bienenkönigin“ der Brüder Grimm.
Im Anschluss an das Märchen wird jahreszeitlich gebastelt, nämlich ein Herbstmobile! Dafür bitte mitbringen: Bunte Blätter, ein paar Äste, Kastanien, Eicheln, Perlen,…!!! Wer möchte, kann auch eigene Stifte, Schere und Klebestift mitbringen.
Die Märchenstunde eignet sich für Märchenfreund/innen ab 5 Jahre und dauert ca. ein bis eineinhalb Stunden.
Anmeldung erbeten unter: 08631 / 612286.

Pressemitteilung vom 28.09.16

Rathaus telefonisch nicht erreichbar

Am Dienstag, 20. Januar, ist die Stadtverwaltung zeitweise nicht telefonisch erreichbar. Der Grund ist die Erneuerung der Telefonanlage. Betroffen sind alle Rufnummern, die mit 612 beginnen. Neben dem Rathaus und seinen Nebengebäuden sind auch der Bauhof und die Stadtbücherei im Kornkasten betroffen. Der Austausch der Anlage ist ab 8 Uhr geplant und wird etwa zwei Stunden in Anspruch nehmen. Danach ist das Rathaus auch telefonisch wieder erreichbar. Beim Besucher- und E-Mail-Verkehr gibt es keine Einschränkungen.

Allgemeinverfügung für Faschingszug

Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn hat für den bevorstehenden Faschingszug und das Faschingstreiben am Stadtplatz am Sonntag, 15. Februar eine Allgemeinverfügung erlassen. Die Anordnung gilt ab 10 Uhr und ist bis 7 Uhr des Folgetags in Kraft.

Allgemeinverfügung Faschingszug

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