Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 17.12.2015 (öffentlicher Teil)

3. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "An der Hauptstraße" gemäß § 13 BauGB
Änderungsbeschluss

4. 4. Änderung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 1"
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

5. Grundstücksverkäufe; Festlegung Kaufpreis im Baulandmodell

6. Grundstücksverkäufe; Festlegung Kaufpreis im freien Verkauf

7. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 21.01.16

Reinschauen, spielen und kennenlernen heißt es am Tag der offenen Tür im städtischen Kindergarten 3, Harter Straße 8, am Freitag den 29. Januar 2016 von 15.00 bis 17.00 Uhr. Alle interessierten Eltern, Kinder und Großeltern sind herzlich eingeladen sich unsere Einrichtung anzuschauen. Das Kindergartenpersonal informiert über die pädagogische Zielsetzung, den Kinderalltag und steht für alle anfallenden Fragen zur Verfügung. Jedes Kind darf eine selbst gebastelte Erinnerung mitnehmen. Für Kaffee und Kuchen ist bei Zauberwaldatmosphäre gesorgt.

Pressemitteilung vom 20.01.16

Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn hat am 18.01.2016 eine Allgemeinverfügung für den Faschingszug/Faschingsmarkt am 07.02.2016 erlassen (siehe Anhang).
Die Allgemeinverfügung kann mit ihrer Begründung im Rathaus der Kreisstadt Mühldorf a. Inn, Weißgerberstr. 2, 84453 Mühldorf a. Inn, Zimmer 209, während der allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen werden.
Zudem wird der verfügende Teil der Allgemeinverfügung auf der städtischen Amtstafel öffentlich bekanntgegeben.

Anlage (PDF, 11 kB)

Pressemitteilung vom 19.01.16

In der Zeit vom 15. bis 17. Februar 2016 können Eltern, die für ihr Kind im Betreuungsjahr 2016/17 einen Platz in einer Mühldorfer Kindertageseinrichtung benötigen, ihr Kind verbindlich anmelden.

Die Anmeldezeiten in den einzelnen Einrichtungen lauten wie folgt:

Städt. Kindergarten 1, Stadtplatz 58
Leitung: Frau Inkoferer
08.00 Uhr – 12.00 Uhr und
und nach telef. Vereinbarung unter 08631/13551

Städt. Kindergarten 2, Herzog-Friedrich-Str. 19
Leitung: Frau Bauer
08.00 Uhr – 12.00 Uhr
und nach telef. Vereinbarung unter 08631/15696

Städt. Kindergarten 3, Harter Str. 8
Leitung: Frau Fürst
08.00 Uhr – 12.00 Uhr
und nach telef. Vereinbarung unter 08631/379301

Städt. Kindergarten 4, Tachinger-See-Str. 5
Leitung: Frau Nestle-Haindl
08.00 Uhr – 10.00 Uhr und 12.30 Uhr – 14.00 Uhr
und nach telef. Vereinbarung unter 08631/1689651

Städt. Kinderkrippe 1, Königseestr. 3
Leitung: Frau Schelle
08.30 Uhr – 12.00 Uhr
Tel. 08631/1689660

Städt. Kinderkrippe 2, Waidbruckstr. 12
Leitung: Frau Dollinger-Haimerl
08.00 Uhr – 12.00 Uhr
Tel. 08631/1688359

Städt. Kinderkrippe 3, Harter Str. 8a
Leitung: Frau Marsch
08.00 Uhr – 12.00 Uhr
und nach telef. Vereinbarung unter 08631/1674736

Kath. Kinderwelt St. Laurentius, Gewerbestr. 3
Leitung: Frau Dotzauer
13.00 Uhr – 16.00 Uhr
Tel. 08631/7613

Kath. Kindergarten St. Nikolaus, Ahamer Str. 9
Leitung: Frau Tölg-Hanke
08.00 Uhr - 10.00 Uhr und 13.00 Uhr – 15.30 Uhr
Tel. 08631/7139

Kath. Kindergarten St. Peter und Paul, Münchener Str. 19
Leitung: Frau Obermeier
08.00 Uhr – 10.00 Uhr und 14.00 Uhr – 16.00 Uhr
Tel. 08631/2466

Kath. Kindergarten St. Pius X., Richterstr. 1
Leitung: Frau Distler
14.00 Uhr – 16.00 Uhr
Tel. 08631/2511

Kath. Kinderkrippe St. Pius X., Richterstr. 3
Leitung: Frau Jagmann
14.00 Uhr – 16.00 Uhr
Tel. 08631/1673910

Waldorfkindergarten, Königseestr. 1
Leitung: Frau Bauer
13.00 Uhr – 15.00 Uhr
und nach telef. Vereinbarung unter 08631/2968


Die Anmeldung findet in den Räumen der jeweiligen Einrichtung statt.

Die Anmeldung für den neuen städt. Kindergarten in Mühldorf-Nord, der 2016 gebaut wird, erfolgt im städt. Kindergarten, Stadtplatz 58.

Das Angebot der Kinderkrippen richtet sich in erster Linie an die Kinder unter 3 Jahren. Für die Kinder im Alter von drei Jahren bis zur Einschulung ist der Besuch eines Kindergartens vorgesehen.

Wir weisen darauf hin, dass die verbindliche Anmeldung keine Platzzusage in der angemeldeten Einrichtung ist. In einem gemeinsamen Gespräch mit allen Einrichtungsleitungen wird voraussichtlich im März 2016 über die Vergabe der Betreuungsplätze entschieden.

Pressemitteilung vom 18.01.16

Am Freitag, 29. Januar 2016 lädt der Städtische Kinderkrippe in der Harter Straße 8a in Mühldorf Nord von 14 – 16 Uhr zum Tag der offenen Tür ein. Alle interessierten Eltern, Großeltern und Kinder sind dazu eingeladen. Das Erziehungspersonal der Einrichtung informiert über die pädagogische Zielsetzung, den Kinderkrippenalltag und steht auch für alle Fragen zur Verfügung. Für die Kinder besteht die Möglichkeit in den Gruppenräumen zu spielen, zu basteln und zu malen.

Pressemitteilung vom 18.01.16

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt das Kinderkino im Kornkasten am 28. Januar um 15:00 Uhr den Zeichentrickfilm "Komm wir finden einen Schatz“ nach dem Kinderbuch von Janosch.
„Beim Tauchen im See finden Tiger und Bär eine alte Kiste, in der sie eine Schatzkarte entdecken. Darauf beschließen die beiden Freunde, auf Schatzsuche zu gehen. Dabei werden sie von dem Hasen Jochen Gummibär begleitet...“
Eine abenteuerliche Geschichte um Freundschaft und Konkurrenzdenken. FSK o.A.
Die Vorstellung dauert ca. 70 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 18.01.16

Am 27. Januar findet in der Stadtbücherei im Kornkasten ein Informationsabend zur Onleihe statt. Zusammen werden wir die ersten Schritte in die digitale Lesewelt unternehmen.
Wir suchen auf BiblioLoad.de nach Medien, führen gemeinsam eine Onleihe durch und schauen verschiedene eBook-Reader an.
Für alle Interessierte – mit und ohne Onleihe-Erfahrung,
Mittwoch, 27. Januar, 19:00 – 20:30 Uhr,
Stadtbücherei Mühldorf, Fragnergasse 5.
Kostenlos. Anmeldung (auch telefonisch unter 08631 / 612283) erforderlich!

Pressemitteilung vom 14.01.16

Seit September 2014 ist der neue städtische Kindergarten an der Tachinger-See-Straße mit Leben gefüllt. Die Kinder erleben und erforschen ihre Welt dort mit allen Sinnen. Die Sinne bewusst einzusetzen und damit auf Entdeckungsreise zu gehen, durch jeden Tag, der stets Neues bietet, ist eines der Ziele der pädagogischen Arbeit.
Die Tore des städtischen Kindergartens werden am 29.01.2016 von 10.00 Uhr – 14.00 Uhr geöffnet und laden alle interessierten Eltern, deren Kind im kommenden September in den Kindergarten kommt, zum Verweilen ein. Gerne zeigt Ihnen das Team die Räumlichkeiten und beantwortet Ihre Fragen zum pädagogischen Konzept, über das man sich bereits im Vorfeld über die Mühldorfer Internetseite „Kinderbetreuung“ ein aussagekräftiges Bild verschaffen kann.
Die Kindergartenleitung, Frau Ina Nestle–Haindl und die Erzieherinnen freuen sich über viele Besucher.

Pressemitteilung vom 14.01.16

Unnötigen Verwaltungsaufwand vermeiden

Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung ist die Gemeinde berechtigt, die Grundsteuer nach den Sätzen des Vorjahres zu erheben.
Vorbehaltlich des Beschlusses des Stadtrats über die Haushaltssatzung für das Jahr 2016 werden die Hebesätze der Grundsteuer A auf 330 v.H. und der Grundsteuer B auf 345 v.H. für das Kalenderjahr 2016 festgesetzt. Gegenüber den vorhergehenden Kalenderjahren ist damit keine Änderung eingetreten, so dass auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2016 verzichtet wird, um so unnötige Verwaltungs- und Versandkosten für mehrere tausend Betroffene zu vermeiden. Für alle diejenigen Grundstücke, deren Bemessungsgrundlagen (Messbeträge) sich seit der letzten Bescheiderteilung nicht geändert haben, wird deshalb durch öffentliche Bekanntmachung die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2016 in der zuletzt veranlagten Höhe festgesetzt. Näheres kann der Bekanntmachung an der Amtstafel entnommen werden.

Pressemitteilung vom 11.01.16

Die nächste Sprechstunde bei Bürgermeisterin Marianne Zollner findet am Donnerstag, den 14. Januar von 17 Uhr bis 19 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 11.01.16

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 01.12.2015 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "An der Hauptstraße" gem. § 13 BauGB
Änderungsbeschluss

5. 4. Änderung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil I"
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

6. 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Eichfeld VI" gem. § 13 BauGB
Änderungsbeschluss

7. Vergabe von Straßennamen im Bereich des Bebauungsplanes "An der Humboldtstraße"

8. Bayerisches Straßen- und Wegegesetz
Einziehung einer Teilstrecke des öffentlichen Feld- und Waldweges "Weg von Hölzling nach Unteraham" nach Art. 8 BayStrWG

9.Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 05.01.16

Ab 9. Januar 2016 sind die Öffnungszeiten der Städtischen Bücherei im Kornkasten samstags um eine Stunde verlängert, d.h. ab jetzt ist die Bücherei von 9:30 Uhr bis 13 Uhr geöffnet. Die Öffnungszeiten unter der Woche ändern sich nicht. Die Änderung begründet die Büchereileiterin damit, dass für viele Berufstätige nur am Samstag die Möglichkeit besteht, die Bücherei zu nutzen.

Pressemitteilung vom 04.01.16

in der Stadtbücherei Mühldorf

2016 dreht sich in der Märchenstunde mit Susanne alles um Tiermärchen. Los geht’s am 14. Januar mit Leo Tolstois „Das Mäuschen“, einem winterlichen Märchen aus Russland.
Die Märchenstunde eignet sich für Kinder ab 6 Jahren und dauert etwa 1 – 1 ½ Std. Beginn 15:30 Uhr.
Es können gerne eigene Stifte, Schere und Klebstift mitgebracht werden.
Anmeldung erbeten Inn unter: 08631 / 612283. Der Eintritt ist frei!

Pressemitteilung vom 04.01.16

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 09.11.2015

3. Haushaltsüberwachung 2015
Genehmigung außerplanmäßige Ausgabe HHSt. 0.1141.6725, Umweltschutz - Kostenerstattungen an den örtlichen Träger

4. Grundstücksverkäufe;
Festlegung Kaufpreis im freien Verkauf

5. Grundstücksverkäufe;
Festlegung Kaufpreis im Baulandmodell

6. Zuschussanträge

7. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 04.01.16

Wie fast jedes Jahr stammen die beiden großen Christbäume in der Stadt 2015 wieder aus Mühldorfer Gärten. Die Serbische Fichte, die den Stadtplatz schmückt, wurde von Frau Trä aus der Nikolausstraße gestiftet, die Rotfichte am Innstadtpark von Frau Sander aus der Luitpoldallee. Die Stadtverwaltung dankt den beiden Spenderinnen und hofft schon jetzt auch nächstes Jahr wieder passende Angebote von geeigneten Bäumen zu erhalten.

Pressemitteilung vom 29.12.15

Sportraumentwicklungsplanung
Im Dezember 2014 beauftragte der Stadtrat die GRUPPE PLANWERK mit der Erarbeitung eines Sportraumentwicklungskonzeptes. Die vorliegende Planung umfasst die Prüfung der Zukunftsfähigkeit des derzeitigen Sportstättenbestandes und die daraus abzuleitenden Standortszenarien mit konkreten Maßnahmen und Empfehlungen. Projektleiter Heinz Tibbe von der GRUPPE PLANWERK präsentiert dem Stadtrat die erarbeiteten Ergebnisse:
- Bestandsaufnahme und Analyse
- Standortszenarien und Standortkonzepte
- Maßnahmenkonzept
- Organisatorische Empfehlungen

Diese Ergebnisse können auf der Homepage der Stadt Mühldorf unter der Rubrik “Sport für alle“ eingesehen werden.

Der Stadtrat entscheidet sich bei der Standortentwicklung der Sportstätten für eine Umsetzung des Szenario IV, mit einem Fußball-Schwerpunktstandort westlich der Mittelschule und einem Sportzentrum am Inn.

Der Stadtrat beschließt, die GRUPPE PLANWERK mit der Erarbeitung eine dreistufigen Umsetzungsplanes mit Kostenabschätzung zu beauftragen und diesen dem Stadtrat in seiner Sitzung im Juli 2016 zur Entscheidung vorzulegen.

Der Stadtrat beauftragt die GRUPPE PLANWERK, Übergangslösungen (konkreter Maßnahmenplan mit Kostenkalkulation) zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Sitzung im Februar 2016 zur Entscheidung vorzulegen.

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Sportförderrichtlinien grundlegend zu überarbeiten und dem Stadtrat zur Sitzung im Mai 2016 zur Entscheidung vorzulegen.

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung der GRUPPE PLANWERK an, eine städtische Ansprechstelle für Sport einzurichten, dies aber abhängig von der Gründung eines Mühldorfer Sportdachverbandes zu machen.



Verschiedenes zu Bebauungsplänen
Der Stadtrat fasst den Feststellungsbeschluss zu 23. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "An der Eichkapellenstraße" und fasst den Satzungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Eichkapellenstraße".

Der Stadtrat fasst den Satzungsbeschluss zur 12. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" und den Änderungsbeschluss zur 14. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II".

Der Stadtrat fasst den Satzungsbeschluss zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Westlich der Lohmühlstraße Teil I".



Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Zum 01.01.2016 tritt die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn in Kraft.
Die wesentlichen Änderung sind: die Umsetzung der vom Stadtrat in der Sitzung vom 26.11.2015 beschlossenen Gebührenerhöhung, eine Neuregelung für die Abrechnung von übergroßen Grundstücken, eine Neuregelung für die Abrechnung von Nebengebäuden und redaktionelle Anpassungen an die Mustersatzung.



Jahresantrag 2016 – Städtebauförderung
Für das Jahr 2016 hat die Kreisstadt Mühldorf a. Inn im Zusammenhang mit laufenden und neuen Sanierungsmaßnahmen in der Altstadt voraussichtlich förderfähige Kosten in Höhe von 913.000 € ermittelt.
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung und das Planungsbüro Plankreis den Antrag zur Aufnahme dieser Maßnahmen in das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2016 zu stellen.

Pressemitteilung vom 18.12.15

Donnerstag, 24.12.2015 und Donnerstag, 31.12.2015 sind das Rathaus und alle städtischen Einrichtungen geschlossen.

Die Bücherei und das Fremdenverkehr- und Kulturbüro sind auch am Samstag, 02.01.2016 geschlossen.

An allen übrigen Tagen haben das Rathaus, die Bücherei und das Fremdenverkehr- und Kulturbüro zu den üblichen Zeiten geöffnet.

Pressemitteilung vom 17.12.15

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 26.11.2015 (öffentlicher Teil)

3. Sportraumentwicklungsplanung

4. 23. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "An der Eichkapellenstraße"
Abwägung und Feststellungsbeschluss

5. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Eichkapellenstraße"
Abwägung und Satzungsbeschluss

6. 12. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes
"Mühldorfer Feld Teil II" gemäß § 13 BauGB
Abwägung und Satzungsbeschluss

7. 14. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes
"Mühldorfer Feld Teil II" gemäß § 13 BauGB
Änderungsbeschluss

8. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Westlich der Lohmühlstraße Teil I" gemäß § 13a BauGB
Abwägung und Satzungsbeschluss

9. Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung zum 01.01.2016

10. Bund-Länder Städtebauförderungsprogramm - Städtebaulicher Denkmalschutz Gesamtmaßnahme Altstadt - Bedarfsmitteilung 2016

11. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 17.12.15

Bürgermeisterin Zollner und Vertreter der am Bau beteiligten Unternehmen geben die Straßenüberführung in der Eichkapellenstraße frei

Im Zuge des zweigleisigen Bahnausbaus von Mühldorf nach Tüssling musste die Brücke über die Bahngleise bei Aham abgerissen werden. Die neue Bahnüberführung wurde um ca. 200 m nach Westen verlegt. Dazu mussten auch die Straßenanschlüsse im Norden und im Süden der Brücke neu gebaut werden. Die gesamte neugebaute Straße heißt Eichkapellenstraße bis sie in den bereits bestehenden Mittelfeldweg einmündet. Trägerin der Baumaßnahme ist die Kreisstadt Mühldorf a. Inn. Die Deutsche Bahn übernimmt 30 % der Kosten. Die Regierung von Oberbayern gewährt einen Zuschuss in Höhe des üblichen Fördersatzes.

Bürgermeisterin Zollner freut sich, dass die Verbindung zwischen Eichkapellenstraße und Töginger Straße termingerecht freigegeben werden kann. In ihrer Ansprache dankt sie allen beteiligten Bauunternehmen für die gute Zusammenarbeit und hebt besonders hervor: „Dieser Brückenbau ist fast wie ein Weihnachtsgeschenk, denn die veranschlagten Kosten konnten erheblich unterschritten werden und das wiederum kommt dem Bau unseres Innkanalstegs 2016 zugute.“

Pressemitteilung vom 11.12.15