Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 07.09.2015

3. Kalkulation der Benutzungsgebühren 2016-2018 für die öffentliche Entwässerungseinrichtung

4. Zuschussanträge

5. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 02.11.15

Wegen der geplanten Verlegung eines Schmutzwasserkanals muss die Lohmühlstraße im Abschnitt der Einmündungen Chiemseestraße bis Salzachstraße für den Fahrverkehr gesperrt werden. Die Umleitungsstrecke für den Fahrverkehr erfolgt über den Ortsteil Wegscheid.

Die Arbeiten werden voraussichtlich am Montag, 09.11.2015 auf Höhe des Kinderspielplatzes beginnen. Es wird versucht, dass Fußgänger und Radfahrer die Baustelle passieren können.

Voraussichtlich werden die Arbeiten bis Jahresende abgeschlossen sein, dennoch kann es witterungsbedingt zu Verzögerungen kommen.

Der Schulbusbetreiber wurde frühzeitig über das Vorhaben informiert. die Stadtverwaltung bittet die Eltern der betroffenen Schulkinder auf entsprechende Informationen zu achten.

Pressemitteilung vom 02.11.15

Ab Mittwoch, 04.11.2015 bis voraussichtlich Freitag, 06.11.2015 wird ein Teil des Gehweges am Stadtberg saniert. Die Umleitung für Fußgänger über den Katharinenweg ist beschildert.

Pressemitteilung vom 02.11.15

Neubau einer Geh- und Radwegbrücke über den Innkanal
Aufgrund der günstigen Entwicklung des städtischen Haushalts kann der bereits jahrelang geplante „Steg über den Innkanal“ 2016 gebaut werden. Damit wird für Fußgänger und Radfahrer eine wichtige Verbindung zwischen den Siedlungsgebieten im Mühldorfer Norden und dem Bahnhof und der Innenstadt geschaffen.
Der Stadtrat beschließt einstimmig den Neubau dieser Brücke, samt Geh- und Radweg nördlich der Adolf-Kolping-Straße.


Bericht des Referenten für Schule und Kinderbetreuung
Der Referent für Schule und Kinderbetreuung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn, Stadtrat Dr. Reinhard Wanka, gibt dem Gremium einen Überblick und Ausblick über die Belegung der Mühldorfer Kinderkrippen, Kindergärten und Schulen.


Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Krankenhaus"
Der Stadtrat fasst für den Bebauungsplan „Am Krankenhaus“ den Billigungsbeschluss.


Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"
Der Stadtrat fasst für die 13. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" den Satzungsbeschluss.


Änderung des Bebauungsplanes "Mößling I"
• Die Formulierung in der Festsetzung zu den Grundstückszufahrten wird geändert. Somit müssen Kunden nicht über die Pohlhammerstrasse zufahren, sondern können.
• Ein Verkehrsfachmann soll die Auswirkungen des Bauvorhabens auf die örtliche Verkehrssituation prüfen.
• Die Zahl der benötigten Mitarbeiterparkplätze soll noch einmal geprüft werden.
Der Stadtrat fasst für die 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mößling I" den Billigungsbeschluss.


Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Mühldorf a. Inn
Der Stadtrat beschließt, dem vom Landkreis Mühldorf a. Inn geplanten Landschaftspflegeverband beizutreten.


Stadtwerke Mühldorf Jahresabschluß 2014
Der Geschäftsführer der Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG., Alfred Lehmann, erläutert dem Stadtrat den Jahresabschluss der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2014.
Der Stadtrat beschließt den Jahresgewinn 2014 in Höhe von 849.681,33 € dem Kapitalkonto der Kreisstadt Mühldorf a. Inn zuzuführen und den Mindestgewinn in Höhe von 189.969,79 € in die Kapitalrücklage einzustellen.

Pressemitteilung vom 30.10.15

Zur Vermeidung einer Hochwassergefahr ist es wichtig, dass auch bei starken, länger andauernden Regenfällen das Wasser des Teufelsgrabens ungehindert durch die Rohre unter der ST 2550 (ehemals B12) abfließen kann. Deshalb muss sichergestellt werden, dass der Teufelsgraben möglichst wenig Schwemmgut mit sich führt. Das gefährliche Schwemmgut bildet sich vorrangig aus abgestorbenen Ästen und dürren Bäumen, die ins Bachbett fallen.

Daher einigten sich Vertreter des Wasserwirtschaftsamtes Rosenheim, der Unteren Naturschutzbehörde im Landratsamt und der Kreisstadt Mühldorf a. Inn, das Bachbett und den angrenzenden Grüngürtel von sogenanntem Totholz im verträglichen Maß zu säubern. In diesem Zuge werden auch standortuntypische Baumarten (z.B. Fichte) und verkehrsgefährdende Bäume gefällt.

Der dafür naturschutzrechtlich geforderte Ausgleich wurde bereits in enger Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde in einem geeigneten städtischen Waldgebiet sowie direkt am Teufelsgraben umgesetzt.

Die geplante Maßnahme am Teufelsgraben wird im Herbst/Winter 2015/2016 von einer durch die Stadt beauftragten Firma durchgeführt. Der Beginn der ca. 14-tägigen Arbeiten steht noch nicht fest.

Pressemitteilung vom 29.10.15

Die nächste Sprechstunde bei Bürgermeisterin Marianne Zollner findet am Donnerstag, den 5. November von 17 Uhr bis 19 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 29.10.15

Am Donnerstag, 05. November findet die „Märchenstunde mit Susanne“ in der Stadtbücherei im Kornkasten statt. In diesem Herbst kann man Märchen von bekannten Schriftstellern und Autoren hören!
Diesmal ist es das Märchen „Der fliegende Baum“ von Rafik Schami.
„Auf einem kleinen Feld lebten einst ein alter, knorriger Apfelbaum und ein junger, hochgewachsener Aprikosenbaum – weshalb sie sich zankten, was ein Aprikosenbäumchen mit seinen Freunden den Schwalben erlebte, über das Abenteuer seiner Reise in den Süden und wie es dazu kam, dass die Fische das erste Mal… - ja was wohl?“
…die Antworten gibt’s in der „Märchenstunde mit Susanne“
Die Märchenstunde eignet sich für Kinder ab 6 Jahren und dauert etwa 1 – 1 ½ Std. Beginn 15:30 Uhr.
Anmeldung erbeten Inn unter: 08631 / 612283. Der Eintritt ist frei!
Für die kleine Bastelei können eigene Stifte, Schere und Klebstift können gerne mitgebracht werden.

Pressemitteilung vom 29.10.15

Mit dem neuen Bundesmeldegesetz, das am 1. November 2015 in Kraft treten wird, wird erstmals das Melderecht in Deutschland vereinheitlicht. Mit dem Bundesmeldegesetz wird unter anderem das Ziel verfolgt, die Daten der Bürgerinnen und Bürger noch besser zu schützen, die Bürokratiekosten zu senken und Verwaltungsabläufe zu vereinfachen.

Künftig muss bei der Anmeldung in der Meldebehörde eine vom Wohnungsgeber bzw. vom Wohnungseigentümer ausgestellte Bescheinigung vorgelegt werden, mit der der Einzug in die anzumeldende Wohnung bestätigt wird. Die „Wohnungsgeberbestätigung“ ist auf der Homepage der Stadt www.muehldorf.de unter Rathaus>Service>Formulare bei der Rubrik „Meldeamt, Passamt, Fundamt“ abrufbar.

Detaillierte Informationen zum neuen Meldegesetz können in dem angefügten Dokument nachgelesen werden.

Anlage (PDF, 19 kB)

Pressemitteilung vom 28.10.15

Jetzt sind die Preise wirklich im Keller. Ab sofort (27.10.) kostet alles nur noch € 0,50 pro Stück, die letzten Zeitschriftenhefte werden verschenkt. Billiger geht es nicht mehr.
Der Erlös des Flohmarktes wird für den Kauf neuer Medien verwendet.

Pressemitteilung vom 27.10.15

Im November wird das erste Obergeschoss neu eingerichtet und eine neue Ausleihtheke gebaut.

Deshalb ist die Bücherei vom 10. – 25.11.2015 geschlossen. Erster Öffnungstag ist Donnerstag, 26.11.2015.

Während der Schließzeit kann das Onleihe-Angebot (eBooks) unter www.biblioload.de mit einem gültigen Büchereiausweis weiter genutzt werden.
Auch der Onlinekatalog für Verlängerungen, Vorbestellungen und Kontoauskünfte ist zugänglich.

Pressemitteilung vom 27.10.15

Eine defekte Kanalschachtabdeckung muss in der Trostberger Straße ausgetauscht werden.

Deshalb wird die Trostberger Straße ab Einmündung Mainstraße stadteinwärts ab Dienstag, 27.10.2015 10:00 Uhr voraussichtlich bis Donnerstag, 29.10.2015 gesperrt; Anlieger bis Illerstraße frei.

Die Umleitung für den stadteinwärts fließenden Verkehr erfolgt über die Main- und Lohmühlstraße.

Die Stadtverwaltung bittet um ihr Verständnis.

Pressemitteilung vom 26.10.15

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 24.09.2015 (öffentlicher Teil)

3. Bericht des Referenten für Schule und Kinderbetreuung

4. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Krankenhaus"
Billigungsbeschluss

5. 12. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes
"Mühldorfer Feld Teil II" gemäß § 13 BauGB
Satzungsbeschluss

6. 13. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes
"Mühldorfer Feld Teil II" gemäß § 13 BauGB
Satzungsbeschluss

7. 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mößling I" gemäß § 13a BauGB
Billigungsbeschluss

8. Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Mühldorf a. Inn

9. Neubau einer Geh- und Radwegbrücke über den Inn-Kanal, Fl. Km 14,619 mit Geh- und Radweg Adolf-Kolping-Straße
Maßnahmenbeschluss und Finanzierung

10. Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG
Jahresabschluss mit Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014

11. Stadtwerke Mühldorf a. Inn Beteiligungs-GmbH
Jahresabschluss mit Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014

12. Stadtwerke Mühldorf a. Inn Beteiligungs-GmbH
Prüfung des Wirtschaftsjahres 2015

13. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 26.10.15

Erfreut entfernt Bürgermeisterin Marianne Zollner zusammen mit Klaus Reichelt und Armin Neudecker von der Baufirma Neudecker das Durchfahrtverbotsschild zur Ledererstraße.

Als eine der Haupteinfahrtsstraßen zum Stadtplatz hat die Ledererstraße von jeher große Bedeutung. Durch die „Stadtgespräche“, die von 2010 bis 2015 stattfanden, wurde das Projekt „Sanierung Ledererstraße“ entscheidend vorangetrieben.
Am 23. Oktober konnte nun der erste Bauabschnitt gefeiert werden. Beim Vorort-Termin resümierte Bürgermeisterin Marianne Zollner noch einmal die einzelnen Stationen des Projekts.
Unter der Federführung von Klaus Reichelt wurden die Anlieger im Rahmen der „Stadtgespräche“ mit ins Boot geholt. Anfang diesen Jahres standen dann alle Zeichen auf Grün, als der Stadtrat, trotz angespannter Haushaltslage, sich für den Sanierungsbeginn aussprach. Die Maßnahme wurde auf zwei Jahre angesetzt. Nun konnte der erste Abschnitt, der vom Krankenhausberg bis zur Fragnergasse reicht, von Juni bis Oktober diesen Jahres gebaut werden. Die Kosten beliefen sich auf 455.000€. Im Frühjahr 2016 wird mit dem zweiten Bauabschnitt begonnen, der wieder rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft abgeschlossen wird.

Pressemitteilung vom 26.10.15

Aus der Städtischen Jugendherberge ist das -Jugendgästehaus Mühldorf a. Inn- geworden. Die neue Namensgebung macht auf den Imagewandel und das höherwertige Angebot aufmerksam und soll zu einer höheren Auslastung der Einrichtung führen. Mit umfangreichen Umbau- bzw. Renovierungsarbeiten wurde den heutigen Standards in den Bereichen Übernachtung, Verpflegung, barrierefreier Zugang und Ausstattung Rechnung getragen. Zusätzlich zu der Funktion als Jugendherberge können die Räumlichkeiten jetzt von Gruppen genutzt werden, die Seminare oder Feriencamps mit technischem oder sportlichem Schwerpunkt durchführen wollen. Demnächst wird den örtlichen Vereinen das moderne, vielseitige Angebot des Jugendgästehauses vorgestellt, um auch hier die Zusammenarbeit zu intensivieren.

Pressemitteilung vom 23.10.15

In der Embergerstraße in Mößling ist im Zeitraum 21.10. - 27.11.2015 wegen einer Hochbaumaßnahme eine Vollsperrung der Fahrbahn erforderlich. Eine Umleitung ist kleinräumig möglich.

Die Stadtverwaltung bittet um ihr Verständnis.

Pressemitteilung vom 19.10.15

am Simon-Judi-Markt

Am Sonntag, 25.10. findet von 8:00 Uhr – 18:00 Uhr in Mühldorf a. Inn der traditionelle Simon-Judi-Markt statt. Zugleich ist dieser Sonntag in der Altstadt verkaufsoffen, so dass die Geschäfte ab 13.00 Uhr geöffnet haben.

Ca. 130 Fieranten werden auf dem gesamten Bereich des Stadtplatzes und vom Katharinenplatz bis zur Einfahrt „Am Stadtwall“ ihre Waren feilbieten.

Dauerparker werden gebeten, die o.g. Bereiche bis spätestens Samstag, 24.10.2014, 23:00 Uhr vollständig zu räumen.

Pressemitteilung vom 16.10.15

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt das Kinderkino im Kornkasten am 15. Oktober um 15:00 Uhr den Zeichentrickfilm "Kuddelmuddel bei Petterson & Findus “.
„Kater Findus wünscht sich, so groß zu sein wie Pettersson. Große Leute dürfen alles, denkt er sich. Als er eines Nachts eine Sternschnuppe sieht, kommt seine Chance. Tatsächlich: Am nächsten Morgen ist er plötzlich riesengroß, Pettersson dagegen winzig klein. So müssen sie ihre Rollen tauschen. Findus muss Kuchen backen und das Dach flicken. Doch das führt zu großem Chaos. Und auf einmal gibt es noch ein ganz anderes Problem: Pettersson hat sein Gedächtnis verloren! “
FSK o.A.
Die Vorstellung dauert ca. 70 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 09.10.15

Am 13. Oktober 13:00 Uhr startet der Herbstflohmarkt in der Stadtbücherei.
Im 1. Stock stehen während der Öffnungszeiten ausgesonderte Bücher, Spiele und mehr, sowie Buchgeschenke an die Stadtbücherei, zum Verkauf. Mit den Einnahmen kann die Stadtbücherei neue Medien kaufen.

Pressemitteilung vom 01.10.15

Ab Donnerstag, 08. Oktober 2015 gibt es sie wieder, die „Märchenstunde mit Susanne“ in der Stadtbücherei im Kornkasten. In diesem Herbst kann man Märchen von bekannten Schriftstellern und Autoren hören!
Es beginnt mit dem Schriftsteller Oscar Wilde und seiner Geschichte vom selbstsüchtigen Riesen:
"Jeden Nachmittag, wenn die Kinder aus der Schule kamen, gingen sie in den Garten des Riesen, um darin zu spielen. Es war ein großer, lieblicher Garten mit weichem grünen Gras..."
Susanne freut sich, gemeinsam mit zahlreichen Kindern fantasievolle Reisen zu unternehmen und einen märchenhaften Nachmittag zu erleben!
Die Märchenstunde eignet sich für Kinder ab 6 Jahren und dauert etwa 1 – 1 ½ Std. Beginn 15:30 Uhr.
Anmeldung erbeten Inn unter: 08631 / 612283. Der Eintritt ist frei!
Eigene Stifte und Schere können gerne mitgebracht werden.

Pressemitteilung vom 01.10.15