Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Informationen zur Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Mühldorf a. Inn

3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 08.09.2015 (öffentlicher Teil)

4. Bauanträge

5. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Krankenhaus"
Billigungsbeschluss

6. 12. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"
Satzungsbeschluss

7. 13. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"
Satzungsbeschluss
(Unterlagen werden nachgereicht)

8. 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mößling I"
Billigungsbeschluss

9. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Humboldtstraße"
Satzungsbeschluss

10. Bauleitplanung der Gemeinde Aschau
Beteiligung als Träger öffentlicher Belange

11. Obdachlosenunterkunft in der Altöttinger Straße

12. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 01.10.15

Bericht des Umweltreferenten
Der Umweltreferent der Kreisstadt Mühldorf a. Inn, Stadtrat Oskar Rau, berichtet dem Gremium über seine Tätigkeiten.


Bericht des Verkehrsreferenten
Der Verkehrsreferent der Kreisstadt Mühldorf a. Inn, Stadtrat Franz Essl, berichtet dem Gremium über seine Tätigkeiten.


Änderung der Besetzung von städtischen Ausschüssen
Der Stadtrat bestellt im Haupt- und Kulturausschuss Stadtrat Markus Saller als 2. Stellvertreter von Stadtrat Dr. Reinhard Wanka und im Bau- und Umweltausschuss Stadtrat Dr. Reinhard Wanka als 2. Stellvertreter von Stadtrat Andreas Seifinger. Stadträtin Anneliese Hohenester legt ihre Ämter in den beiden Ausschüssen nieder.


3. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet am Klärwerk“
Damit ein Mühldorfer Unternehmen zusätzliche Parkplätze bauen kann, erlässt der Stadtrat den Billigungsbeschluss für die 24. Änderung des Flächennutzungsplanes und die 3. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet am Klärwerk".


Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplans "Gewerbegebiet an der St 2092"
Der Stadtrat beschließt die 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich
der 4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der St 2092". Damit soll das Gewerbegebiet in ein Mischgebiet umgewandelt und in dem Bereich auch Wohnbebauung zulässig werden.


5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und
Industriegebiet Teil II"
Der Stadtrat beschließt die 5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Teil II". Dadurch wird auch in diesem Bereich, wie es bereits im übrigen Industriepark gilt, für die Flächen anstatt der „waldartigen Bepflanzung“ jetzt „Straßenbegleitgrün“ festgesetzt.


4. Änderung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 1"
Der Stadtrat fasst den Billigungsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 1".


8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld"
Der Stadtrat lehnt den Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld" ab. Der Antragsteller wollte bei einem Doppelhaus mit 4 Wohneinheiten das Dachgeschoss mit 2 weiteren Wohnungen ausbauen.


Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Humboldtstraße"
Der Stadtrat lehnt den derzeitigen Vorschlag für den Bebauungsplanes "An der Humboldtstraße" ab und bittet die Verwaltung, eine Alternative mit Kinderspielplatz und Erhalt der vorhandenen vier Ahornbäume erarbeiten zu lassen.


Mercato Bella Italia wurde vorverlegt
Erste Bürgermeisterin Frau Marianne Zollner informiert den Stadtrat darüber, dass die Verordnung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen vom 12.03.2015 in einer Eilentscheidung geändert wurde, damit der Mercato Bella Italia und der damit verbundene verkaufsoffene Sonntag um eine Woche vorverlegt werden konnten


Zensus 2011 – Stadt Amberg wird nach Klageabweisung Berufung einlegen
Rechtsamtsleiter Angermann informiert, dass die Kreisstadt ihre grundsätzliche Bereitschaft signalisiert hat, sich auch weiterhin an dem Musterverfahren zu beteiligen. Die Kreisstadt hat hohes Interesse am Ausgang des Musterverfahrens, da laut Zensus 2011 in Mühldorf 812 Einwohner weniger leben, als die Daten aus dem Mühldorfer Meldeamt besagen.

Pressemitteilung vom 25.09.15

Auch Bürgermeisterin Zollner übt die Herz-Lungen-Wiederbelebung (Foto: M. P. Polty)

Anlässlich der „Woche der Wiederbelebung“ führte der BRK Kreisverband Mühldorf in Kooperation mit den Kreiskliniken Mühldorf am 21.09.2015 ein Reanimationstraining mit interessierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung im Rathaus durch. Auch viele Mitarbeiterinnen der städtischen Kindertageseinrichtungen nutzten das Angebot.

Fünf bis sechs Zentimeter tief wird fest auf den Brustkorb "gedrückt" und das 100 mal pro Minute. Das kostet Kraft und Überwindung, denn manch einer befürchtet, dabei, Rippen zu brechen. „Der größte Fehler, den man bei der Reanimation machen kann, ist nichts zu machen“ nahm Dr. Martin Kahl (Chefarzt der Anästhesie im Klinikum Mühldorf) den Teilnehmern die Angst vorm Drücken. „Ein Mensch, der wiederbelebt werden muss, wäre sonst tot.“

Alexander Sedlmair vom BRK führte außerdem die Anwendung eines Defibrillators vor. Diese stehen an zunehmend mehr Standorten zur Verfügung. So gibt es am Mühldorfer Stadtplatz zwei für die Öffentlichkeit zugängige Apparate: einen im Eingangsbereich des Rathauses und einen im Selbstbedienungsbereich der VR-Bank, Stadtplatz 43.

Auf die Frage von BRK Kreisgeschäftsführerin Tanja Maier, ob das Training den TeilnehmerInnen etwas gebracht habe, herrschte übereinstimmend die Meinung: „Man fühlt sich sicherer und traut sich jetzt schon zu, im Notfall eine Herz-Lungen-Wiederbelebung durchzuführen.“

Pressemitteilung vom 22.09.15

Am Mittwoch, 23.09.2015 beginnen die Bauarbeiten für einen Kanalhausanschluss in der Äußeren Neumarkter Straße auf Höhe der Einmündung der Erhartingstraße.

Die Arbeiten können nur unter Vollsperrung dieses Bereiches ausgeführt werden.

Die Umleitungsstrecke über die Mößlinger Straße und die Lorenz-Strobl-Straße ist in beide Fahrtrichtungen ausgeschildert. Der Anliegerverkehr ist bis zur Baustelle möglich.

Witterungsabhängig soll die Maßnahme bis zum 25.09.2015 abgeschlossen sein.

Für die unvermeidbaren Verkehrsbehinderungen bittet die Stadtverwaltung um Verständnis.

Pressemitteilung vom 22.09.15

Bürgermeisterin Zollner (1. Reihe, 2. von rechts) und Schulreferent Dr. Wanka (letzte Reihe links) zusammen mit den Gästen der Schülerehrung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

Die besten Mühldorfer Absolventinnen und Absolventen zusammen mit Vertretern der jeweiligen Ausbildungseinrichtung wurden von Bürgermeisterin Marianne Zollner zu einer kleinen Feierstunde in den großen Sitzungssaal des Rathauses eingeladen. Die 19 geladenen Ehrengäste hatten ihre Schule/Ausbildung bzw. ihr Studium mit einer Note zwischen 1,0 und 1,5 abgeschlossen. Dafür erhielten sie eine Auszeichnung in Form einer Anerkennungsurkunde und eines kleinen Geldgeschenks.

In ihrer Ansprache betonte die Bürgermeisterin die tolle Leistung aller Geehrten, aber auch deren Lehrerinnen und Lehrern und Eltern. Sie unterstrich, dass von Seiten der Stadt viel für eine gute Ausbildung der Jugend getan wird. Bei der Überreichung der Urkunden, fragte Bürgermeisterin Zollner die Geehrten nach ihren Zukunftsplänen. Besonders freute sie sich darüber, dass einige junge Frauen für ihren weiteren Weg die mathematisch-technischen Bildungsangebote nutzen werden. Auch Schulreferent Dr. Wanka gratulierte den Absolventinnen und Absolventen. In seiner Rede betonte er, dass sie mit diesem hervorragenden Abschluss ein gutes Fundament für ihr weiteres Leben geschaffen hätten und wünschte ihnen, dass sie die richtigen Entscheidungen für ihre Berufswahl treffen mögen.

Pressemitteilung vom 18.09.15

Im Juli gab es heuer in der Stadtbücherei eine Buchausstellung zum Thema „Tierische Freunde“ mit einem Preisrätsel.

Am 17.September konnten die Gewinnerinnen in der Stadtbücherei Ihre Preise entgegen nehmen.

Herzlichen Glückwunsch an Claudia, Sylvia und Julia und viel Spaß mit den Büchern.

Pressemitteilung vom 17.09.15

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.07.2015 (öffentlicher Teil)

3. Bericht des Referenten für Umwelt

4. Bericht des Referenten für Verkehr

5. Änderung der Besetzung von städtischen Ausschüssen

6. 24. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes "Am Klärwerk"
Billigungsbeschluss

7. 3. Änderung des Bebauungsplanes "Am Klärwerk"
Billigungsbeschluss

8. 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes "GE an der St 2092"
Änderungsbeschluss

9. 5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Teil II"
Änderungsbeschluss

10. 4. Änderung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 1"
Billigungsbeschluss

11. 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld"
Antrag auf Änderung

12. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Humboldtstraße" gemäß § 13a BauGB
Abwägung und Satzungsbeschluss

13. Bekanntmachungen


Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 17.09.15

Im Rahmen des zweigleisigen Bahnausbaus Altmühldorf – Tüßling muss die 1906 erbaute Bahnüberführung bei Aham abgebrochen werden. Die neue Brücke wird derzeit an einer ca. 230 m weiter westlich gelegenen Stelle gebaut. Mit der Fertigstellung ist im November 2015 zu rechnen.

Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn ist Trägerin dieses Bauvorhabens und erhält vom Freistaat Bayern eine Förderung in Höhe von rund 50 % der förderfähigen Kosten. Um die Auszahlung der Förderung nicht zu gefährden, muss sich die Stadt an die in den Förderrichtlinien festgeschriebenen technischen Vorgaben halten. Im vorliegenden Fall muss die Tragkraft der Brücke daher für Fahrzeuge mit bis zu 60 Tonnen Gesamtgewicht ausgelegt sein.

Bürgermeisterin Marianne Zollner schließt jedoch für die Anwohner der Ahamer Straße und der Eichkapellenstraße nach Fertigstellung der Brücke eine zusätzliche Belastung durch steigenden Schwerverkehr aus. Die Straße im Bereich Mitteraham ist für den Lkw-Verkehr zu schmal und der Mittelfeldweg (südlich der Töginger Straße) ist aufgrund des baulichen Zustands nicht für Schwerverkehr über 7,5 Tonnen geeignet. Mit Freigabe der neuen Bahnüberführung wird die Kreisstadt Mühldorf a. Inn deshalb auf dem Mittelfeldweg die Durchfahrt für Fahrzeuge über 7,5 t verbieten und entsprechende Schilder aufstellen.

Pressemitteilung vom 17.09.15

Bei trockener Witterung beginnen am Montag, 21.09.2015 die Asphaltierungsarbeiten in der Chiemsee- und Königseestraße. Die Arbeiten werden in 3 Abschnitten, jeweils unter Vollsperrung ausgeführt.

Abschnitt 1: Königseestraße
Abschnitt 2: Chiemseestraße Ost ab Einmündung Königseestraße bis Oderstraße
Abschnitt 3: Chiemseestraße West ab Einmündung Königseestraße bis Lohmühlstraße

Die Umleitungsstrecke über Lohmühlstraße - Oderstraße ist ausgeschildert. Die jeweils betroffenen Anlieger in den einzelnen Bauabschnitten werden per Handzettel informiert.

Witterungsabhängig soll die Maßnahme bis Ende der Woche abgeschlossen sein.

Für die unvermeidbaren Verkehrsbehinderungen bitten wir um Verständnis.

Pressemitteilung vom 15.09.15

Schulweghelfer dringend gesucht

Die Schülerinnen und Schüler aus Mühldorf Nord, die die Grundschule Mößling besuchen, haben ab sofort einen sichereren Schulweg. Die Brunnhuberstraße ist auf der Höhe Steiglechnerstraße für den Autodurchgangsverkehr gesperrt. Der sicherste Weg führt die Brunnhuberstraße entlang bis zur Hauptstraße. Dort links abbiegen und auf dem Fußweg bis zur Kirche gehen oder mit dem Fahrrad fahren. Hier sind Schulweghelferinnen oder –helfer den Kindern beim Queren der Straße behilflich. Die Stadt sucht dringend ehrenamtliche Helfer, die in der Zeit zwischen 7:30 Uhr und 8:00 Uhr gegen eine kleine Aufwandsentschädigung diese Aufgabe übernehmen. Interessierte wenden sich bitte in der Stadtverwaltung Mühldorf an Herrn Michael Dresl, Tel. 08631 612 221.

Pressemitteilung vom 14.09.15

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt das Kinderkino im Kornkasten am 24. September um 15:00 Uhr den Zeichentrickfilm "Prinzessin Lillifee“.
„Prinzessin Lillifee und ihr Freund Pupsi, das Schwein, haben sich einer Aufgabe verschrieben: Das Feenreich Rosarien soll von Frieden, Schönheit und Harmonie beherrscht werden. Doch im Nachbardorf sorgen aufmüpfige Feen für Ärger, indem sie ihre Zauberkräfte zu rücksichtslosen Wettspielchen nutzen. Um wieder zu einem harmonischen Zusammenleben zu finden, versucht Lillifee ein Feenmusical zu organisieren. Die aufgebrachten Trolle, Nixen, Kobolde und Bewohner sollen entschädigt werden. Doch ihr Plan droht zu scheitern.“

FSK o.A. Die Vorstellung dauert ca. 75 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 14.09.15

Die Ferien sind vorbei, und für viele Kinder hat jetzt der „Ernst des Lebens“ begonnen. Wer keinen Büchereiausweis in seiner Schultüte gefunden hat, hat noch bis zum 26. September die Gelegenheit. Im Rahmen der Aktion „Büchereiausweis für die Schultüte“ können Schulkinder, die gerade in die erste Klasse gekommen sind, kostenlos angemeldet werden. Einfach mit den Eltern (Erziehungsberechtigten) in die Stadtbücherei Mühldorf kommen. Die müssen dann nur ein Anmeldeformular ausfüllen und einen gültigen Personalausweis mit Adressnachweis mitbringen. Es lohnt sich. Tausende Bücher, Filme, Spiele u.v.m warten darauf ausgeliehen zu werden.

Pressemitteilung vom 14.09.15

Die nächste Sprechstunde bei Bürgermeisterin Marianne Zollner findet am Donnerstag, den 17. September von 17 Uhr bis 19 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 11.09.15

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 07.07.2015 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. 24. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes "Am Klärwerk"
Billigungsbeschluss

5. 3. Änderung des Bebauungsplanes "Am Klärwerk"
Billigungsbeschluss

6. 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes "GE an der St 2092"
Änderungsbeschluss

7. 5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Teil II"
Änderungsbeschluss

8. 4 . Änderung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 1"
Billigungsbeschluss

9. 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld"
Ablehnungsbeschluss

10. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Humboldtstraße" gem. § 13 a BauGB
Abwägung und Satzungsbeschluss

11. Bauleitplanung der Gemeinde Mettenheim
Aufstellung des Bebauungsplanes "Holzfeld - Baugebiet Nr. 16"
Frühzeitige Beteiligung

12. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 03.09.15

Jeden Mittwoch und Freitag von 16:00 Uhr – 17:00 Uhr finden mit großem Erfolg die Vorlesenachmittage der Mühldorfer Leseratzen in der Stadtbücherei im Kornkasten statt.
Die Leseratzen sind eine Gruppe von Ehrenamtlichen, die sich seit 10 Jahren mit großem Erfolg für die Leseförderung einsetzen. Immer im Wechsel lesen sie für Kinder von 4-6 Jahren oder ab 6 Jahren in der Stadtbücherei vor. Nach dem Vorlesen malen die Kinder Bilder.
Wer mitmachen möchte und 1–2x im Monat (oder auch weniger) einen Nachmittag Zeit investieren kann, bitte in der Bücherei melden. Voraussetzung ist Spaß am Vorlesen und am Umgang mit Kindern.

Weitere Informationen unter 08631 / 612-286.

Pressemitteilung vom 03.09.15

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 06.07.2015

3. Haushaltsüberwachung 2015
Genehmigung überplanmäßige Ausgabe 1.6394.9501, Erschließungsanlage "Südlich der Oderstraße"

4. Haushaltsüberwachung 2015
Genehmigung außerplanmäßige Ausgabe HHSt. 1.6440.9501 Neugestaltung Katharinenplatz

5. Zuschussanträge

6. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 01.09.15

Bürgermeisterin Marianne Zollner zeigt den Kindern das Hexenkammerl im Rathaus

Interessierte junge Mühldorferinnen und Mühldorfer nutzten die Gelegenheit im Rahmen des Ferienprogramms „Mühlix“, die Bürgermeisterin zu besuchen. Bürgermeisterin Marianne Zollner empfing die Schülerinnen und Schüler in ihrem Amtszimmer und erklärte zunächst wie ihr Arbeitsalltag abläuft. Dann zeigte sie ihren Besuchern das Rathaus mit seinen historischen Attraktionen: den Fletz, die Kuchl, das Hexenkammerl und schließlich den Sitzungssaal. Dort fand die Sondersitzung „Ferienprogramm“ statt, in der den Kindern der Ablauf einer Stadtratssitzung vermittelt wurde. Dabei wurde eine Dreiviertelstunde rege darüber diskutiert, welche Fahrgeschäfte auf der Historischen Wiesn beim Mühldorfer Traditionsvolksfest zugelassen werden sollen, wo neu ankommende Flüchtlinge untergebracht werden könnten und wie das Geld einer „anonymen“ Spende für das Kindergremium zu verwenden ist. Die Kinder hatte auch Gelegenheit ihre vorbereiteten Fragen an die Bürgermeisterin zu stellen. Abgesehen von stadtpolitischen Themen, wie z.B. neues Hallenbad und neuer Kindergarten in Mühldorf Nord, wurde gefragt, ob eine Bürgermeisterin auch am Sonntag arbeitet und wie oft man als Bürgermeisterin pro Tag unterschreiben muss? Die Kinder staunten nicht schlecht über die Antwort: „Manchmal muss ich nur 20mal unterschreiben, aber es gibt auch Tage, da können es schon mal 150 Unterschriften sein.“
Der Besuch bei der Bürgermeisterin endete in der Eisdiele.

Pressemitteilung vom 28.08.15

Es ist wieder Volksfestzeit in Mühldorf a. Inn. Hinsichtlich der Öffnungszeiten städtischer Einrichtungen gelten daher folgende Regelungen:

Am Tag des Landkreises Dienstag, 01.09.2014 sind das Rathaus und alle städtischen Einrichtungen - außer der Bücherei - ab 12.00 Uhr geschlossen. Die Bücherei hat am Dienstag bis 15.30 Uhr.

Am traditionellen Kindernachmittag Mittwoch, 02.09.2014 ist das Rathaus ab 12 Uhr geschlossen.

Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis für diese Regelung.

Pressemitteilung vom 24.08.15

Es wird fleißig für den Samstag geprobt. Denn dann heißt es ab 14 Uhr für die Kinder, die diese Woche beim Mitmach-Zirkus ihre Nummern einstudieren: „Manege frei“.
Im Rahmen des diesjährigen Ferienprogramms Mühlix der Kreisstadt Mühldorf a. Inn ist derzeit ein richtiges Zirkuszelt auf der Wiese hinter der Jugendherberge aufgebaut. Unter Anleitung der Zirkusfamilie Frank und einigen weiteren Betreuern lernen die Kinder z.B. auf dem Hochseil zu balancieren, mit Reifen oder Lassos zu jonglieren, an einem Seil in den Höhen der Zirkuszeltkuppel zu turnen und natürlich dürfen auch die Clowns nicht fehlen.
Die kleinen Zirkusakteure sind jetzt schon ganz aufgeregt und freuen sich darauf ihr Können einem möglichst großen Publikum am Samstag zu zeigen.

Pressemitteilung vom 20.08.15