Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

im großen Sitzungssaal des Rathauses laden.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 14.04.2015 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. Aufhebung der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil III (Schule)"
Aufhebungsbeschluss

5. 30. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "An der Salzburgstraße"

6. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Salzburgstraße"
Aufstellungsbeschluss

7. 13. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"
Änderungsbeschluss

8. 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Teil II"
Änderungsbeschluss (Vorlage wird nachgereicht)

9. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Westlich der Lohmühlstraße"
Änderungsbeschluss

10. 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Mettenheim
Beteiligung als Träger öffentlicher Belange

11. Widmung gemäß Art. 6 BayStrWG zu Ortsstraßen:
Marie-Curie-Straße und Lise-Meitner-Straße

12. Widmung gemäß Art. 6 BayStrWG zu Ortsstraßen:
Chiemseestraße, Hartseestraße, Klosterseestraße, Königsseestraße, Obinger-See-Straße, Simsseestraße, Tachinger-See-Straße, Waginger-See-Straße, Am Südanger
und Widmung gemäß Art. 6 BayStrWG zu Eigentümerwegen:
Eigentümerwege entlang der Chiemseestraße

13. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 03.06.15

Nun können die ersten Sanierungsarbeiten in der Ledererstraße beginnen. Bürgermeisterin Marianne Zollner gab gestern den Startschuss, zusammen mit Vertretern der Stadt, der Baufirma Neudecker aus Mauerberg, des Planungsbüros Behringer, der Anwohner und dem Moderator der Stadtgespräche Thomas Lepping.
Die Bauarbeiten werden voraussichtlich in den nächsten drei Wochen beginnen. Die Anlieger vor Ort werden rechtzeitig über den genauen Beginn informiert.
In diesem Jahr wird der erste Sanierungsabschnitt vom Krankenhausberg bis hin zur Fragnergasse durchgeführt und vor dem Weihnachtsgeschäft fertiggestellt.

Pressemitteilung vom 01.06.15

Mit einer Auftaktveranstaltung 2009 fiel der Startschuss für die Mühldorfer Stadtgespräche. Nun wurde im Rahmen eines informativen und geselligen Abschlussabends Rückschau und Ausblick gehalten.

Nach kurzen Grußworten von Bürgermeisterin Marianne Zollner und Altbürgermeister und MdL Günther Knoblauch präsentierte der Moderator der Stadtgespräche Thomas Lepping von der TL-Kommunaldialog die zahlreichen Projekte, die aus den Stadtgesprächen entwickelt worden sind. Es waren Projekte wie die „Mühldorfer Bücherrallye“, das „Wunschkino“, der „Sonntag am Inn“, die einmalige Aktion „Freundliches Mühldorf“, das in Zusammenarbeit mit der Aktionsgemeinschaft initiiert wurde, der Verein „MIMMO e.V.“ mit seiner Aktion „Ich war ein Münchner“ und die „Ledererstraße“. Zum Teil werden die Projekte auch nach dem offiziellen Ende der Stadtgespräche von den Teammitgliedern fortgeführt. Zum Abschluss bedankte sich Bürgermeisterin Marianne Zollner bei Thomas Lepping für sein erfolgreiches Engagement und überreichte ihm ein Präsent.

Pressemitteilung vom 01.06.15

Wegen einer EDV-Programmumstellung ist das Einwohnermeldeamt am Dienstag, 9. Juni und Mittwoch 10. Juni geschlossen.
Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis.

Pressemitteilung vom 01.06.15

Foto v.l.n.r.: Stadtrat Franz Essl, Bürgermeisterin Marianne Zollner

Vor dem offiziellen Beginn der Stadtratssitzung am 21. Mai 2015 ehrte Bürgermeisterin Marianne Zollner Herrn Stadtrat Franz Essl für seine 25-jährige Mitgliedschaft im Gremium. In Ihrer Ansprache dankte sie ihm für sein langjähriges ehrenamtliches Engagement sowohl in der Kommunalpolitik als auch im sozialen Bereich und überreichte ihm anschließend im Namen der Kreisstadt Mühldorf a. Inn eine Ehrenurkunde und einen Geschenkkorb.

Pressemitteilung vom 29.05.15

Foto v.l.n.r.: serbischer Konsul Nebojsa Durica, bosnischer Minister Uros Vojnovic Bürgermeisterin Marianne Zollner, MdL Günther Knoblauch, Geschäftsführer domatec Robert Priller

Der bosnische Minister für öffentliche Sicherheit, Uros Vojnovic und der serbische Konsul, Nebojsa Durica, waren zu Gast bei dem Mühldorfer Unternehmen domatec GmbH. In Bosnien ist speziell nach der großen Überflutung im Frühling 2014 die Qualität des Wassers zu einem entscheidenden Thema geworden. In Kooperation mit domatec soll in Bosnien das Bewusstsein für Wassersicherheit nach WHO Richtlinien aufgebaut werden. Auch der Landtagsabgeordnete Günther Knoblauch und die Mühldorfer Bürgermeisterin Marianne Zollner waren zur Begrüßung der Gäste geladen. Bürgermeisterin Zollner betonte im Gespräch die hohe Bedeutung des Trinkwassers und freute sich, dass Mühldorf mit der Firma domatec GmbH international anerkannte Kompetenz im Bereich der Qualitätssicherung von Trinkwasser bieten kann.

Pressemitteilung vom 29.05.15

Keine Verlängerung der Veränderungssperre
Der Stadtrat beschließt die Veränderungssperre für die Grundstücke Fl.Nrn. 725/23 und 725/24 der Gemarkung Mühldorf a. Inn, Wolfgang-Perger-Straße 2 und 2a nicht zu verlängern.


Kommunale Mitfinanzierung des kath. Kindergartens St. Peter und Paul
Der Stadtrat beschließt, für die Maßnahmen „Generalsanierung und Erweiterung des Kindergartens St. Peter und Paul“ einen Baukostenzuschuss in Höhe von insgesamt höchstens 860 T€ an das Erzbischöfliche Ordinariat München zu gewähren.


Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" - Abwägung und Satzungsbeschluss
Der Stadtrat stimmt der 8. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" zu.


Breitbanderschließung
Der Punkt „Weiteres Vorgehen bei der Breitbanderschließung“ wurde von der Tagesordnung genommen.

Pressemitteilung vom 22.05.15

Über 200.000 Euro Fördergeld

Freude in allen Gesichtern (von li. Staatsminister Markus Söder, Bürgermeisterin Marianne Zollner und Staatssekretär Albert Füracker)

Jetzt erhielt es Erste Bürgermeisterin Marianne Zollner schriftlich. Für die Breitbanderschließung des Industrieparks mit Glasfaser überreichte ihr Heimatminister Markus Söder den staatlichen Förderbescheid in Höhe von 207.558 Euro.
Die Baumaßnahme, die der Kreisstadt knapp 260.000 Euro kostet, wird mit 80% seitens der Staatsregierung somit bezuschusst. Für den städtischen Haushalt heißt dies weiterhin, dass von einer möglichen Fördersumme von insgesamt 590.000 Euro und dem Zuschuss für interkommunale Zusammenarbeit von 50.000 Euro noch insgesamt Fördergelder in Höhe von ca. 380.000 Euro abgerufen werden können. Dadurch rückt auch die Möglichkeit einer flächendeckenden Breitbanderschließung mit Glasfaser für das gesamte Stadtgebiet immer näher.
Für das weitere Vorgehen bei der Erschließung läuft derzeit die Markterkundung.

Pressemitteilung vom 22.05.15

Die nächste Sprechstunde bei Bürgermeisterin Marianne Zollner findet am Donnerstag, den 28. Mai von 15 Uhr bis 17 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 21.05.15

Foto v.l.n.r.: Bürgermeisterin Marianne Zollner, Benedikt Ott, Paula Ott

Anfang Mai konnte Benedikt Ott seinen 85ten Geburtstag feiern. Bürgermeisterin Marianne Zollner überbrachte einen Geschenkkorb und gratulierte im Namen der Stadt. Benedikt Otts Verdienste um Mühldorf sind so herausragend, dass er dafür 2009 die Bürgermedaille der Kreisstadt verliehen bekam. Unter anderem war er knapp 30 Jahre Mitglied des Stadtrats und bekleidete viele weitere Ämter und Funktionen. In seiner Zeit als Kulturreferent setzte er sich maßgeblich mit dafür ein, dass die Städtische Musikschule gegründet wurde. Auch heute noch prägt er das Mühldorfer Kulturprogramm. Seine hochkarätig besetzten Volksmusikabende im Haberkasten sind so geschätzt, dass sie bei Vorverkaufsstart für Warteschlangen vor dem Kulturbüro sorgen.

Pressemitteilung vom 19.05.15

Foto v.l.n.r: Jürgen Wallner (VR-Bank), Dr. Martin Prohaska, Bürgermeisterin Marianne Zollner, Dr. Felix Schulte

Ab sofort steht ein neuer Defibrillator am Stadtplatz zur Verfügung. Mit einem Defibrillator kann bei Herzstillstand effektiv Erste Hilfe geleistet werden. Er wurde von den Ärzten der Gemeinschaftspraxis Dr. med. Martin Prohaska und Dr. med. Felix Schulte gestiftet und ist im Automatenbereich der VR-Bank Burghausen-Mühldorf e.G., Stadtplatz 43 montiert. Er ist somit rund um die Uhr zugänglich. Ein weiterer Defibrillator ist im Eingangsbereich des Rathauses, Stadtplatz 21, aufgehängt. Dieser ist allerdings nur zugänglich, wenn das Rathaus geöffnet ist.

Bei der Übergabe des Defibrillators erhielten die Anwesenden eine kurze Anleitung, was zu tun ist, wenn man einen bewusstlosen Menschen vermutlich mit Herzstillstand vorfindet. 1. Prüfen, ob ansprechbar, 2. Notarzt anfordern (Tel. 110), 3. Herzdruckmassage bis Hilfe eintrifft - fest und mindestens 100 Mal pro Minute in der Mitte des Brustkorbs drücken. Dr. Schulte gab den Rat: „ Am besten drückt man im Takt von ‚Staying Alive‘ von den Bee Gees - da stimmen der Titel und die Frequenz.“ Diese Maßnahmen können von jedem überall ausgeführt werden und sind immer richtig!

Wenn allerdings ein Defibrillator verfügbar ist, sollte dieser zum Einsatz kommen. Dr. Prohaska betont, man solle keine Angst vor der Technik haben, da man nichts verkehrt machen kann. Man aktiviert das Gerät durch Drücken eines gut gekennzeichneten Knopfs und erhält genaue Anweisungen, wie man weiter vorzugehen hat. Das Gerät erkennt genau welche Schritte, zu welchem Zeitpunkt zulässig und nötig sind. Er beendet seine kurze Unterweisung mit den Worten. „Der einzige Fehler, den man machen kann, ist der, nichts zu machen! Jede Minute, die ohne Hilfeleistung verstreicht, verringert die Überlebenschance des Patienten um 10 Prozent.“

Bürgermeisterin Zollner dankt den Ärzten und Herrn Wallner von der VR-Bank für ihr Engagement und ergänzt: „Ich hoffe zwar, dass dieser Defibrillator nie zu Einsatz kommen muss, bin aber froh, dass wir ihn für den Notfall zur Verfügung haben.“

Pressemitteilung vom 12.05.15

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.04.2015 (öffentlicher Teil)

3. Weiteres Vorgehen bei der Breitbanderschließung

4. Erlass einer Veränderungssperre für die Grundstücke Fl.Nrn. 725/23 und 725/24 der Gemarkung Mühldorf a. Inn, Wolfgang-Perger-Straße 2 und 2a
Verlängerung der Veränderungssperre

5. Teilnutzungsänderung eines Autohauses für BMW und ROVER in ein Autohaus und eine Lack- und Karosseriewerkstätte und in eine nicht innenstadtrelevante Verkaufsstätte
Ausnahme der Veränderungssperre

6. 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße"
Abwägung und Satzungsbeschluss

7. Katholische Kindertagesstätte St. Peter und Paul
Antrag auf kommunale Mitfinanzierung

8. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 12.05.15

Bürgerbeteiligung am 20. Mai im Haberkasten

In der Kreisstadt gibt es über 30 Sportvereine mit ca. 5700 Mitgliedern. Dazu kommen noch viele Freitzeitsportler und „Bewegungsfreudige“, die nicht über Vereine organisiert sind. Grund genug unsere Stadt einmal „sportlich“ unter die Lupe zu nehmen.

Die GRUPPE PLANWERK, die von der Kreisstadt mit der Erarbeitung eines Sportraumentwicklungskonzepts beauftragt wurde, veranstaltet in Zusammenarbeit mit der Stadt im Haberkasten am Mittwoch, 20. Mai von 17:00 Uhr bis 21:00 Uhr einen Abend, an dem über Sportraumentwicklungsmöglichkeiten berichtet wird bzw. anschließend in Workshops mit TeilnehmerInnen über verschiedene Arbeitsthemen dikutiert wird. Dazu zählen baulich-räumliche Entwicklungsmöglichkeiten der Sportstätten, Optimierung des Sportangebotes und auch Organisation des Sportgeschehens.

Es soll ein Abend des Erfahrungsaustausches und aktiven Mitmachens werden. Daher lädt die Kreisstadt alle Interessierten, die hierzu einen Beitrag leisten wollen, ein. Bitte melden Sie sich bei Frau Reber bis zum Freitag, 15. Mai an. (tel. 08631/612-107 oder astrid.reber@muehldorf.de)

Pressemitteilung vom 11.05.15

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt das Kinderkino im Kornkasten am 21. Mai um 15:00 Uhr "Hände weg von Mississippi“.

„Wie jedes Jahr darf die zehnjährige Emma die großen Ferien bei ihrer Großmutter auf dem Lande verbringen. Das bedeutet: Jede Menge spannende Abenteuer mit Freund Leo. Zum Beispiel jenes mit dem gerissenen Erbschleicher Albert Gansmann. Der will den Hof seines gerade verstorbenen Onkels versilbern. Doch um an dessen Testament zu kommen, muss er sich um die alte Stute Mississippi kümmern. Dummerweise hat der geldgierige Gansmann den Gaul soeben an Emma verkauft. Deshalb setzt er jetzt alles daran, das Pferd wieder zurückzubekommen. Aber zusammen mit Oma, kann Emma sämtliche Attacken Gansmanns abwehren und ihm obendrein noch eine Lehre erteilen, die dieser niemals vergessen wird.

FSK o.A., empfohlen ab 8 Jahren

Die Vorstellung dauert ca. 100 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 07.05.15

Wegen des alljährlichen Betriebsausfluges bleiben am 13. Mai 2015 alle städtischen Einrichtungen geschlossen. Besonders zu erwähnen ist, dass damit auch die Grüngutsammelstelle in der Pregelstrasse und die städtische Bücherei am Mittwoch geschlossen sind.

Pressemitteilung vom 07.05.15

Der Freistaat Bayern beabsichtigt sämtliche Ortschaften und bestehende Siedlungen entlang des Unterlaufes der Isen gegen das sogenannte 100-jährige Hochwasser zu schützen.
Das Wasserwirtschaftsamt Rosenheim hat daher auch für die Isen eine Befliegung und die Erstellung eines 3-dimensionalen Geländemodelles durchführen lassen. Anschließend konnten anhand einer hydraulischen Abflussberechnung mit der maßgebenden Wassermenge die Ausuferungen beiderseits der Isen ermittelt werden.
Im Bereich der Ortschaft Mößling sind bei einem sogenannten 100-jährigen Hochwasser ca. 66 Anwesen von der Überflutung betroffen.
Der geplante Hochwasserschutz umfasst die Anhebung von Wegen und eine Geländemodellierung auf einer landwirtschaftlichen Fläche. Von den voraussichtlichen Gesamtkosten in Höhe von da. 200.000,00 € trägt die Kreisstadt Mühldorf a. Inn 50 %.
Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn lädt die Bevölkerung des Ortsteils Mößling sowie von Eßbaum zu einer öffentlichen Vorstellung dieser geplanten Hochwasserschutzmaßnahme ein:


Dienstag, 12.05.2015, um 19.30 h
im Gasthaus Spirkl, Auerstraße

Das Wasserwirtschaftsamt Rosenheim wird den aktuellen Stand der Planung vorstellen. Für Fragen von Seiten der Bevölkerung stehen alle Beteiligten gerne zur Verfügung.

Pressemitteilung vom 06.05.15

Erhöhung der Musikschulgebühren
Der Stadtrat beschließt eine moderate Erhöhung der Gebühren der städtischen Musikschule ab dem Schuljahr 2015/2016 um 2,5 %, um das gesetzte Ziel, einer Erhöhung der Kostendeckung zu erreichen. Auch beschließt der Stadtrat künftig jährlich neu über die Festsetzung der Gebühren zu entscheiden.

Überquerungshilfe an der Oderstraße
Eine Überquerungshilfe an der Oderstraße Höhe Oderpark ist für dieses Jahr vorgesehen. Allerdings steht der Ausführungstermin noch nicht fest.

Dachsanierung der Turnhalle an der Mittelschule
Nach Abstimmung zwischen Gutachter und Statiker soll die Dachsanierung zügig durchgeführt werden. Der Abschluss der Arbeiten ist noch vor Einbruch des kommenden Winters geplant.


Verschiedenes zur Bauleitplanung
Der Stadtrat stimmt folgenden Beschlussvorschlägen zu:

• 29. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Hammer"
Änderungsbeschluss

• Aufstellung des Bebauungsplanes "Hammer"
Aufstellungsbeschluss

• 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "An der Münchner Straße Teil II"
Änderungsbeschluss

• 4. Änderung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil I"
Änderungsbeschluss

• Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Hauptstraße" gemäß § 13 a BauGB
Abwägung und Satzungsbeschluss

Pressemitteilung vom 04.05.15

Leonard F Seidl: Genagelt

Stadtbücherei und Volkshochschule Mühldorf a. Inn laden gemeinsam zu einer Krimilesung mit kulinarischen Kostproben in die Stadtbücherei im Kornkasten.
„Freddie Deichsler war schon lange nicht mehr im oberbayerischen Isental, wo er aufgewachsen ist. Und jetzt das: Sein Schulfreund Korbinian Brandner wurde in Tracht an den »Schwammerl« genagelt - das Symbol für den Kampf gegen die Isentalautobahn. Deichsler will wissen, wer Brandner so brutal umgebracht hat - und das nicht nur, weil er selbst der Hauptverdächtige ist... „
Ein Hosenscheißer und sein Vater kämpfen in Seidls Kriminalroman gegen die Großkopferten. Amigos und Vorurteile machen es ihnen nicht gerade leicht; weswegen sie dringend auf die Mithilfe des Publikums angewiesen sind.
Leonhard F. Seidl ist nahe des oberbayerischen Isentals aufgewachsen. Heute lebt er mit seiner Frau und seinen zwei Kindern in Nürnberg. Genau wie sein Ermittler Freddie Deichsler erkundeten Seidl und sein Sohn in der Elternzeit das Isental. Seidls Texte wurden mehrfach prämiert, er ist u. a. Mitglied im Syndikat und im Schriftstellerverband. Er arbeitet an einem neuen Roman, der im Herbst erscheinen wird.

Mittwoch, 20. Mai, 19:30 Uhr Stadtbücherei Mühldorf im Kornkasten, Fragnergasse 5
Karten (€ 8,00) an der Abendkasse

Pressemitteilung vom 30.04.15

Erste Bürgermeisterin Marianne Zollner begrüßte diese Aktion und legte gleich selbst mit Hand an

Nicht mehr lange und dann werden die ersten Feldblumen auf dem Gelände des Holzhausergartens erblühen. Vor kurzem bearbeitete der städtische Bauhof das Areal am Stadtwall auf Höhe Krankenhaus und Caritas und säte eine artenreiche Mischung aus Blumen-, Kräuter- und Grassamen aus.
Somit erfährt diese bisher artenarme Mulchmähwiese eine wunderbare Aufwertung und der Stadtwall ist wieder um ein idyllisches Plätzchen reicher.

Pressemitteilung vom 30.04.15