Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

im großen Sitzungssaal des Rathauses laden.
Tagesordnung:


Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 25.02.2015 (öf-fentlicher Teil)

3. 23. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "An der Eichkapellenstraße"
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

4. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Obermößling II"
Änderungsbeschluss

5. Aufstellung des Bebauungsplanes "Obermößling II"
Aufstellungsbeschluss

6. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Obermößling"
Änderungsbeschluss Rücknahme des Geltungsbereiches

7. 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mößling I"
gemäß § 13 BauGB
Änderungs- und Billigungsbeschluss

8. 12. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"
gemäß § 13 BauGB
Billigungsbeschluss

9. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Stadtwall"
Aufstellungsbeschluss

10. Erlass einer Veränderungssperre für die Grundstücke Fl.Nrn. 417, 418, 418/1, 420, 426/2, 427, 427/3, 429 und 429/2T der Gemarkung Mühldorf a. Inn, Krankenhausstraße 2, 2a und 4, Grünflächen und der Parkplatz nördlich des Stadtwalls in 84453 Mühldorf a. Inn (Bereich des Bebauungsplanes "Am Stadtwall")

11. Zurückstellung eines Antrages auf Vorbescheid zur Errichtung einer Wohn-
Anlage an der Krankenhausstraße 2 und 4, Fl.Nr. 417,418 und 427/3 der Gemarkung Mühldorf

12. Haushaltssatzung und -plan 2015 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

13. Finanzplan für die Jahre 2014 - 2018 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

14. Bekanntmachungen



Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 19.03.15

Am 19.3.1945 und 20.4.1945 wurde die Kreisstadt Mühldorf a. Inn von amerikanischen Luftstreitkräften angegriffen. Bei diesen beiden Angriffen kamen 154 Menschen ums Leben. 40 % des Gesamtwohnraums wurden zerstört, 1200 Menschen waren obdachlos.

Die Stadt Mühldorf a. Inn nimmt den 70. Jahrestag zum Anlass, zusammen mit dem Geschichtsverein Heimatbund Mühldorf eine Gedenkfeier am Donnerstag, 19. März, um 20.00 Uhr im Haberkasten zu veranstalten. Die Bevölkerung ist zu dieser Gedenkfeier herzlich eingeladen.

Bereits um 19.00 Uhr findet ein Gottesdienst in der Kirche St. Nikolaus und ein Friedensgebet in der Erlöserkirche statt.

Pressemitteilung vom 17.03.15

Aufgrund der einmal jährlich stattfindenden Sicherheitsunterweisung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisstadt ist das Rathaus am Mittwoch, 18. März erst ab 9.00 Uhr geöffnet.
Die Stadt bittet dafür um Verständnis.

Pressemitteilung vom 13.03.15

Für das geplante integrierte, städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) werden die ersten Vorarbeiten durchgeführt. Dabei geht es um eine denkmalpflegerische Erhebung im Altstadtbereich. Am Donnerstag, 19. und Freitag, 20. März werden zwei Vertreter des von der Stadt beauftragten Ingenieurbüros und der Regierung von Oberbayern die Altstadt begehen.
Es werden Kartierungen angefertigt und es wird fotografiert. In der Regel sind die Herren nur auf öffentlichem Grund tätig. Sollte eine Begehung auf Privatgrund erfolgen müssen, werden die Hauseigentümer im Vorfeld angesprochen.
Die Stadt bittet hierfür um Verständnis.

Pressemitteilung vom 12.03.15

Auch in diesem Jahr gibt es in den Osterferien ein Spiel- und Spaßprogramm für Kinder von 3 – 10 Jahren. Unter dem Motto "Stups, der kleine Osterhase" können die Kinder basteln, spielen, spannende Geschichten hören und vieles mehr.
Das Programm läuft in der ersten Osterferienwoche von Montag 30. März bis Donnerstag 2. April, täglich von 8.00 – 12.00 h und von 13.00 – 17.00 h. Die Unkosten pro Termin belaufen sich auf € 1,50. Die Kinder sollen ihre Brotzeit, etwas zu trinken und wetterfeste Kleidung mitbringen.
Persönliche Anmeldung durch die Eltern in der Stadtbücherei ist unbedingt erforderlich!
Anmeldestart ab 17. März in der Stadtbücherei im Kornkasten.

Pressemitteilung vom 12.03.15

Der Mittefastenmarkt findet am Dienstag, 17. März von 8.00 - 18.00 in Mühldorf a. Inn statt. Er ist einer der großen, traditionsreichen Märkte in Südostoberbayern. Sein Ursprung reicht bis ins 14. Jahrhundert der Mühldorfer Geschichte. Der Mittefastenmarkt unterstreicht die Bedeutung von Mühldorf a. Inn als historischen und heute noch aktuellen Marktplatz in Bayern.
Ca. 150 Stände bieten ihre Waren auf dem gesamten Stadtplatz, dem Katharinenplatz bis Einfahrt „Am Stadtwall“ und in der Brückenstraße bis Einfahrt „Luitpoldallee“ an. Der Mittefastenmarkt bietet eine Vielzahl an Nützlichem und Besonderem, was Sie sonst nirgends finden. Auch für einen gemütlichen Standlimbiss ist ausreichend gesorgt.

Die vorgenannten Bereiche sind ab Montag, 16. März, 23.00 Uhr, von parkenden Autos vollständig zu räumen. Der Marktbereich ist für den Durchgangsverkehr vollständig gesperrt.

Pressemitteilung vom 10.03.15

Bürgermeisterin Marianne Zollner überreicht Frau Berta Duschl einen Geschenkkorb

Am Samstag den 7.3.2015 feierte die Mühldorferin Berta Duschl bei guter Gesundheit zusammen mit Ihren vier Kindern, Schwiegerkindern, Enkel und Urenkel Ihren 90. Geburtstag. Die große Überraschung bei der fröhlichen Geburtstagsfeier war der Besuch von unserer Ersten Bürgermeisterin Marianne Zollner. Sie wünschte der Jubilarin im Namen der Stadt Mühldorf a. Inn alles Gute und noch viele gesunde und schöne Jahre und überreichte einen Geschenkkorb.

Pressemitteilung vom 10.03.15

Betriebsbesichtigung PrimaVera Naturkorn GmbH

Geschäftsführer Sebastian Huber zeigt den Laborraum.

Vor kurzem besichtigte die Erste Bürgermeisterin Marianne Zollner zusammen mit Mitgliedern des Stadtrates die PrimaVera Naturkorn GmbH. Damit hat der Stadtrat eine Reihe von für 2015 geplanten Betriebsbesichtigungen begonnen. So können sich auch insbesondere die erst seit 2014 im Amt tätigen Stadträte über die örtliche Wirtschaft einen Überblick verschaffen.
Nach einer kurzen Präsentation zum Unternehmen führten die beiden Geschäftsführer Josef Gaigl und Sebastian Huber durch die Produktionsanlagen und erklärten die Betriebsabläufe. Beim anschließenden Stehempfang gab es dann reichlich Möglichkeit die verschiedensten Fragen an die Firmenleitung zu stellen, angefangen von der Betriebsentwicklung bis hin zu den Vertriebsstrukturen.

Das Unternehmen PrimaVera Naturkorn GmbH wurde 1990 von den Gesellschaftern Franz Holzner und Robert Kobler gegründet, nachdem sie die ehemalige Walzmühle gekauft haben. Mittlerweile sind heute ca. 50 Mitarbeiter tätig.

Pressemitteilung vom 10.03.15

Das Einwohnermeldeamt der Kreisstadt Mühldorf a. Inn bleibt von Mittwoch, 11. März bis einschließlich Freitag, 13. März geschlossen. Die Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (AKDB) stellt auf neue Server um.

Dadurch dass das Programm zum Abfragen und Erfassen der Meldedaten nicht zur Verfügung steht, kann das Einwohnermeldeamt nicht ordnungsgemäß arbeiten und wird deshalb geschlossen.

Pressemitteilung vom 06.03.15

"Ferien auf Saltkrokan – Der verwunschene Prinz“

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt das Kinderkino im Kornkasten am 19. März um 15:00 Uhr "Ferien auf Saltkrokan – Der verwunschene Prinz“.

„Das zweite Kinoabenteuer der Kinder von der Schären-Insel Saltkrokan, in dem sie einen zu Unrecht des Wilderns verdächtigten Bernhardiner vor dem Erschießen und eine junge Robbe vor dem Verkauf retten.“ Nach den Kinderbüchern von Astrid Lindgren.

FSK o.A., empfohlen ab 8 Jahren
Die Vorstellung dauert ca. 90 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 05.03.15

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 02.02.2015

3. Haushaltsüberwachung 2014
Genehmigung überplanmäßige Ausgabe Deckungsring 38; Städtebauliche Planung

4. Finanzplan für die Jahre 2014 bis 2018 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

5. Haushaltssatzung und -plan 2015 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

6. Zuschussanträge

7. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 02.03.15

Susanne mit den Kindern in der Märchenstunde am 6. Februar 2015

Susanne erzählt ein Märchen von Astrid Lindgren: „Die Elfe mit dem Taschentuch.“ Nach dem Märchen gibt es wieder eine zauberhafte Bastelei.

Am Donnerstag, 12 März um 15:30 Uhr in der Stadtbücherei Mühldorf.
Eigene Stifte und Schere können gerne mitgebracht werden.

Eintritt frei!
Die Märchenstunde eignet sich für Kinder ab 6 Jahren und dauert etwa 1 ½ Stunden.

Anmeldungen erbeten bei Stadtbücherei Mühldorf a. Inn unter 08631 / 612283.

Pressemitteilung vom 27.02.15

Bürgermeisterin Zollner an der Dog Station Innlände

Jeder Hund muss „mal müssen“ dürfen! Allerdings sind Herrchen und Frauchen dazu verpflichtet tierische Verunreinigungen auf öffentlichen Gehwegen, Straßen und Grünflächen sofort zu beseitigen. Müssen die "Häufchen" durch Stadtarbeiter entfernt werden, werden Kosten verursacht, die derzeit die Allgemeinheit bezahlt. Steigen diese Kosten weiter, muss das über eine erhöhte Hundesteuer abgedeckt werden.

Damit Hundebesitzer besser ihrer Pflicht nachkommen können, hat die Kreisstadt Mühldorf a. Inn an Stellen, die für das „Gassi Gehen“ besonders beliebt sind, Dog Stations aufgestellt. Diese bestehen aus einem Plastiktütenspender und einem Mülleimer für die Hundekotentsorgung und sind am Stadtwall, im Innstadtpark, an den Spielplätzen an der Innlände und in der Georg-Höpfl-Straße, in der Wirtsgasse am Friedhof und am Ehringer Weiher zu finden.

Bei einem Spaziergang am Inn, inspizierte Bürgermeisterin Zollner die Dog Station an der Innlände. Es gesellten sich sofort ein Hundebesitzer und ein Familienvater dazu, die beide das Aufstellen der Dog Station vor einigen Wochen sehr begrüßten. Die Verschmutzung durch Hundekot sei in diesem Bereich spürbar zurückgegangen. Die Bürgermeisterin freute sich über diese positiven Rückmeldungen. Sie richtet abschließend noch einen Appell an alle Hundehalter: „Bitte helfen Sie mit, dass Mühldorf zur hundekotfreien Zone wird!“

Pressemitteilung vom 26.02.15

Die nächste Sprechstunde bei Bürgermeisterin Marianne Zollner findet am Donnerstag, den 05. März von 17 Uhr bis 19 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 26.02.15

Kein Hotel im Gewerbegebiet
Der Stadtrat lehnt den Antrag den Bebauungsplan „Gewerbegebiet an der Äußeren Neumarkter Straße“ so zu ändern, dass ein Hotel betrieben werden kann.
Damit wird auch den Bedenken der angrenzenden Unternehmen Rechnung getragen, die zum Teil rund um die Uhr arbeiten und befürchten, dass Produktionseinschränkungen wegen der Hotelgäste auf sie zukommen sehen.


Verschiedenes zu Bebauungsplänen
Der Stadtrat stimmt den Änderungen im Flächennutzungsplan und Bebauungsplan "Stadtplatz Süd - Altöttinger Tor" zu. Hierbei wird die Nutzung für das Areal um das Gebäude Stadtplatz 54 von Gemeinbedarfsflächen auf Mischgebiet festgesetzt.

Der Stadtrat stimmt der 26. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "An der Adolf-Kolping-Straße" in ein Gewerbegebiet zu und beschließt den Bebauungsplan aufzustellen.

Der Stadtrat stimmt der 8. Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" (Billigungsbeschluss) zu.

Der Stadtrat stimmt der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße Teil II" zu, in der u.a. die Festsetzung der Einfriedung, d.h. welche Zäune zulässig sind, geregelt wird.



Verkaufsoffene Sonntage 2015
Der Stadtrat stimmt dem Antrag der Aktionsgemeinschaft Mühldorf e.V zu, dass 2015 an folgenden vier Sonntagen die Geschäfte im Altstadtbereich geöffnet sein dürfen:

22.03.2015, 16. Automobilmarkt
17.05.2015, Familiensonntag
27.09.2015, Mercato Bella Italia
25.10.2015, Simon-Judi-Markt


Asylbewerber / Flüchtlinge
Landrat Georg Huber berichtet dem Stadtrat über die aktuelle Flüchtlingsentwicklung im Landkreis Mühldorf a. Inn

Pressemitteilung vom 26.02.15

Foto v.l.n.r.: Bürgermeisterin Marianne Zollner, Landrat Georg Huber, amerikanischer Generalkonsul Bill E. Moeller

Anlässlich seines Besuchs im Landratsamt Mühldorf a. Inn kam der amerikanische Generalkonsul, Bill E. Moeller, auch zu Bürgermeisterin Marianne Zollner ins Rathaus. Als ehemalige Stadtführerin konnte sie ihm viel Interessantes über Mühldorfs Geschichte und die historischen Räumlichkeiten - wie Sitzungssaal und Hexenkammerl erzählen. Aber natürlich wurde auch die Bedeutung der Kreisstadt Mühldorf als Wirtschaftsstandort und Einkaufsmagnet für die Region erörtert. Bei dieser Gelegenheit wurde der Generalkonsul auch gebeten sich in das Goldene Buch der Stadt einzutragen.

Pressemitteilung vom 26.02.15

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 04.02.2015 (öffentlicher Teil)

3. Bericht des wissenschaftlichen Mitarbeiters Marc Spohr im Kreismuseum über die Ausstellung im Haberkasten
OG 2/Geschichtszentrum

4. Schulwesen;
Mittelschule Mühldorf a. Inn - Jugendsozialarbeit
an Schulen (JaS)
Antrag auf Stundenaufstockung

5. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 26.02.15

Foto v.l.n.r: Bürgermeisterin Marianne Zollner, Jubilarin Gretl Anders, AWO-Vorsitzende Klara Maria Seeberger

Zu einem besonderen Geburtstag konnte Bürgermeisterin Marianne Zollner kürzlich gratulieren: Gretl Anders, Trägerin der Mühldorfer Bürgermedaille, feierte im Kreise ihrer Familie ihren 95. Geburtstag.
Frau Anders hatte sich in hohem Maße für soziale Belange der Stadt Mühldorf engagiert. Die Mühldorfer Arbeiterwohlfahrt hatte in ihr eine zuverlässige und unermüdliche Helferin, wenn es um die Betreuung von Senioren, die Mitarbeit in Kinder-Ferienlagern, die Mitarbeit in der AWO-Vorstandschaft oder um den Losverkauf im AWO-Glückshafens auf dem Mühldorfer Volksfest ging. Letztendlich war der über 20 Jahre angespart Erlös der Losbude, der Grundstock für die Errichtung des Hauses der Begegnung auf der Wies.
Für Ihr großes und langjähriges Engagement dankte auch Mühldorfs AWO-Vorsitzende Klara Maria Seeberger.

Pressemitteilung vom 24.02.15

Städtische Grüngutsammelstelle wieder geöffnet

Die städtische Grüngutsammelstelle, Pregelstraße 2, ist ab 04.03.2015 wieder geöffnet.

Öffnungszeiten: Mittwoch 17:00 - 19:00 Uhr, Donnerstag 10:00 - 12:00 Uhr, Freitag 15:00 - 17:00 Uhr und Samstag 09:00 - 11:00 Uhr.

Pressemitteilung vom 24.02.15