Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 06.10.2014

3. Zuschussanträge

4. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

(Vorher findet ab 16 Uhr ein Ortstermin in der Kleingartenanlage an der Töginger Straße statt.)

Pressemitteilung vom 03.11.14

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass am 14. Oktober ohne mündliche Verhandlung der Antrag der drei Vertreterinnen des Bürgerbegehrens „Altstadt Mühldorf – Werte bewahren statt zerstören“ auf Zulassung der Berufung abgelehnt wurde. Diese Entscheidung ist unanfechtbar.

Die drei Vertreterinnen hatten am 16. Juli 2013 ein Bürgerbegehren eingereicht. Die Kreisstadt Mühldorf wies am 16. August 2013 das Begehren als unzulässig zurück, da es falsche und irreführende Tatsachen enthalte. Daraufhin erhoben die Vertreterinnen den Anspruch, dass die Stadt zur Zulassung des Begehrens verpflichtet sei. Am 29. Januar 2014 wies das Verwaltungsgericht München diese Verpflichtungsklage zurück. Gegen dieses Urteil stellten die Klägerinnen einen Antrag auf Zulassung der Berufung. Der Antrag wurde jetzt abgelehnt und damit ist dieses Verfahren endgültig rechtskräftig beendet.

Der Verwaltungsgerichtshof begründet seine Entscheidung vor allem damit, dass es sich bei dem Gebäude Stadtplatz 58 nicht um das ca. 370 Jahre alte ehemalige Klostergebäude handelt. Er beruft sich hierbei auf ein Gutachten, aus dem ganz klar hervorgeht, „…dass sowohl nach dem äußeren Erscheinungsbild und dem Alter der Bausubstanz als auch nach der inneren Struktur und der Raumaufteilung nur noch sehr geringe Teile des heute bestehenden Gebäudes mit dem früheren Klostergebäude übereinstimmen.“

Pressemitteilung vom 03.11.14

Am 4. November um 13:00 Uhr startet der Herbstflohmarkt in der Stadtbücherei. Im 1. OG stehen während der Öffnungszeiten Bücher, Spiele, Cd's, DVD's sowie Zeitschriften und vieles mehr zum Verkauf. Mit den Einnahmen wird die Stadtbücherei neue Medien kaufen.

Pressemitteilung vom 30.10.14

am Dienstag, den 04.11.2014 um 17.00 Uhr

im großen Sitzungssaal des Rathauses laden.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 07.10.2014 (öffentlicher Teil)
3. Bauanträge
4. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 28.10.14

Der Aufruf zur Kleiderspende für die Flüchtlinge wurde in der Bevölkerung breit aufgenommen. Jedoch einen besonderen Besuch in der Kleiderkammer des Heilig-Geist-Spitals durften Bürgermeisterin Marianne Zollner und Karin Martini Knoblauch so wie die Helferinnen der Sammelaktion überraschenderweise begrüßen – den Kindergarten Heldenstein. Die Kindergarten Kinder hatten zusammen mit Eltern und Betreuerinnen Kleidung für die Flüchtlinge im Kingdom Parc gesammelt und verbanden die Anlieferung mit einem Ausflug im Feuerwehrauto.

Pressemitteilung vom 28.10.14

Mit Beginn der Bauarbeiten für die städt. Kinderkrippe in der Harter Straße musste die Schulbushaltestelle von der Buchnerstraße in die Philipp-Reis-Straße verlegt werden. Die Bauarbeiten sind nun abgeschlossen und die Haltestelle wird wieder zurück verlegt. Ab 03. November 2014 fährt er Schulbus nun wieder wie gewohnt Haltestelle "Buchnerstraße" an.

Pressemitteilung vom 27.10.14

Projektstand zur Erneuerung der Kraftwerke Jettenbach und Töging a. Inn

Herr Bernhard Gerauer und Herr Klaus Schöler vom VERBUND Innkraftwerke GmbH Töging a. Inn, informiert den Stadtrat über die aktuellen Ergebnisse zum Projektstand der Erneuerung der Kraftwerke Jettenbach und Töging a. Inn.



25. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bahnhofes nördlich der Richard-Wagner-Straße

Die DB Netz AG hat einige Flächen im Bereich nördlich der Richard-Wagner-Straße, die den Zwecken der Bahn dienten, entwidmet. Diese Flächen unterliegen somit wieder der Planungshoheit der Kreisstadt Mühldorf a. Inn.

Da sich in unmittelbarer Nähe der zu ändernden Flächen die Gleisanlagen mit erhebliche Emissionen befinden und das Umfeld stark von Gewerbe geprägt ist, wird die ehemalige Bahnfläche deshalb in ein Gewerbegebiet geändert.



Weitere Kita-Plätze sollen geschaffen werden

Aufgrund der künftigen Bevölkerungsentwicklung hat der Stadrat den Bedarfsplan für Kitas 2014 bis 2016 genehmigt. Somit können weitere 105 Kindergartenplätze und 24 Krippenplätze geschaffen werden.



Jahresabschluss mit Lagebericht 2013 der Mühldorfer Stadtwerke

Die Jahresabschlüsse der Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG und der Stadtwerke Mühldorf a. Inn Beteiligungs-GmbH, die von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA erstellt wurden, wurden nun dem Stadtrat vorgelegt und von Herrn Lehmann, Geschäftsführer der Stadtwerke, erläutert.
Die 1. Bürgermeisterin Marianne Zollner wird als Vertreterin der Kreisstadt Mühldorf a. Inn in der Gesellschafterversammlung der beiden Unternehmen ermächtigt, die Jahresabschlüsse 2013 festzustellen und zu genehmigen, die Geschäftsleitung und die Mitglieder des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 zu entlasten und den Beschluss des Aufsichtsrates über die Gewinnverwendung 2013 zu vollziehen.



Betrauung der Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG

Der Stadtrat der Kreisstadt Mühldorf a. Inn beschließt für einen Zeitraum von zehn Jahren die Betrauung der Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse gemäß dem von Pwc entworfenen Betrauungsakt und beauftragt die 1. Bürgermeisterin der Kreisstadt Mühldorf a. Inn, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG darauf hinzuwirken, dass die Gesellschaft diese Vorgaben umsetzt.

Dieser Betrauungsakt ist erforderlich, damit es zu keinen Problemen mit den EU rechtlichen Beihilfevorschriften kommt.

Pressemitteilung vom 24.10.14

Witterungsabhängig beginnen ab Donnerstag den 23.10.2014 die vorbereitenden Arbeiten zur Sanierung der Kanalisation in der Weißgerberstraße und Huterergasse und verschiedene punktuelle Schadensbereiche im Mühldorfer Süden. Es werden schadhafte Stellen im bestehenden Kanalnetz ausgefräst und dann mittels sogenannter Inliner saniert, damit werden Aufgrabungsarbeiten vermieden.

Die Arbeiten werden, so weit möglich bei laufendem Verkehr ausgeführt und sollen bis zum 5.12.2014 abgeschlossen sein.


Die Stadtverwaltung bittet die Verkehrsteilnehmer für die möglichen Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

Pressemitteilung vom 22.10.14

Am Freitag, 24. Oktober um 20:00 Uhr, wartet ein ganz besonderer literarischer Abend in der Stadtbücherei im Kornkasten: die Schauspieler Thomas Peters und Thomas Plock mit ihrem Programm „So ein Buch ist ja auch nur ein Mensch“.
Nach letzten Schätzungen befinden sich momentan rund 129.864.880 verschiedene Bücher auf der Welt. Wer soll das denn alles lesen? Oder: was davon MUSS man denn wirklich gelesen haben? Und WOMIT überhaupt? Bei rund 100 Millionen verkaufter iPads weltweit. Hat das Buch überhaupt eine Zukunft? Wieviel Buch steckt im Menschen und umgekehrt?
Mit heiter-amüsanten Texten von Goethe bis Hacke und noch vielen anderen liefern sich die beiden Komödianten einen "literarischen Schlagabtausch der Generationen". Und ganz nebenbei bekommt das Publikum noch kuriose und unglaubliche Zahlen und Fakten rund um das Buch.

Karten zum Preis von € 8,00 (ermäßigt € 6,00) gibt es ausschließlich an der Abendkasse.
Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der vhs Mühldorf und Bücher Herzog statt.

Pressemitteilung vom 20.10.14

Die nächste Sprechstunde bei Bürgermeisterin Marianne Zollner findet am Mittwoch, den 22.Oktober von 17 Uhr bis 19 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 20.10.14

Am Sonntag, 26.10. findet von 8:00 Uhr – 18:00 Uhr in Mühldorf a. Inn der traditionelle Simon-Judi-Markt statt.

Ca. 130 Fieranten werden auf dem gesamten Bereich des Stadtplatzes, am Katharinenplatz bis zur Einfahrt „Am Stadtwall“ und auf der Brückenstraße bis zur Einfahrt Luitpoldallee ihre Waren feilbieten.

Dauerparker werden hiermit aufgefordert, die o.g. Bereiche bis spätestens 25.10.2014, 23:00 Uhr vollständig zu räumen.

Aufgrund des Simon-Judi-Markts ist der 26.10.2014 von 13.00 – 18.00 Uhr ein verkaufsoffener Sonntag in der Innenstadt.

Pressemitteilung vom 17.10.14

Bürgermeisterin dankt Helferinnen

Von li. nach re.: Nicole Simmet , Bürgermeisterin Marianne Zollner, Steffi Rothkäppel und Klara Maria Seeberger

Vor kurzem dankte Bürgermeisterin Marianne Zollner Steffi Rothkäppel, Nicole Simmet und Klara Maria Seeberger für ihr großes Engagement und ihre hervorragende Arbeit in der Betreuung und Begleitung von Flüchtlingen und Asylbewerbern.

In Mühldorf a. Inn sind derzeit 56 Asylbewerber im Gebäude in der Bahnhofstraße untergebracht. Über 40 Personen wohnen dezentral in Wohnungen und Häusern in Mühldorf a. Inn. Waren es bisher überwiegend Menschen aus Afghanistan, Syrien und dem Irak, so stammen die Neuankömmlinge jetzt vor allem aus Somalia.

Dankenswerter Weise hat die Arbeiterwohlfahrt Mühldorf schon vor einigen Jahren reagiert und ein Netzwerk ehrenamtlicher HelferInnen aufgebaut, um die Asylanten bei der Integration zu begleiten und zu unterstützen. Nur so ist es möglich geworden, von vorneherein große Probleme gar nicht aufkommen zu lassen. Die Hilfen reichen von der Beschaffung von Wohnungseinrichtung und Kleidung, Ämterbegleitung, Dolmetscherdienste, Deutschkurse, Hausaufgabenhilfen, Sportangebote, Wohnungssuche bis hin zu Arbeits- und Ausbildungsplatzsuche.

Erfreulich, so Steffi Rothkäppel und Klara Maria Seeberger, ist es, dass bereits jetzt vier Jugendliche das Gymnasium und 36 Jugendliche eine eigens für sie eingerichtete Berufsschulklasse besuchen. Einige Jugendliche haben schon so gut Deutsch gelernt, dass sie eine Berufsausbildung beginnen konnten. Wie Steffi Rothkäppel weiterhin berichtete, seien die Arbeitgeber von der positiven Arbeitshaltung, dem Eifer und der Verlässlichkeit der Jugendlichen ganz begeistert.

Großen Bedarf an Ehrenamtlichen gibt es derzeit in Waldkraiburg. Nicole Simmet, die in den beiden Unterkünften Mühldorf und Waldkraiburg arbeitet, sucht dringend Frauen und Männer für die Hausaufgabenhilfen. Wer von Montag bis Donnerstag täglich eine Stunde den Kindern beim Erlernen der deutschen Sprache und bei den Hausaufgaben helfen will, melde sich unter Telefon 08631 – 927 69 23.

Bürgermeisterin Marianne Zollner wird ihre Sprechstunden in der Unterkunft für Asylbewerber auch im November fortsetzen.

Pressemitteilung vom 17.10.14

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Präsentation über den Projektstand Erneuerung Kraftwerk Jettenbach/Töging - Verbund Innkraftwerke GmbH

3. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung
vom 25.09.2014 (öffentlicher Teil)

4. 25. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bahnhofes nördlich der Richard-Wagner-Straße
Änderungsbeschluss

5. Bayer. Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG); Bedarfsplan 2014 bis 2016 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
und Bedarfsanerkennung

6. Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG;
Jahresabschluss mit Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2013

7. Stadtwerke Mühldorf a. Inn Beteiligungs-GmbH;
Jahresabschluss mit Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2013

8. Stadtwerke Mühldorf a. Inn Beteiligungs-GmbH;
Prüfung des Wirtschaftsjahres 2014

9. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 16.10.14

Freuen Sie sich auf unterhaltsame Angebote in der Stadtbücherei im Kornkasten

Den Anfang machen am Freitag, 24. Oktober um 20:00 Uhr die Schauspieler Thomas Peters und Thomas Plock mit ihrem literarischen Programm „So ein Buch ist ja auch nur ein Mensch“: seit der Erfindung des Buchdrucks sind ja nun doch schon ein paar Werke erschienen. Nach letzten Schätzungen befinden sich momentan rund 129.864.880 verschiedene Bücher auf der Welt. Wer soll das denn alles lesen? Oder: was davon MUSS man denn wirklich gelesen haben? Und WOMIT überhaupt? Bei rund 100 Millionen verkaufter iPads weltweit. Hat das Buch überhaupt eine Zukunft? Wieviel Buch steckt im Menschen und umgekehrt?
Mit heiter-amüsanten Texten von Goethe bis Hacke und noch vielen anderen liefern sich die beiden Komödianten einen "literarischen Schlagabtausch der Generationen". Und ganz nebenbei bekommt das Publikum noch kuriose und unglaubliche Zahlen und Fakten rund um's Buch.
Ein Spaß mit Büchern, am Ort der Bücher, zu deren Ehren - mehr Literatur geht nicht.
Zusätzlich zur geistigen Nahrung werden kleine kulinarische Köstlichkeiten angeboten.
Karten zum Preis von € 8,00 (ermäßigt € 6,00) gibt es ausschließlich an der Abendkasse.
Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der vhs Mühldorf und Bücher Herzog statt.

Am Donnerstag, 30. Oktober um 15:00 Uhr schaut der Kasperl in der Stadtbücherei vorbei. MobilSpiel zeigt die Geschichte vom kranken Krokodil. Das Stück ist für Kinder ab 3 Jahren, dauert etwa 30 Minuten und der Eintritt ist frei.

Weiter geht’s um 20:00 Uhr, mit einer Mundartlesung mit Musik. Der Mühldorfer Ernst Müller liest aus "Glosschermviertla", seinem Erinnerungsbuch an seine Kindheit. Geschildert wird das Leben einer kinderreichen Familie in Mühldorf a. Inn, das durch den Einzug des Vaters und Ernährers 1944 an die Ostfront bewältigt werden musste.
Der Einblick in die Lebensbedingungen unter einer durch Bomben und Tiefflieger gegebenen Lebensbedrohung zeigt den Überlebenswillen der zurückgelassenen Mütter und ihrer Kinder.
Aus den Erinnerungen eines 10-14-jährigen Buben wird ein kleiner Teil Stadtgeschichte aus schwerer Kriegs- und Nachkriegszeit, aber auch mit heute undenkbaren Freiheiten beschrieben.
Musikalisch umrahmt wird die Lesung von den Haselbeck-Schwestern.
Hier ist der Eintritt frei, aber über Spenden und/oder regen Verkauf von Buch und Hörbuch freut sich der Autor.
Kooperationspartner sind die vhs Mühldorf und der Verein Bairische Sprache Chiemgau-Inn.

Pressemitteilung vom 09.10.14

Traditionelle Feiern um Nationalhelden Lajos Kossuth

Die Vertreter der Partnerstädte bei der feierlichen Kranzniederlegung am Kossuth-Denkmal

Im Rahmen der Städtepartnerschaft stattete kürzlich wieder eine kleine Gruppe aus Mühldorf der ungarischen Partnerstadt Cegléd einen Besuch ab. Die beiden Partnerschaftsbeauftragten, Stadtrat Dr. Reinhard Wanka und Roswitha Mayerhofer, bildeten zusammen mit Herrn Peter-Alexander Berger, zuständig für Tourismus und Fremdenverkehr bei der Stadtverwaltung, die Mühldorfer Delegation.
Der Anlass waren die jährlichen, traditionellen Feiern um den ungarischen Nationalhelden Lajos Kossuth, der Mitte des 19. Jahrhunderts ungarische Bürger im Kampf für mehr Unabhängigkeit von dem Habsburger Reich unter dem jungen Kaiser Franz Joseph I. um sich scharte. Bei diesen Aufrufen für das Revolutionsheer spielte Cegléd eine wichtige Rolle.
Zu den offiziellen Treffen gehörte die alljährliche Ehrung am Denkmal des Freiheitskämpfers
und das Festbankett mit dem Meinungsaustausch der verschiedenen Delegationen.
Am nächsten Tag fand der Umzug verschiedener Tanz- und Trachtengruppen der Stadt statt. Mit dabei auch als Erinnerung an die historische Anwerbung die Bürgermiliz in historischen Militäruniformen. Nachmittags feierte der bekannte und erfolgreiche Chor des Kossuth-Gymnasiums sein 50jähriges Bestehen mit einem Festkonzert in ausverkaufter Halle. Dieses Konzert war auch ein Teil der Festlichkeiten zum 650jährigen Bestehen der Stadt Cegléd und rundete den Aufenthalt kulturell ab, so dass die Delegationen mit vielen Eindrücken die Heimreise antraten.

Pressemitteilung vom 09.10.14

Vorlese- und Bastelstunde in der Stadtbücherei im Kornkasten

Die Sommerpause ist vorbei, und Susanne öffnet wieder ihre Märchenkiste. Diesmal ist ein Märchen von Astrid Lindgren drin. Anschließend wird eine Kleinigkeit gebastelt. Wenn gewünscht eigene Schere und Stifte mitbringen.
Die Veranstaltung für Kinder ab 7 Jahren am Donnerstag, 16. Oktober, beginnt um 15:00 Uhr und dauert etwa 1 ½ - 2 Stunden.

Eintritt frei! Anmeldung erbeten unter 08631 / 612283.
Susanne freut sich auf euch.
Veranstalter: Susanne Vogt-Höfer für Stadtbücherei Mühldorf a. Inn

Pressemitteilung vom 09.10.14

Vom 7. – 25. Oktober in der Stadtbücherei Mühldorf zu Gast

Copyright: Stiftung Buchkunst

Auch vor dem Hintergrund des größten Umbruchs der Buchbranche seit Gutenberg – Stichwort eBooks – wird vielleicht gerade "Das Schöne Buch" seine Daseinsberechtigung behaupten. Denn es ist mehr als eine Ansammlung von Buchstaben auf Papier, die sich sehr praktisch auf Tablet-Computer oder e-Reader übertragen lässt. Es zeichnen sich aus durch eine gelungene Verbindung von Inhalt und Form. So können z.B. auch Schul –und Lehrbücher oder wissenschaftliche Fachbücher ausgezeichnet werden; Romane stehen neben Ausstellungskatalogen und Kinderbüchern. Beurteilt werden: Konzeption, Typografie, Illustration, Umschlag, Ausstattung und Gesamtgestaltung; ferner die Qualität von Satz, Umbruch, Lithografie, Druck, Papier und Bindung.
Die Bücher wurden im Rahmen des gleichnamigen Wettbewerbes von einer kompetenten und unabhängigen Jury im Auftrag der Stiftung Buchkunst begutachtet und prämiert.
Der Wettbewerb "Die schönsten deutschen Bücher" gehört zu den ältesten Gestaltungs- und Herstellungswettbewerben Deutschlands. Er geht auf das Jahr 1929 zurück.
Zu sehen sind die prämierten Werke im 1. Stock der Stadtbücherei während der Öffnungszeiten:
Di 13:00 – 18:00 Uhr
Mi 9:30 – 18:00 Uhr
Do 9:30 – 19:00 Uhr
Fr 9:30 – 18:00 Uhr
Sa 9:30 – 12:00 Uhr

Pressemitteilung vom 02.10.14

Wegen Reparaturarbeiten an den Stahlträgern im Parkdeck am Bahnhof Mühldorf ist von Montag, 6.10.2014 bis Montag, 13.10.2014 mit Behinderungen zu rechnen.

Die Stadtverwaltung bittet um ihr Verständnis.

Pressemitteilung vom 02.10.14

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 03.07.2014 (öffentlicher Teil)

3. Straßenverkehrsrecht;
Tempo-30-Zone Chiemseestraße und Andere

4. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 02.10.14