Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

Der Anhang enthält die Aufstellung der "Bewerberstimmen nach Stimmbezirken".

Anlage (PDF, 454 kB)

Pressemitteilung vom 24.03.14

Am Dienstag, 01. April 2014, findet von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr wieder der Mittefastenmarkt im Bereich des Stadtplatzes, des Katharinenplatzes (bis Einfahrt „Am Stadtwall“) und im Bereich der Brückenstraße (bis Einfahrt „Luitpoldallee") statt.
Rund 170 Fieranten präsentieren dieses Jahr ein breit gefächertes Warenangebot.

Die genannten Bereiche im Stadtgebiet sind von Dauerparkern bis Montag, 31. März 2014, 23.00 Uhr zu räumen.

Nähere Auskünfte erteilt die Stadtverwaltung unter 08631 / 612 416.

Pressemitteilung vom 24.03.14

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 20.02.2014 (öffentlicher Teil)

3. Bebauungsplan "Südlich der Oderstraße Teil II"
Fortführung der Vorstellung des Technischen Berichtes der Hochwassersimulation Flutmulde/Teufelsgraben

4. 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße Teil II"
Abwägung und Feststellungsbeschluss

5. 2. Änderung des Bebauungsplanes "Östlich der Heinrichstraße" gemäß § 13a BauGB
Billigungsbeschluss

6. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Stadtwall zwischen Krankenhausberg und Friedhofstraße Teil II"
Aufhebungsbeschluss

7. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Am Krankenhaus"
Rücknahme des Geltungsbereiches

8. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Stadtwall zwischen Krankenhausberg und Friedhofstraße gem.
§ 13a BauGB
Rücknahme des Änderungsbeschlusses

9. 9. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Eichfeld IV"
Billigungsbeschluss

10. Haushaltssatzung und -plan 2014 für die von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwaltete Heiliggeistspitalstiftung

11. Finanzplan für die Jahre 2013 bis 2017 für die von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwaltete Heiliggeistspitalstiftung

12. Haushaltssatzung und -plan 2014 für die von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwaltete Bruderhausstiftung

13. Finanzplan für die Jahre 2013 bis 2017 für die von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwaltete Bruderhausstiftung

14. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 20.03.14

In diesem Jahr begeht die Mühldorfer Tafel ihr fünfjähriges Bestehen. Dazu wurden seitens der Vorsitzenden Frau Steinweber-Merkl und dem Leiter Herrn Örtel Bürgermeisterin Ilse Preisinger-Sontag, Landrat Huber, Sponsoren und Helfer eingeladen. Insgesamt sind 850 Haushalte im Landkreis Mühldorf registriert, die diese Tafel wöchentlich aufsuchen können. Hier gibt es Lebensmittel, die vom Lebensmittelhandel gespendet werden und Bekleidung. Die Mühldorfer Tafel ist in den städtischen Gebäuden in der Mühlenstraße untergebracht.

Pressemitteilung vom 18.03.14

Ab sofort können alle Wahlberechtigten ihre Briefwahlunterlagen für die Bürgermeister-Stichwahl am 30.03.2014 im Wahlamt (Weißgerberstr. 2) abholen.

Haben aber Briefwähler vom 16. März auf ihrer Wahlkarte angekreuzt, dass ihnen im Falle einer Stichwahl wieder Briefwahlunterlagen zugesandt werden sollen, geschieht dies ab Mittwoch 19. März automatisch. Diese Wähler brauchen sich keine Unterlagen mehr im Rathaus besorgen.

Die ausgefülltenBriefwahlunterlagen können im Wahlamt abgegeben, in den städtischen Briefkasten oder in die bereitgestellte Wahlurne im Eingangsbereich des Rathauses eingeworfen werden.

Pressemitteilung vom 18.03.14

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am Montag, 24. März 2014, von 17 bis 19 Uhr im Rathaus statt.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 17.03.14

Das vorläufige Ergebnis der Kommunalwahlen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn am Sonntag, 16. März 2014, liegt vor.

Dabei haben von den insgesamt 14.934 stimmberechtigten Wählerinnen und Wählern 7.915 über die Vergabe der jeweiligen Ämter abgestimmt. Im Vergleich zur Wahl 2008 hat die Zahl der stimmberechtigten Personen um 1.027 Bürgerinnen und Bürger zugenommen. Allerdings ist die Wahlbeteiligung von 2008 auf 2014 gesunken. Lag sie 2008 noch bei etwa 55 Prozent, waren es 2014 nur 53 Prozent.

Besondere Aufmerksamkeit galt den Kandidatinnen und Kandidaten für das Bürgermeisteramt. Dabei konnten Marianne Zollner (SPD) 39,54 Prozent und Karin Zieglgänsberger (Freie Mühldorfer/FDP) 25,38 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. An dritter Stelle steht Stefan Lasner (CSU) mit 17,87 Prozent, gefolgt von Andreas Seifinger (FW/UWG) mit 11,56 Prozent und Dr. Georg Gafus (GRÜNE) mit 5,65 Prozent der Stimmen. Damit haben sich erstmalig zwei Frauen für die Stichwahl am 30. März 2014 qualifiziert.

Der Stadtrat mit seinen 24 Sitzen setzt sich vorläufig wie folgt zusammen:
- CSU: 8 Sitze (unverändert)
Ilse Preisinger-Sontag, Rupert Rigam, Stefan Lasner, Marianne Pfaffeneder, Franz Strohmaier, Oskar Stoiber, Ulrich Niederschweiberer, Dr. Norbert Schön
- SPD: 6 Sitze (-2)
Marianne Zollner, Christine Knoblauch, Rainer Schratt, Thomas Enzinger, Johann Liebl, Christa Schmidbauer
- FW/UWG: 4 Sitze (+1)
Andreas Seifinger, Anneliese Hohenester, Markus Saller, Dr. Reinhard Wanka
- GRÜNE: 3 Sitze (+1)
Dr. Georg Gafus, Oskar Rau, Judith Straube
- Freie Mühldorfer/FDP: 3 Sitze (unverändert)
Karin Zieglgänsberger, Max Oelmaier, Franz Essl

Je nach Ausgang der Stichwahl, wird entweder der Sitz im Stadtrat von Marianne Zollner an Josef Wimmer, oder der von Karin Zieglgänsberger an Adolf Spirkl gehen.

Näheres zu den Kommunalwahlen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn unter http://www.muehldorf.de/news/kommunalwahlen_2014.pdf

Pressemitteilung vom 17.03.14

Die Stadtbücherei der Kreisstadt Mühldorf a. Inn zeigt in Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring am Donnerstag, den 20. März 2014, den Film „Der kleine König Macius“.

„Acht Jahre ist der neue König alt, er spielt gern und lacht. Aber viel zu früh muss er eine viel zu große Krone tragen. Dass er als erste Amtshandlung ein Kinderparlament einberuft und die Erwachsenen zum Nachsitzen in die Schule schickt, empört einen machtgierigen General, der mit dem Prinzen eines Nachbarlands einen Krieg gegen den Kinderkönig anzettelt. Gut, dass es draußen in der Welt viele Freunde gibt.“

FSK o.A. - empfohlen ab etwa 5 Jahren.
Die Vorführung beginnt um 15:00 Uhr und dauert ca. 85 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 13.03.14

von re.: zweite Bürgermeisterin Ilse Preisinger-Sontag, Josef und Maria Fliegl

Im Rahmen eines kleinen Empfangs mit zweiter Bürgermeisterin Ilse Preisinger-Sontag und Stadträten wurde der Unternehmer Josef Fliegl jun. zur DLG Silbermedaille 2014 beglückwünscht. Die Firma Fliegl Agrartechnik GmbH entwickelte ein eichfähiges Wiegesystem für landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge. Für diese echte Innovation auf dem Sektor der Wiegetechnik erhielt Josef Fliegl die hohe Auszeichnung.

Pressemitteilung vom 13.03.14

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 11.02.2014 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. 2. Änderung des Bebauungsplanes "Östlich der Heinrichstraße" gemäß § 13a BauGB
Billigungsbeschluss

5. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Stadtwall zwischen Krankenhausberg und Friedhofstraße Teil II"
Aufhebungsbeschluss

6. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Am Krankenhaus"
Rücknahme des Geltungsbereiches

7. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Stadtwall zwischen Krankenhausberg und Friedhofstraße" gemäß § 13a BauGB
Rücknahme des Änderungsbeschlusses

8. 9. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Eichfeld IV"
Billigungsbeschluss

9. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 06.03.14

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschus-ses vom 03.02.2014

3. Haushaltssatzung und -plan 2014 für die von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwaltete Heiliggeistspitalstiftung

4. Finanzplan für die Jahre 2013 bis 2017 für die von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwaltete Heiliggeistspitalstiftung

5. Haushaltssatzung und -plan 2014 für die von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwaltete Bruderhausstiftung

6. Finanzplan für die Jahre 2013 bis 2017 für die von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwaltete Bruderhausstiftung

7. Zuschussanträge

8. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 03.03.14

Vorsitzender des Vorstandes der Sparkasse Altötting-Mühldorf Dr. Bill (erste Reihe links) bei der Scheckübergabe an Landrat Georg Huber.

Die Sparkasse Altötting-Mühldorf überreichte einen Scheck in Höhe von 61.800 Euro für Sozial-, Kultur- und Sportprojekte im Landkreis Mühldorf a. Inn. Von diesem Betrag erhält die Kreisstadt Mühldorf a. Inn 5.000 Euro zur Unterstützung der Kinderfestspiele, die bereits seit mehreren Jahren sehr erfolgreich in Kooperation mit der Philharmonie Salzburg aufgeführt werden. Übrigens, die nächste Aufführung im Rahmen der Kinderfestspiele ist „Till Eulenspiegel“ am Sonntag, 23. März, 16 Uhr im Stadtsaal.

Pressemitteilung vom 27.02.14

Das Mühldorfer Wochenblatt veröffentlichte in der Ausgabe vom 26. Februar 2014 einen Artikel von Eduard Hutterer, der das Abstellen des Fahrzeugs einer Mitarbeiterin der Kommunalen Verkehrsüberwachung vor einer Metzgerei in der Altstadt als Ordnungswidrigkeit darstellt.
Der im Artikel fälschlicherweise als „Sperrfläche“ bezeichnete Bereich vor dem Geschäft, ist eine Grenzmarkierung. Diese lässt dort ein Halten bis zu drei Minuten auf der gekennzeichneten Fläche zu.
Folglich ist der Fahrzeughalterin eine Missachtung der Straßenverkehrsordnung so nicht anzulasten und ein derartiger Vorwurf nicht gerechtfertigt.

Pressemitteilung vom 27.02.14

Vorlese- und Bastelstunde in der Stadtbücherei im Kornkasten

Am 6. März findet in der Stadtbücherei die Märchenstunde statt. Dieses Mal „entführt“ Susanne die Kinder mit einem „Märchen aus der Schachtel“ in die zauberhafte und bunte Welt der Märchen. Die Kinder dürfen aktiv an der Märchenstunde teilnehmen und miterzählen. Anschließend wird passend zur Jahreszeit eine Frühlingskleinigkeit gebastelt. Wenn gewünscht eigene Schere und Stifte mitbringen.
Die Veranstaltung für Kinder ab 7 Jahren beginnt um 15:00 Uhr und dauert etwa 1 ½ Stunden.

Eintritt frei! Anmeldung erbeten unter 08631 / 612283.
Susanne freut sich auf euch.
Veranstalter: Susanne Vogt-Höfer für Stadtbücherei Mühldorf a. Inn

Pressemitteilung vom 27.02.14

Die Bayerische Landesstiftung prämiert auch im Jahr 2014 wieder hervorragende Leistungen in den Bereichen Umwelt und Soziales. Die Auszeichnungen sind mit je 30.000 Euro dotiert.
Auf dem Gebiet des Umweltschutzes können sowohl Einzelpersonen, als auch Gruppen vorgeschlagen werden, die sich um praktische und wissenschaftliche Leistungen verdient machen. Auf sozialem Gebiet werden in der Regel Organisationen oder Gruppen ausgezeichnet, die sich insbesondere durch praxisbezogene Leistungen und Initiativen hervortun, z.B. Nachbarschafts-, Pflege-, Jugend- und Altershilfe.
Grundlage für eine Empfehlung ist ein enger Bezug zu Bayern. Dieser kann durch die inhaltlichen oder räumlichen Beziehungen der erbrachten Leistungen zu Bayern oder durch die Person des Auszuzeichnenden hergestellt werden.
Mögliche Preisträger können von bayerischen Institutionen und jedem Bewohner Bayerns vorgeschlagen werden. Bei jedem Vorschlag muss eine ausführliche Beschreibung der Leistungen mit eingereicht werden, damit eine angemessene Prüfung erfolgen kann.

Der Bewerbungsschluss ist am 31. März 2014.

Vorschläge für den Umweltpreis 2014 an:
Bayerisches Landesamt für Umwelt, Stabsstelle PS,
Bürgermeister-Ulrich-Str. 160, 86179 Augsburg
Gerne per E-Mail an: poststelle@lfu.bayern.de

Vorschläge für Preise für soziale Leistungen 2014 an:
Geschäftsstelle der Bayerischen Landesstiftung,
Alter Hof 2, 80331 München

Weiterführende Informationen auf
www.landesstiftung.bayern.de.

Pressemitteilung vom 26.02.14

Städtische Grüngutsammelstelle wieder geöffnet

Die städtische Grüngutsammelstelle, Pregelstraße 2, ist ab 01.03.2014 wieder geöffnet.

Öffnungszeiten: Mittwoch 17:00 - 19:00 Uhr, Donnerstag 10:00 - 12:00 Uhr, Freitag 15:00 - 17:00 Uhr und Samstag 09:00 - 11:00 Uhr.

Pressemitteilung vom 25.02.14

Das Rathaus und die städtischen Einrichtungen sind am Faschingsdienstag geschlossen.

Pressemitteilung vom 25.02.14

Präsentation des „Mühldorfer Radlsterns“
In und um Mühldorf existiert ein hervorragendes Radwegenetz, das auch immer weiter ausgebaut wird. Die zentrale Lage der Kreisstadt und der Linienstern-Bahnhof der SüdostBayernBahn machen die Stadt zu einem idealen Ausgangspunkt für kombinierte Bahn-/Radtouren in der Region Südost-Oberbayern. Diese ganz besondere Konstellation aus Radwegenetz und Zugverbindungen nutzend, wurde der „Mühldorfer Radlstern“ konzipiert. In Zusammenarbeit mit der Schubert & Franzke GmbH wurden Informationen zu den Routen sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form zusammengestellt und dem Stadtrat präsentiert.


Verkaufsoffene Sonntage 2014
Für das Jahr 2014 hat die Aktionsgemeinschaft Mühldorf e.V. vier verkaufsoffene Sonntage beantragt. Der Stadtrat hat die beiden Termine im ersten Halbjahr freigegeben: 06.04.2014 (15. Mühldorfer Automobilmarkt mit Autocorso) und 18.05.2014 (Familiensonntag).
Über die beiden Termine im zweiten Halbjahr wird voraussichtlich in der Juli-Stadtratssitzung entschieden.


Umbau und Renovierung der Jugendherberge
Anlässlich ihres 50-jährigen Bestehens der städtischen Jugendherberge beschließt der Stadtrat sie umzubauen und zu renovieren. Im Vordergrund steht dabei ein barrierefreier Ausbau im Erd- und Kellergeschoss.


Verschiedenes zu Bebauungsplänen:
Dem Änderungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der Äußeren Neumarkter Straße" und der 4. Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" wurde zugestimmt.


Sonderprogramm Altstadt "Kommunales Arkaden- und Fassadenprogramm"
Der Stadtrat beschließt die Einrichtung eines „Kommunalen Arkaden- und Fassadenprogramms“.
Damit soll ein zusätzlicher, finanzieller Anreiz geschaffen werden, dass Hauseigentümer in der Altstadt Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung des ortstypischen Charakters durchführen.

Gefördert werden im Wesentlichen Maßnahmen an:
- bestehenden Arkaden (keine Arkadenfreilegungen)
- Fassaden mit Fenstern und Türen
- Dächern, Dachaufbauten
- Hoftoren und Hofeinfahrten
- Einfriedungen und Treppen
- Hofräumen

Pressemitteilung vom 21.02.14

Das Ergebnis des Gutachtens, das von der Kreisstadt Mühldorf am Inn in Auftrag gegeben wurde, um den Wert des ehemaligen Feuerwehrleitfahrzeugs bei Vertragsabschluss im Oktober 2013 zu ermitteln, liegt nun vor. Der unabhängige Sachverständige des TÜV-Süd, Niederlassung Traunstein stellt einen Händlereinkaufspreis von 8900 € inklusive MwSt. zum Zeitpunkt des Verkaufs fest.

Der Verkauf des Fahrzeugs erfolgt demnächst über eine öffentliche Ausschreibung.

Pressemitteilung vom 20.02.14