Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

Wie bereits berichtet, ergab der Zensus 2011 für die Kreisstadt Mühldorf a. Inn eine amtliche festgestellte Einwohnerzahl weit unter dem Bevölkerungsstand, der sich aus dem Melderegister ergibt.

Neben der Kreisstadt Mühldorf a. Inn klagen 53 weitere Städte und Gemeinden gegen das Zensus-Ergebnis. Ein wichtiger Grund ist, dass aufgrund der Einwohnerzahl die jährlichen Schlüsselzuweisungen berechnet werden, und das heißt für die Finanzen einer Gemeinde: weniger Bürger bedeutet weniger Geld!

Da die rechtlichen Bedenken gegen den Zensus sehr ähnlich sind, wurde nach einer Stadt gesucht, die möglichst viele Argumente der Einsprüche abdeckt. Dies ist bei Amberg der Fall und die Stadt hat sich bereit erklärt die Federführung zu übernehmen. Die Klagen der anderen Gemeinden sollen zunächst ruhen.

Nun muss eine Begründung für die Einreichung der Klage erarbeitet werden. Hierfür wurde ein Gremium, bestehend aus Vertretern von 4 betroffenen Städten gebildet. Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn wurde gebeten, sich an dem Gremium zu beteiligen und wird durch den Leiter des Rechtsamts vertreten sein.

Pressemitteilung vom 17.01.14

Die Bürgerversammlungen der Kreisstadt Mühldorf a. Inn am 20.01. (Haberkasten), 21.01. (Mößling, Gaststätte „Spirkl“), 27.01. (Altmühldorf, Gaststätte „Jettenbacher Hof“) und 06.02. (Eichfeld, Gaststätte „Harry´s Alpenrose“) finden nicht statt.


Üblicherweise finden in Mühldorf a. Inn die Bürgerversammlungen, die allen Bürgerinnen und Bürgern der Kreisstadt die Gelegenheit geben, sich über aktuelle kommunalpolitische Themen zu informieren und ihre Meinung zu äußern, im November statt.

Allerdings wurde Frau Ilse Preisinger-Sontag erst im Oktober zur 2. Bürgermeisterin gewählt und da das Amt des 1. Bürgermeisters bis zu den Kommunalwahlen ruht, ist es ihre Aufgabe, die Bürgerversammlungen zu leiten. Damit war die Vorbreitungszeit für sie zu kurz und die Veranstaltungen wurden für Ende Januar / Anfang Februar anberaumt.

Zwischenzeitlich gibt es rechtliche Bedenken wegen der Nähe zu den bevorstehenden Kommunalwahlen. Um die Amtszeit einer zukünftigen Bürgermeisterin bzw. eines zukünftigen Bürgermeisters mit eventuellen Wahlanfechtungen nicht zu belasten, wurde kurzfristig entschieden, die Bürgerversammlungen vorerst nicht durchzuführen.

Pressemitteilung vom 16.01.14

Die Stadtverwaltung Mühldorf a. Inn verschickt in den nächsten Tagen die Hundesteuerbescheide für das Veranlagungsjahr 2014. Die Steuer ist bis zu dem im Bescheid angegebenen Zeitpunkt an die Stadtkasse Mühldorf a. Inn zu überweisen. Bei bestehender Einzugsermächtigung wird der Betrag durch die Stadtkasse abgebucht. Bisher nicht zur Hundesteuer herangezogene Hunde sind umgehend im Rathaus, Steueramt, Huterergasse 4, Zi.Nr. C 104. anzumelden. Steuerpflichtig ist, wer einen über vier Monate alten Hund im Laufe eines Kalenderjahres im Stadtgebiet hält. Näheres kann der Bekanntmachung an der Amtstafel entnommen werden. Für Rückfragen steht Ihnen Herr Kurt Heinzelmann unter Telefon 08631/ 612 305 zur Verfügung.

Pressemitteilung vom 16.01.14

Eine der vielen Neuerungen auf dem Mühldorfer Stadtball war eine Verlosung zu Gunsten des „Mühldorfer Hilfsfonds“. Der „Mühldorfer Hilfsfonds“ wird von der Kreisstadt verwaltet und die zur Verfügung stehenden Mittel werden zu 100 Prozent an bedürftige Mühldorferinnen und Mühldorfer weitergegeben.

Dank großzügiger Unterstützung durch Mühldorfer Unternehmen lockten 14 tolle Preise, wobei der Hauptgewinn ein Reisegutschein im Wert von 900 € gleich von mehreren Sponsoren gestiftet wurde. Um Mitternacht wurden die Gewinne durch Prinzessin Katrin I, assistiert von ihrem Prinzen Andy II, gezogen.

Der Losverkauf erbrachte eine Summe von über 2.000 €. Dieser Betrag wurde von der Firma ESD Sicherheitsdienst auf 3.000 € erhöht. Auch der Erlös des Glühweinverkaufs mit über 200 € kommt dem Mühldorfer Hilfsfonds zu Gute. Der Glühwein konnte von den Zuschauern bei der Außenwette gekauft werden und wurde von der Firma Globus gestiftet.

Die Kreisstadt Mühldorf dankt allen Sponsoren:
Reisebüro Rauch, Ingenieurbüro Behringer, Fa. Rigam, Fa. Süßenguth, Hutterer Immobilien, Art Connect/Inn-Salzach-Ticket, Autohaus Schreiner Wöllenstein, Autohaus Holzner, Fa. Foto Reichelt, Fa. Mode Hell, Gastronomieservice Sternenzelt, Brauerei Unertl, ESD Sicherheitsdienst, Fa.Globus, Staatsminister Dr. Marcel Huber, Bundestagsabgeordnete Julia Bartz und die Landtagsabgeordneten Günther Knoblauch und Martin Huber

Pressemitteilung vom 14.01.14

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 03.12.2013 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Be-bauungsplanes "Südlich der Oderstraße Teil II"
Abwägung nach wiederholter Auslegung und Feststellungsbeschluss

5. 23. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "An der Eichkapellenstraße"
Änderungsbeschluss

6. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Eichkapellenstraße"
Abwägung nach frühzeitiger Beteiligung

7. 24. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungspla-nes "Am Klärwerk"
Änderungsbeschluss

8. 3. Änderung des Bebauungsplanes "Am Klärwerk"
Änderungsbeschluss

9. 10. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"
Abwägung und Satzungsbeschluss

10. 11. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"
Abwägung und Satzungsbeschluss

11. Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der Äußeren Neumarkter Straße"
Änderungsbeschluss

12. 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil IV"
Abwägung und Satzungsbeschluss

13. 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Am Bahnhofsplatz"
Abwägung und Satzungsbeschluss

14. Abstufung Kreisstraße MÜ 9 (Münchener Straße) im Abschnitt 200

15. Errichtung einer Querungshilfe in der Ahamer Straße

16. ABS 38 Zweigleisiger Ausbau Farbgebung der Lärmschutzwände

17. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 09.01.14

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt das Kinderkino im Kornkasten am 16.1. um 15:00 Uhr den Film "Das Sams“.

An einem Samstag tritt das Sams, ein merkwürdiges kleines Wesen mit einer Rüsselnase, in das Leben von Herrn Taschenbier. Das Sams, das den schüchternen Herrn Taschenbier gleich als seinen "Papa" adoptiert, ist jedoch sein schieres Gegenteil Es ist frech und chaotisch und stürzt dessen wohlgeordnetes Leben ins blanke Chaos. Als Taschenbier aber entdeckt, dass er mit Hilfe der blauen Sommersprossen des Sams alle seine Wünsche erfüllen kann, verändert sich schlagartig sein Leben. Er besänftigt seine übellaunige Vermieterin Frau Rotkohl und er kann endlich auch dem fiesen Nachbarn Herrn Lürcher eins auswischen. Alles könnte so schön sein, würde Herr Taschenbier sich nicht in seine hübsche Kollegin Frau März verlieben und das Sams vor Eifersucht fast platzen...
Realfilm nach dem Kinderbuchklassiker von Paul Maar.

FSK o.A. empfohlen ab etwa 9 Jahren.
Die Vorstellung dauert ca. 100 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 09.01.14

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil.

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. 2. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 11.09.2013 (öffentlicher Teil)

3. Personalkostenzuschüsse Kreismuseum Mühldorf 2014

4. Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG);
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

5. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 09.01.14

Am 15. Januar findet in der Stadtbücherei im Kornkasten ein Informationsabend zur Onleihe statt. Zusammen werden wir die ersten Schritte in die digitale Lesewelt unternehmen.

Wir suchen auf BiblioLoad.de nach Medien, führen gemeinsam eine Onleihe durch und schauen verschiedene eBook-Reader an.

Für alle Interessierte – mit und ohne Onleihe-Erfahrung,
Mittwoch, 15. Januar, 19:00 – 20:30 Uhr,
Stadtbücherei Mühldorf, Fragnergasse 5. Kostenlos. Anmeldung (auch telefonisch unter 08631 / 612283) erforderlich!

Pressemitteilung vom 07.01.14

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 02.12.2013

3. Haushaltsüberwachung 2013
Genehmigung außerplanmäßige Ausgabe
Haushaltsstelle 0.7911.6555; Wirtschaftsförderung - Planungskosten Breitband

4. Haushaltsüberwachung 2013
Genehmigung überplanmäßige Ausgabe
Haushaltsstelle 0.8171.6420; Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG - Steuern

5. Zuschussanträge

6. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 07.01.14

In der Kreisstadt Mühldorf a. Inn finden die nächsten Bürgerversammlungen an folgenden Terminen statt:

Montag, 20. Januar 2014, 20.00 Uhr
im „Haberkasten“, Fragnergasse 3

Dienstag, 21. Januar 2014, 20.00 Uhr
Gaststätte „Spirkl“, Auerstraße 14

Montag, 27. Januar 2014, 20.00 Uhr
Gaststätte „Jettenbacher Hof“, Münchener Straße 15

Donnerstag, 06. Februar 2014, 20.00 Uhr
Gaststätte „Harry´s Alpenrose“, Töginger Straße 76

Die Bürgerversammlung gibt allen Bürgerinnen und Bürgern der Kreisstadt Mühldorf a. Inn die Gelegenheit, sich über aktuelle kommunalpolitische Themen zu informieren und ihre Meinung zu äußern.

Pressemitteilung vom 23.12.13

Vorlese- und Bastelstunde in der Stadtbücherei im Kornkasten

Die erste Märchenstunde im neuen Jahr der Stadtbücherei findet am 9 Januar statt. Susanne spielt ein Märchenmemory und fabuliert mit den Kindern gemeinsam die märchenhaften Geschichten. Anschließend wird eine Kleinigkeit gebastelt. Weitere Informationen (z.B. welches Material außer Schere und Stifte mitzubringen ist) ab 02.01.14 auf der Homepage der Bücherei.
Die Veranstaltung für Kinder ab 7 Jahren beginnt um 15:00 Uhr und dauert etwa 1 ½ Stunden.

Eintritt frei! Anmeldung erbeten unter 08631 / 612283
Veranstalter: Susanne Vogt-Höfer für Stadtbücherei Mühldorf a. Inn

Pressemitteilung vom 23.12.13

Stadtplatz 58: Klage gegen den Bescheid des Landratsamtes
Das Landratsamt Mühldorf a. Inn hat mit Bescheid vom 06.12.2013, zugestellt am 12.12.2013, den am 22.09.2013 in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn durchgeführten
Bürgerentscheid für ungültig erklärt. Dies wurde mit einem Verstoß gegen das
Koppelungsverbot und mit dem Verbot, Entscheidungen unmittelbar mit Wirkung
für die Stadtbau GmbH durch einen Bürgerentscheid zu treffen, begründet. Der Stadtrat beschließt, gegen den Bescheid des Landratsamtes vom 06.12.2013 fristwahrend Klage vorerst ohne Begründung zu erheben.

Zentraler Omnibusbahnhof
Der Stadtrat beschließt zu dem bereits seit 2008 angedachten zentralen Busbahnhof, für den jetzt endlich die Flächen zur Verfügung stehen, in die Feinplanung zu gehen und die entsprechenden Förderanträge zu stellen.

Kinderkrippe an der Harter Strasse
Damit die Kinderkrippe neben dem Kindergarten an der Harter Strasse an Stelle des Spielplatzes gebaut werden kann, beschließt der Stadtrat eine Änderung des Bebauungsplans „Östlich der Heinrichstrasse“. Der Spielplatz wird auf den Bolzplatz verlegt und zeitnah wird es auch einen neuen Bolzplatz geben.

Bund-Länder Städtebauförderung für Altstadt und Obere Stadt
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung und das Planungsbüro Plankreis für die Gesamtmaßnahme ‚Altstadt’ und die Gesamtmaßnahme ‚Obere Stadt’ die Förderung aus dem Bund-Länder Städtebauförderungsprogramm für das Jahr 2014 zu beantragen.

Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2012 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Im Rechenschaftsbericht sind die wichtigsten Ergebnisse der Jahresrechnung und erhebliche Abweichungen von den Haushaltsansätzen erläutert. Dabei ist vor allem hervorzuheben, dass das Jahresergebnis des Verwaltungshaushalts rund 2,5 Mio Euro besser als geplant ist und dass sich die Rücklagenzuführung rund 3,3 Mio Euro verbesserte. Der Stadtrat nimmt den Rechenschaftsbericht 2012 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn zur Kenntnis, bedankt sich für die übersichtliche Darstellung und leitet den Rechenschaftsbericht an den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss weiter.

Entlastung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn für 2011
Nachdem Stadtrat Oelmaier das Ergebnis des Rechnungsprüfungsausschusses erläutert hat, entlastet der Stadtrat die Kreisstadt Mühldorf a. Inn für das Haushaltsjahr 2011.


Entlastung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn für 2011 für die Bruderhausstiftung und die Heiliggeistspitalstiftung
Der Stadtrat entlastet die Kreisstadt Mühldorf a. Inn für das Jahr 2011 sowohl für die von ihr verwaltete Heiliggeistspitalstiftung als auch für die Bruderhausstiftung.

Pressemitteilung vom 20.12.13

Am Freitag, 27. Dezember 2013 sind das Rathaus und fast alle städtischen Einrichtungen geschlossen. Nur die Stadtbücherei kann zu den gewohnten Öffnungszeiten von 9:30 Uhr bis 18:00 Uhr genutzt werden. Das Wahlamt hat von 8 Uhr bis 12 Uhr geöffnet und das Standesamt bietet von 9 Uhr bis 12 Uhr einen Jourdienst.

Pressemitteilung vom 20.12.13

Das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung hat aufgrund der Ergebnisse des Zensus 2011 für die Kreisstadt Mühldorf a. Inn zum 9. Mai 2011 eine amtliche Einwohnerzahl von 17.159 Personen festgestellt. Jedoch liegt diese festgestellte amtliche Einwohnerzahl weit unter dem Bevölkerungsstand, der sich aus dem Melderegister ergibt.

Nach städtischen Einwendungen wurden zwar die ursprünglichen Berechnungen um 352 Personen nach oben korrigiert, aber die Zahl differiert immer noch um gut 800 Personen.

Man hatte bei nochmaligen Überprüfungen festgestellt, dass das Konzept zur Erhebung der Stichproben offenbar fehlerhaft umgesetzt wurde. Wegen des intransparenten Berechnungsverfahrens und der erheblichen finanziellen Auswirkungen hat die Kreisstadt Mühldorf a. Inn gegen den Feststellungsbescheid des statistischen Landesamtes Klage erhoben.

Pressemitteilung vom 16.12.13

Das Landratsamt Mühldorf a. Inn hat mit Bescheid vom 6.12.2013, eingegangen am 12.12.2013 den Bürgerentscheid zum Abriss des Gebäudes Stadtplatz 58 für ungültig erklärt. Die Entscheidung wird mit einem „Verstoß gegen das Kopplungsverbot“ begründet. Die Abstimmung war nicht nur auf den Abriss Stadtplatz 58 beschränkt, sondern es sollte über das städtische Konzept zur Belebung des unteren Stadtplatzes abgestimmt werden, um damit den Bürgerinnen und Bürgern aufzuzeigen, wo künftig der Neubau des Theresia-Gerhardinger-Kindergartens errichtet werden soll und dass der Wochen- und Bauernmarkt einem Geschäftshaus nicht weichen muss. Die Stadtverwaltung ist weiterhin der Auffassung, dass sehr wohl ein sachlicher Zusammenhang zwischen den einzelnen Maßnahmen gegeben ist und wird gegen den Bescheid Klage erheben.

Pressemitteilung vom 13.12.13

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am Montag, 16. Dezember von 17 Uhr - 19 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 13.12.13

Foto v.r.n.l.: Bürgermeisterin Ilse Preisinger-Sontag, Walter Gruber (Abteilungsleiter Veranstaltungen, Kultur und Tourismus), Wolfgang Enzinger (Hotel Bastei)

Alljährlich im Dezember wird unter den korrekt ausgefüllten Fragebogen des Mühldorf-Quiz im Kulturbüro der Gewinner gezogen. Am Freitag, den 13. war es wieder soweit.

Bürgermeisterin Ilse Preisinger-Sontag zieht unter den zahlreichen Einsendungen den Hauptpreis der Verlosung: ein Wochenende in Mühldorf, d.h. 2 Übernachtungen mit Halbpension gesponsert vom Hotel Bastei.

Der glückliche Gewinner kommt diesmal aus Langenbernsdorf im sächsischen Landkreis Zwickau. Die Kreisstadt wünscht den Gästen einen schönen Aufenthalt in Mühldorf a. Inn mit der attraktiven, historischen Altstadt.

Pressemitteilung vom 13.12.13

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.11.2013 (öffentlicher Teil)

3. 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil III Schule" gemäß § 13 Bau GB
Abwägung und Satzungsbeschluss

4. Errichtung eines zentralen Omnibusbahnhofes an der Friedrich-Ebert-Straße

5. 2. Änderung des Bebauungsplanes "Östlich der Heinrichstraße" - Änderungsbeschluss

6. Bund-Länder
Städtebauförderungsprogramm - Städtebaulicher Denkmalschutz
Gesamtmaßnahme Altstadt - Bedarfsmitteilung 2014

7. Bund-Länder
Städtebauförderungsprogramm - Stadtumbau West
Gesamtmaßnahme Obere Stadt - Bedarfsmitteilung 2014

8. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2012 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

9. Feststellung der Jahresrechnung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn für das Haushaltsjahr 2011

10. Erteilung der Entlastung der Jahresrechnung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
für das Haushaltsjahr 2011

11. Feststellung der Jahresrechnung der von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
verwalteten Bruderhausstiftung für das Haushaltsjahr 2011

12. Erteilung der Entlastung der Jahresrechnung der von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruderhausstiftung für das Haushaltsjahr 2011

13. Feststellung der Jahresrechnung der von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
verwalteten Heiliggeistspitalstiftung für das Haushaltsjahr 2011

14. Erteilung der Entlastung der Jahresrechnung der von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwalteten Heiliggeistspitalstiftung für das Haushaltsjahr 2011

15. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 13.12.13

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt die Stadtbücherei Mühldorf am 19. Dezember „Der Schatz der weißen Falken“.

Dem 11-jährigen Jan steht ein schwerer Abschied bevor: Nach den Sommerferien zieht seine Familie aus der fränkischen Provinz nach Düsseldorf. Grund genug für Jan mit seinen beiden Freunden Basti und Stevie endlich die verlassene Kattlervilla zu erforschen. Dort finden die 3 Jungs eine geheimnisvolle Schatzkarte der Weißen Falken, einer Jungenbande, deren Anführer vor Jahren spurlos verschwand. Jan und seine Jungs machen sich sofort auf die Suche nach dem legendären Schatz. Doch unterwegs bekommen sie Konkurrenz, Marie und ihre Bande haben ebenfalls von dem Schatz erfahren…

Der Film ist für Kinder ab etwa 8 Jahren geeignet. Die Vorführung beginnt um 15:00 Uhr und dauert ca. 80 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 12.12.13