Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 04.06.2013 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Eichkapellenstraße"

5. 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Am Bahnhofsplatz"

6. 7. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße"

7. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil III Schule" gemäß § 13 a BauGB

8. Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der Äußeren Neumarkter Straße"

9. Aufstellung des Bebauungsplanes "Westlich der Lohmühlstraße Teil I"

10. ABS 38 zweigleisiger Ausbau Altmühldorf - Tüssling PA 01

11. Neubau einer Geh- und Radwegebrücke über den Innkanal Fl.km 14,619 (Höhe Europastraße) mit Geh- und Radweg Adolf-Kolping-Straße

12. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 02.07.13

Stadtrat stärkt Innenstadt
Der Stadtrat hat den Änderungen des bestehenden, rechtskräftigen Bebauungsplans „Stadtplatz Süd – Altöttinger Tor“ zugestimmt. Dadurch wurde das Verfahren, einen Kindergarten und ein Geschäftshaus am Stadtplatz zu bauen, auf den Weg gebracht.


Wohnen in Mößling
Der Stadtrat hat für das Neubaugebiet an der Frixingerstraße sowohl für den Flächennutzungsplan als auch für den Bebauungsplan den Billigungsbeschluss gefasst. Damit können die Pläne die nächsten vier Wochen ausgelegt werden und interessierte Bürgerinnen und Bürger können Einsicht nehmen.
Auch die Träger öffentlicher Belange, d.h. ca. 35 Behörden und Einrichtungen werden aufgefordert Stellung dazu zunehmen.


Änderungen bei verschiedenen Bebauungsplänen:

„Gewerbegebiet an der St 2092“
Die Äußere Neumarkter Straße wurde von der Staatsstraße zur Ortsstraße herabgestuft. Dadurch braucht der für Staatsstraßen vorgeschriebene Abstand der Bebauung von 20 m bis zum Straßenrand nicht mehr eingehalten werden. Die Baugrenze konnte daher um 10 m näher an die Äußere Neumarkter Straße herangerückt werden. Eine bessere Ausnutzung der Baugrundstücke ist dadurch gewährleistet.

„Hirsch am Hart Teil 2“
Zwei neue Firmen siedeln sich im Bereich Bebauungsplan „Hirsch am Hart Teil 2“ an. Das Gebiet liegt östlich der Kreuzung bei der Firma Belimed. Den Wünschen der Firmen entsprechend, wurden die Formen der bebaubaren und begrünten Flächen geändert; die Größe der Flächen bleiben aber gleich.

„Hirsch am Hart Teil 4“
Für den 2. Abschnitt der Ansiedlung der Firma BMW Vogl wurde der bestehende Bebauungsplan „Hirsch am Hart Teil 4“ erweitert.

„Am Industriepark Süd Teil II“
Die Stadt hat vor einigen Monaten in dem Gebiet südlich der Nordumfahrung 3 ha landwirtschaftlichen Grund erworben und weist ihn nun als Industriegebiet aus. Nach der frühzeitigen Auslegung des Plans wurden die Anregungen beurteilt und es wurde beschlossen, das weitere Verfahren durchzuführen. Die Änderung des Flächennutzungsplans erfolgt entsprechend.

„Südlich der Oderstrasse“
Der neue Kindergarten im Süden mit drei Gruppen wird neben der Kinderkrippe und dem Waldorf-Kindergarten errichtet. Dazu ist im vereinfachten Verfahren der Bebauungsplan zu ändern. Dabei werden die Flächen für den Gemeinbedarf erweitert.


Wahlleiter für die Kommunalwahlen 2014 bestimmt
Der Stadtrat hat Herrn Fritz Waldinger, Leiter des Ordnungsamts der Kreisstadt Mühldorf a. Inn, zum Gemeindewahlleiter für die Bürgermeister- und Stadtratswahl am 16.04.2014 berufen. Sein Stellvertreter ist Herr Harald Schönfelder, Leiter des Standesamts.

Pressemitteilung vom 27.06.13

Die Instandsetzungsarbeiten am Gehweg mit Böschungssicherung in der Friedhofstraße sind abgeschlossen und die Straße ist wieder in beide Richtungen befahrbar.

Da aber die Leitplanken und der Handlauf erst am Dienstag, den 02.07.2013 montiert werden, bleibt das betroffene Gehwegteilstück zur Sicherheit der Fußgänger bis dahin gesperrt.

Die Stadt bittet um Ihr Verständnis.

Pressemitteilung vom 25.06.13

Wegen der Aufbauarbeiten für das Altstadtfest ist Altstadt am Freitag, 28.06.2013 ab 18 Uhr für den Verkehr gesperrt. Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn bittet Sie bis zu diesem Zeitpunkt alle Fahrzeuge insbesondere vom Stadtplatz und den Bereichen Auf der Wies und Fragnergasse zu entfernen.

Die Sperrung dauert bis Sonntag 12.00 Uhr. Die Tiefgarage der Stadt bleibt in der Nacht von Samstag auf Sonntag geöffnet.

Wir danken insbesondere den Anwohnern für Ihr Verständnis und wünschen Ihnen ein paar vergnügte Stunden auf dem Mühldorfer Altstadtfest.

Ihre Stadtverwaltung Mühldorf a. Inn

Pressemitteilung vom 25.06.13

am 01. Juli 2013 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 06.05.2013

3. Zuschussanträge

4. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 25.06.13

Im Zusammenhang mit der Umstrukturierung der Stadtverwaltung steht der nächste Umzug an. Am Mittwoch, 26. und Donnerstag, 27. Juni 2013 ist das Gewerbe-, Sozial- und Marktamt geschlossen. Es findet an diesen beiden Tagen kein Parteiverkehr statt.

Ab Freitag stehen Ihnen die Mitarbeiter der Stadt in ihren neuen Büros in der Weißgerberstrasse 2 im Erdgeschoss wieder zur Verfügung.

Pressemitteilung vom 24.06.13

Foto v.l.n.r.: Bei der Übergabe in der Jugendherberge testeten Hauptamtsleiter Hanninger und Bürgermeister Knoblauch den neuen Kicker mit Jugendherbergsleiter Schmelz und Frau Höcketstaller

Dank der Firma Höcketstaller (Unterhaltungsautomaten) kann in der städtischen Jugendherberge Mühldorf wieder gekickt werden. Nachdem der alte Kickerkasten so ramponiert war, dass er nur noch entsorgt werden konnte, wollte sich die Stadt bei der Firma Höcketstaller erkundigen, wie viel ein neuer Kicker kostet oder ob die Möglichkeit besteht, einen Gebrauchten zu erwerben. Die Anfrage endete damit, dass Frau Höcketstaller der Jugendherberge einen nagelneuen Kickerkasten spendete.
Nach Aussage von Herrn Rudolf Schmelz, Leiter der Jugendherberge, ist ein Kickerkasten immer eine sehr willkommene Freizeitbeschäftigung bei seinen Gästen und er freut sich, dass das Kicken jetzt wieder in seinem Hause möglich ist. Bürgermeister Knoblauch dankte Frau Höcketstaller bei Übergabe sehr herzlich für die großzügige Spende.

Pressemitteilung vom 14.06.13

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 29.05.2013 (öffentlicher Teil)

3. 14. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „An der Frixinger Straße“
- Billigungsbeschluss -

4. Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Frixinger Straße“
- Billigungsbeschluss -

5. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet an der St 2092“ gemäß § 13 BauGB
- Abwägung und Satzungsbeschluss -

6. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hirsch am Hart Teil 2“
- Billigungsbeschluss -


7. 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 4"
- Abwägung frühzeitige Beteiligung -

8. 21. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Bebauungspläne „Am Industriepark Süd Teil I" und "Am Industriepark Süd Teil II“
- Abwägung frühzeitige Beteiligung -

9. Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Industriepark Süd Teil II“
- Abwägung frühzeitige Beteiligung -

10. 5. Änderung des Bebauungsplanes "Stadtplatz Süd - Altöttinger Tor"
- Billigungsbeschluss -

11. 5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Südlich der Oderstraße“
- Abwägung und Satzungsbeschluss -

12. Vollzug des Gesetzes über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreisräte und der Landräte (Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG)
Berufung eines Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertreter

13. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 14.06.13

Bereits seit 1978 machen sich alle zwei Jahre Mühldorfer Bürgerinnen und Bürger auf den Weg, um andere Städte, Märkte und Gemeinden mit dem Namen Mühldorf zu besuchen. Am vergangenen Wochenende reisten die Innstädter in das steiermärkische Dörfchen Mühldorf bei Feldbach, Nahe dem Dreiländereck Österreich-Ungarn-Slowenien.

Neben der Kreisstadt Mühldorf a. Inn waren am diesjährigen „Mühldorf-Treffen“ die Gemeinde Mühldorf aus Reisseck, Kärnten, die Stadtgemeinde St. Andrä mit dem Ortsteil Mühldorf aus dem Laverntal, Kärnten, der Ortsteil Mühldorf in der Gemeinde Scharnstein aus Oberösterreich im Traunviertel, die Marktgemeinde Mühldorf aus der Wachau sowie als Gastgeber die Gemeinde Mühldorf bei Feldbach in der Steiermark beteiligt. Bei den „Mühldorfs“ handelt es sich teils um kleinere Marktgemeinden mit einigen 100 bzw. 1.000 Einwohnern aber auch um größere Städte mit fast 20.000 Einwohnern. Bürgermeister Günther Knoblauch konnte dieses Mal leider nicht mitfahren, wurde aber durch den 2. Bürgermeister Paul Schwarz vertreten, und ließ es sich nicht nehmen, die Gruppe wenigstens persönlich am Hallenbad zu verabschieden.

Nach 5-stündiger Fahrt kamen die beiden Busse in der Steiermark an. Noch vor dem offiziellen Empfang wurden die Gäste bereits durch den Heimatbürgermeister, Herrn Anton Schuh, und Amtsleiter Alois Eibl herzlich begrüßt. Die mitgereiste Blaskapelle Altmühldorf dankte gleich mit einem Ständchen. Später beim offiziellen Empfang grüßte Paul Schwarz die Gastgeber im Namen der Kreisstadt Mühldorf a. Inn und kurz darauf ließen es die ebenfalls mitgereisten, königlich privilegierten Feuerschützen mit ihren gewaltigen Böllerschüssen so richtig krachen.

Im Anschluss zogen alle Mühldorfer - Gäste und Gastgeber - mit weiteren mitgereisten Musikkapellen vor die Veranstaltungshalle, wo sich die Mühldorfs an verschiedenen Ständen mit mitgebrachten Spezialitäten und Infomaterial präsentierten. Der Renner am Stand der Kreisstädter war, wie bereits bei den vergangenen Mühldorf-Treffen, das überregional bekannte Unertl-Weißbier. Hierzu gab es bayerischen Leberkäse, Brezen und Brote mit Obatzdn.

Während Walter Gruber, Leiter der Abteilung Veranstaltungen, Kultur und Tourismus der Kreisstadt, Interessierte über den Mühldorfer Radlstern und sonstige Tourismusattraktionen von Mühldorf a. Inn informierte, sorgte die Blaskapelle Altmühldorf für gute Unterhaltung.

Von der Standl-Präsentation ging es nahtlos in das Abendprogramm in der Veranstaltungshalle über. Hierbei wurden das „Mühldorflied“ der Gemeinde Mühldorf bei Feldbach vorgestellt sowie die Gastgeschenke der teilnehmenden Mühldorfer übergeben. Für gute Stimmung und Unterhaltung mit Tanz sorgte die Liveband „Die Feldbacher“ bis weit in die Nacht hinein.

Am Sonntag ging es bereits um 9.00 Uhr mit einem großen Festzug vom Ortskern zur Veranstaltungshalle, in der um 10.00 Uhr ein feierlicher Festgottesdienst abgehalten wurde. Danach fand ein Frühschoppen mit allen Musikkapellen statt. Auch die Blaskapelle Altmühldorf beteiligte sich mit ihren schönsten Musikstücken.

Bei der Verabschiedung bedankte sich der 2. Bürgermeister Paul Schwarz bei seinem Bürgermeisterkollegen Anton Schuh aus Mühldorf bei Feldbach für das großartige Fest. Mit einem Augenzwinkern erklärte Schwarz allerdings noch kurz vor dem Einsteigen in den Bus seinem Amtskollegen den Unterschied zwischen einem bayerischen und einem steirischen Frühschoppen: „Im Gegensatz zu Euch, haben wir gute Weißwürste, frische Brezen und ein gutes Weißbier“. Anton Schuh konterte: „Wenn ihr das so gut macht, dann bringt‘s halt das nächste Mal diese Sachen wieder mit.“
Von original steirischen Liedern begleitet, traten die Innstädter am Nachmittag die Fahrt wieder zurück in Richtung Heimat an. Alle Beteiligten waren restlos begeistert und beim Abschied sogar fast ein bisschen gerührt.

Gegen 21.00 Uhr wurden sie am Hallenbad-Parkplatz von Ersten Bürgermeister Günther Knoblauch wieder in Empfang genommen.

Pressemitteilung vom 13.06.13

Am Montag, 17. und Dienstag, 18. Juni 2013 sind das Kulturbüro und die Touristinfo, Stadtplatz 36, wegen Umzugs geschlossen. Ab Mittwoch steht Ihnen das bewährte Team am Stadtplatz 3 im Erdgeschoss (ehemaliges Commerzbankgebäude) wieder zur Verfügung.

Ab 19. Juni ist das Kulturbüro (Kartenreservierung) unter der Telefonnummer 08631/612-612 erreichbar.

Pressemitteilung vom 13.06.13

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am Dienstag, 18. Juni von 16:30 Uhr - 18:00 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 11.06.13

Im Ordnungsamt der Stadtverwaltung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn, Weißgerberstrasse 2, 2. OG können bei Herrn Waldinger Anträge auf Soforthilfe bei Hochwasserschäden gestellt werden. Für Privatpersonen ist eine Unterstützung von 1.500 €, für Unternehmen eine Unterstützung von 5000 € vorgesehen.

Die ausgefüllten Anträge werden von Herrn Waldinger an das Landratsamt weitergeleitet. Die Auszahlung der Beträge erfolgt durch das Landratsamt.

Die Antragsformulare stehen bei Herrn Waldinger zur Verfügung oder können von der Internetseite der Regierung von Oberbayern www.regierung.oberbayern.bayern.de heruntergeladen werden.

Pressemitteilung vom 07.06.13

Die Kinder des Theresia Gerhardinger Kindergartens luden zu ihrem Frühlingsfest ein. Das letzte Mal, vor dem bevorstehenden Umzug im kommenden Kindergartenjahr, wurde in den Räumen am Stadtplatz 58 ein großes gemeinsames Fest gefeiert.
Im Szenenspiel spielten die Kinder das Leben und Wirken der Kindergarten – und Ordensgründerin „Theresia Gerhardinger“ nach und luden die Zuschauer auf eine Zeitreise ins Jahr 1854 ein, wo Napoleon sein Regiment führte.
Trotz Dauerregens war es ein gelungenes Fest mit vielen unterhaltsamen Aktivitäten.
Die große Tombola wurde vom aktiven Elternbeirat organisiert und jedes Los war ein Gewinn. Beim Kinderschminken konnte sich jeder sein Wunschmotiv aussuchen und in eine andere Rolle schlüpfen. Oder mit Hilfe der „Malorgel“ ein individuelles Keilrahmenbild erstellen. Das Spieleangebot im Turnraum erfreute die kleinen Gäste und als Erinnerung an dieses besondere Fest durfte jedes Kind eine Tasse mit Keramikfarben bemalen. Für das leibliche Wohl wurde mit Kaffee und Kuchen und Wurstsemmeln bestens gesorgt.

Pressemitteilung vom 07.06.13

Gehwegwiederherstellung nach Einbruch

Aufgrund des starken Dauerregens der vergangenen Tage ist ein Gehwegteilstück auf Höhe des Friedhofes eingebrochen und für Fußgänger nicht mehr nutzbar.

Ab Dienstag den 11.06.2013 beginnen unter halbseitiger Sperrung des betroffenen Straßenabschnittes ab Kreuzung Krankenhausstraße die Sanierungsarbeiten.

Die Friedhofstraße ist während der Bauarbeiten in Süd-Nord Richtung (Innbrücke Richtung BRK) einspurig befahrbar.

Der Verkehr in Nord-Süd Richtung (LRA oder Freibad Richtung Innbrücke) wird über den Krankenhausberg und Stadtwall umgeleitet.

Die Umleitungsstrecke ist entsprechend beschildert.

Die Maßnahme soll, witterungsabhängig, bis Ende Juni abgeschlossen sein.

Die Stadt bittet um Ihr Verständnis.

Pressemitteilung vom 06.06.13

Tag der offenen Tür am 17. Juni 2013 in der Kinderkrippe Mühldorf Süd

Seit November 2012 befindet sich die Kinderkrippe in ihren neuen Räumen im Mühldorfer Süden.
Im Rahmen eines Tages der offenen Tür können nun alle interessierten BürgerInnen die Kinderkrippe am Montag, 17. Juni 2013, in der Königseestr. 3 von 15 bis 17 Uhr besichtigen. Für Fragen und Informationen stehen Elternbeirat und Krippenmitarbeiter zur Verfügung.

Die Kinderkrippe betreut Kinder zwischen ein und drei Jahren.
Derzeit ist sie täglich von 7.30 bis 16.30 Uhr geöffnet. Wahlweise kann ein halber oder ganzer Tag
gebucht werden so wie mit und ohne Mittagessen.

Pressemitteilung vom 05.06.13

Der alte Bebauungsplan "Schillerstraße Teilgebiet V" wurde aufgehoben. Der neu erstellte Bebauungsplan „An der Moltkestraße“, der Mietwohnungen zu einem Preis von 4 €/qm ermöglicht, ist bereits am 31.01.2013 beschlossen worden.



Des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" wurde geringfügig geändert, damit ein Mehrfamilienhaus gebaut werden kann.



Aufgrund von benötigten Änderungen im Bebauungsplan "Südlich der Oderstraße Teil II" wurde der Flächennutzungsplan für den Bereich entsprechend angepasst.



Damit kein innenstadtrelevantes Sortiment im Gebiet des Bebauungsplan "Nördlich der Harthauser Straße Teil I" angeboten werden kann, wurde eine Veränderungssperre für das Grundstück Fl.Nr. 725/23 beschlossen.



Die Gebührensatzung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn für Kindertageseinrichtungen vom 01.09.2012 wurde für Kinderkrippen ergänzt, so dass zukünftig Kinder auch 10 Stunden (nicht wie bisher max. 9 Stunden) betreut werden können.
Auch wurde in die Satzung rückwirkend aufgenommen, dass der Entlastungsbetrag, der aufgrund staatlicher Fördermittel zur Verfügung steht, an die Kindergartenträger weitergegeben wird.

Pressemitteilung vom 04.06.13

Sandsackabfüllung in der Halle des Bauhofs

Wegen der lang andauernden und ergiebigen Regenfälle der letzten Tage waren und sind auch der Inn und die Isen vom Hochwasser betroffen. Die Rettungskräfte waren tagelang in Alarmbereitschaft. Unter besonderer Beobachtung standen unter anderem die Innlände, die Innauenstrasse, die Kläranlage, das Gebiet um ODU und Bereiche entlang der Isen. Auch das steigende Grundwasser wurde ständig kontrolliert. Jetzt sind die Pegelstände rückläufig und es kann von einer gewissen Entspannung gesprochen werden.

Dank der Konsequenzen, die die Kreisstadt Mühldorf aus dem Hochwasser 2005 gezogen hat, gab es trotz eines Inn-Hochwasserstandes von knapp über 7 m keine größeren Probleme im Stadtbereich. Vor allem die neue Sandsackabfüllmaschine hat sich bewährt. In der Halle des Bauhofs wurden 15.000 Sandsäcken im Trockenen abgefüllt und an die gefährdeten Stellen verteilt.

Natürlich ist der Dauerregen nicht ganz spurlos an Mühldorf vorübergegangen. Beispielsweise ist derzeit der Gehweg an der Friedhofstrasse wegen eines Hangrutsches gesperrt.

Besonderer Dank gilt den unermüdlichen Einsatzkräften bei Feuerwehren, THW, DLRG, den Mitarbeitern des städtischen Bauhofs und allen freiwilligen Helferinnen und Helfern.

Pressemitteilung vom 03.06.13

Ab Mittwoch, 05.06.2013 bis Freitag, 07.06.2013 sind das Stadtsteueramt und die Kämmerei wegen Umzugs in die Büroräume in der Huterergasse 4 (1.Stock) für den Publikumsverkehr geschlossen.

In dringenden Fällen sind an diesen Tagen telefonische Anfragen unter der Telefon-Nr. 08631/612-239 möglich.

Pressemitteilung vom 03.06.13

Bayerisches fernsehen sendet live

Am Mittwoch 12. Juni (ursprünglich 5. Juni) veranstaltet das Bayerische Fernsehen um 20.00 Uhr im Haberkasten eine Live Übertragung des Diskussionsforum "Jetzt red i - Europa". Moderator ist Tilmann Schöberl. Gäste sind u.a. Prof. Günter Verheugen(SPD) und Hubert Aiwanger (FW).


Kostenlose Eintrittskarten erhalten Sie im Kulturbüro der Stadt, Stadtplatz 36. Einlass zur Veranstaltung ist ab 19.30 Uhr.

Pressemitteilung vom 03.06.13