Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

Noch 2012 stellte der Stadtrat die Weichen zur Fortsetzung der Mühldorfer Stadtgespräche. Nun fand die Auftaktveranstaltung zur Besprechung der nächsten drei Jahre bis 2015 statt. Bürgermeister Günther Knoblauch und Moderator Thomas Lepping von TL-Kommunaldialog begrüßten nahezu dreißig Gäste, die auch schon in den Jahren zuvor aktiv in den Arbeitsgruppen mitgewirkten. Nach einem kurzen Rückblick auf die über 25 Projekte, die bis Ende 2012 erfolgreich umgesetzt wurden, stellte Lepping Projektansätze vor, an denen man gemeinsam weiterarbeiten könnte, angefangen vom Thema Attraktivität der Seitengassen, Veranstaltungen bis hin zu Wohnen und Parken. Vor allem, so Lepping, wird es ab 2013 nur noch einen gemeinsamen Dienstags-Termin geben, an dem sich alle Projektteilnehmer treffen und austauschen. Dafür besteht aber mehr Möglichkeit zur intensiveren Projektbetreuung. Mit einer Fülle an Information wurden die Teilnehmer verabschiedet und schon für Dienstag, den 16. April zur Festlegung der einzelnen Projekte in den Haberkasten eingeladen.

Pressemitteilung vom 14.03.13

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 21.02.2013 (öffentlicher Teil)

3. 10. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" gemäß § 13 BauGB - Änderungsbeschluss

4. 5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" gemäß § 13 BauGB - Billigungsbeschluss

5. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der St 2092" gemäß § 13 BauGB - Änderungs- und Billigungsbeschluss

6. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Am Bahnhofsplatz" gemäß § 13 BauGB - Änderungsbeschluss

7. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Eichkapellenstraße" - Aufstellungsbeschluss

8. Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet an der Äußeren Neumarkter Straße“ gemäß § 13a BauGB
Billigungsbeschluss

9. Finanzplan für die Jahre 2012 bis 2016 für die von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruderhausstiftung

10. Finanzplan für die Jahre 2012 bis 2016 für die von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwalteten Heiliggeistspitalstiftung

11. Haushaltssatzung und -plan 2013 für die von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruderhausstiftung

12. Haushaltssatzung und -plan 2013 für die von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwalteten Heiliggeistspitalstiftung

13. Volkshochschule Mühldorf a. Inn
Antrag auf kommunale Mitfinanzierung 2013

14. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 14.03.13

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am Dienstag, 19. März von 17:00 Uhr - 19:00 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 11.03.13

Auch in diesem Jahr gibt es in den Osterferien ein Spiel- und Spaßprogramm für Kinder von 6 – 10 Jahren. Unter dem Motto "Osterhase und Bücherhase" können die Kinder Basteln, Spielen, spannende Geschichten hören u.v.m.

Vom 25. – 28. März (erste Ferienwoche). Termine jeweils von 8.00 – 12.00 und von 13.00 – 17.00. Unkosten pro Termin € 1,50. Bitte Brotzeit, etwas zu trinken und wetterfeste Kleidung mitbringen.

Persönliche Anmeldung durch die Eltern in der Stadtbücherei ist unbedingt erforderlich.

Anmeldestart ab sofort (12. März) in der Stadtbücherei im Kornkasten

Pressemitteilung vom 11.03.13

am 11. März 2013 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 14.02.2013

3. Haushaltssatzung und -plan 2013 für die von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruderhausstiftung

4. Finanzplan für die Jahre 2012 bis 2016 für die von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruderhausstiftung

5. Haushaltsüberwachung 2011, Genehmigung überplanmäßiger Ausgabe
Haushaltsstelle 1.6023.9401: Stützmauer Altmühldorfer Weg

6. Haushaltsüberwachung 2011, Genehmigung überplanmäßiger Ausgabe
Haushaltsstelle 1.2120.9350: Mittelschule Mühldorf a. Inn - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens

7. Zuschussanträge

8. Bekanntmachungen

anschließend nicht öffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 05.03.13

Mit dem Inkrafttreten des Personenstandsreformgesetzes ab 01.01.2009 wurden die Weichen für den Aufbau und Betrieb eines zentralen Personenstands- und Sicherungsregisters gestellt. Ziel war es, die bisher in Papierform geführten Register zu digitalisieren und bis spätestens 01.01.2014 zentral zu speichern. Dieses Zentralregister wird von der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung (AKBD) betrieben.

Seit Jahresanfang werden nunmehr sukzessiv die bayerischen Standesämter an dieses Zentralregister angebunden.
Für das Standesamt Mühldorf a. Inn fand diese Anbindung am 28.02.2013 statt, wodurch die nunmehr zu beurkundenden Standesamtsfälle nicht mehr in Papierform geführt und unterschrieben, sondern digital mittels Identifikationskarte vom Standesbeamten signiert werden. Die seit 01.01.2009 beurkundeten Standesamtsfälle, also Geburten-, Eheschließungs-, Partnerschafts- und Sterberegister werden nachträglich in das Zentralregister übertragen.
Mittelfristig ist auch beabsichtigt, das sehr umfangreiche Mitteilungswesen im Personenstandsrecht digital an die berührten Behörden zu senden.
Langfristig wird hier die Möglichkeit geschaffen, benötigte Urkunden von auswärtigen Standesämtern durch das Wohnsitzstandesamt beschaffen zu lassen.

Pressemitteilung vom 04.03.13

Märchenstunde mit Susanne

Die dritte Märchenstunde 2013 in der Stadtbücherei findet am 07. März statt. Mit einem Märchen gestaltet Susanne eine zauberhafte und wunderschöne Vorlese- und Bastelstunde. Und wer weiß: vielleicht wartet schon der Osterhase in der Märchenkiste?
Die Veranstaltung für Kinder ab 7 Jahren beginnt um 15:00 Uhr und dauert etwa 1/1/2 – 2 Stunden.

Eintritt frei! Anmeldung erbeten unter 08631 / 612283
Veranstalter: Susanne Vogt-Höfer für Stadtbücherei Mühldorf a. Inn

Pressemitteilung vom 01.03.13

Vom 05. – 23. März sind „Die schönsten deutschen Bücher 2012“ in der Stadtbücherei Mühldorf zu Gast.

Auch vor dem Hintergrund des größten Umbruchs der Buchbranche seit Gutenberg – Stichwort eBooks – wird vielleicht gerade "Das Schöne Buch" seine Daseinsberechtigung behaupten. Denn es ist mehr als eine Ansammlung von Buchstaben auf Papier, die sich sehr praktisch auf Tablet-Computer oder e-Reader übertragen lässt. Es zeichnen sich aus durch eine gelungene Verbindung von Inhalt und Form. So können z.B. auch Schul –und Lehrbücher oder wissenschaftliche Fachbücher ausgezeichnet werden; Romane stehen neben Ausstellungskatalogen und Kinderbüchern. Beurteilt werden: Konzeption, Typografie, Illustration, Umschlag, Ausstattung und Gesamtgestaltung; ferner die Qualität von Satz, Umbruch, Lithografie, Druck, Papier und Bindung.
Die Bücher wurden im Rahmen des gleichnamigen Wettbewerbes von einer kompetenten und unabhängigen Jury im Auftrag der Stiftung Buchkunst begutachtet und prämiert.
Der Wettbewerb "Die schönsten deutschen Bücher" gehört zu den ältesten Gestaltungs- und Herstellungswettbewerben Deutschlands. Er geht auf das Jahr 1929 zurück.
Zu sehen sind die prämierten Werke im 1. Stock der Stadtbücherei während der Öffnungszeiten:
Di 13:00 – 18:00 Uhr
Mi 09:30 – 18:00 Uhr
Do 09:30 – 19:00 Uhr
Fr 09:30 – 18:00 Uhr
Sa 09:30 – 12:00 Uhr

Pressemitteilung vom 01.03.13

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil.

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 16.01.2013 (öffentlicher Teil)

3. Vorfahrtregelung Münchener Straße / Am Westring

4. Bekanntmachungen

Nicht öffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 28.02.13

Am Dienstag den 12.03.2013 findet von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr wieder der Mittefastenmarkt im Bereich des Stadtplatzes, des Katharinenplatzes (bis Einfahrt „Am Stadtwall“) und im Bereich Brückenstraße bis Einfahrt Luitpoldallee statt. Ca. 200 Fieranten bieten wieder ein breit gefächertes Warenangebot.

Die genannten Bereiche im Stadtgebiet sind von Dauerparkern bis Montag, den 11.03.2013, 23 Uhr zu räumen.

Nähere Auskünfte erteilt die Stadtverwaltung unter 08631/612 254.

Pressemitteilung vom 28.02.13

Der Freistaat Bayern erstellt in den nächsten Monaten an zahlreichen Gewässern Hochwassergefahrenkarten /Hochwasserrisikokarten.
Hierzu werden im Ortsgebiet Mühldorf a. Inn Vermessungsarbeiten und Ortseinsichten am Grünbach /Lohbach durchgeführt.

Im Zuge der Arbeiten werden die beauftragten Büros Ufergrundstücke und Zufahrtswege betreten und befahren.

Die Durchführung soll witterungsabhängig in der 12. bis 15. Kalenderwoche sein.

Pressemitteilung vom 27.02.13

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften des Bau- und Umweltausschusses vom 15.01.2013 und 11.02.2013 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Eichkapellenstraße"
- Aufstellungsbeschluss -

5. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Am Bahnhofsplatz"
- Änderungsbeschluss -

6. 10. Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"
- Änderungsbeschluss -

7. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an der
St 2092"
- Änderungs- und Billigungsbeschluss -

8. 5. Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße"
- Billigungsbeschluss -

9. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 27.02.13

Haushalt 2013

Dieser Haushalt 2013 ist ein besonderer Beweis der Leistungsfähigkeit der Kreisstadt, deren Bürgerinnen und Bürger, deren Wirtschaft.
Er ist aber auch Signal für Familien und die Wirtschaft, dass die Kreisstadt der Standort der Zukunft ist.

52 Millionen Euro umfasst der Haushalt dieses Jahres.
Im Mittelpunkt stehen Investitionen für Kinderkrippen und Kindergärten, in die Erschließung von neuen Gewerbe- und Wohngebieten, den Ausbau von Kanalisation und Strassen und für die Beschaffung von Grundstücken für die Entwicklung der Stadt und ökologische Ausgleichsflächen. Natürlich finanziert die Stadt das Heilig-Geist-Caritas-Alten-und Pflegeheim mit, ebenso wie die Erneuerung der Feuerwehrausrüstung, die Ergänzung der Schulausrüstung und vieles mehr.

Der Vermögenshaushalt umfasst rund 16 Millionen und sieht für die heimische Wirtschaft Aufträge von rund 6 Millionen vor.
Die Nettoneuverschuldung beträgt bei diesem großen Haushaltsvolumen lediglich 825 000 Euro, wobei bis 2016 insgesamt 3,2 Mio. getilgt werden.

Erfreulich beim Verwaltungshaushalt ist die Zuführung zum Vermögenshaushalt. Mit 1,5 Mio. Euro ist sie um 755 000 Euro höher als die erforderliche Mindestzuführung. Im Finanzplan bis 2016 wird sie stabil über der Mindestzuführung erwartet.

Getragen wird der Haushalt mit der Gewerbesteuer in Höhe von 9,15 Mio. und der Einkommensteuerbeteiligung von 8,1 Mio. Euro.

Die größten Ausgabeposten sind neben den Sach- und Betriebskosten in Höhe von 13 Mio., bei denen sich auch die gestiegenen Energiekosten niederschlagen, die Kreisumlage mit 7,3 Mio. Euro, auch die Personalkosten mit 9,7 Mio. Hier zeigen sich auch die Auswirkungen der Gesetzgebung im Bundestag und im Freistaat.
Für die 4 Kinderkrippengruppen die in diesem Jahr für rd. 2 Mio. gebaut werden, sind auch 10 neue Stellen zu schaffen.

Wichtig ist auch, dass die Vereinsförderung erhalten bleibt und die Steuersätze nicht erhöht werden.

Der Stadtrat hat den Haushalt mit 22:3 und den Finanzplan mit 21:4 genehmigt.

Bürgermeister Günther Knoblauch dankte wie die einzelnen Fraktionssprecher
der Verwaltung für das vorgelegte Werk.

Zur Finanzierung von 52 Millionen Euro oder für Investitionen in Höhe von fast 16 Millionen sind relativ geringe Fremdmittel notwendig. Auch wenn wir 1,6 Mio. aufnehmen tilgen wir gleichzeitig 745 000 Euro. unterm Strich erhöhen sich die Schulden um 825 000 Euro. Bis 2016 tilgen wir 3,2 Mio. Euro.

Wir haben in der Vergangenheit bewiesen, dass wir nicht nur sparen wollen, sondern tatsächlich sparen und umsichtig mit den Steuergeldern umgehen.

Darlehensaufnahmen sind keine Verpflichtung diese aufzunehmen, sondern lediglich die Ermächtigung dazu. In der Regel wird erst am Ende des Jahres entschieden, ob eine Darlehensaufnahme notwendig ist.

Wir dürfen auch nicht die Verschuldung zum Ende dieses Jahres sehen, sondern am Ende des Finanzplanes im Jahr 2016. Dort haben wir eine Verringerung der Verschuldung um 3,2 Millionen vorgesehen. Wir werden dann die niedrigste Verschuldung seit 2007 erreichen.

Es wurde auch etwas geschaffen. Wenn ich z. B. an die vorbildliche Mittelschule und die Grundschule denke. Dies waren Investitionen in die Zukunft unserer Kinder.
Dies gilt auch in die Investitionen in die Kinderkrippen und Kindergärten.
Familien brauchen Hilfe und Unterstützung jetzt.

Haushalt mit gesunder Struktur.
Z. B. Gewerbesteuer nicht ausgereizt. Neue Firmen und neue Gewerbesteuerzahler noch nicht eingerechnet.
Wir haben die positive Entwicklung der Ergebnisse der Kommunalnetz GmbH und der Stadtwerke noch nicht eingerechnet.
Wir können darauf Vertrauen, dass sich die Bevölkerungsentwicklung und die Kaufkraftstruktur stabilisiert hat. Die Einkommensteuerbeteiligung kann auch in der Zukunft positiv gesehen werden. Dies wird sich auch bei den Schlüsselzuweisungen auswirken.

Es zeigt dieser Haushalt und der Finanzplan bestätigt dies auch für die nächsten Jahre, dass wir in der Lage die notwendige Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zu erwirtschaften.
Die dauernde Leistungsfähigkeit der Kreisstadt ist realistisch dargestellt.

Wir sollten deshalb diesen Haushalt nicht schlecht reden. Dieser Haushalt ist ein Signal für Bürgerinnen und Bürger, für die Wirtschaft und die Handwerksbetriebe in unserer Stadt und im Landkreis.
Er zeigt wir sind auf einem guten Weg, wir können investieren und damit Arbeitsplätze sichern und den Bestand und die Existenz der Betriebe sichern.

Wir geben mit diesem Haushalt ein Signal, dass die Kreisstadt Mühldorf jungen Familien Heimat gibt, die Kinderbetreuung Top ist und die Seniorinnen und Senioren einen Lebensabend mit Lebensqualität erwarten können.

Pressemitteilung vom 25.02.13

Anlässlich der Bezirkstags- und Landtagswahl am 15.09.2013 und der Bundestags-wahl am 22.09.2013 werden wieder ca. 230 Wahlhelfer benötigt. 21 Stimmbezirke, verteilt im gesamten Stadtgebiet, und 10 Briefwahlbezirke müssen mit jeweils 7 - 8 wahlberechtigten Bürgern besetzt werden.

Dieses Ehrenamt kann von allen Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen werden, die am Wahltag wahlberechtigt sind. Dies sind alle Deutschen im Sinne des Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in Bayern bzw. der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung haben oder sich sonst gewöhnlich hier aufhalten. Außerdem dürfen sie nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein.

Für die Übernahme dieses Ehrenamtes zahlt die Stadt Mühldorf a.Inn an jeden Wahlhelfer ein Erfrischungsgeld in Höhe von 35,00 €. Nach Möglichkeit werden die freiwilligen Helfer in der Nähe ihrer Wohnung eingeteilt.

Alle Bürgerinnen und Bürger, die als Wahlhelfer mitarbeiten möchten, können sich bei Herrn Heinfeldner telefonisch unter der Telefonnummer 612-252 oder per E-Mail unter wahlamt@muehldorf.de im Wahlamt der Stadt Mühldorf a.Inn melden.

Pressemitteilung vom 25.02.13

Grüngutsammelstelle ab April wieder geöffnet

Die Städtische Grüngutsammelstelle in der Pregelstraße 2, 84453 Mühldorf am Inn ist

ab 3.April 2013

wieder geöffnet.

Pressemitteilung vom 25.02.13

Am 28. Februar Uhr ist der begeisterte Spieler Wolfgang Wichmann wieder in der Stadtbücherei im Kornkasten. Er bringt eine Auswahl von empfehlenswerten, spannenden und unterhaltsamen Gesellschaftsspielen mit.

Alle Kinder ab 7 Jahren sind eingeladen mit ihm zusammen die Spiele auszuprobieren.
Um 15:00 Uhr geht’s los, bis etwa 17:00 kann jedes Kind kommen und spielen, solange es Spaß macht.
Der Eintritt ist frei, Anmeldung erbeten unter 08631 /612283.

Pressemitteilung vom 21.02.13

Das Standesamt Mühldorf a. Inn wird an das landesweite elektronische Personenstands- und Sicherungsregister angebunden. Dies wird zentral bei der Anstalt für kommunale Datenverarbeitung geführt. Aufgrund dieser dringend notwendigen EDV-Arbeiten bleibt das Standesamt am Donnerstag, 28.02.2013 geschlossen.

Pressemitteilung vom 21.02.13

Am Sonntag den 24.Februar 2013 wird der Bayerische Fußball-Hallenmeister der U15-Juniorinnen in Mühldorf ermittelt. Acht Mannschaften werden in der Mittelschulturnhalle ihre Kräfte messen. Mit am Start sind die Mädchen des FC Mühldorf. Helmut Laggerbauer, sportlicher Leiter des FC Mühldorf zeigte sich in der Pressekonferenz entschlossen und zuversichtlich.

„Auch bei den Mädchen wird toller Fußball gespielt.“, warb Bürgermeister Günther Knoblauch bei der Auslosung der Begegnungen im großen Sitzungssaal des Mühldorfer Rathauses.
Und dass unsere Mühldorferinnen sicherlich nicht chancenlos ins Rennen gehen, zeigt die Tatsache, dass sie beiden Bayernauswahl-Spielerinnen Vanessa Meingassner und Anita Wimmer in ihren Reihen haben. Wimmer hat bereits den Sprung die Juniorinnen-Nationalmannschaft geschafft.

Wir wünschen dem ausrichtenden FC Mühldorf gutes Gelingen und einen reibungslosen Ablauf des Turniers und unseren jungen Fußballerinnen viel Erfolg und spannende, faire Partien!

Zum Bild: Die Begegnungen stehen fest. Helmut Laggerbauer, sportlicher Leiter des FC Mühldorf, BFV-Verbandstrainerin Sabine Loderer, Bürgermeister Günther Knoblauch und Werner Prost vom Sponsor E.ON Bayern. Das Auftaktspiel bestreitet der heimische FC Mühldorf gegen den ETSV Würzburg.

Pressemitteilung vom 19.02.13

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 31.01.2013 (öffentlicher Teil)

Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Industriepark Süd Teil II";
-Billungsbeschluss-

Gesetz über den Ladenschluss (LSchlG); Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen 2013

Haushaltssatzung und -plan 2013 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

Finanzplan für die Jahre 2012 bis 2016 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 15.02.13