Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

Rund 30 000 Närrinnen und Narren in schicken, ausgefallen Kostümen säumten in diesem Jahr wieder die Straßen unserer Mühldorfer Altstadt, um die 41 Wagen-, Fuß- und Musikgruppen zu bestaunen, die sich am heurigen Faschingszug beteiligten.

Besondere Aufmerksamkeit erregten dabei die zum Teil prächtig geschmückten und aufwendig gestalteten Motivwägen, die vorwiegend lokale Themen aufgriffen.

Sehr erfreulich aus Sicht der Stadt: Der Faschingszug verlief in geregelten Bahnen, es gab keine nennenswerten Zwischenfälle.

Pressemitteilung vom 14.02.13

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am Dienstag, 19. Februar von 17:00 Uhr - 19:00 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 11.02.13

Anmeldung
Die verbindliche Anmeldung für die Mühldorfer Kindergärten und Kinderkrippen für das Betreuungsjahr 2013/14 findet vom 18. bis 20. Februar 2013 statt.

Die Termine in den einzelnen Einrichtungen lauten wie folgt:

Städt. Kindergarten 1, Stadtplatz 58
Leitung: Frau Nestle-Haindl
08.00 Uhr – 10.00 Uhr und 12.00 Uhr – 13.30 Uhr
und nach telef. Vereinbarung unter 08631/13551

Städt. Kindergarten 2, Herzog-Friedrich-Str. 19
Leitung: Frau Bauer
08.00 Uhr – 12.00 Uhr
und nach telef. Vereinbarung unter 08631/15696

Städt. Kindergarten 3, Harter Str. 8
Leitung: Frau Fürst
08.00 Uhr – 12.00 Uhr
und nach telef. Vereinbarung unter 08631/379301

Städt. Kinderkrippe 1, Königseestr. 3
Leitung: Frau Schelle
08.30 Uhr – 12.00 Uhr
08631/1689660

Kath. Kindergarten St. Nikolaus, Ahamer Str. 9
Leitung: Frau Tölg-Hanke
08.00 Uhr - 10.00 Uhr und 13.00 Uhr – 15.30 Uhr
08631/7139

Kath. Kindergarten St. Peter und Paul, Münchener Str. 19
Leitung: Frau Obermeier
08.00 Uhr – 10.00 Uhr und 14.00 Uhr – 16.00 Uhr
08631/2466

Kath. Kindergarten St. Pius X., Richterstr. 1
Leitung: Frau Distler
14.00 Uhr – 16.00 Uhr
08631/2511

Kath. Kinderkrippe St. Pius X., Richterstr. 3
Leitung: Frau Jagmann
14.00 Uhr – 16.00 Uhr
08631/1673910

Kath. Kinderwelt St. Laurentius, Gewerbestr. 3
Leitung: Frau Dotzauer
13.00 Uhr – 16.00 Uhr
08631/7613

Waldorfkindergarten, Königseestr. 1
Leitung: Frau Bauer
13.00 Uhr – 14.00 Uhr (telefonische Anmeldung)
08631/2968

Die Anmeldung findet in den Räumen der jeweiligen Einrichtung statt.

Die Anmeldung für die Städt. Kinderkrippe 2 in Mühldorf-Nord, die im September 2013 ihre Pforten öffnen soll, erfolgt in der städt. Kinderkrippe 1 (Königseestr. 3). Bis Ende 2013 soll auch der Städt. Kindergarten 4 in der Tachinger-See-Straße fertiggestellt sein; die Anmeldung für diese Einrichtung erfolgt im Städt. Kindergarten 1 Theresia-Gerhardinger, der dann in die neuen Räumlichkeiten umzieht.

In einem gemeinsamen Gespräch mit den Einrichtungsleitungen wird voraussichtlich Mitte März über die Aufnahme und die Vergabe der Betreuungsplätze entschieden. Das Angebot der Kinderkrippen richtet sich in erster Linie an die Kinder unter 3 Jahren. Für die Kinder im Alter von drei Jahren bis zur Einschulung ist der Besuch eines Kindergartens vorgesehen.

Mühldorf a. Inn, 07.02.2013

Pressemitteilung vom 08.02.13

Wie jedes Jahr sind auch heuer am Faschingsdienstag wieder alle städtischen Einrichtungen geschlossen. Dazu zählt auch die Stadtbücherei im Kornkasten.

Am Aschermittwoch ist die fünfte Jahreszeit dann auch schon wieder vorbei, und sodann geht auch in den städtischen Ämtern alles wieder seinen gewohnten Gang. Unsere Mitarbeiter sind dann zu den gewohnten Öffnungszeiten wieder für Sie da.

Pressemitteilung vom 07.02.13

am 14.02.2013 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 14.01.2013

3. Haushaltssatzung und -plan 2013 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

4. Finanzplan für die Jahre 2012 bis 2016 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

anschließend nicht öffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 07.02.13

Auch dieses Jahr hilft Mühldorf rumänischen Kindern

Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn führt in der Zeit vom 15. bis 21.03.2013 wieder einen humanitären Hilfstransport zu den von den Mallersdorfer Schwestern betreuten Kindern in Oderheiu-Secuiesc, in Rumänien durch. Für diesen Transport werden noch dringend Sach – und Geldspenden benötigt.

Auch nach 16 Jahren gibt es immer noch erschreckend viele arme Kinder und vor allem ältere Menschen, die weit unter der uns bekannten Armutsgrenze auf unsere Hilfe hoffen. Da hat auch der EU-Beitritt Rumäniens nicht viel bewirtkt. Aus diesem Grund werden im März wieder Lkws von Mühldorf a. Inn nach Odorheiu-Secuiesc aufbrechen. Und nach wie vor gilt: Die Stadt Mühldorf und ihre freiwilligen Helfer brauchen die dringende Unterstützung der Bevölkerung sowie ansässiger Firmen.

Bürgermeister Günther Knoblauch bittet daher die Mühldorferinnen und Mühldorfer sowie die Mühldorfer Firmen um humanitäre Unterstützung. Auch die kleinste Spende wird die armen, kranken und alten Menschen in Odorheiu-Secuiesc erreichen. Am dringendsten benötigt werden Lebensmittel. Mit einer Stofftasche, gefüllt mit Grundnahrungsmitteln wie Mehl, Zucker, Öl (in Dosen), Fleisch und Obstkonserven, Nudeln, Reis und anderen möglichst lange haltbaren Lebensmitteln können die Mühldorferinnen und Mühldorfer einer rumänischen Familie direkt helfen.

Die Lebensmitteltaschen sowie weitere Sachspenden können beim Städtischen Bauhof, Zeppelinstraße 1, abgegeben werden.

Geldspenden zur Finanzierung der Transportkosten können mit dem Verwendungszweck „Hilfe für die Mallersdorfer Schwestern“ auf das Konto 91 bei der Sparkasse Altmühldorf-Mühldorf, BLZ 711 510 20 überwiesen werden.

Pressemitteilung vom 31.01.13

Charlotte Knobloch trägt sich ins Goldene Buch der Stadt ein

Anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktages am 27.Januar kam die ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden Deutschlands und aktuelle Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern Dr. Charlotte Knobloch nach Mühldorf. Dabei informierte sie sich auch über die aktuellen Bestrebungen zur Errichtung eines Gedenkzentrums im Mühldorfer Hart, bevor sie gemeinsam mit Bürgermeister Günther Knoblauch und anderen politischen Amtsträgern die Gedenkfeier des Landkreises auf dem KZ-Friedhof besuchte.

Knobloch zeigte sich „überrascht und glücklich“ von der Arbeit, die in Mühldorf zur Aufarbeitung der NS-Zeit geleistet wird und versprach die Projekte mit „Wort und Tat“ zu unterstützen.

Bereits am Morgen war im Mühldorfer Rathausfletz unter regem Interesse die Ausstellung eröffnet worden, in der sich der Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs um die Gestaltung der Gedenkorte an Bunkergelände, Waldlager und Massengrab präsentiert. Der Entwurf des Landschaftsarchitekturbüros "Latz und Partner" überzeugte die Jury letzten Endes am besten und erhielt den Zuschlag. Seine Umsetzung soll auf dem 1947 von den Amerikanern fast vollständig gesprengten Bunkergelände eine Stätte des Erinnerns und des Gedenkens entstehen lassen.

Die Ausstellung ist noch bis zum 10.Februar 2013 zu den regulären Öffnungszeiten des Rathauses im Mühldorfer Rathausfletz zu sehen.

Zum Bild: Nachdem sich Dr. Charlotte Knobloch ins Goldene Buch der Stadt eingetragen hat,
überreicht ihr Bürgermeister Günther Knoblauch die Präsente der Stadt Mühldorf.
Bild: Wolfgang Haserer

Pressemitteilung vom 31.01.13

Die nächste Märchenstunde mit Susanne findet am 7.2.2013 um 15:00 in der Stadtbücherei statt.
Susanne öffnet ihre Märchenkiste und gestaltet eine lustige Vorlese- und Bastelstunde für Kinder ab 7 Jahren.
Dauer etwa 1,5 bis 2 Stunden.
Der Eintritt ist frei, Anmeldung erwünscht unter 08631 / 612283

Pressemitteilung vom 28.01.13

Interviewer bitten um Auskunft

Auch im Jahr 2013 wird in Bayern wie im gesamten Bundesgebiet wieder der Mikro-zensus, eine amtliche Haushaltsbefragung bei einem Prozent der Bevölkerung, durch-geführt. Nach Mitteilung des Bayerischen Landesamts für Statistik und Datenverarbei-tung werden dabei im Laufe des Jahres rund 60 000 Haushalte in Bayern von beson-ders geschulten und zuverlässigen Interviewerinnen und Interviewern zu ihrer wirt-schaftlichen und sozialen Lage sowie in diesem Jahr auch zu ihrer Gesundheit befragt. Für den überwiegenden Teil der Fragen besteht nach dem Mikrozensusgesetz Aus-kunftspflicht.

Im Jahr 2013 findet im Freistaat wie im gesamten Bundesgebiet wieder der Mikrozensus, eine gesetzlich angeordnete Stichprobenerhebung bei einem Prozent der Bevölkerung, statt. Mit dieser Erhebung werden seit 1957 laufend aktuelle Zahlen über die wirtschaftliche und soziale Lage der Bevölkerung, insbesondere der Haushalte und Familien ermittelt. Der Mik-rozensus 2013 enthält zudem noch Fragen zu Körpergröße und Gewicht sowie zu den Rauchgewohnheiten. Die durch den Mikrozensus gewonnenen Informationen sind Grundla-ge für zahlreiche gesetzliche und politische Entscheidungen und deshalb für alle Bürger von großer Bedeutung.
Wie das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung weiter mitteilt, finden die Mikrozensusbefragungen ganzjährig von Januar bis Dezember statt. In Bayern sind dem-nach bei knapp 60 000 Haushalten, die nach einem objektiven Zufallsverfahren insgesamt für die Erhebung ausgewählt wurden, wöchentlich mehr als 1 000 Haushalte zu befragen.
Das dem Mikrozensus zugrunde liegende Stichprobenverfahren ist aufgrund des geringen Auswahlsatzes verhältnismäßig kostengünstig und hält die Belastung der Bürger in Grenzen. Um jedoch die gewonnenen Ergebnisse repräsentativ auf die Gesamtbevölkerung übertra-gen zu können, ist es wichtig, dass jeder der ausgewählten Haushalte auch tatsächlich an der Befragung teilnimmt. Aus diesem Grund besteht für die meisten Fragen des Mikrozensus eine gesetzlich festgelegte Auskunftspflicht, und zwar für vier aufeinander folgende Jahre.
Datenschutz und Geheimhaltung sind, wie bei allen Erhebungen der amtlichen Statistik, um-fassend gewährleistet. Auch die Interviewerinnen und Interviewer, die ihre Besuche bei den Haushalten zuvor schriftlich ankündigen und sich mit einem Ausweis des Landesamts legiti-mieren, sind zur strikten Verschwiegenheit verpflichtet. Statt an der Befragung per Interview teilzunehmen, hat jeder Haushalt das Recht, den Fragebogen selbst auszufüllen und per Post an das Landesamt einzusenden.
Das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung bittet alle Haushalte, die im Laufe des Jahres 2013 eine Ankündigung zur Mikrozensusbefragung erhalten, die Arbeit der Erhebungsbeauftragten zu unterstützen.

Pressemitteilung vom 25.01.13

Im Herbst 2013 finden die Landtags- und Bezirkswahl sowie die Bundestagswahl statt. In diesem Zusammenhang weisen wir im Folgenden auf besondere Bestimmungen des Gesetzes über das Meldewesen (Meldegesetz) hin:

1. Die Meldebehörde darf in den sechs der Stimmabgabe vorangehenden Monaten an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit allgemeinen Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher oder kommunaler Ebene Auskunft aus dem Melderegister über Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, für deren Zusammensetzung das Lebensalter der Betroffenen bestimmend ist.

2. Die Auskunft umfasst Vor- und Familiennamen, Doktorgrade und Anschriften. Die Geburtstage der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden.

3. Die Betroffenen haben das Recht, der Weitergabe dieser Daten zu widersprechen. Eine Begründung hierfür ist nicht erforderlich.

4. Wer bereits früher einer entsprechenden Weitergabe widersprochen hat, braucht dies nicht erneut zu tun; die Übermittlungssperre bleibt bis zu einem schriftlichen Widerruf gespeichert.

5. Wahlberechtigte, die erstmals von diesem Recht Gebrauch machen möchten, können sich dazu mit der Meldebehörde -Wahlamt- schriftlich oder persönlich wie folgt in Verbindung setzen:

Bezeichnung der Behörde, Straße, Hausnummer, PLZ, Ort, Zimmer-Nr., Öffnungszeiten, Telefon, Telefax, E-Mail
Kreisstadt Mühldorf a. Inn -
Stadtplatz 21
84453 Mühldorf a. Inn
-Wahlamt- Zi.Nr. 008N
Telefon-Nr. 08631 / 612 252
Telefax-Nr. 08631 / 3680 252
wahlamt@muehldorf.de

Pressemitteilung vom 24.01.13

Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn hat dem Amtsgericht Mühldorf für die Wahl der Schöffen mindestens 11 Vorschläge zu unterbreiten.

Um eine Vorschlagsliste erstellen zu können, bitten wir Personen, die ein solches Ehrenamt für die Jahre 2014 – 2018 übernehmen wollen, sich persönlich oder schriftlich

bis spätestens 01.03.2013

im Rathaus, 2. Stock, Zimmer-Nr. 211, zu bewerben.

Ihre schriftliche Bewerbung soll folgende Angaben enthalten:
Name, evtl. Geburtsname, Vorname
Geburtsort, Geburtsdatum
Staatsangehörigkeit, Beruf
Anschrift.

Außerdem müssen Sie noch versichern, dass Sie nicht vorbestraft sind und gegen Sie kein strafrechtliches Ermittlungsverfahren läuft.

Einen Vordruck für die Bewerbung und weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der Kreisstadt Mühldorf a. Inn bzw. erhalten Sie im Rathaus, Stadtplatz 21, 2. Stock, Zimmer Nr. 211.

Sollte die ehrenamtliche Tätigkeit als Schöffe Ihr Interesse geweckt haben und Sie erfüllen die genannten Voraussetzungen, dann senden Sie bitte ab sofort Ihre Bewerbung an die

Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Hauptamt
Stadtplatz 21
84453 Mühldorf a. Inn
E-Mai: stadtverwaltung@muehldorf.de
Telefonische Auskünfte erhalten Sie unter 08631/612-211

Pressemitteilung vom 24.01.13

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 20.12.2012 (öffentlicher Teil)

3. 3. Änderung des Baulinienplanes "Schillerstraße - Teilgebiet V";
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

4. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Moltkestraße";
Abwägung und Satzungsbeschluss

5. 9. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" gem. § 13 Bau GB;
Abwägung und Satzungsbeschluss

6. 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 4";
Billigungsbeschluss

7. 21. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Bereiche der Bebauungspläne "Im Industriepark Süd Teil I" und "Am Industriepark
Süd Teil II";
Änderungs- und Billigungsbeschluss

8. Dorferneuerung Mößling;
Maßnahmenbeschluss

9. Bericht der Referentin für Stiftungen, Senioren und Soziales

10. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 24.01.13

2018 muss gehalten werden

Wie jetzt bekannt wurde, soll sich die Fertigstellung der A94 um ein weiteres Jahr verzögern. Neuer Termin ist damit nicht mehr 2018, wie bisher von allen Seiten bekräftigt wurde, sondern erst 2019.

Auch in der Finanzierungsfrage geht es voran. Wie Paul Lichtenwald, Präsident der Autobahndirektion, gegenüber Medienvertretern erklärte, konkretisiere sich die Finanzierung. Jüngst war ein Mautmodell diskutiert worden, bei dem ein privater Betreiber die A94 vor allem über Einnahmen aus der Lkw-Maut hätte finanzieren sollen. Dies sei jetzt allerdings vom Tisch. Aktuell kristallisiert sich ein „Verfügbarkeitsmodell“ heraus, bei welchem der gesamte noch fehlende Abschnitt gleichzeitig fertig gestellt werden soll.

Dabei übernimmt der Bund einen Teil der Kosten sofort (maximal 50%). Der Rest wird in monatlichen Raten zur Verfügung gestellt.

Günther Knoblauch, Bürgermeister der Stadt Mühldorf und Vorsitzender des Vereins „Ja zur A94“ freut sich über „jede Initiative“, die dazu beträgt, dass der Weiterbau voran gebracht wird. Gleichzeitig „sind wir aber enttäuscht, dass die Fertigstellung wieder hinausgeschoben wird.“

Die Inn-Salzach-Region braucht eine leistungsfähige Infrastruktur: eine schnelle Schiene und die Autobahnanbindung nach München, um sich wirtschaftlich weiterentwickeln zu können. Deswegen „erwarten wir, dass 2018 gehalten wird.“

Pressemitteilung vom 24.01.13

Der Theresia Gerhardinger Kindergarten stellt sein Konzept vor

Die Anmeldungen für das neue Kindergartenjahr stehen vor der Tür.
Die ersten Jahre im Leben eines Kindes sind entwicklungsentscheidend und prägend für die Zukunft. Es ist eine wichtige Entscheidung, welche die Eltern treffen müssen, wenn es um einen geeigneten Betreuungsplatz für Ihr Kind geht.

Das Team des Städtischen Kindergartens, (noch) am Stadtplatz, möchte Ihnen die Entscheidung erleichtern und lädt herzlich zu einem Informationsgespräch über Konzept und alltagsintegrierte Sprachförderung am Mittwoch, den 30. 01.2013 ein. In der Zeit von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr können Sie sich bei den Fachkräften über die Inhalte der pädagogischen Arbeit informieren.

Seit Juni, vergangenen Jahres, wird das pädagogische Angebot des Theresia Gerhardinger Kindergartens durch ein spezielles Sprachförderprogramm im Rahmen der Offensive: „Frühe Chancen – Schwerpunkt Kitas Sprache und Integration“ bereichert. Unsere Sprachexpertin beantwortet an diesem Nachmittag gerne ihre Fragen und stellt Inhalte ihres Programms vor.

Die Offensive „Frühe Chancen: Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration“ ist eine Initiative des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).

Pressemitteilung vom 22.01.13

Anläßlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages am 27.1.2013 wird um 11. Uhr im Mühldorfer Rathaus eine Ausstellung mit den Arbeiten des Architektenwettbewerbs zur Gestaltung des Gedenkorts im Mühldorfer Hart eröffnet. Neben Eugen Bauer, dem Leiter des staatlichen Bauamts Rosenheim, wird auch Landschaftsarchitekt Latz anwesend sein und den Siegerentwurf vorstellen.
Um 13.00 Uhr wird dann Frau Dr. h.c. Charlotte Knobloch, Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, die Ausstellung besuchen und sich in das goldene Buch der Kreisstadt Mühldorf a. Inn eintragen.

Die Bevölkerung ist zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen.

Pressemitteilung vom 21.01.13

Die Stadt Mühldorf a. Inn verschickt in den nächsten Tagen die Hundesteuerbescheide für das Veranlagungsjahr 2013. Die Steuer ist bis zu dem im Bescheid angegebenen Zeitpunkt an die Stadtkasse Mühldorf a. Inn zu überweisen. Bei bestehender Einzugsermächtigung wird der Betrag durch die Stadtkasse abgebucht. Bisher nicht zur Hundesteuer herangezogene Hunde sind umgehend beim Stadtsteueramt im Rathaus, 2. Stock (Zimmer 206) anzumelden. Steuerpflichtig ist, wer einen über vier Monate alten Hund im Laufe eines Kalenderjahres im Stadtgebiet hält. Näheres kann der Bekanntmachung an der Amtstafel entnommen werden. Für Rückfragen steht Ihnen Herr Kurt Heinzelmann unter Telefon 08631/ 612 244 zur Verfügung.

Pressemitteilung vom 21.01.13

Seit Donnerstagmorgen kann man sich für das Volksbegehren „Nein zu Studiengebühren in Bayern“ eintragen. Gleich zu Beginn standen im Mühldorfer Wahlamt die SPD-Fraktion sowie Bürgermeister Günther Knoblauch parat, um ihre Unterschrift auf die Liste zu setzen.

Die Teilnahme am Volksbegehren ist noch bis zum 30.Januar 2013 im Rathaus möglich. Um eine Abschaffung der Studiengebühren möglich zu machen, sind eine Million Unterschriften notwendig.

Das Foto zeigt Bürgermeister Günther Knoblauch, der mit gutem Beispiel vorangeht, und seinen Namen in die Unterschriftenliste einträgt, flankiert von der Mühldorfer SPD-Fraktion. Stadtrat Rainer Schratt (rechts) hatte mit seiner Enkelin eine vielleicht künftige Studentin schon mit dabei.

Pressemitteilung vom 21.01.13

Gemeinsam nach einer Lösung suchen

Das Beach-Volleyball-Turnier am Mühldorfer Stadtplatz sorgt dieser Tage für Diskussionen. Wie bereits in den Medien berichtet wurde, gibt es eine Unterschriftenaktion, initiiert von Mühldorfer Geschäftsleuten, mit dem Ziel, das Turnier aus dem Stadtplatz zu verbannen.

Verantwortliche der Stadt wollen sich in den nächsten Tagen mit allen Beteiligten an einen runden Tisch setzen, um eine „praktikable und einvernehmliche Lösung für alle“ zu finden.

Pressemitteilung vom 21.01.13

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am Mittwoch, den 30.01.2013 von 17:30 Uhr - 19:00 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 21.01.13