Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

am 10. Oktober 2012, um 16.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 04.07.2012 (öffentlicher Teil)

3. Städt. Kinderkrippe, Königseestraße 3;
Inbetriebnahme und Bezeichnung

4. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 04.10.12

am 09. Oktober 2012 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Mühldorf a. Inn

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Annahme der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 04.09.2012 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Eichfeld II“
Abwägung und Satzungsbeschluss

5. 2. Änderung Teilaufhebung des Baulinienplanes „Schillerstraße Teilgebiet V“
Abwägung und Satzungsbeschluss

6. 3. Änderung Teilaufhebung des Baulinienplanes „Schillerstraße Teilgebiet V“
Änderungs- und Billigungsbeschluss

7. Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Moltkestraße“
Aufstellungs- und Billigungsbeschluss

8. Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Münchener Straße Teil II“ gemäß § 13 a BauGB
Abwägung und Satzungsbeschluss

9. Aufstellung des Bebauungsplanes „Mühldorfer Feld Teil IV“
Billigungsbeschluss

10. 9. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" gemäß § 13 BauGB;
Änderungs- und Billigungsbeschluss

11. Bau der Verbindungsstraße zwischen Ortsteil Hölzling und der Straßenkreuzung St 2092 (Bürgermeister-Hess-Straße) / Leisederstraße

12. Straßen- und Wegerecht;
Widmung der Salzburgstraße zur Ortsstraße

13. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 02.10.12

am 08. Oktober 2012 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Mühldorf a. Inn

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 03.09.2012

3. Kalkulation der Benutzungsgebühren 2013 - 2015 für die öffentliche Entwässerungseinrichtung

4. Zuschussanträge

5. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 01.10.12

Aufgrund personeller Veränderungen ist das Jugendzentrum ab 1. Oktober 2012 bis auf weiteres nur donnerstags und freitags zu den gewohnten Zeiten geöffnet. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Pressemitteilung vom 28.09.12

Seit vielen Jahren gibt es in der Stadtbücherei die Leseratzen, die ehrenamtlich einmal in der Woche Vor- und Grundschulkindern vorlesen.
Ab Oktober werden jede Woche 2 Vorlesestunden angeboten: der traditionelle Mittwoch und jetzt auch am Freitag. Beginn ist jeweils um 16:00 Uhr, Dauer etwa eine Stunde.
Infozettel liegen in der Stadtbücherei aus.

Pressemitteilung vom 21.09.12

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 19.07.2012 (öffentlicher Teil)

3. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 4" gemäß § 13 BauGB
Billigungsbeschluss

4. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Industriepark Süd Teil I"
Aufstellungsbeschluss

5. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Industriepark Süd Teil II"
Aufstellungsbeschluss

6. Bauleitplanung der Verwaltungsgemeinschaft Rohrbach
Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des "Sondergebietes Erharting an der St 2092" Deckblatt Nr. 9
Beteiligung als Behörde und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

7. Bauleitplanung der Verwaltungsgemeinschaft Rohrbach
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet Erharting an der St 2092"
Beteiligung als Behörde und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

8. 1. Nachtragshaushaltssatzung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

9. Fortführung Stadtgespräche

10. Caritas Heiliggeistspital - Defizitausgleich 2011 Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben Haushaltsjahr 2011

11. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 20.09.12

Kinder- und familienfreundliches Mühldorf

Anfang September nimmt die Kreisstadt Mühldorf a. Inn die Kinderkrippe St. Pius planmäßig in Betrieb. Sie ist mit zwei Gruppen à 12 Kindern insgesamt für 24 Kinder ausgelegt und an den Kindergarten St. Pius in der Richterstraße angebunden. Die Kinderkrippe wurde von Architekt Niller geplant, von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn gebaut und wird von der Pfarrei St. Pius betrieben.
Die restlichen Arbeiten, insbesondere an den Außenanlagen, werden in den nächsten Wochen abgeschlossen sein. Wichtig war vor allem, dass die Eröffnung pünktlich im September stattfinden konnte.

Auch die Kinderkrippe im Süden Mühldorfs, in der Königsseestraße, unter der Bauleitung von Architekt Schmidbauer, wird in Kürze eröffnet. Das Ziel der Stadt eine Kinderbetreuungseinrichtung zur Verfügung zu stellen bevor die ersten Häuser in dem neuen Baugebiet bezogen werden, kann gehalten werden.

Die voraussichtlichen Kosten der Kinderkrippe St. Pius liegen bei 700 000 Euro und der Krippe in der Königsseestraße bei 860 000 Euro. Dabei kann mit einer 70 bis 80-prozentigen staatlichen Förderung gerechnet werden.

Da der Bedarf für Kinderkrippenplätze ständig steigt, plant die Stadt schon eine weitere Kinderkrippe an der Europastraße.

Pressemitteilung vom 18.09.12

Der Bauausschuss der Kreisstadt Mühldorf a. Inn leitet das Verfahren zur Erschließung des neuen Gewerbegebietes gegenüber der Firma Fliegl ein und bewilligt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Industriepark Süd, Teil I“.

Die rund 57 000 Quadratmeter des neuen Gewerbegebietes bieten Erweiterungsmöglichkeiten für Mühldorfer Firmen, schaffen aber auch zusätzlich Raum für Neuansiedlungen. Bereits im Frühjahr soll mit dem Bau von neuen Betriebsstätten begonnen werden.

Pressemitteilung vom 18.09.12

Die Kreisstadt a. Inn erhebt für den Jugendsport keine Hallengebühren mehr. Dies beschloss der Finanzausschuss auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion.
Die Benutzungsgebühren für Sporthallen von 10 Euro pro Stunde waren eingeführt worden, nachdem der Landkreis für die Nutzung seiner Hallen Gebühren erhoben hat.
Bisher übernahm die Stadt Mühldorf 5 Euro bei den Erwachsenen- und 7,50 Euro bei den Jugendlichen-Sportgruppen. Nun kommt die Stadt auch für die restlichen 2,50 Euro bei den Jugendgruppen auf. Somit fallen für die Jugendsportgruppen in den städtischen Turnhallen keine Hallengebühren mehr an. Es bleibt allerdings dabei, dass die Erwachsenen nur mit 5 Euro von der Stadt unterstützt werden. Denn der Ausschuss war der Meinung, dass die Sportvereine bei den Erwachsenen die Hälfte der Hallengebühren tragen können.
Insgesamt sind es rund 9.000 Euro, die der Stadt dadurch an Einnahmen entgehen.

Pressemitteilung vom 18.09.12

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt die Stadtbücherei Mühldorf den Kinderfilm "Das Sams"
(Fast) jeder kennt das Sams mit den blauen Punkten und der Rüsselnase. Und immer wieder ist sie schön, die Geschichte vom schüchternen Herrn Taschenbier, dessen wohlgeordnetes Leben vom frechen und chaotischen Sams ins blanke Chaos gestürzt wird. Aber dann entdeckt Herr Taschenbier, dass er mit Hilfe der blauen Sommersprossen des Sams alle seine Wünsche erfüllen kann. So verändert sich schlagartig sein Leben...
Der lustige Film nach dem klassischen Kinderbuch von Paul Maar ist für alle Kinder ab etwa 6 Jahre geeignet.
Die Vorstellung am 27. September beginnt um 15:00 Uhr und dauert ca. 100 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 13.09.12

Die Region Südostbayern wird von keinem Oberzentrum dominiert. So setzt sich Bürgermeister Günther Knoblauch dafür ein, dass der „Städtebund Inn-Salzach“ als mögliches Oberzentrum in die Fortschreibung des Landesentwicklungsplan Bayerns aufgenommen werden soll. Dies würde unter anderem eine weitere Ansiedlung von Betrieben und die Errichtung einer Fachhochschule bedeuten.
Der Städtebund Inn-Salzach ist vor allem durch eine Reihe von Mittel- und Unterzentren gekennzeichnet, die unterschiedliche Funktionen einnehmen: Burghausen als Industriestandort, Altötting als Fremdenverkehrsort oder beispielsweise Mühldorf a. Inn als Einkaufs- und Dienstleistungszentrum mit wachsender Wirtschaft. Diese Verflechtungen sollen durch den oberzentralen Kooperationsraum aktiviert und gestärkt werden um auch europaweit konkurrieren zu können.
„Im Alleingang werden unsere Städte und Gemeinden diesen oberzentralen Status als Voraussetzung für die Zuweisung von höherrangigen überregionalen Aufgaben nicht erreichen", erklärte Knoblauch. Er bittet seine Bürgermeister-Kollegen in Waldkraiburg, Altötting, Neuötting, Burghausen, Töging, Neumarkt-St. Veit, Eggenfelden, Ampfing, Aschau, Burgkirchen und Garching um Unterstützung: „Wir wollen die Beibehaltung des Status des oberzentralen Kooperationsraums Inn-Salzach auch im neuen Landesentwicklungsprogramm verankert sehen. Diese Position sollten wir nicht aufgeben", betonte der Mühldorfer Bürgermeister. Die Stadt Mühldorf wird dieses Vorhaben unterstützen und der Städtebund Inn-Salzach wird sich in einer eigenen Stellungnahme ebenfalls dafür einsetzen. Bereits heute entspricht allein das wirtschaftliche Potenzial des Chemiedreiecks dem eines Oberzentrums. Dies muss genutzt werden!

Pressemitteilung vom 11.09.12

Konrad-Adenauer-Straße und auf Teilstück der Luitpoldallee

Ab Montag den 10.09.2012 beginnen die Arbeiten zur endgültigen Wiederherstellung von Asphaltdecken in Leitungstrassen der Stadtwerke Mühldorf a. Inn.

Als erste Maßnahme wird ab Montag den 10.09.2012 bis Mittwoch den 12.09.2012 unter Vollsperrung das Straßenteilstück der Konrad-Adenauer-Straße ab Stadtplatz (Posttor) bis zur Einmündung in die Luitpoldallee asphaltiert. Während der Vollsperrung wird auch das Natursteinpflaster im „Posttor“ in Teilbereichen erneuert.

In dieser Zeit werden auch Asphaltarbeiten, unter laufendem Verkehr in der Luitpoldallee ab Einmündung Leopoldstraße Richtung Katharinenplatz ausgeführt.

Mit Verkehrsbeeinträchtigungen ist zu rechnen.

Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis.

Pressemitteilung vom 07.09.12

Die Rhone rauf und runter

Auch 2013 wird Bürgermeister Günther Knoblauch wieder mit einer Reisegruppe auf große Fahrt gehen. Das heißt, diesmal wird sogar geflogen... – und zwar nach Lyon, um von dort auf der Rhone mit dem Kreuzfahrtschiff A-ROSA Luna Frankreich im Frühling zu erkunden. Die Reise geht vom 8. – 13. April 2013 und sieht unter anderem Stopps in Arles und Avignon vor.
Haben Sie Interesse mitzureisen? Dann wenden Sie sich bitte an Rauch Reiseladen, Ledererstrasse 7, 84453 Mühldorf a: Inn, Tel. 08631/6233

Pressemitteilung vom 04.09.12

am 4. September 2012, um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 04.07.2012 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. 9. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Mühldorfer Feld Teil II“ gemäß § 13 BauGB
- Änderungs- und Billigungsbeschluss -

5. Aufstellung des Bebauungsplanes „Mühldorfer Feld Teil IV“
- Billigungsbeschluss -

6. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Hirsch am Hart Teil 4“ gemäß § 13 BauGB
- Billigungsbeschluss -

7. Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Industriepark Süd Teil I“
- Aufstellungsbeschluss -

8. Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Industriepark Süd Teil II“
- Aufstellungsbeschluss -

9. Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Anhörungsverfahren

10. Einbau einer Überquerungshilfe an der Münchener Straße

11. Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen

12. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil:

Pressemitteilung vom 30.08.12

Das 147. Mühldorfer Volksfest ist eröffnet

Foto v.l.: Staatsminister Marcel Huber, Landrat Georg Huber und Erster Bürgermeister Günther Knoblauch beim Volksfestauszug

Bürgermeister Günther Knoblauch brauchte auch 2012 nur zwei Schläge und konnte das traditionelle „O’zapft is“ im Spatenfestzelt des Mühldorfer Traditionsvolksfests verkünden. Unter dem Salut der Böllerschützen wünschte Bürgermeister Knoblauch anschließend den Veranstaltern und allen Gästen ein friedvolles und vergnügtes Volksfest 2012 in Mühldorf a. Inn.
Bereits der Volksfestauszug war das erste Highlight. Hatte es kurz zuvor noch geregnet, klarte der Himmel rechtzeitig auf, so dass die vielen Zuschauer auf dem Stadtplatz und an der weiteren Wegstrecke zum Volksfestplatz den bunten Zug mit seinen über 900 Teilnehmern so richtig genießen konnten. Neben den Kutschen der Politprominenz und der vier Wies’n-Wirte, und den Oldtimern der Mühldorfer Oldtimerfreunde mit den Stadträten, konnte auch der dreispännige Wagen der Spatenbrauerei, der sonst nur noch auf dem Oktoberfest zum Einsatz kommt, bewundert werden. Für weitere Abwechslung sorgten die farbenprächtigen Schützen-, Trachten- und Musikgruppen und Abordnungen verschiedener anderer Vereine.

Nach diesem gelungenen Auftakt war dann auch das erste Wiesenwochenende geprägt von guter Laune und Partystimmung.

Pressemitteilung vom 27.08.12

am 03. September 2012 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Mühldorf a. Inn

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 04.06.2012

3. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2012

4. Antrag auf Erlass der Hallengebühren für Jugendliche

5. Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben aus dem Haushaltsjahr 2011 - Verzinsung von Steuerrückerstattungen

6. Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben aus dem Haushaltsjahr 2011 - Erwerb Grundstücke

7. Zuschussanträge

8. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 27.08.12

Es ist wieder Volksfestzeit in Mühldorf a. Inn. Hinsichtlich der Öffnungszeiten städtischer Einrichtungen gelten daher folgende Regelungen:

Am Tag des Landkreises Dienstag, 28.08.2012 sowie am traditionellen Kindernachmittag Mittwoch, 29.08.2012 sind das Rathaus und alle städtischen Einrichtungen - außer der Bücherei - ab 12.00 Uhr geschlossen.
Die Bücherei hat am Dienstag bis 15.30 Uhr und am Mittwoch bis 18.00 Uhr geöffnet.

Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis für diese Regelung.

Pressemitteilung vom 24.08.12

Ab Montag, dem 27.08.2012, wird die Bischof-von-Ketteler-Straße wegen Straßenbauarbeiten für den gesamten Verkehr gesperrt. Die Umleitung erfolgt über die Adolf-Kolping-Straße und die im letzten Jahr neu gebaute Zufahrtsstraße zum Parkdeck.

Die Verwaltung bittet die Verkehrsteilnehmer, insbesondere auch die Radfahrer, um Beachtung der geänderten Fahrstrecke.

Pressemitteilung vom 21.08.12

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am Donnerstag, 23.08.2012 von 16:00 - 18:00 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 17.08.12