Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

1. 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" Änderungsbeschluss
Der Stadtrat fasst den 4. Änderungsbeschluss für den Bebauungsplan „Südlich der Oderstrasse“, der nur geringfügige Änderungen zum bestehenden Bebauungsplan enthält.


2. 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" Abwägung und Satzungsbeschluss
Der Stadtrat stimmt allen vorbehandelten Punkten des Bau- und Umwelt-Ausschusses vom 05.06.2012 vollinhaltlich und ohne Änderung zu und fasst den Satzungsbeschluss.
Die Verwaltung wird beauftragt das weitere Verfahren durchzuführen.


3. Zweigleisiger Bahnausbau Mühldorf - Tüßling
Im Zuge des 2-gleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Mühldorf – Tüßling queren im Stadtgebiet Mühldorf drei Strassen bzw. Geh- und Radwege die Gleise. Diese Überquerungen müssen erneuert und erweitert werden. Der Stadtrat beschließt die von der Stadt vorbereiteten Vereinbarungen mit der DB zu treffen.

Im Einzelnen handelt es sich dabei um folgende Maßnahmen:

• Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Töginger Straße

Die Kosten für den Neubau der Eisenbahnüberführung mit zusätzlicher Errichtung eines Geh- und Radweges entfallen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EkrG), auf alle drei Beteiligten (DB, Landkreis und Stadt Mühldorf a. Inn). Es ergibt sich folgende Verteilung:

Gesamtkosten (einschl. Umsatzsteuer) 4.666.757,61 €
davon DB 1.996.905,58 €
davon Landkreis u. Stadt 2.669.852,03 €

• Erneuerung und Verlängerung der Geh- und Radwegbrücke Hölzlinger Weg

Da die Stadt Mühldorf a. Inn bei dieser Brücke keine Änderungswünsche hat trägt die DB die Kosten in voller Höhe (voraussichtlich 829.709,13 €). Jedoch hat die Stadt Mühldorf a. Inn den Vorteilsausgleich „neu gegen alt“ an die DB zu begleichen. Dieser beträgt nach vorläufiger Berechnung 459.900,-- €, zzgl. Umsatzsteuer.

• Erneuerung und Lageabänderung der Straßenbrücke Eichkapellenstraße

Da im Ortsteil Aham die bestehende Brücke nicht den heutigen Richtlinien angepasst werden kann (Mindestfahrbahnbreite, Bankette, Immissionsschutz) wird die Brücke um ca. 210 m in Richtung Westen verschoben;

Die Kosten für den Neubau der Straßenbrücke samt Neutrassierung der Eichkapellenstraße und Verlängerung des Imkerweges entfallen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EkrG), auf die beiden Beteiligten (DB und Stadt Mühldorf a. Inn). Es ergibt sich folgende Verteilung:

Gesamtkosten (einschl. Umsatzsteuer) 3.055.447,99 €
davon DB 890.314,95 €
davon Stadt Mühldorf a. Inn 2.165.133,04 €

Voraussichtlich werden die Überführungen 2015 oder 2016 erneut. Die anfallenden Kosten von ca. 3 bis 4 Mio. € müssen dann in den städtischen Haushalt mit eingeplant werden. Die Stadt wird die Fördermittel nach GVFG / FAG von etwa 50 Prozent bei der Regierung von Oberbayern beantragen.


4. Änderung von Schulbezeichnungen

Bei der Benennung von Grundschulen soll das Wort „Volksschule“ nicht mehr verwendet werden. D.h. aus der „Volksschule Mühldorf-Mößling“ wird die „Grundschule Mühldorf-Mößling“ und aus der „Volksschule Mühldorf-Altmühldorf“ wird die „Grundschule Mühldorf-Altmühldorf“.
Der Stadtrat beschließt mit 15 : 6 Stimmen die Namensänderung.
Die 6 Gegenstimmen wollten den Namen der Grundschule Mühldorf-Altmühldorf in „Grundschule Mühldorf und Altmühldorf“ ändern, um den beiden Schulstandorten auch in der Namensgebung gerecht zu werden.

Pressemitteilung vom 26.06.12

In der kommenden Woche, 25. - 29.06.2012, muss die Lohmühlstraße im südlichen Teil wegen Bauarbeiten vollständig gesperrt werden. Dies ist notwendig, um das Baugebiet südlich der Oderstraße an das städtische Versorgungsnetz anzuschließen. Anlieger können ihre Häuser ungehindert erreichen. Eine Umleitung erfolgt über die Mainstraße und die Trostberger Straße.

Die Stadt bittet um Ihr Verständnis.

Pressemitteilung vom 22.06.12

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am Dienstag, 26.06.2012 von 17:00 - 19:00 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich

Pressemitteilung vom 22.06.12

Ab Montag den 26.06.2012 werden in der Mößlinger Straße an den Kreuzungen zur Harter Straße und zur Ohmstraße Asphaltierungsarbeiten durchgeführt.

Es ist mit halbseitigen Straßensperrungen und den damit verbundenen Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen.

Die Maßnahmen sollen bis Freitag den 29.06.2012 abgeschlossen sein.

Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis.

Pressemitteilung vom 21.06.12

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 24.05.2012 (öffentlicher Teil)

3. 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" - Änderungsbeschluss

4. 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" - Abwägung und Satzungsbeschluss

5. Ausbaustrecke ABS 38 München - Mühldorf - Freilassing
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Töginger Straße, Bahn-km 1,138,
Abschluss der Kreuzungsvereinbarung

6. Ausbaustrecke ABS 38 München - Mühldorf - Freilassing
Erneuerung der Geh- und Radwegbrücke Hölzlinger Weg
Abschluss der Kreuzungsvereinbarung


7. Ausbaustrecke ABS 38 München - Mühldorf - Freilassing
Erneuerung und Lageabänderung der Straßenbrücke Eichkapellenstraße
Abschluss der Kreuzungsvereinbarung

8. Änderung von Schulbezeichnungen

9. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 18.06.12

Der 14-jährige Schüler Josef Schäffler wurde von Bürgermeister Günther Knoblauch und Polizeihauptkommissar Roland Kauer im Rathaus für sein umsichtiges Verhalten belobigt.

Er hatte auf dem Holzgeländer am Kornkasten Rauchentwicklung entdeckt und einen Passanten darauf hingewiesen. Dieser alarmierte die Feuerwehr, die den beginnenden Brand sofort löschen konnte. Dank des frühen Bemerkens konnte größerer Schaden an dem historischen Gebäude verhindert werden. In seiner kleinen Ansprache hob Herr Kauer besonders das engagierte Eingreifen des Jugendlichen hervor, das leider in heutiger Zeit nicht immer selbstverständlich sei.

Bürgermeister Knoblauch dankte ihm mit einer Jahreskarte für das städtische Freibad und einem Rucksack für die Badesachen.

Pressemitteilung vom 14.06.12

Am 21. Juni zeigt die Stadtbücherei Mühldorf den Zeichentrickfilm "König der Löwen". Die bewegende Geschichte um den kleinen, tapferen Löwen Simba entführt uns in die Weiten der Savannen Afrikas.
Die Vorstellung beginnt um 15:00 Uhr und dauert ca. 90 Minuten. Der Film ist für Kinder ab. etwa 6 Jahren geeignet. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 11.06.12

Asylbewerber säubern die Böschung unterhalb der Eichkapellenstrasse

Seit einiger Zeit erhalten die Mitarbeiter des städtischen Bauhofs Unterstützung von den Asylbewerbern - beispielsweise beim Säubern der Böschungen im ganzen Stadtgebiet. Asylbewerber können Aufgaben im kommunalen Bereich übernehmen, die von niemand anders ausgeführt würden. Die gelegentlichen Probleme bei der Verständigung, werden durch das tatkräftige Zupacken der fleißigen und immer gut gelaunten Helfer mehr als ausgeglichen. Die Stadtverwaltung ist sehr froh über den engagierten Einsatz der Asylanten.

Pressemitteilung vom 08.06.12

Foto v.l.n.r.: Volker Ludwig (Mitarbeiter Jugendtreff), Bürgermeister Günther Knoblauch, Kirstin Hüwel (Geschäftsführerin KJR). Erwin Moritz (Leiter des Jugendtreffs)

Kristin Hüwel, seit Mitte März Geschäftsführerin des Kreisjugendrings-Mühldorf, besuchte im Rahmen ihrer Einarbeitung in ihre neue Funktion die Bürgermeister des Landkreises, um sich über die Jugendarbeit der Städte und Gemeinden zu informieren. Bei ihrer Vorstellung in Mühldorf zeigte ihr Bürgermeister Knoblauch das städtische Jugendzentrum „M24“ und stellte Ihr dabei die beiden Sozialarbeiter Volker Ludwig und Erwin Moritz vor. Die Jugendlichen können in Eigenverantwortung unter Anleitung der Erzieher die zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten und ihre Ausstattung, wie beispielsweise Computer, Billardtisch, Küche, Fotolabor uvm. nutzen. Frau Hüwel zeigte sich beeindruckt von der dort geleisteten Arbeit und den vielen Möglichkeiten, die den Jugendlichen geboten werden.

Pressemitteilung vom 08.06.12

1. 2. Änderung Teilaufhebung des Baulinienplanes "Schillerstraße Teilgebiet V"
Der Stadtrat stimmt allen vorbehandelten Punkte des Bau- und Umwelt-Ausschusses vom 08.05.2012 vollinhaltlich und ohne Änderung zu.
Die Verwaltung wird beauftragt die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.


2. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Bahnhofsplatz"
Der Stadtrat hat den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst.
Die Verwaltung wird beauftragt das weitere Verfahren durchzuführen.


3. 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Eichfeld IV"
Der Stadtrat stimmt allen vorbehandelten Punkten des Bau- und Umweltausschusses vom 08.05.2012 vollinhaltlich und ohne Änderung zu und fasst den Satzungsbeschluss.

Die Verwaltung wird beauftragt das weitere Verfahren durchzuführen.


4. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Eichfeld II" gemäß § 13 BauGB
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen

Von der Umweltprüfung, von dem Umweltbericht und von der Angabe welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind abgesehen. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung wird abgesehen.

Mit den Grundstückseigentümern wurden die erforderlichen privatrechtlichen Verträge bereits abgeschlossen.


5. Gebührenerhöhung bei der städtischen Musikschule
Der Stadtrat beschließt die Gebühren für die Musikschule Mühldorf a. Inn ab dem Schuljahr 2012/13 maßvoll zu erhöhen (ca. 2,5% bei den wesentlichen Gebühren). Die Gebührensatzung wird dementsprechend geändert.

Pressemitteilung vom 29.05.12

Abgabeerinnerung per Email

In der Stadtbücherei Mühldorf gibt es ab sofort einen neuen Service: Mailerinnerung. Das heißt, dass man sich zwei Tage vor Leihfristende eine E-Mail zuschicken lassen kann, in der an das Abgabedatum erinnert wird. Die Medien kann man dann, wenn möglich, verlängern oder in die Bücherei zurückbringen. Wer diesen kostenlosen Service nutzen möchte, kann sich in der Bücherei melden und die E-Mail-Adresse angeben. Das hat für die Büchereibenutzer den Vorteil, dass sie den Abgabetermin nicht so leicht übersehen.

Pressemitteilung vom 29.05.12

am 5. Juni 2012, um 16.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 08.05.2012 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II"
- Abwägung und Satzungsbeschluss -

5. 4. Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße"
- Änderungsbeschluss -

6. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 29.05.12

am 04. Juni 2012 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Mühldorf a. Inn

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschus-ses vom 07.05.2012

3. Zuschussanträge

4. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 29.05.12

Der Kindergarten am Stadtplatz feierte dieses Jahr ein besonders schönes Frühlingsfest. Unter anderem wurde ein Maibaum in den traditionellen Mühldorfer Farben „Rot / Weiß“ im Garten des Kindergartens aufgestellt.
Herr Bürgermeister Knoblauch war als Ehrengast geladen und würdigte den rot-weißen Maibaum mit großer Freude. Das „ Mühldorfer Wappen“, „spielende Kinder“, das „Kindergartenlogo“, sowie die „drei Gruppensymbole“ zieren in Wappenform als Pyramide den Baum.
Ein vielfältiges Programm der Kinder mit Tänzen, Liedern und Gedichten erfreute alle Gäste. Das Kinderprogramm am Nachmittag mit einer Malorgel, einer Mäuseschleuder und Kinderschminken sorgte für viele strahlende Gesichter
Viele Kinder und Eltern folgten der Einladung zum Maifest. Sie wurden durch den aktiven Förderverein und den Elternbeirat des Kindergartens mit einem Weißwurstfrühstück und selbstgebackenen Kuchen mit Kaffee bestens verköstigt.

Pressemitteilung vom 21.05.12

Kindereinträge im Reisepass der Eltern verlieren zum 26.06.2012 ihre Gültigkeit. Noch bestehende Kindereinträge werden mit Ablauf des 25.06.2012 ungültig und berechtigen Kinder nicht mehr zum Grenzübertritt.

Bei Reisen ins Ausland müssen somit ab 26.06.2012 alle Kinder über ein eigenes Reisedokument verfügen. Je nach Reiseziel kann für Kinder unter 12 Jahren ein Kinderreisepass, für Kinder ab Vollendung des 12. Lebensjahres ein Reisepass oder Personalausweis beantragt werden.

Für den Passinhaber selbst bleibt der Reisepass bis zum Ablauf gültig.

Pressemitteilung vom 21.05.12

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 19.04.2012 (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 19.04.2012 (öffentlicher Teil)

3. 2. Änderung Teilaufhebung des Baulinienplanes "Schillerstraße Teilgebiet V"; -Abwägung der frühzeitigen Beteiligung-

4. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Bahnhofsplatz"
-Abwägung mit Satzungsbeschluss-

5. 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Eichfeld IV"
-Abwägung mit Satzungsbeschluss-

6. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Eichfeld II" gemäß § 13 BauGB -Billigungsbeschluss-

7. Musikschule Mühldorf a. Inn;
Anpassung der Gebühren ab dem Schuljahr 2012/13

8. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 18.05.12

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt die Stadtbücherei Mühldorf den Animationsfilm "Ratatouille".

Der kleine Remy träumt davon, ein berühmter Chefkoch zu werden. Dabei hat er nicht nur mit den Vorurteilen seiner Familie zu kämpfen, sondern auch mit einem ganz anderen Problem. Denn Remy ist eine Ratte! Und Nagetiere in der Küche? Das geht doch gar nicht.

Ein lustiger Film für Kinder ab etwa 6 Jahren und für die ganze Familie.

Die Vorstellung am 24. Mai beginnt um 15:00 Uhr und dauert etwa 110 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 15.05.12

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am Dienstag, 22.05.2012 von 16:00 - 17:00 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 14.05.12

Wegen des alljährlichen Betriebsausfluges bleiben am 16. Mai 2012 alle städtischen Einrichtungen geschlossen. Besonders zu erwähnen ist, dass damit auch die Grüngutsammelstelle in der Pregelstrasse und die städtische Bücherei am Mittwoch geschlossen sind.

Pressemitteilung vom 11.05.12