Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

am 9. Mail 2012, um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 04.04.2012 (öffentlicher Teil)

3. Jahresbericht des Kulturreferenten Rainer Schratt

4. Bekanntmachungen
a) BayKiBiG; Städtischer Kindergarten I (Theresia-Gerhardinger)
Schwerpunktkita Sprache und Integration

b) Schulwesen; Jugendsozialarbeit an Schulen
Grundschule Mühldorf a. Inn - Sachstandsbericht

c) Schulwesen; Jugendsozialarbeit an Schulen
Mittelschule Mühldorf a. Inn - Sachstandsbericht

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 03.05.12

am 07. Mai 2012 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Mühldorf a. Inn

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschus-ses vom 08.03.2012

3. Zuschussanträge

4. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 30.04.12

Dank einer großzügige Spende der Firma ODU in Höhe von damals 100.000 DM, konnte im Jahre 2000 die Otto Dunkel Technikbibliothek als Abteilung der Stadtbücherei eröffnet werden.
Über die Jahre wurde die Abteilung immer wieder von ODU unterstützt, sei es durch Sachspenden, sei es durch Geldmittel, um den Medienbestand zu aktualisieren. Denn, Technikbücher sind teuer und veralten schnell.

Heuer hat sich die Firma ODU wieder bereit erklärt, die Technikbibliothek zu fördern. Für insgesamt € 2.000,00 kann die Stadtbücherei laufend neue Bücher aus den Bereichen Technik und Informationstechnologie beschaffen.

Zur offiziellen Spendenübergabe mit Herrn Dr. Wölfl und Bürgermeister Knoblauch am 11. Mai um 11:30 Uhr in der Stadtbücherei im Kornkasten im 1. Stock (Standort der Technikbibliothek) möchten wir Sie einladen.

Pressemitteilung vom 26.04.12

Am 30. April 2012 zeigt das Bayerische Fernsehen um 22.30 Uhr den Dokumentarfilm "Der Mühldorfer Todeszug" von Beatrice Sonhüter unter Mitwirkung von Herrn Leslie Schwartz, Zeitzeuge, und der Projektgruppe "Vergessener Widerstand" des Franz-Marc-Gymnasiums Markt Schwaben. Beatrice Sonhüter hat die Schüler bei ihren Recherchen zum damaligen Geschehen mit der Kamera begleitet. Einer der Drehorte ist dabei auch das Mühldofer Stadtarchiv, da die Schüler dort sehr viel gearbeitet haben.
Nähere Informationen zum Film findet am auch unter: http://www.beatrice-sonhueter.de

Pressemitteilung vom 26.04.12

Dieser Tage finden auf den Friedhöfen der Stadt Mühldorf a. Inn die alljährlichen Standsicherheitsprüfungen der Grabmäler statt. Hierbei wird festgestellt, ob die Grabmäler ausreichend befestigt sind und sich damit in einem verkehrssicheren Zustand befinden.

Aufgrund der Satzung der Stadt Mühldorf a. Inn ist der Nutzungsberechtigte verantwortlich, für die Standsicherheit zu sorgen. Unfälle durch umstürzende Grabmäler können zu hohen Haftungs – und Schadensersatzansprüchen seitens der Geschädigten führen, weshalb die Friedhofsverwaltung bei Feststellung von gegebenen Mängeln durch entsprechende Anschreiben die Grabnutzer um Abhilfe bittet.

Sollte also eine ausreichende Standsicherheit entweder durch den Nutzungsberechtigten selbst bzw. durch die Friedhofsverwaltung festgestellt werden, sollte umgehend ein Steinmetz mit der Mängelbeseitigung beauftragt werden.

Pressemitteilung vom 26.04.12

1. Bebauungsplan "Am Stadtwall zwischen Krankenhausberg und Friedhofstraße Teil III"

Der Stadtrat hat den Satzungsbeschluss gefasst. Damit ist eine Änderung des Bebauungsplanes möglich.
Durch die zurückgesetzte Bebauung ist der Grünzug vom Krankenhausberg bis zur Friedhofsstrasse durchgängig möglich.


2. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße"

Mit dem Satzungsbeschluss ist das Änderungsverfahren abgeschlossen. Damit können anstatt der Doppelhaushälften Mehrfamilienhäuser gebaut werden.


3. Mühldorfer Kindertageseinrichtungen – Einführung einer Benutzungs- und Gebührensatzung

Der Stadtrat erlässt die Kindertageseinrichtungen der Kreisstadt Mühldorf a. Inn eine Benutzungs- und Gebührensatzung. Diese Umstellung von privatrechtlichen Nutzungsverhältnissen auf Satzungsregelung wird in Zukunft den Vollzug wesentlich vereinfachen


4. Bayerische Ehrenamtskarte - Einführung durch den Landkreis Mühldorf a. Inn

Der Landkreis kann zwar auch ohne Zustimmung der Stadt die Ehrenamtskarte einführen, allerdings befürwortet die Stadt grundsätzlich diese Einführung. Details zu eventuellen städtischen Angeboten soll der Haupt- und Kulturausschuss erarbeiten und die dabei entstehenden Kosten ermitteln.


5. Beschaffung eines HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Mößling

Der Stadtrat stimmt der Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs HLF 20 als Ersatz für das 30 Jahre alte TLF für die Freiwillige Feuerwehr Mößling zu. Die Verwaltung wird beauftragt, das Beschaffungsverfahren einzuleiten und den Förderantrag bei der Regierung von Oberbayern zu stellen.


6. Antrag auf Erlass einer Informationsfreiheitssatzung für die Kreisstadt Mühldorf a. Inn

Der Stadtrat hält den Erlass einer Informationsfreiheitssatzung nicht für erforderlich. Die Mühldorfer Bürgerinnen und Bürger haben schon bisher ein Recht Informationen bei der Stadtverwaltung einzuholen. Es gibt keine Klagen aus der Bevölkerung, dass sie nicht genügend informiert wären. Es würde also nur einen erhöhten Verwaltungs- und damit Kostenaufwand bedeuten, solch eine Satzung zu beschließen.

Pressemitteilung vom 20.04.12

Zur Eröffnung der Freibadsaison wird der „Mühldorfer Familienpass“ neu aufgelegt. Es erhalten alle Alleinerziehenden mit 1 Kind und Familien mit mindestens 2 Kindern, die mit Hauptwohnsitz in der Stadt Mühldorf a. Inn gemeldet sind, Saisonkarten für das Freibad und/oder eine vergünstigte Geldwertkarte für Hallen-, Freibad, Sauna und Kunsteisbahn. Höchstalter der Kinder ist 16 Jahre (Stichtag 01.05.2012). Ausge-nommen davon sind Schüler und Studenten mit gültigem Ausweis.

Der Preis für den Familienpass beträgt 108,00 € zzgl. 5,00 € Pfand pro Karte.
Sollte der betroffene Personenkreis Stromkunde bei den Stadtwerken Mühldorf a. Inn sein, erfolgt zum Saisonende beim Familienpass eine Rückerstattung von 40,00 €.

Der „Mühldorfer Familienpass“ wird von der Stadt Mühldorf a. Inn zur Unterstützung von Familien und Alleinerziehenden, die in der Stadt Mühldorf a. Inn wohnen, finan-ziert.

Der Vorverkauf für den Freibadfamilienpass und die Wertkarten erfolgt nur im Hal-lenbad an der Kasse an folgenden Terminen:
Dienstag, 24.04.2012, 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr
Mittwoch, 25.04.2012, 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr
Donnerstag, 26.04.2012, 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr
Freitag, 27.04.2012, 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr

Bei Rückfragen stehen Ihnen die Stadtwerke Mühldorf a. Inn unter Tel. 08631/1843-0 jederzeit gerne zur Verfügung.

Pressemitteilung vom 19.04.12

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt die Stadtbücherei Mühldorf den Kinderfilm "Hexe Lilli – Der Drache und das magische Buch" nach dem Kinderbüchern von Knister.

Hexe Surulunda wird es allmählich zu bunt! Hat sich doch der Zauberer Hieronymus schon wieder in ihr Hexenhäuschen eingeschlichen, um an ihr Hexenbuch heranzukommen. Ein Glück, dass ihr kleiner Flugdrache Hektor rechtzeitig zur Stelle ist. Surulunda muss handeln, die Zeit ist reif für eine Nachfolgerin. Hektor macht sich also auf die Suche nach einer würdigen Hüterin des Hexenbuches und landet mit viel Getöse und dem Hexenbuch im Haus von Lilli Als diese das Zauberbuch entdeckt, geht das Durcheinander auch schon los...Lilli hext nur Unfug und muss noch viel lernen, um eine gute Hexe zu werden und dem Zauberer zu widerstehen.

Ein turbulentes Hexenabenteuer für Kinder ab etwa 8 Jahren.

Die Vorstellung am 26. April beginnt um 15:00 Uhr und dauert etwa 85 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 19.04.12

„Ich schenk dir eine Geschichte“ – das Welttags-Buch für Kinder

Es begeistert jedes Jahr hunderttausende von Kindern und erscheint 2012 bereits zum 16. Mal! Dieses Jubiläum wurde zum Anlass genommen, das Verschenkbuch neu zu gestalten: Aus der bisherigen Welttags-Anthologie wurde ein Kurzroman! Christine Fehér hat "Die Kinder vom Brunnenplatz" geschrieben.
Am Dienstag den 24. April verschenkt die Stadtbücherei das Welttags-Buch für Kinder, solange der Vorrat reicht.

Der Welttag des Buches ist am 23. April, da die Bücherei montags aber geschlossen hat, wird er am Dienstag nachgeholt.

Pressemitteilung vom 19.04.12

Die Stadtbücherei Mühldorf a. Inn übergibt 14 Pakete an die Buchschenker der Aktion „Lesefreunde“

Zum „Welttag des Buches“ am 23. April werden in ganz Deutschland 1.000.000 Bücher verschenkt

Die Vorfreude ist groß: Von Dienstag (17. April) an, werden in der Stadtbücherei im Kornkasten ab 13:00 Uhr die druckfrischen Bücher an die registrierten Buchschenker und -schenkerinnen der Aktion „Lesefreunde“ verteilt. 33.333 Lesebegeisterte haben sich in ganz Deutschland online registriert und ihren Lieblingstitel aus 25 Büchern ausgewählt – so werden zum Welttag des Buches am 23. April 1.000.000 Bücher verschenkt. Jetzt stehen Buchhandlungen und auch Stadtbibliotheken bereit, um die Gratis-Bücherpakete weiterzugeben. Dann kann losgeschenkt werden: an Menschen, die zum Lesen eingeladen werden. Die Initiative der Stiftung Lesen, des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels und 20 namhafter deutscher Verlage hat Anfang des Jahres lesebegeisterte Menschen in ganz Deutschland aufgerufen, Lesefreude zu teilen und andere Menschen mit einem Buchgeschenk zum Lesen zu inspirieren.

Bei den Bibliotheken hat die Aktion „Lesefreunde“ ein engagiertes Echo gefunden: Mehr als 2600 Bibliotheken haben sich deutschlandweit als Abholort für die Buchpakete zur Verfügung gestellt.

Auch die Stadtbücherei im Kornkasten macht mit: „Wir unterstützen das Ziel der Aktion „Lesefreunde“, erwachsene Menschen mit einem Buchgeschenk für das Lesen zu begeistern und so die Chance zu nutzen, dass sie Lesen für sich neu oder aber auch wieder entdecken.“
Mit dem „Fest der Lesefreunde“, das Ulrich Wickert am Abend des 23. April 2012 in Hamburg moderiert, findet die Aktion ihren krönenden Abschluss. Prominente aus Kultur, Sport und Politik werden bei dieser öffentlichen Veranstaltung ihre persönlichen Leseerlebnisse vorstellen und ihre Lesefreude teilen.

Aktuelle Informationen zu Aktion „Lesefreunde“ finden Sie unter

www.welttag-lesefreunde.de
www.facebook.com/Welttag.Lesefreunde
twitter.com/Lesefreunde Hashtag: #lesen2012

Der Download des Logos „Lesefreunde“ ist im Online-Pressebereich möglich.

Pressemitteilung vom 16.04.12

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 22.03.2012 (öffentlicher Teil)

3. Bebauungsplan "Am Stadtwall zwischen Krankenhausberg und Friedhofstraße Teil III"
Abwägung - Satzungsbeschluss

4. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße"
Abwägung - Satzungsbeschluss

5. Bayer. Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz (BayKiBiG)
Mühldorfer Kindertageseinrichtungen – Einführung einer Benutzungssatzung für die städt. Kindertageseinrichtungen

6. Bayer. Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz (BayKiBiG)
Mühldorfer Kindertageseinrichtungen – Einführung einer Gebührensatzung für die städt. Kindertageseinrichtungen

7. Bayerische Ehrenamtskarte;
Einführung durch den Landkreis Mühldorf a. Inn

8. Beschaffung eines HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Mößling

9. Antrag auf Erlass einer Informationsfreiheitssatzung für die Kreisstadt Mühldorf a. Inn

10. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 12.04.12

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am Dienstag, 17.04.2012 von 16:00 - 17:00 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 10.04.12

Ab Dienstag den 10.04.2012 beginnen die Arbeiten zur endgültigen Wiederherstellung von Asphaltdecken in Leitungstrassen der Stadtwerke Mühldorf a. Inn.

Die anstehenden Sanierungsarbeiten werden Teils unter Vollsperrung und halbseitiger Sperrung durchgeführt.

Mit Verkehrsbeeinträchtigungen ist zu rechnen.

Die Maßnahmen sollen bis Freitag den 13.04. 2012 abgeschlossen sein.
Die betroffenen Anlieger werden vor Ort gesondert informiert.

Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis.

Pressemitteilung vom 04.04.12

Fasten einmal ganz anders: Die Kinder des Städtischen Kindergartens 1 verzichteten auf Süßigkeiten zu Gunsten derer, die nicht auf „der Sonnenseite“ leben.
Unter dem Motto „Kinder helfen Kindern“ lief in den vergangenen Wochen der Fastenzeit ein "Afrika – Projekt“ im Theresia Gerhardinger Kindergarten, bei dem die Kinder mit der Lebenssituation der Kinder in Afrika vertraut wurden. An Hand eindrucksvoller Bilder erzählte Wolfgang Strohal, aus Mettenheim, den Kindern von seiner Arbeit in Äthiopien. Er berichtete von kleinen Mädchen und Jungen, die durch die Eröffnung eines Kinderhauses eine Lebensperspektive erhalten. Durch regelmäßige Besuche „seiner Kinder“ in Adis Abeba, der größten Stadt Äthiopiens, gewährleistet er die Weiterentwicklung und Fortführung seines Projekts „Bridge for Children“, durch seine persönliche Sorge. Mit selbstgebastelten „afrikanischen“ Trommeln und Rasseln tanzten die Kinder gemeinsam mit ihm einen Freudentanz. Die Spende von 450 Euro setzt sich aus den „drei Spendenaktionen“ in diesem Kindergartenjahr zusammen: St. Martins- , Weihnachts –, und Fastenspende.

Pressemitteilung vom 02.04.12

Märchenstunde mit Susanne
Aufgrund zahlreicher Nachfragen findet in den Osterferien kurzfristig noch eine „Märchenstunde mit Susanne“ statt.
Diesmal geht es um Manjo, den Klabautermann, der am Plomberg in der Nähe des Mondsees lebt. Das Märchen erzählt von seinen Begegnungen mit den Elfen.
Märchenstunde mit Malaktion für Kinder ab 7 Jahren

Donnerstag, 12. April, 15 Uhr, Stadtbücherei im Kornkasten
Eintritt frei! Anmeldung erbeten unter (0 86 31) 612283
Veranstalter: Susanne Vogt-Höfer für Stadtbücherei Mühldorf a. Inn

Pressemitteilung vom 02.04.12

am 3. April 2012, um 17.00 Uhr

im großen Sitzungssaal des Rathauses laden.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 06.03.2012 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Stadtwall zwischen Krankenhausberg und Friedhofstraße Teil III" - Abwägung und Satzungsbeschluss

5. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" - Abwägung und Satzungsbeschluss

6. Bekanntmachungen









Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 29.03.12

am 4. April 2012, um 17.00 Uhr

im großen Sitzungssaal des Rathauses
Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 08.02.2012 (öffentlicher Teil)

3. Bayer. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG)
Mühldorfer Kindertageseinrichtungen - Gebührenanpassung zum 01.09.2012

4. Mittagsbetreuung an den Grundschulen
Beitragsanpassung zum 01.09.2012

5. Bayer. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG);
Mühldorfer Kindertageseinrichtungen - Einführung einer Benutzungssatzung

6. Bayer. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG);
Mühldorfer Kindertageseinrichtungen - Einführung einer Gebührensatzung für die Städt. Kindertageseinrichtungen




7. Bayer. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG);
Ergebnis der Anmeldungen bei den Kinderbetreuungseinrichtungen 2012 / 2013 und weitere Entwicklung

8. Bekanntmachungen




Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 28.03.12

..... im Bereich Am Stadtwall/ Fußweg zum Haberkasten





Ab Dienstag den 10.04.2012 beginnen die Arbeiten zur Erneuerung eines Teilstückes der Hauptkanalleitung im Bereich Am Stadtwall / Fußweg zum Haberkasten.

Die anstehenden Sanierungsarbeiten werden unter halbseitiger Sperrung durchgeführt.

Mit Verkehrsbeeinträchtigungen ist zu rechnen.

Die Maßnahme soll bis Freitag den 13.04.2012 abgeschlossen sein.

Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis.

Pressemitteilung vom 28.03.12

1. 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Mühldorfer Feld Teil II“

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses vom 06.03.2012 an und fasst für den Bebauungsplan „Mühldorfer Feld Teil II“ den 8. vereinfachten Änderungsbeschluss.

Die Verwaltung beauftragt die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.



2. Aufstellung des Bebauungsplanes „Mühldorfer Feld Teil IV“

Der Stadtrat schließt fasst den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan mit der Bezeichnung „Mühldorfer Feld Teil IV“.

Die Verwaltung wird beauftragt, die privatrechtlichen Verträge zu schließen und das weitere Verfahren durchzuführen.



3. Haushaltssatzung und –plan 2012 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

Der Stadtrat stimmt dem Haushaltsentwurf 2012 einstimmig zu und erlässt die Haushaltssatzung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn für das Haushaltsjahr 2012.
Vermögenshaushalt: 11.869.000 Euro
Verwaltungshaushalt: 34.141.000 Euro
Trotz nach wie vor schwieriger Rahmenbedingungen ist der Haushalt 2012 ausgeglichen. Der Haushalt kann ohne Kreditaufnahme und Rücklagenentnahme finanziert werden. Verläuft das Haushaltsjahr plangemäß, können sogar 670.000 Euro Schulden getilgt und 875.000 Euro Rücklage zugeführt werden.


4. Finanzplan für die Jahre 2011 bis 2015 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

Der Stadtrat stimmt mit zwei Gegenstimmen dem Verwaltungsentwurf zu und erlässt den Finanzplan für die Jahre 2011 bis 2015 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn.
Im Finanzplan sind Gesamtinvestitionen in Höhe von 35.690.000 Euro vorgesehen.





5. Heiliggeistspitalstiftung und Bruderhausstiftung

Auch den Haushaltssatzungen, Haushaltsplänen und Finanzplänen für die Jahre 2011 bis 2015 für die beiden von der Stadt verwalteten Stiftungen stimmt der Stadtrat
einstimmig zu.
Vermögenshaushalt: 850.000 Euro
Verwaltungshaushalt: 273.120 Euro
Im Jahr 2012 plant der Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. mit dem Bau des Alten- und Pflegeheimes. Gemäß dem Erbbaurechtsvertrag vom 29.7.2009 ist die Stiftung verpflichtet, erstmals den jährlichen Investitionszuschuss in Höhe von 130.000 Euro zu leisten. Voraussichtlicher Baubeginn liegt im Jahr 2012

Pressemitteilung vom 28.03.12