Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

am 07. Dezember 2011, um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 09. November 2011 (öffentlicher Teil)

3. Bayer. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG);
Schwerpunkt-Kita Sprache & Integration

4. Jugendsozialarbeit an Schulen (JAS);
Stundenerhöhung für Mittelschule Mühldorf und Antrag für die Grundschulen Mühldorf und Mößling

5. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 02.12.11

am 6. Dezember 2011, um 17.00 Uhr

im großen Sitzungssaal des Rathauses
Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umwelt-
ausschusses vom 08.11.2011 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Südlich der
Oderstraße“
- Änderungs- und Billigungsbeschluss -

5. Antrag auf Widmungsänderung der Erschließungsstraße für den
Bereich der 7. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes
„Eichfeld IV“

6. Vergabe von Straßennamen
Umbenennung eines Teilbereiches der Klosterseestraße in
Waginger-See-Straße

7. Bekanntmachungen



Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 30.11.11

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt die Stadtbücherei Mühldorf den Zeichentrickfilm "Karlsson vom Dach" nach dem Kinderbuch von Astrid Lindgren.

Lillebror ist ein verträumter siebenjähriger Junge, der sich nichts sehnlicher wünscht als einen besten Freund. Da fliegt eines Tages ein recht seltsamer Vogel zu seinem Fenster herein: Karlsson. Nicht gerade bescheiden behauptet dieser, er sei der weltbeste Karlsson, und nimmt Lillebror mit in sein Zuhause auf dem Dach. Lillebror ist begeistert von dem fröhlichen Kerl mit Propeller, der im mittleren Alter ist, sehr gefräßig und nach eigenen Angaben mitteldick und sehr klug!

Die Vorstellung am 15. Dezember beginnt um 15:00 Uhr und dauert etwa 80 Minuten. Der Film ist für Kinder ab 6 Jahren frei gegeben. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 30.11.11

Abschluss des 30jährigen Jubiläums "Stadtbücherei Mühldorf – etwas für jeden Geschmack"

Am Freitag, den 9. Dezember um 20:00 Uhr, ist Gregor Weber in der Stadtbücherei im Kornkasten zu Gast. Weber, geboren 1968 in Saarbrücken, ist Koch, Schauspieler (bekannt als Sohn Stefan der »Familie Heinz Becker« und vor allem als Hauptkommissar Deininger im saarländischen »Tatort«) und Drehbuchautor. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. Mit Ende 20 kochte Weber nur Spaghetti-Miracoli, mit 35 absolvierte er in einer der 100 besten Küchen (Gault-Millau), im Berliner Sterne-Restaurant »VAU«, die IHK-Lehre zum Koch.
Der Autor macht sich auf die Suche nach der Liebe zum Essen und der Essenz des Kochhandwerks in Deutschland. Der ungeheure Kochboom hat den Berufsstand ins Licht der Öffentlichkeit gerückt wie kaum einen anderen, doch davon, wie es tatsächlich am Herd zugeht, haben die meisten keine Vorstellung. Und den Dienst am Bauch kann man sehr unterschiedlich verstehen: Es gibt Köche, die haben schon in Hongkong und Dubai gekocht und andere, die seit zwanzig Jahren keinen Fisch mehr in der Hand hatten, der nicht tiefgekühlt war. Die einen arbeiten zwei Tage an der Herstellung einer Kalbssauce, die anderen schütten 1,5 Kilo Pulver auf achtzig Liter kochendes Wasser und rühren das Ganze zweimal um.
Der Koch Gregor Weber ging auf Wanderschaft und kochte in deutschen Dorfgasthäusern und Sternerestaurants, Fußgängerzonenpizzerien, Betriebskantinen und beim Bundespräsidenten. Er dreht alle Töpfe um und berichtet, was Köchinnen und Köche dort leisten oder auch verbrechen: Es ist heiß in der Küche, sehr heiß...
Ab 20:00 Uhr liest Gregor Weber aus seinem Werk "Kochen ist Krieg" vor. Anschließend wird in lockerer Runde mit dem Autor und kleinen kulinarischen Kostproben der Abend abgerundet. Sie können selbstverständlich Bücher von Gregor Weber erwerben!

Eintritt: EUR 8,00 (ermäßigt: EUR 6,00); Nur Abendkasse!
Eine Veranstaltung der Stadtbücherei Mühldorf, der vhs Mühldorf und der Buchhandlung "Bücher Herzog".

Pressemitteilung vom 30.11.11

Am 05. Dezember 2011 findet um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Finanz- und Grundstückausschusses statt.


Tagesordnung


Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschus-ses vom 07.11.2011

3. Städtebauförderung Jahresantrag - Städtebaulicher Denkmalschutz

4. Städtebauförderung Jahresantrag - Grundprogramm Obere Stadt

5. Tierschutzverein Altötting-Mühldorf
Fundtiervereinbarung 2012

6. Zuschussanträge

7. Bekanntmachungen



anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 29.11.11

1. Neueinteilung der regionalen Planungsverbände
Der Stadtrat der Stadt Mühldorf a. Inn stimmt der Bildung einer neuen Planungsregion 19 unter Beteiligung der Landkreise Altötting, Ebersberg, Erding, Freising, Landshut und Rottal/Inn grundsätzlich zu. Zwingende Voraussetzung hierbei ist allerdings die Beteiligung des Landkreises Altötting, da eine Verteilung des Wirtschaftsraums Inn-Salzach auf mehrere Planungsregionen für die Kreisstadt Mühldorf a. Inn erhebliche negative Auswirkungen mit sich bringen würde.

2. Änderung der Flächennutzungs- und Bebauungspläne „Gewerbegebiet am Klärwerk“
Der Stadtrat beschließt die anstehende Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplans für das „Gewerbegebiet am Klärwerk“ zu beauftragen und öffentlich auszulegen.

3. Änderung der Flächennutzungs- und Bebauungspläne „Industriegebiet an der St 2092“
Der Stadtrat hat Entwurf des Flächennutzungsplanes und den Entwurf des Bebauungsplanes für die Bereiche des „Industriegebietes an der St 2092“ i.d.F.v. 08.11.2011 gebilligt. Es wird nun die frühzeitige Beteiligung durchgeführt.

4. Nachtragshaushaltssatzung 2011
Der Stadtrat hat den Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 einstimmig genehmigt.
Der Gesamthaushalt 2011 steigt damit von 11,4 auf 11,8 Millionen €. Die Mehrausgaben werden durch Minderausgaben und Mehreinnahmen gedeckt. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme in der Haushaltssatzung 2011 bleibt durch die Nachtragssatzung unverändert.

5. Ergebnisse des Rechnungsprüfungsausschuss
Frau Stadträtin und Rechnungsprüfungsausschussvorsitzende Preisinger-Sontag stellte den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses vor. Es gab keine Beanstandungen.
Nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss wurden die Jahresrechnungen 2009 der Stadt, der Heiliggeistspitalstiftung und Bruderhausstiftung festgestellt. Der Bürgermeister und die Stadtverwaltung wurden für die Jahresrechnungen 2009 einstimmig entlastet.

Pressemitteilung vom 25.11.11

ie städtische Grüngutsammelstelle in der Pregelstraße 2 ist vom 01.12.2011 bis einschließlich 29.02.2012 geschlossen.

Pressemitteilung vom 24.11.11

Hilfstransport der Stadt Mühldorf a. Inn wieder aus Odorheiu-Secuiesc zurück

Fast 24 Stunden war der LKW aus Mühldorf a. Inn unterwegs, bis er das Zentrum der Mallersdorfer Schwestern im rumänischen Odorheiu-Secuiesc erreichte. Beladen mit rund 25 Tonnen Hilfsgütern, überwiegend Lebensmittel, wurde der Transport der Stadt Mühldorf a. Inn auch schon sehnlichst erwartet.

Besonders viel Freude bereiteten die vielen hundert Lebensmitteltaschen, die zuvor in den Mühldorfer Schulen gesammelt wurden. Gerade diese Taschen sind eine wertvolle Hilfe für viele Familien, die weit unter der Armutsgrenze leben. Das Kindergeld in Höhe von 10,00 € pro Kind ist oft das einzige Einkommen. Die Preise im Supermarkt gleichen allerdings denen in Deutschland. Ein soziales Netz gibt es nicht. Medikamente sind für viele Rentner einfach zu teuer. 70,00 € bis 100,00 € Rente im Monat erlauben keine großen Sprünge. Die Suppenküche des Klosters bietet oft die einzig warme Mahlzeit am Tag. Viele Öfen bleiben auch diesen Winter wieder kalt, weil sich die Menschen kein Holz kaufen können. Glücklich ist wer Arbeit hat. Eine Näherin bekommt durchschnittlich 300,00 € im Monat. Sie liegt damit weit unter der von der EU festgesetzten Armutsgrenze. Die Mallersdorfer Schwestern unterstützen aber nicht nur die armen Menschen in Odorheiu-Secuiesc, sie helfen auch anderen Einrichtungen die sich beispielsweise um körperlich und geistig behinderte Kinder kümmern.

Seit 15 Jahren unterstützt nun die Stadt Mühldorf a. Inn die Mallersdorfer Schwestern bei Ihrer Arbeit in Rumänien. All dies wäre aber ohne die großzügige Unterstützung der Mühldorfer Bevölkerung und zahlreicher Mühldorfer Firmen nicht möglich gewesen. Und so dürfen wir dieses herzliche vergelt`s Gott gerne an alle weitergeben, die uns auch in diesem Jahr wieder geholfen haben.

Pressemitteilung vom 23.11.11

Bei der letzten Verbandsversammlung der Planungsregion 18 wurde der Vorsitz neu gewählt. Alter und neuer Verbandsvorsitzender ist der Traunsteiner Landrat Hermann Steinmaßl.

Neben der Oberbürgermeisterin von Rosenheim, Frau Gabriele Bauer, und dem Bürgermeister von Freilassing, Josef Flatscher wurde Bürgermeister Günther Knoblauch wieder als stellvertretender Verbandsvorsitzender gewählt.

Pressemitteilung vom 22.11.11

Bei der Landesversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Bayern (SGK), die diesmal in Hof stattfand, wurde Bürgermeister Günther Knoblauch zu einem der vier Stellvertreter des Vorsitzenden, Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger aus Memmingen, gewählt.

Pressemitteilung vom 22.11.11

Preissenkung beim Flohmarkt in der Stadtbücherei

Die begehrtesten Sachen sind verkauft – jetzt können die Schnäppchenjäger zum Zug kommen. Ab sofort senken wir die Preise. Bücher, CDs, Spiele, Videos kosten pro Stück € 0,50, Zeitschriftenhefte pro Stück € 0,10. Mit dem Erlös werden neue Medien für die Stadtbücherei angeschafft.

Pressemitteilung vom 22.11.11

am 24.11.2011, um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. a) Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom
20.10.2011 (öffentlicher Teil)

b) Ergänzung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 26.05.2011,
Beschlussnummer 2011071

3. Vorschlag für die Neueinteilung der regionalen Planungsverbände

4. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet am Klärwerk“
- Abwägung der frühzeitigen Beteiligung -

5. 2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet am Klärwerk“
- Abwägung der frühzeitigen Beteiligung -

6. 20. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „Industriegebiet an der St 2092“
- Billigungsbeschluss -

7. Aufstellung des Bebauungsplanes „Industriegebiet an der St 2092“
- Billigungsbeschluss -

8. Nachtragshaushaltssatzung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn für das Haushaltsjahr 2011

9. Feststellung der Jahresrechnung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn für das Haushaltsjahr 2009

10. Feststellung der Jahresrechnung der von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwalteten Heiliggeistspitalstiftung für das Haushaltsjahr 2009

11. Feststellung der Jahresrechnung der von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruderhausstiftung für das Haushaltsjahr 2009

12. Erteilung der Entlastung der Jahresrechnung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn für das Haushaltsjahr 2009

13. Erteilung der Entlastung der Jahresrechnung der von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruderhausstiftung für das Haushaltsjahr 2009

14. Erteilung der Entlastung der Jahresrechnung der von der Kreisstadt Mühldorf a. Inn verwalteten Heiliggeistspitalstiftung für das Haushaltsjahr 2009

15. Beteiligungsbericht 2010 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Städtebund Inn-Salzach GmbH

16. Beteiligungsbericht 2010 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Gem. Kreis- und Wohnungsbaugesellschaft mbH Mühldorf a. Inn

17. Beteiligungsbericht 2010 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Stadtbau Mühldorf a. Inn GmbH

18. Beteiligungsbericht 2010 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Stadtwerke Mühldorf a. Inn Beteiligungs-GmbH

19. Beteiligungsbericht 2010 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Mittelbare Beteiligungen

20. Beteiligungsbericht 2010 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Stadtwerke Mühldorf a. Inn GmbH & Co. KG

21. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 18.11.11

1. Bauanträge
Der Bau- und Umweltausschuss stimmt nach Ablauf der Veränderungssperre, der Sanierung des bestehenden Wohnhauses sowie dem Neubau der Garage mit Abstellraum an der Friedhofstrasse zu.

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt dem Antrag auf Ausbau der Parkplätze auf einem Firmengelände in Mößling zu. Der Ausschuss befürwortet die erforderlichen Befreiungen, sofern ein gewisser Ausgleich für den Wegfall des Grünstreifens erfolgt.

Der Bau- und Umweltausschuss lehnt den Antrag auf Teilabbruch des brandgeschädigten landwirtschaftlichen Nutzgebäudes mit Errichtung eines Notdaches ab. Der Bauantrag widerspricht dem Bebauungsplan.

2. Änderung der Flächennutzungs- und Bebauungspläne „Gewerbegebiet am Klärwerk“

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt die anstehende Änderung des Flächennutzungsplanes für das „Gewerbegebiet am Klärwerk“ zu beauftragen und öffentlich auszulegen.
Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat die anstehende Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet am Klärwerk“ zu beauftragen und öffentlich auszulegen.


3. Änderung der Flächennutzungs- und Bebauungspläne „Industriegebiet an der St 2092“

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Bezeichnung in 20. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Bereiche des „Industriegebietes an der St 2092“ und des „Naturschutzrechtlichen Ausgleichs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes LZ Netto der Gemeinde Erharting“ zu ändern. Für den vorliegenden Entwurf i.d.F.v. 08.11.2011 ist der Billigungsbeschluss zu fassen und die frühzeitige Beteiligung durchzuführen.

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Bezeichnung des Bebauungsplanes in „Naturschutzrechtlicher Ausgleich zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes LZ Netto der Gemeinde Erharting“ zu ändern. Für den vorliegenden Entwurf i.d.F.v. 08.11.2011 ist der Billigungsbeschluss zu fassen und die frühzeitige Beteiligung durchzuführen.


4. Änderung des Bebauungsplan „Hart-Ost“ Gemeinde Mettenheim
Da die Belange der Stadt Mühldorf a. Inn nicht berührt werden, erhebt der Bau- und Umweltausschuss keine Bedenken gegen die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 „Hart-Ost“.

5. Errichtung einer Toilettenanlage am Stadtplatz
Der Bau- und Umweltausschuss erachtet eine stadtplatznahe Toilettenanlage für notwendig und beauftragt die Verwaltung geeignete Standortmöglichkeiten unter Einbeziehung von Stadtplatz 58 und der Freifläche hinter H&M (ehemalige
Pergola) weiter zu eruieren.

Pressemitteilung vom 18.11.11

Stadtbus hält wieder auf dem Stadtplatz

Ab Montag, 21. November ist die Strasse durch das Posttor, die aufgrund der Bauarbeiten für die neue H&M-Filiale gesperrt war, wieder befahrbar. Somit fahren auch alle Stadtbuslinien wieder zur Haltestelle am Stadtplatz!

Pressemitteilung vom 18.11.11

"Lippels Traum"

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt die Stadtbücherei Mühldorf den Kinderfilm "Lippels Traum".

Vom bayerischen Passau ins Morgenland träumt sich der kleine Philipp, genannt Lippel. Sein Vater ist auf Geschäftsreise in den USA und deshalb passt die Haushälterin Frau Jakob auf ihn auf. Sie entpuppt sich als fieser Kinderschreck und so flüchtet sich der Elfjährige in eine orientalische Traumwelt, in der auf seltsame Weise auch sein Papa, Frau Jakob und zwei Klassenkameraden auftauchen. Hier gilt es nun, nichts weniger als eine heimtückisch eingefädelte Palastrevolution zu vereiteln.
Die Vorstellung am 24. November beginnt um 15:00 Uhr und dauert etwa 95 Minuten. Der Film ist für Kinder ab 6 Jahren frei gegeben. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 17.11.11

1. Errichtung einer Holzhütte auf dem Stadtplatz

Der Haupt- und Kulturausschuss hat dem Antrag zur Errichtung einer Holzhütte am Stadtplatz vor seiner Gaststätte Geigerhaus im Zeitraum 08.12.2011 bis 06.01.2012 zugestimmt.


2. Verkehrregelung in der Montgelasstrasse

Der Haupt- und Kulturausschuss hat den Antrag, die Montgelasstraße als Verkehrsberuhigten Bereich zu beschildern, abgelehnt.
In Abstimmung mit der Polizei wurde der Antragsteller wegen der bedeutenden Einschnitte durch die beantragte Regelung gebeten, das Einverständnis aller Betroffener einzuholen; dies ist jedoch nicht gelungen, vier Gegner der Maßnahme haben sich bei der Stadt gemeldet. Der Ausschuss hat auch festgestellt, dass in unmittelbarer Nähe zur Montgelasstraße, erreichbar durch einen sicheren Fußweg, einer der schönsten Kinderspielplätze Mühldorfs besteht.

Pressemitteilung vom 15.11.11

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am Mittwoch, 23.11.2011 von 17:00 - 19:00 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 15.11.11

1. Nachtragshaushaltssatzung 2011

Der Finanz- und Grundstücksausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 zu genehmigen.

Die Stadt Mühldorf muss 370.000 Euro an den Freistaat Bayern zurückzahlen. Das Rechnungsprüfungsamt fordert den Betrag im Zusammenhang mit der Abrechnung der Nordtangente, die mit Zuschüssen des Freistaats gebaut wurde, zurück. Die Stadt Mühldorf hat gegen diese Forderung Rechtsmittel eingelegt. Der Betrag wird aber erst einmal gezahlt, um Zinsen zu vermeiden.
Der Gesamthaushalt 2011 steigt damit auf 11,8 Millionen €. Die Mehrausgaben werden durch Minderausgaben und Mehreinnahmen gedeckt. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme in der Haushaltssatzung 2011 bleibt durch die Nachtragssatzung unverändert.


2. Erhöhung des Mitgliedsbeitrages beim KTLZ Südbayern ab 2012

Der Finanz- und Grundstücksausschuss hat der Erhöhung des Mitgliedsbeitrages beim Kunst-Turn-Leistungszentrum Südbayern von 18.000 € auf 21.000 € ab 2012 zugestimmt.
Das Kunst-Turn-Leistungszentrum Südbayern hat seinen Sitz in Mühldorf a. Inn. Der erste Bürgermeister der Stadt Mühldorf a. Inn ist stellvertretender Vorsitzender des Vereins. Die Stadt Mühldorf a. Inn zahlt einen jährlichen Mitgliedsbeitrag.
Seit 2005 beträgt dieser 18.000 € im Jahr. Tariferhöhungen und gestiegene Lohnnebenkosten wurden bisher durch Rücklagen gedeckt. Diese sind jedoch aufgebraucht. Deshalb ist das KTLZ auf die erhöhten Einnahmen aus dem Mitgliedsbeitrag angewiesen um die Personalkosten des Vereins zu decken.

Pressemitteilung vom 15.11.11

Reges Interesse bei der Bevölkerung

Bürgermeister Günther Knoblauch freute sich über den guten Besuch bei den Bürgerversammlungen in Mößling, Mühldorf und Altmühldorf. Insgesamt 250 – 300 Mühldorferinnen und Mühldorfer kamen zu den Veranstaltungen und zeigten damit ihr reges Interesse am Geschehen in der Stadt. In seiner Rede zog Bürgermeister Knoblauch eine positive Bilanz der Entwicklungen im vergangenen Jahr. Bei all den Problemen muss man doch auch festhalten, dass die Stadt sich weiterentwickelt hat - speziell in den Schwerpunkten Arbeitsplätze, Bildung und Familien. Die allgemeine Finanzkrise wirkt sich auch auf den Haushalt der Stadt Mühldorf aus. Bei künftigen Investitionen muss streng zwischen Dringlichkeit und Leistungsfähigkeit unterschieden werden. Aber unter dem Strich bleibt die Tatsache: Mühldorf ist eine Stadt mit guten Zukunftsaussichten.
Nach der Rede hatten die Anwesenden die Möglichkeit ihre Anliegen vorzubringen. Die von den Bürgerinnen und Bürgern vorgebrachten Anregungen wurden aufgenommen und werden weiter verfolgt.

Pressemitteilung vom 07.11.11