Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 20.12.2012 (öffentlicher Teil)

3. 3. Änderung des Baulinienplanes "Schillerstraße - Teilgebiet V";
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

4. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Moltkestraße";
Abwägung und Satzungsbeschluss

5. 9. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" gem. § 13 Bau GB;
Abwägung und Satzungsbeschluss

6. 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Hirsch am Hart Teil 4";
Billigungsbeschluss

7. 21. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Bereiche der Bebauungspläne "Im Industriepark Süd Teil I" und "Am Industriepark
Süd Teil II";
Änderungs- und Billigungsbeschluss

8. Dorferneuerung Mößling;
Maßnahmenbeschluss

9. Bericht der Referentin für Stiftungen, Senioren und Soziales

10. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 24.01.13

2018 muss gehalten werden

Wie jetzt bekannt wurde, soll sich die Fertigstellung der A94 um ein weiteres Jahr verzögern. Neuer Termin ist damit nicht mehr 2018, wie bisher von allen Seiten bekräftigt wurde, sondern erst 2019.

Auch in der Finanzierungsfrage geht es voran. Wie Paul Lichtenwald, Präsident der Autobahndirektion, gegenüber Medienvertretern erklärte, konkretisiere sich die Finanzierung. Jüngst war ein Mautmodell diskutiert worden, bei dem ein privater Betreiber die A94 vor allem über Einnahmen aus der Lkw-Maut hätte finanzieren sollen. Dies sei jetzt allerdings vom Tisch. Aktuell kristallisiert sich ein „Verfügbarkeitsmodell“ heraus, bei welchem der gesamte noch fehlende Abschnitt gleichzeitig fertig gestellt werden soll.

Dabei übernimmt der Bund einen Teil der Kosten sofort (maximal 50%). Der Rest wird in monatlichen Raten zur Verfügung gestellt.

Günther Knoblauch, Bürgermeister der Stadt Mühldorf und Vorsitzender des Vereins „Ja zur A94“ freut sich über „jede Initiative“, die dazu beträgt, dass der Weiterbau voran gebracht wird. Gleichzeitig „sind wir aber enttäuscht, dass die Fertigstellung wieder hinausgeschoben wird.“

Die Inn-Salzach-Region braucht eine leistungsfähige Infrastruktur: eine schnelle Schiene und die Autobahnanbindung nach München, um sich wirtschaftlich weiterentwickeln zu können. Deswegen „erwarten wir, dass 2018 gehalten wird.“

Pressemitteilung vom 24.01.13

Der Theresia Gerhardinger Kindergarten stellt sein Konzept vor

Die Anmeldungen für das neue Kindergartenjahr stehen vor der Tür.
Die ersten Jahre im Leben eines Kindes sind entwicklungsentscheidend und prägend für die Zukunft. Es ist eine wichtige Entscheidung, welche die Eltern treffen müssen, wenn es um einen geeigneten Betreuungsplatz für Ihr Kind geht.

Das Team des Städtischen Kindergartens, (noch) am Stadtplatz, möchte Ihnen die Entscheidung erleichtern und lädt herzlich zu einem Informationsgespräch über Konzept und alltagsintegrierte Sprachförderung am Mittwoch, den 30. 01.2013 ein. In der Zeit von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr können Sie sich bei den Fachkräften über die Inhalte der pädagogischen Arbeit informieren.

Seit Juni, vergangenen Jahres, wird das pädagogische Angebot des Theresia Gerhardinger Kindergartens durch ein spezielles Sprachförderprogramm im Rahmen der Offensive: „Frühe Chancen – Schwerpunkt Kitas Sprache und Integration“ bereichert. Unsere Sprachexpertin beantwortet an diesem Nachmittag gerne ihre Fragen und stellt Inhalte ihres Programms vor.

Die Offensive „Frühe Chancen: Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration“ ist eine Initiative des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).

Pressemitteilung vom 22.01.13

Anläßlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages am 27.1.2013 wird um 11. Uhr im Mühldorfer Rathaus eine Ausstellung mit den Arbeiten des Architektenwettbewerbs zur Gestaltung des Gedenkorts im Mühldorfer Hart eröffnet. Neben Eugen Bauer, dem Leiter des staatlichen Bauamts Rosenheim, wird auch Landschaftsarchitekt Latz anwesend sein und den Siegerentwurf vorstellen.
Um 13.00 Uhr wird dann Frau Dr. h.c. Charlotte Knobloch, Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, die Ausstellung besuchen und sich in das goldene Buch der Kreisstadt Mühldorf a. Inn eintragen.

Die Bevölkerung ist zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen.

Pressemitteilung vom 21.01.13

Die Stadt Mühldorf a. Inn verschickt in den nächsten Tagen die Hundesteuerbescheide für das Veranlagungsjahr 2013. Die Steuer ist bis zu dem im Bescheid angegebenen Zeitpunkt an die Stadtkasse Mühldorf a. Inn zu überweisen. Bei bestehender Einzugsermächtigung wird der Betrag durch die Stadtkasse abgebucht. Bisher nicht zur Hundesteuer herangezogene Hunde sind umgehend beim Stadtsteueramt im Rathaus, 2. Stock (Zimmer 206) anzumelden. Steuerpflichtig ist, wer einen über vier Monate alten Hund im Laufe eines Kalenderjahres im Stadtgebiet hält. Näheres kann der Bekanntmachung an der Amtstafel entnommen werden. Für Rückfragen steht Ihnen Herr Kurt Heinzelmann unter Telefon 08631/ 612 244 zur Verfügung.

Pressemitteilung vom 21.01.13

Seit Donnerstagmorgen kann man sich für das Volksbegehren „Nein zu Studiengebühren in Bayern“ eintragen. Gleich zu Beginn standen im Mühldorfer Wahlamt die SPD-Fraktion sowie Bürgermeister Günther Knoblauch parat, um ihre Unterschrift auf die Liste zu setzen.

Die Teilnahme am Volksbegehren ist noch bis zum 30.Januar 2013 im Rathaus möglich. Um eine Abschaffung der Studiengebühren möglich zu machen, sind eine Million Unterschriften notwendig.

Das Foto zeigt Bürgermeister Günther Knoblauch, der mit gutem Beispiel vorangeht, und seinen Namen in die Unterschriftenliste einträgt, flankiert von der Mühldorfer SPD-Fraktion. Stadtrat Rainer Schratt (rechts) hatte mit seiner Enkelin eine vielleicht künftige Studentin schon mit dabei.

Pressemitteilung vom 21.01.13

Gemeinsam nach einer Lösung suchen

Das Beach-Volleyball-Turnier am Mühldorfer Stadtplatz sorgt dieser Tage für Diskussionen. Wie bereits in den Medien berichtet wurde, gibt es eine Unterschriftenaktion, initiiert von Mühldorfer Geschäftsleuten, mit dem Ziel, das Turnier aus dem Stadtplatz zu verbannen.

Verantwortliche der Stadt wollen sich in den nächsten Tagen mit allen Beteiligten an einen runden Tisch setzen, um eine „praktikable und einvernehmliche Lösung für alle“ zu finden.

Pressemitteilung vom 21.01.13

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am Mittwoch, den 30.01.2013 von 17:30 Uhr - 19:00 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 21.01.13

In Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring zeigt das Kinderkino im Kornkasten am 17.1. um 15:00 Uhr den Film "Die kleine Hexe" nach dem Kinderbuchklassiker von Otfried Preußler.

Obwohl sie erst 127 Jahre alt ist, fliegt die kleine Hexe zum Fest der großen Hexen, um mitzutanzen. Heimlich, versteht sich. Zu dumm, dass sie von der Nebelhexe erwischt wird. Das gibt Ärger. Doch die Oberhexe verspricht der kleinen Hexe, dass sie im nächsten Jahr mitfeiern darf, wenn sie bis dahin eine gute Hexe geworden ist. Doch was ist wohl eine "gute" Hexe?
Der phantasievolle Animationsfilm ist für Kinder ab etwa 5 Jahren geeignet.

Die Vorstellung dauert ca. 90 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 10.01.13

am Dienstag, den 15.01.2013 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Mühldorf a. Inn

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 10.12.2012 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. 3. Änderung des Baulinienplanes "Schillerstraße - Teilgebiet V"
- Abwägung der frühzeitigen Beteiligung -

5. Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Moltkestraße"
- Abwägung und Satzungsbeschluss -

6. 9. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" gemäß § 13 BauGB
- Abwägung und Satzungsbeschluss -

7. Änderung des Fahrbahnbelags in der Kirchgasse

8. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 10.01.13

am 16. Januar 2013, um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 05.12.2012 (öffentlicher Teil)

3. Verkehrsregelung der Kreuzung Hart Süd

4. Verkehrsangelegenheiten aus den Bürgerversammlungen 2012

5. Verkehrsüberwachung in Mühldorf a. Inn;
Ausweitung der Geschwindigkeitsüberwachung

6. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 10.01.13

19 Teams traten bei der diesjährigen Stadtmeisterschaft der Eisstockschützen am Dreikönigstag an. Bis zuletzt war unklar, ob die Veranstaltung aufgrund der widrigen Wetterbedingungen überhaupt durchgeführt werden kann. Nachdem die Bahn mehrfach präpariert worden war, fiel der Startschuss dann doch. Es folgten spannende fünf Stunden, an deren Ende sich die Mannschaft des RfV Flossing, bestehend aus Erich Wimmer, Hans Ziegelgänsberger, Ludwig Wimmer und Erich Wimmer, in einem Millimeter-Finale gegen die „Mühldorfer Volksfestfreunde“ durchsetzen konnte. Nach zwei Verlängerungen lautete das Ergebnis schließlich 23:13 für die Flossinger. Im kleinen Finale um Rang drei besiegte der „Stammtisch Turmbräugarten“ die Mannschaft des ESV Mühldorf II mit 33:3.

Bürgermeister Günther Knoblauch nahm anschließend im Jettenbacher Hof die Siegerehrung vor, bei der jeder Teilnehmer ein kleines Geschenk erhielt.

Das Foto zeigt die siegreiche Mannschaft aus Flossing mit Bürgermeister Günther Knoblauch (ganz links) und dem Sportreferenten der Stadt Mühldorf Josef Wimmer (ganz rechts): Hans Ziegelgängsberger, Erich Wimmer, Ludwig Wimmer und Erich Wimmer (von links).

Pressemitteilung vom 08.01.13

Bayern gehört zu den letzten Bundesländern, in denen Studierende zu Beginn jeden Semesters Studiengebühren zahlen müssen. 500 Euro sind das im Freistaat, hinzu kommt ein Verwaltungskostenbeitrag von 42 Euro. Insgesamt also 542 Euro pro Semester. Darin enthalten sind jedoch nicht Lernmaterialen, Fahrkarten, Essensgeld oder Ähnliches.
Mitte Januar startet ein Volksbegehren. Zwei Wochen lang liegen die entsprechenden Listen in den Wahlämtern aus. Mindestens 10% der Stimmberechtigten müssen sich eintragen, damit das Volksbegehren erfolgreich ist.

Rund 14.000 wahlberechtigte Einwohner der Kreisstadt Mühldorf haben die Möglichkeit bei dem Volksbegehren „Nein zu Studienbeiträgen in Bayern“ ihre Unterschrift zu leisten. Stimmberechtigt sind alle, die

1. das 18.Lebensjahr vollendet haben,
2. seit mindestens drei Monaten in Bayern ihre Wohnung bzw. bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung haben,
3. nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen sind.

Das Wahlamt im Rathaus der Stadt Mühldorf ist zu folgenden Zeiten geöffnet:

Donnerstag, 17.01.2013 08.00-18.00Uhr
Freitag, 18.01.2013 08.00-12.00Uhr
Montag, 21.01.2013 08.00-16.00Uhr
Dienstag,22.01.2013 08.00-16.00Uhr
Mittwoch, 23.01.2013 08.00-16.00Uhr
Donnerstag, 24.01.2013 08.00-20.00Uhr
Freitag, 25.01.2013 08.00-12.00Uhr
Samstag, 26.01.2013 10.00-12.00Uhr
Montag, 28.01.2013 08.00-16.00Uhr
Dienstag, 29.01.2013 08.00-16.00Uhr
Mittwoch, 30.01.2013 08.00-16.00Uhr

Pressemitteilung vom 08.01.13

am 14. Januar 2013 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 03.12.2012

3. Zuschussanträge

4. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 07.01.13

Vorlese- und Bastelstunde in der Stadtbücherei im Kornkasten

Die erste Märchenstunde in der Stadtbücherei findet am 10. Januar statt. Mit einem Märchen aus ihrer Märchenkiste gestaltet Susanne eine zauberhafte und wunderschöne Vorlese- und Bastelstunde.
Die Veranstaltung für Kinder ab 7 Jahren beginnt um 15:00 Uhr und dauert etwa 1 – 1 1/2 Stunden.

Eintritt frei! Anmeldung erbeten unter 08631 / 612283
Veranstalter: Susanne Vogt-Höfer für Stadtbücherei Mühldorf a. Inn

Pressemitteilung vom 03.01.13

500 Euro für die Kindergärten

Die Kaminkehrer werden seit Alters her als Glückbringer gesehen. Es ist wohl als besonders gutes Zeichen für 2013 zu werten, dass zum Jahreswechsel Bezirkskaminkehrermeister Felix Biersack persönlich ins Mühldorfer Rathaus kam.
Neben guten Wünschen und Glückspfennigen für Bürgermeister Knoblauch und seine Mitarbeiterinnen hatte er noch ein weiteres Geschenk dabei: die Kindergärten der Kreisstadt Mühldorf dürfen sich über einen Spendenscheck in Höhe von 500 Euro freuen.

Pressemitteilung vom 02.01.13

Sehr verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als Bürgemeister der Kreisstadt Mühldorf wünsche ich Ihnen ein gesundes und erfolgreiches Neues Jahr 2013, in dem Sie ihre selbstgestecken Ziele verwirklichen können. Ich hoffe, Sie alle konnten die vergangenen Tage genießen, etwas zur Ruhe kommen und Kraft tanken für die neuen Aufgaben, die uns alle in 2013 erwarten.

Unsere Stadt befindet sich auf einem guten Weg. Mühldorf entwickelt sich in allen Sektoren sehr positiv. Wir haben eine gesunde Bevölkerungsstatistik – entgegen dem bundesweiten Trend überaltert Mühldorf nicht, sondern bleibt durch die Entscheidung junger Familien für den Standort Mühldorf vital und lebenig. Eine Entscheidungshilfe hierfür ist sicherlich auch die florierende Wirtschaft unserer Stadt. Auch für 2013 rechnen wir mit weiteren Ansiedlungen in Handwerk und Gewerbe. In die Kindererziehung- und Betreuung wird Mühldorf in diesem Jahr mehr als vier Millionen Euro investieren. Wir werden den Vorgaben des Gesetzgebers in Bezug auf ausreichend Kinderkrippenplätze in jedem Fall gerecht und schaffen mit der Errichtung einer weiteren viergruppigen Krippe im Norden der Stadt einen guten Ausgangspunkt für die künftige Entwicklung.

In Jeden Fall aber gibt es in 2013 für alle viel zu tun, denn eine Stadt kann nur lebendig sein, wenn sie engagierte Bürgerinnen und Bürger hat. Ich bin mir sicher, dass Sie auch in diesem Jahr wieder ihren Teil dazu beitragen werden, dass unser Mühldorf, Schritte in eine positive Zukunft macht.

Ihr Günther Knoblauch

Pressemitteilung vom 02.01.13

Der 31. Dezember 2012 ist der letzte Arbeitstag für den Geschäftsführer der Mühldorfer Stadtwerke, Stephan Rösner. Dreizehn Jahre lang hat er die Stadtwerke Mühldorf geleitet: eine Zeit, in der viele Umbrüche und Neuerungen gemeistert werden mussten.

Während seiner Zeit in Mühldorf wurde der Energiemarkt liberalisiert. Zudem wurden durch das sogenannte Unbundeling eingeführt, bei dem Netz und Vertrieb voneinander getrennt wurden. Diese Maßnahme der Entflechtung verlangten einschneidende Veränderungen in Sachen Organisation und Personal.
Die Entwicklung der Stadt in allen Bereichen erforderte auch intensive Beteiligung durch die Stadtwerke. Strom-, Wasser, - und Gasversorgung wurden in diesem Zeitraum vom Vertrieb getrennt und in der Kommunalen Energienetze Inn-Salzach GmbH gebündelt.
Rösner fungierte auch als Geschäftsführer der Energieversorgung Inn-Salzach und als Geschäftsführer des Wasserzweckverbands „Mettenheimer Gruppe“. Erst jüngst wurde der neue Trinkwasserbehälter in Solling eingeweiht, an dessen Planung und Umsetzung Rösner maßgeblich beteiligt war.

Mit Stephan Rösner kam im Jahr 2000 ein erfahrener Mann aus Partenkirchen nach Mühldorf. 1950 in Fürstenfeldbruck geboren, bildete er sich nach seinem ersten Hochschulabschluss bei der FH München (Studiengang Elektrische Energietechnik) im Fernstudium selbst weiter, war dann zuerst bei Siemens als Projektleiter tätig und wechselte 1986 zu den Gemeindewerken in Garmisch-Partenkirchen. Dort war er neben Gas-, Wasser- und Fernwärmeversorgung unter anderem auch für das Alpspitz-Wellenbad zuständig und fungierte als Bauleiter beim Neubau des Olympia-Eissport-Zentrums.

Seine große Erfahrung brachte er fortan in seine Aufgaben als Geschäftsleiter in Mühldorf ein. In diesen dreizehn Jahren zeichnete sich Stephan Rösner nicht nur durch seine fachliche Kompetenz, sondern auch durch sein Engagement aus, das weit über die normalen Maßen hinaus reicht. Seine fachliche Kompetenz war überörtlich anerkannt. So arbeitete er unter anderem im Vorstandsrat des Verbands der Bayerischen Energie- und Wasserwirtschaft (VBEW) und im Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW)

Die Stadt als Allein-Gesellschafter der Stadtwerke GmbH dankt Herrn Stephan Rösner für die hervorragende Zusammenarbeit und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.

Pressemitteilung vom 21.12.12

Krankenhaus bekommt eigenen Bebauungsplan
Im Gebiet rund um Krankenhaus und Feuerwehrhaus existieren aktuell mehrere Bebauungspläne. Diese werden nun zu einem Bebauungsplan „Am Krankenhaus“ zusammengefasst. Der Stadtrat bringt die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans auf den Weg.


Parkplätze für die Mittelschule
Mit dem Ziel, an der Mittelschule künftig mehr Parkpätze zur Verfügung zu stellen, bringt der Stadtrat einen weiteren Bebauungsplan auf den Weg.


Rund 1,5 Hektar neue Gewerbefläche – Mühldorf stärkt das Handwerk
An der Äußeren Neumarkter Straße, bei der Einmündung zur Nordumfahrung, soll ein neues Gewerbegebiet entstehen. Auf rund 1,5 Hektar gesamter Grundstücksfläche sollen sich hier vorwiegend Handwerksbetriebe ansiedeln.


Viel Platz zum Wohnungsbau südlich der Oderstraße
Der Stadtrat beschließt als Satzung die Änderung des Bebauungsplans südlich der Oderstraße. Das Baugebiet „Mühldorf Grünwald“ umfasst knapp 60 Bauparzellen. Desweiteren billigt der Stadtrat einen Änderungsentwurf, wonach ansatt eines Doppelhauses ein Mehrfamilienhaus in diesem Bereich entstehen soll.


Weniger Gewerbe-Einnahmen, dafür aber mehr Einkommensteuer
Dem Stadtrat wir der Rechenschaftsbericht aus 2011 vorgelegt, der das Ergebnis der Haushaltswirtschaft darstellt und erläutert. Das Jahresergebnis ist um rund 129.000 Euro besser, als in der Haushaltsplanung vorgesehen war. Die Gewerbesteuereinnahmen blieben im Jahr 2011 mit rund 1,5 Millionen Euro zwar deutlich zurück. Die Einnahmen aus der Einkommensteuer sind dagegen um 294.000 Euro höher als erwartet. Die geplante Kreditaufnahme in Höhe vom 1,7 Millionen Euro musste die Stadt allerdings in Anspruch nehmen. Der Rechenschaftsbericht geht nun an den Rechnungsprüfungsausschuss weiter.


Entlastung von Bürgermeister und Verwaltung
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat mehrmals getagt, um die Jahresrechnungen für 2010 der Stadt, der Bruderhausstiftung und der Heiliggeistspitalstiftung zu überprüfen. Es wurden keine Beanstandungen gefunden. Deshalb entlastet der Stadtrat Bürgermeister und Verwaltung einstimmig.


Name der Grundschule Mühldorf-Altmühldorf bleibt
Es war angedacht den Namen der Grundschule Mühldorf-Altmühldorf in „Grundschule Mühldorf und Altmühldorf“ zu ändern. Damit hätte man stärker auf die zwei Schulstandorte verweisen können. Die Regierung von Oberbayern lehnt das Gesuch gedoch ab. Alle Schulnamen sollen einheitlich und damit nur mit Bindestrich geschrieben werden.


Zehn neue Stellen in der Kinderbetreuung
Der Stadtrat beschließt den Stellenplan für 2013. Darin sind zehn neue Stellen in den städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen vorgesehen. Allein acht Stellen werden in den Kinderkrippen geschaffen, die beiden anderen werden aufgrund des sich erhöhenden Betreuungsschlüssels gebraucht. Die Stadt investiert 2012 / 2013 rund 6 Millionen Euro alleine in den Ausbau der Kinderbetreuung.

Pressemitteilung vom 21.12.12