Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

am 05.10.2010 um 17 Uhr

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Annahme der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 07.09.2010 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. Teilaufhebung und 3. Änderung des Bebauungsplanes „Nordfriedhof“
- Satzungsbeschluss -

5. 7. Änderung des Bebauungsplanes „GE / GI Teil I“ - Änderungsbeschluss –

6. Abstufung gem. Art. 7 BayStrWG zum beschränkt - öffentlichen Weg „Trautmühlenstraße“, Fl. Nr. 1071, Fl. Nr. 1072, Fl. Nr. 1291, Gemarkung Mühldorf a. Inn

7. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 01.10.10

am 06.10.2010 um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 08.09.2010 (öffentlicher Teil)

3. Kulturarbeit in der Stadt Mühldorf a. Inn;
Erörterung mit dem Kulturarbeitskreis

4. Jahresbericht des Kulturreferenten Rainer Schratt

5. 30-jähriges Jubiläum Stadtbücherei

6. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 01.10.10

Karte des Jahres 2010 behält auch für 2011 ihre Gültigkeit

In diesem Jahr erfolgt kein Versand einer Lohnsteuerkarte. Die Lohnsteuerkarte 2010 behält
auch für das Jahr 2011 bis zur Einführung des elektronischen Verfahrens ihre Gültigkeit. Für
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entfällt damit die Weitergabe der Lohnsteuerkarte an den Arbeitgeber. Der Arbeitgeber darf die Lohnsteuerkarte 2010 nicht wie bisher am Jahresende vernichten, sondern muss die darauf enthaltenen Eintragungen auch für den Lohnsteuerabzug im Jahre 2011 zugrunde legen. Wird während des Jahres 2010 eine Lohnsteuerkarte benötigt, wird diese noch von der Gemeinde ausgestellt.
Wird im Jahr 2011 erstmalig eine Lohnsteuerkarte benötigt, stellt das zuständige Finanzamt auf Antrag eine Ersatzbescheinigung aus. Ausgenommen hiervon sind ledige Arbeitnehmer, die ab dem Jahr 2011 ein Ausbildungsverhältnis als erstes Dienstverhältnis beginnen. Hier kann der Arbeitgeber die Steuerklasse I unterstellen, wenn der Arbeitnehmer seine steuerliche
Identifikationsnummer (IdNr), sein Geburtsdatum sowie die Religionszugehörigkeit mitteilt und gleichzeitig schriftlich bestätigt, dass es sich um das erste Dienstverhältnis handelt. Sofern Freibeträge auf der Lohnsteuerkarte 2010 eingetragen sind, gelten diese unabhängig vom Gültigkeitsbeginn auch im Jahr 2011 weiter. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
sind verpflichtet, die Steuerklasse und die Zahl der Kinderfreibeträge auf der Lohnsteuerkarte 2010 umgehend durch das Finanzamt ändern zu lassen, wenn die Eintragungen von den Verhältnissen zu Beginn des Jahres 2011 zu ihren Gunsten abweichen, z. B. Eintragung der Steuerklasse I ab 2011, weil die Ehe in 2010 aufgelöst wurde und somit die Voraussetzung
für die Steuerklasse III weggefallen ist. Diese Verpflichtung gilt auch, wenn die Steuerklasse
II bescheinigt ist, die Voraussetzung für die Berücksichtigung des Entlastungsbetrags für
Alleinerziehende im Laufe des Kalenderjahrs jedoch entfällt.
Auch wenn sich ein für das Jahr 2010 eingetragener Freibetrag verringert (z. B. geringere
Fahrtkosten für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte oder Verringerung eines Verlustes
aus Vermietung und Verpachtung), kann dies ohne eine Korrektur zu erheblichen Nachzahlungen im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung führen. Die Herabsetzung
des Freibetrags kann beim Finanzamt beantragt werden.
Nach Einführung des elektronischen Verfahrens (voraussichtlich im Jahr 2012) müssen sämtliche antragsgebundene Einträge und Freibeträge erneut beim zuständigen Finanzamt beantragt werden. Hintergrund für die Weitergeltung der Lohnsteuerkarte 2010 ist die Umstellung auf ein zeitgemäßes elektronisches Verfahren. In diesem Zusammenhang wechselt ab dem Jahr 2011 die Zuständigkeit für die Änderung der Lohnsteuerabzugsmerkmale (z.B. Steuerklassenwechsel,
Eintragung von Kinderfreibeträgen und anderen Freibeträgen) von den Meldebehörden auf die Finanzämter. Die Finanzämter können bereits im Jahr 2010 zuständig werden, falls die Änderungen den Lohnsteuerabzug 2011 betreffen. Dadurch entfällt für diese Fälle der Kontakt mit den Städten und Gemeinden. Für Änderungen der Meldedaten an sich
(z. B. Heirat, Geburt, Kirchenein- oder Austritt) sind weiterhin die Gemeinden zuständig.
Für das neue Verfahren müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihrem Arbeitgeber nur noch das Geburtsdatum und die IdNr mitteilen sowie die Auskunft geben, ob es sich um das Haupt- oder um ein Nebenarbeitsverhältnis handelt. Mit Hilfe dieser Informationen werden dem Arbeitgeber die lohnsteuerlichen Daten des Arbeitnehmers elektronisch durch die Finanzverwaltung zur Verfügung gestellt.
Hat das Arbeitsverhältnis auch schon im Jahr 2010 oder 2011 bestanden, liegen dem Arbeitgeber die erforderlichen Informationen (Geburtsdatum und IdNr) zum Abruf der Elektronischen LohnSteuerAbzugsMerkmale (ELStAM) bereits vor. Diese wurden auf der Lohnsteuerkarte2010 oder auf der Ersatzbescheinigung des Jahres 2011 aufgedruckt.
Mehr Informationen finden Sie unter www.elster.de

Pressemitteilung vom 29.09.10

1. Niederlegung des Stadtrats-Mandats durch Werner Groß und Alexander Pfeiffer abgelehnt

Die Stadträte Werner Groß und Alexander Pfeiffer beantragten die Niederlegung ihres Stadtratsmandats aus beruflichen Gründen. Der Stadtrat lehnte den Antrag von Werner Groß mit 11:11 Stimmen und den von Alexander Pfeiffer mit 13:9 Stimmen ab.

2. 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe – und Industriegebiet Teil I“

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung den Änderungsbeschluss für den Bebauungsplan „Gewerbe – und Industriegebiet Teil I“ gefasst. Gegenstand war eine Änderung der Zufahrtsbereiche. Um nämlich die verbleibenden freien Grundstücke im Bereich des Bebauungsplanes besser verwerten zu können, war es erforderlich die Zufahrtsbereiche zu ändern. Zum einen soll eine weitere Zufahrt von der Äußeren Neumarkter Straße geschaffen werden, zum anderen ist eine Anbindung vom Wendeplatz Am Industriepark 27 bzw. 29 in Richtung Osten notwendig

3. 2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Oberes Stadtfeld Teil I“

Ziel und Zweck der Änderung des Bebauungsplanes ist es, die planungsrechtliche Zulässigkeit für die Ansiedelung eines Fast-Food-Restaurants mit einem Rund-um-die-Uhr-Betrieb (Drive-In-Spur) zu schaffen. Hierzu ist es erforderlich, die Lärmwerte anzupassen und kurzfristig eine temporäre Erschließung zu ermöglichen. Mittelfristig soll die Einmündungssituation der geplanten Erschließungsstraße-Nord in die Kreisstraße MÜ 6 durch die Schaffung einer Abbiegespur verbessert werden.

4. Aufnahme eines Kredits bei der KfW Bank, Programm 207

Die „Zentrale Hauptschule“ in der Konrad-Adenauer-Str. 9 wird derzeit energetisch generalsaniert sowie umgebaut. In dem so genannten Zentralgebäude sind alle Einrichtungen für einen Ganztageszug vorgesehen. Nachdem in der Haushaltssatzung 2010 eine Kreditermächtigung von 3.170 T€ festgesetzt wurde, soll auf Vorschlag der Kämmerei ein Direktkredit von der KfW – Bank in Höhe von 1 Mio. € beantragt werden. Das Sonderprogramm Investitionsoffensive Infrastruktur (207) ermöglicht den Kommunen für Schulen einen Direktkredit mit besonders günstigen Zinskonditionen.

Der Stadtrat beauftragte die Verwaltung, einen Kredit bei der KfW – Bank aus dem Programm Investitionsoffensive Infrastruktur (207) in Höhe von 1 Mio. € zu beantragen. Es ist eine Darlehenslaufzeit von 20 Jahren bei 5 tilgungsfreien Anlaufjahren zu wählen.

Pressemitteilung vom 28.09.10

Die öffentlichen Toiletten in der Tiefgarage (1. Untergeschoss) sind ab 01.10.2010 geöffnet.
Es gelten folgende Öffnungszeiten:
Toiletten:
Montag bis Sonntag 06:00 - 20:00 Uhr

Tiefgargage:
Montag bis Samstag 06:00 - 23:00 Uhr
Zusätzlich Sonntag 06:00 - 21:00 Uhr

Pressemitteilung vom 27.09.10

am 23. September 2010 um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 29.07.2010 (öffentlicher Teil)

2. Niederlegung eines Ehrenamtes;
Antrag von Stadtrat Werner Groß

3. Niederlegung eines Ehrenamtes;
Antrag von Stadtrat Alexander Pfeiffer

4. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
5. Änderung des Bebauungsplanes „Mühldorfer Feld“

5. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriegebiet Teil I“ gemäß § 13 BauGB

6. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Oberes Stadtfeld Teil I“ gemäß
§ 13 BauGB

7. Bauleitplanung der Stadt Mühldorf a. Inn
2. Änderung des Bebauungsplanes „Baugebiet an der Brunnhuber-, Dörfl- und Mößlinger Straße

8. Kreditaufnahme KfW – Bank;
Kommunalkredit – Investitionsoffensive Infrastruktur (207)

9. Altstadtfest und Schützen- und Trachtenzug;
Erörterung des Sachstandes

10. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 16.09.10

Private Kläger, vor allem Landwirte, der Bund Naturschutz und die Jagdgenossenschaft Lengdorf sind die Hauptkläger gegen den Autobahnabschnitt zwischen Pastetten und Dorfen. An bis zu vier Verhandlungstagen am 14. und 15. Oktober und am 21. und 22. Oktober wird sich der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) unter Leitung von Dr. Erwin Allesch mit den Klagen befassen.
Der Bürgermeister der Stadt Mühldorf und Vorsitzende des Vereins Ja zur A 94 Günther Knoblauch hofft, dass der VGH bei seiner Linie bleiben und die Trasse Pastettem-Dorfen für rechtens erklären wird. "Das Gericht hat alle Fragen in den letzten Verhandlungen über den Abschnitt Forstinning – eine klare Position bezogen. An diese gilt es nun anzuknüpfen!“
Neue naturschutzrechtliche Argumente gegen den Abschnitt Pastetten-Dorfen dürften kaum vorgebracht werden können. Bürgermeister Knoblauch rechnet damit, dass es bis Herbst 2011 Baurecht geben wird.

Pressemitteilung vom 09.09.10

Zuschuss für den Neubau des Tierheims in Winhöring

Der Finanz – und Grundstücksausschuss hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, sich an dem Neubau des Tierheims in Winhöring mit einem zusätzlichen Zuschuss in Höhe von 3.000 Euro zu beteiligen. Der Fundtiervertrag zwischen der Stadt Mühldorf a. Inn und dem Tierheim bleibt von dieser Entscheidung unberührt.

Pressemitteilung vom 09.09.10

1. 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe – und Industriegebiet Teil I“

Der Bau – und Umweltausschuss hat in seiner letzten Sitzung den Änderungsbeschluss für den Bebauungsplan „Gewerbe – und Industriegebiet Teil I“ gefasst. Gegenstand war eine Änderung der Zufahrtsbereiche. Um nämlich die verbleibenden freien Grundstücke im Bereich des Bebauungsplanes besser verwerten zu können, war es erforderlich die Zufahrtsbereiche zu ändern. Zum einen sollte eine weitere Zufahrt von der Äußeren Neumarkter Straße geschaffen werden, zum anderen ist eine Anbindung vom Wendeplatz Am Industriepark 27 bzw. 29 in Richtung Osten notwendig

2. 2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Oberes Stadtfeld Teil I“

Ziel und Zweck der Änderung des Bebauungsplanes ist es, die planungsrechtliche Zulässigkeit für die Ansiedelung eines Fast-Food-Restaurants mit einem Rund-um-die-Uhr-Betrieb (Drive-In-Spur) zu schaffen. Hierzu ist es erforderlich, die Lärmwerte anzupassen und kurzfristig eine temporäre Erschließung zu ermöglichen. Mittelfristig soll die Einmündungssituation der geplanten Erschließungsstraße-Nord in die Kreisstraße MÜ 6 durch die Schaffung einer Abbiegespur verbessert werden.

Der Bau – und Umweltausschuss hat sich für die Änderung ausgesprochen und dem Stadtrat eine gleichlautende Beschlussfassung empfohlen.

3. Vergabe eines Straßennamens für den Bereich des Bebauungsplanes „Am Industriepark Ost“

Aufgrund eines vom Landratsamt genehmigten und bereits begonnenen Bauvorhabens in diesem Baugebiet ist es erforderlich der dazugehörigen Erschließungsstraße einen Namen zu geben, um eine Hausnummer zuteilen zu können. Die Straße wird künftig Bürgermeister-Mühlbauer-Straße heißen.

4. Straßenwidmungen

Der Bau – und Umweltausschuss hat zudem Eigentümerwege und Straßen gewidmet. Darunter die Steigleichnerstraße (zur Ortsstraße), die Dörflstraße (zur Ortsstraße) und Eigentümerwege im Bereich der Steiglechner – und Brunnhuberstraße. Des weiteren wurde die Oberhofener Straße zur Ortsstraße abgestuft.

Pressemitteilung vom 09.09.10

Bedarfsanerkennung für neuen Waldorfkindergarten in der Oderstraße, Mühldorf a. Inn

Der Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik e.V. als Träger des Waldorf-Kindergartens beabsichtigt in der Oderstraße in Mühldorf a. Inn einen neuen Kindergarten zu errichten. Der Bauplan ist derzeit in Bearbeitung und die Vorbereitungen für die Beantragung der FAG-Fördermittel haben begonnen. Obwohl es sich hier um einen Ersatzbau für den bisherigen Kindergarten handelt, ist für das neue Kindergartengebäude eine eigene Bedarfsanerkennung notwendig. Die bisher ausgesprochene Bedarfsanerkennung ist nur für den Waldorf-Kindergarten in der Töginger Straße in Mühldorf a. Inn gültig.
Der Waldorf-Verein hat mit Schreiben vom 11.08.2010 für den neuen Waldorf-Kindergarten in der Oderstraße in Mühldorf a. Inn die Bedarfsanerkennung für 35 Plätze beantragt.

Der Haupt- und Kulturausschuss hat deshalb beschlossen dem Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik e.V. Mühldorf a. Inn für den neuen Waldorf-Kindergarten in der Oderstraße eine unbefristete Bedarfsanerkennung für 35 Plätze zu erteilen.

Pressemitteilung vom 09.09.10

Die Ferien sind vorbei und für viele Kinder hat jetzt der „Ernst des Lebens“ begonnen. Wer keinen Büchereiausweis in seiner Schultüte gefunden hat, hat noch bis zum 25. September die Gelegenheit, einen zu bekommen! Im Rahmen der Aktion „Büchereiausweis für die Schultüte“ können Schulkinder, die gerade in die erste Klasse gekommen sind, kostenlos angemeldet werden. Einfach mit den Eltern (Erziehungsberechtigten) in die Stadtbücherei Mühldorf kommen. Es muss nur ein Anmeldeformular ausgefüllt werden und ein gültiger Personalausweis mit Adressnachweis vorgezeigt werden. Und: es lohnt sich! Tausende Bücher, Filme, Spiele u.v.m. warten darauf ausgeliehen zu werden. Unter allen Kindern, die an der Aktion teilgenommen haben, verlost die Stadtbücherei im Kornkasten 10 Leserucksäcke.

Pressemitteilung vom 09.09.10

vom 13. - 15.09.2010 von jeweils 10 - 18 Uhr im Fletz vor dem großen Sitzungssaal

Wer hat sie nicht, die kleinen Schätze in Vitrinen, an der Wand oder auf Dachböden und Keller, liebgewordene Erbstücke der Eltern und Großeltern? Trotz des meist
unübertrefflichen ideellen Wertes, steht häufig die Frage nach dem aktuellen Marktwert im Raum. Diese Frage, sowie der kunsthistorische Hintergrund einzelner
Objekte, beantwortet Ihnen ein mehrköpfiges Sachverständigenteam vom Auktionshaus von Reibnitz aus Pfarrkirchen.
Von Montag 13.09. bis Mittwoch 15.09.2010 können die Besucher jeweils von 10:00 – 18:00 Uhr ihre Schätze, u.a. aus den Bereichen moderne und antike Kunst,
Volkskunst, Schmuck und Juwelen von drei Sachverständigen kostenlos nach Kunst
oder Trödel sortieren lassen.
Ähnlich dem Vorgehen in einem Auktionshaus soll die Bewertung bei den Gutachtertagen erfolgen. Nach einer ausführlichen Sichtung der mitgebrachten
Familienschätze wird versucht, eine erste Einschätzung bezüglich Entstehungszeit/Epoche, regionale Zugehörigkeit, eventuell Künstler, Originalität und
Erhaltungszustand abzulegen. So rasch wie möglich wird versucht, notfalls mittels Literatur, Internet und Erfahrungswerten, die Kunstgegenstände vorerst mündlich zu bewerten.
„Wir sind immer wieder überrascht, welche Schätze aus den Ecken und Schubladen
der Häuser und Wohnungen, der Dachböden und Keller ans Licht gebracht werden. Die Leute wissen oft gar nicht, was Sie tlw. für wertvolle Stücke zu Hause haben“,
sagt der öffentlich bestellte und vereidigte Auktionator von Reibnitz.
Manche Objekte, die sich bereits bei der Begutachtung als wertvoll entpuppen, entwickeln sich bei der Auktion zu einer kleinen Sensation. So brachte, zum Beispiel,
eine Dame einen alten, einzelnen Porzellanteller mit auffällig schöner Bemalung, aber ohne Markenbezeichnung, zum Schätzerteam. Bei den Recherchen stellte man fest, dass es sich um einen „Künersberger“ Teller handeln musste. Er gelangte in der Auktion mit 700 € zum Aufruf und konnte bei einem Bietgefecht schließlich einen Preis von 2.625 € erzielen. Als absolutes Highlight stellte sich ein unsigniertes,
niederländisches Gemälde heraus. Aufgerufen wurde es mit 1.800 €, der Hammerpreis lag schließlich bei 33.750 €.

Pressemitteilung vom 09.09.10

In der Stadt Mühldorf a. Inn finden dieses Jahr an folgenden Tagen Bürgerversammlungen statt:

Mittwoch, 13. Oktober 2010, 20.00 Uhr in der Gaststätte „Spirkl“, Auerstraße 14

Donnerstag, 14. Oktober 2010, 20.00 Uhr in der Gaststätte „Alpenrose“ Töginger Str. 76

Freitag, 15. Oktober 2010, 20.00 Uhr im „Haberkasten“, Fragnergasse 3

Montag, 18. Oktober 2010, 20.00 Uhr in der Gaststätte „Jettenbacher Hof“, Münchener Straße 15

Die Bürgerversammlung gibt allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Mühldorf a. Inn die Gelegenheit, sich über aktuelle kommunalpolitische Themen zu informieren und ihre Meinung zu äußern.

Pressemitteilung vom 09.09.10

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am 16.09.2010 von 17 Uhr bis 19 Uhr statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 07.09.10

Mehr als 15.000 Besucher auf dem Mühldorfer Stadtplatz

Er war wieder einer der Höhepunkte des Mühldorfer Volksfests: der 19. Schützen- und Trachtenzug! Bei strahlendem Sonnenschein kamen die schönen Gewänder der Gäste aus nah und fern bestens zur Geltung. Rund 2.700 Trachtler und Schützen waren in diesem Jahr beim traditionellen Auszug dabei. Zehn Kapellen, sowie 70 Fußgruppen und Festwagen zogen durch Mühldorf. Sie kamen nicht nur aus der Region, sondern aus Baden-Württemberg, Hessen, dem Allgäu, Südtirol und Österreich oder Ungarn. Neben den zahlreichen Schützenvereinen des Schützengaus Mühldorf nahmen auch große Abordnungen der Nachbargaue Dorfen, Erding, Altötting, Rosenheim und Vilsbiburg teil. Insgesamt konnten die Mühldorfer 13 Gauschützenmeister begrüßen. Schützenhilfe erhielten die heimischen Vereine aus Niedersachsen sowie aus Tirol. 12 Musikkapellen, unter ihnen auch die Trachtenkapelle aus dem Südtiroler Waidbruck und viele Kutschen und Themenwägen sowie Reitergruppen rundeten zusammen mit Trachtenvereinen aus dem fränkischen Effeltrich, aus Crailsheim, aus dem hessischen Lauterbach und aus Fischerbach im Schwarzwald den großen Festzug ab. Erstmals kam auch die italienische Folkloregruppe Borgo San Panfilo aus Sulmona in den Abruzzen.

Ein besonderes „Schmankerl“ wartete bereits am Sonntagvormittag um 10.30 Uhr auf die Besucher des Internationalen Schützen- und Trachtenzuges, als sich die auswärtigen Gruppen zum Bürgermeisterempfang vor dem Rathaus trafen und heimatliches Brauchtum präsentierten.

Nach dem Festzug fand auf dem Sportplatz des TSV 1860 Mühldorf das große Salutschießen statt, das alljährlich den Abschluss der Veranstaltung bildet.

Pressemitteilung vom 07.09.10

am 07.09.2010 um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Annahme der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 06.07.2010 (öffentlicher Teil)

2. Bauanträge

3. 5. Änderung des Bebauungsplanes „Mühldorfer Feld“
- Satzungsbeschluss –

4. 6. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „GE / GI Teil I“ - Änderungsbeschluss -

5. 2. Änderung des Bebauungsplanes „Oberes Stadtfeld Teil I“ - Billigungsbeschluss -

6. 2. Änderung des Bebauungsplanes „Baugebiet an der Brunnhuber-, Dörfl- und Mößlinger Straße“

7. Umnutzung der Haupt- und Zentralschule zur Grundschule, Außenanlagen – Pausenhof

8. Vergabe eines Straßennamens für den Bereich des Bebauungsplanes „Am Industriepark Ost“

9. Widmung gem. Art. 6 BayStrWG zur Ortsstraße
„Steiglechnerstraße“, Fl. Nr. 515/24, Gemarkung Mößling

10. Widmungen gem. Art. 6 BayStrWG zu Eigentümerwegen „Steiglechnerstraße“, Fl. Nr. 487/18, 488, 512, 515/34, 500/24, 515/37, 515/38 515/23, Gemarkung Mößling

11. Widmungen gem. Art. 6 BayStrWG zu Eigentümerwegen „Brunnhuberstraße“, Fl. Nr. 620/10, 620/4, 486/18, 620/32, 487/3, 620/26, 487, 620/19, 620/15, Gemarkung Mößling

12. Widmung gem. Art. 6 BayStrWG zur Ortsstraße
„Dörflstraße“, Fl. Nr. 489, Gemarkung Mößling

13. Abstufung gem. Art. 7 BayStrWG zur Ortsstraße
„Oberhofener Straße“, Fl. Nr. 110, 130 (südliches Teilstück), Gemarkung Mößling

14. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 02.09.10

am 08.09.2010 um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 07.07.2010 (öffentlicher Teil)

2. Bayer. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG); Bedarfsanerkennung für neuen Waldorfkindergarten in der Oderstraße, Mühldorf a. Inn

3. Bayer. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG); Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe 2009 für Förderung nach BayKiBiG - Kinderhort Arbeiterwohlfahrt Mühldorf a. Inn

4. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 02.09.10

Am Dienstag, 31.08.2010, sind aufgrund des Landkreistags das Rathaus und die städtischen Einrichtungen ab 12 Uhr geschlossen.

Am Mittwoch, 01.09.2010, helfen die Bediensteten des Rathauses bei der Kinderbelustigung auf dem Volksfest. Deshalb ist das Rathaus ebenfalls ab 12 Uhr geschlossen.

Die Bücherei hat an beiden Nachmittagen geöffnet.

Pressemitteilung vom 30.08.10

am Montag, 06. September 2010 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 05.07.2010 (öffentlicher Teil)

2. Überplanmäßige Ausgaben 2009 - überörtliche Rechnungsprüfung

3. Zuschussanträge

4. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 30.08.10