Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

1. 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „Südlich der Oderstraße Teil II“

Die Stadt Mühldorf a. Inn im Landesentwicklungsprogramm 2006 als Mittelzentrum am Schnittpunkt zweier Entwicklungsachsen München-Mühldorf-Passau und Landshut-Mühldorf-Traunstein ausgewiesen, verzeichnet eine kontinuierliche Nachfrage nach Wohnbauflächen. Vornehmliches Ziel des Landesentwicklungsplanes ist es, die Entwicklung von Mühldorf als ländlichen Teilraum weiterhin nachhaltig zu stärken. Durch den Bebauungsplan „Südlich der Oderstraße Teil II“ werden landwirtschaftliche Flächen des Flächennutzungsplanes durch überbaubare Grundstücksflächen belegt.
Laut Flächennutzungsplan sollten diese Freiflächen eine in Nord-Süd-Richtung verlaufende Freiraumverknüpfung sowie Fuß- und Radwegeverbindung aufnehmen.

Diese Verbindung ist aufgrund der Festsetzungen des Bebauungsplanes zukünftig im Westen entlang der Flutmulde (Teufelsgraben) und im Osten tangential in Nordsüdrichtung vorgesehen.


2. Aufstellung des Bebauungsplanes „Südlich der Oderstraße Teil II“

Zudem trägt der Einwohnerzuwachs im Süden des Stadtgebietes zur Sicherung der entstehenden Infrastruktur wie Kindergärten und Kinderkrippe bei. Deshalb sollen durch das Bebauungsplanverfahren die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung von max. ca. 114 WE geschaffen werden. Das neue Wohngebiet wird nach seiner Realisierung für max. ca. 228 Personen Wohnraum bieten.

3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Südlich der Oderstraße“ nach
§ 13 BauGB
Das neue Baugebiet Südlich der Oderstraße Teil II soll vom Norden über das Baugebiet Südlich der Oderstraße erschlossen werden. Durch die vorgesehene Erschließung über die Klosterseestraße wird die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes in der Fassung vom 07.12.2010 erforderlich.


4. 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriegebiet Teil I“ nach § 13 BauGB

Um die verbleibenden freien Grundstücke im Gewerbe- und Industriegebiet Teil I besser verwerten zu können, wird durch diese Bebauungsplanänderung eine Zufahrt von der Äußeren Neumarkter Straße ermöglicht.

5. Umnutzung der ehemaligen Grundschule an der Luitpoldallee zur Musikschule

Nach dem Verkauf des Gebäudes Stadtplatz 52 wurde die Musikschule teilweise (Büros, Ballettraum, Orchesterräume und fünf weitere Räume) in die ehemalige Grundschule an der Luitpoldallee verlagert.

Mit Beginn der Bauarbeiten für das H&M Gebäude im Frühjahr 2011 wird der Zugang zu den verbleibenden Unterrichtsräumen (elf Unterrichtsräume und ein Vorspielraum) erschwert, Gefährdungen für Schüler, Eltern und Lehrer während der Abbrucharbeiten sind ebenfalls nicht auszuschließen.

Die Verteilung der Musikschule auf zwei Gebäude und die daraus resultierenden längeren Wege führen zu organisatorischen Schwierigkeiten im Unterrichtsbetrieb, hinzu kommt der unvermeidliche Baulärm von der künftigen Baustelle H&M.

Aus vorgenannten Gründen beschloss der Bau – und Umweltausschuss, die gesamte Musikschule in die frühere Grundschule zu verlagern. Die Kosten betragen rd. 55.000,-- €.

Pressemitteilung vom 14.12.10

Am 16. Dezember 2010 findet um 17.00 Uhr

im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Stadtrates statt.



Tagesordnung


Öffentliche Sitzung


1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 25.11.2010 (öffentlicher Teil)

3. Niederlegung eines Ehrenamtes;
Antrag von Stadtrat Alexander Pfeiffer

4. Neubesetzung verschiedener Stadtratsausschüsse

5. 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „Südlich der Oderstraße Teil II“ - Billigungsbeschluss -

6. Aufstellung des Bebauungsplanes „Südlich der Oderstraße Teil II“ - Billigungsbeschluss -

7. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Südlich der Oderstraße“ nach § 13 BauGB - Änderungs- und Billigungsbeschluss –

8. 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriegebiet Teil I“ nach § 13 BauG - Satzungsbeschluss -

9. Städtebauförderungsprogramm - Bedarfsmitteilung 2011 - Grundprogramm - Gesamt-maßnahme Obere Stadt


10. Städtebauförderungsprogramm - Bedarfsmitteilung 2011 - Städtebaulicher Denkmal-schutz Altstadt

11. Beteiligungsbericht 2009 der Stadt Mühldorf a. Inn an der Stadtwerke Mühldorf a. Inn Be-teiligungs-GmbH

12. Volkshochschule Mühldorf a. Inn e.V.; Zuschussantrag für das Jahr 2011

13. Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Mühldorf a. Inn für das Haushaltsjahr 2008 und Erteilung der Entlastung

14. Feststellung der Jahresrechnung der von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Heilig-geistspitalstiftung für das Haushaltsjahr 2008 und Erteilung der Entlastung

15. Feststellung der Jahresrechnung der von der Stadt Mühldorf a. Inn verwalteten Bruder-hausstiftung für das Haushaltsjahr 2008 und Erteilung der Entlastung

16. Bekanntmachungen





anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 13.12.10

Städtebauförderung für die Altstadt

Für das Jahr 2011 beantragt die Stadt Mühldorf a. Inn die Aufnahme der voraussichtlich förderfähigen Kosten aller laufenden und neuen Sanierungsmaßnahmen für die Altstadt in das Programm Städtebaulicher Denkmalschutz der Bund-Länder Städtebauförderung.

Im Rahmen der städtebaulichen Vorbereitungen, Ordnungs-, Erschließungs- und Baumaßnahmen werden von der Stadt Mühldorf a. Inn für das Jahr 2011 Vorhaben mit förderfähigen Kosten von 1.719.000 € angemeldet.

Voraussichtliche Schwerpunkte im Programmjahr 2011 sind:

• Ordnungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Neubau eines Altenheimes Caritas / Spital im Bereich Südöstliche Altstadt / Spitalvorstadt; z. B. Ausfall Heimkosten, Vorbereitende Maßnahmen zur Neuordnung, z. B. Abbruch des Caritasgebäudes und Ersatz für verlorene Bausubstanz, etc. dazu Ausbau Dachgeschoß denkmalgeschützter Ökonomiestadel, sanierungsbedingter Mehraufwand

• Innenstadtinitiative „Stadtgespräche“

• Neuordnung Bereich Stadtplatz 52 – 58

• Feinuntersuchung Grundschule

• Förderung privater Sanierungsmaßnahmen, z.B. Tuchmacher Str. 15 und Arkadenfreilegung Stadtplatz 32 und 34


Städtebauförderung „Obere Stadt“

Für das Jahr 2011 beantragt die Stadt Mühldorf a. Inn die Aufnahme der voraussichtlich förderfähigen Kosten aller laufenden und neuen Sanierungsmaßnahmen für die Obere Stadt in das Grundprogramm der Bund-Länder Städtebauförderung.

Im Rahmen der städtebaulichen Vorbereitungen, Ordnungs-, Erschließungs- und Baumaßnahmen werden von der Stadt Mühldorf a. Inn für das Jahr 2011 Vorhaben mit förderfähigen Kosten von 360.000 € angemeldet.

Voraussichtlicher Schwerpunkt im Bereich der Oberen Stadt ist die Verbindungsspange zum Parkdeck.

Pressemitteilung vom 09.12.10

Das Mühldorfer Wahrzeichen, der Nagelschmiedtum, verwandelt sich in der Vorweihnachtszeit zu einem in hellem Licht erstrahlenden Weihnachtsturm, der Jung und Alt verzaubert. Fast 40.000 LEDs und 4.950 Meter Kabel verwandeln den Turm in ein funkelndes Lichtermeer. Das ist in Bayern einzigartig und macht Mühldorf zu einer der schönsten vorweihnachtlichen Städte in Bayern.

Pressemitteilung vom 08.12.10

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am Mittwoch, den 15.12.2010 von 17 bis 19 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 06.12.10

Am Dienstag 7.12. 13:00 geht es los: der Bücherflohmarkt in der Stadtbücherei beginnt!
Im 1. Stock können Bücherliebhaber das große Angebot an ausgesonderten und geschenkten Büchern, Spielen, Filmen u.v.m. durchstöbern und vielleicht sogar das eine oder andere Weihnachtsgeschenk finden.
Der Erlös des Flohmarktes wird für den Kauf neuer Medien verwendet.

Pressemitteilung vom 06.12.10

1. Mehrheit der Stadträte verweigert Alexander Pfeiffer weiterhin die Amtsniederlegung

Bereits in der letzten Sitzung hatte der Stadtrat beschlossen, Alexander Pfeiffer die Amtniederlegung zu versagen. Dieser Beschluss wurde von Bürgermeister Günther Knoblauch beanstandet. Nach Art. 59 Abs. 2 GO hat der Bürgermeister einen Beschluss, den er für rechtswidrig hält, zu beanstanden, seinen Vollzug auszusetzen und ggf. der Rechtsaufsichtsbehörde zur Entscheidung vorzulegen. Das Landratsamt hat in Abstimmung mit der Regierung von Oberbayern den Beschluss als rechtswidrig bezeichnet. Danach hat Alexander Pfeiffer einen Anspruch auf Entlassung aufgrund der dargestellten beruflichen Gründe.

Eine Mehrheit der Stadträte hat trotzdem erneut gegen die Amtsniederlegung des Stadtrates Alexander Pfeiffer gestimmt. Mit 13:9 Stimmen wurde die Entlassung in namentlicher Abstimmung abgelehnt. Namentlich waren dies:
CSU: Kurt Bimsberger, Marianne Pfaffeneder, Ilse Preisinger-Sontag, Oskar Stoiber, Rupert Rigam, Günter Rosenberger, Paul Schwarz, Franz Strohmaier.
UWG: Anneliese Hohenester, Markus Saller
Freie Mühldorfer: Adolf Spirkl, Max Oelmaier
Grüne: Oskar Rau

Vom Stadtrat wurde als Listennachfolgerin für den ausgeschiedenen Stadtrat Werner Groß Claudia Heinrich bestellt.

2. Satzungsbeschluss für Bebauungsplan „Oberes Stadtfeld Teil I“ gefasst

Der Stadtrat fasste den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Oberes Stadtfeld Teil I“. Inhalt des Bebauungsplanes ist die Ansiedlung eines Fast-Food-Restaurants an der Nordtangente. Ein daraus resultierender Bauantrag der Firma McDonalds wurde zwischenzeitlich vom Landratsamt Mühldorf a. Inn genehmigt.

3. Rechenschaftsberichte und Beteiligungsberichte der Stadt Mühldorf behandelt

Der Stadtrat behandelte in seiner letzten Sitzung den Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2009 der Stadt Mühldorf, den Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2009 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwaltete Bruderhaus – und Heiliggeistspitalstiftung. Des Weiteren befasste sich der Stadtrat mit dem Beteiligungsbericht 2009 der Stadt Mühldorf an der Stadtbau Mühldorf GmbH, mit dem Beteiligungsbericht 2009 der Stadt Mühldorf an der Gem. Kreis – und Wohnungsbaugesellschaft mgH sowie mit dem Beteiligungsbericht 2009 der Stadt am Städtebund Inn-Salzach GmbH

Zusammenfassend lässt sich sagen: Nach einer sehr schwierigen Haushaltsbildung im Jahr 2009 hat sich das Rechnungsergebnis 2009 trotz sinkender Steuereinnahmen erfreulich besser entwickelt als man vor dem Hintergrund einer weiteren kommunalen Finanzkrise erwarten durfte. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt erhöht sich um rd. 240 T€ auf rd. 300 T€. Sehr positiv sind weitere Eckwerte: Anstatt der geplanten Rücklagenentnahme von 900 T€ gab es keine Rücklagenentnahmen sondern sogar eine Rücklagenzuführung in Höhe von rund 460 T€. Die vorgesehenen Kreditneuaufnahmen in Höhe von 1,3 Millionen € hat die Stadt Mühldorf lediglich 635000 in Anspruch genommen (günstiger KfW-Kredit), sodass letztlich nur rund 160 T€ Mehrverschuldung zu verkraften war. Der Stadt Mühldorf a. Inn hat Das Ergebnis hat der Stadtrat ebenfalls positiv zur Kenntnis genommen und bescheinigte der gesamten Stadtverwaltung eine sehr gute Arbeit.

Pressemitteilung vom 06.12.10

am 08.12.2010 um 17 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlich)

2. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 10.11.2010 (öffentlicher Teil)

3. Jahresbericht von Städt. Referenten

4. Straßen- und Wegerecht;
Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis - Errichtung einer Holzhütte am Stadtplatz

5. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 02.12.10

Am 28.11.2010 ging die Ausstellung „Ois gwunna“ über den Mühldorfer Rennfahrer Schorsch Meier zu Ende. Trotz der kurzen Ausstellungszeit von nur zehn Tagen haben 600 Besucher die Ausstellung gesehen. Besonders erfreulich war, dass viele auswärtige Gäste extra zu der Ausstellung nach Mühldorf a. Inn angereist waren, um das Leben des Sportlers Revue passieren zu lassen. Aufgrund des großen Interesses wird die Ausstellung demnächst in München in der BMW-Welt zu sehen sein. Ebenso ist auch eine Präsentation im Audi-Museum in Ingolstadt angedacht.

Pressemitteilung vom 02.12.10

am 07.12.2010 um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

2. Annahme der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 05.10.2010 (öffentlicher Teil)

3. Bauanträge

4. 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „Südlich der Oderstraße Teil II“ - Billigungsbeschluss -

5. Aufstellung des Bebauungsplanes „Südlich der Oderstraße Teil II“ - Billigungsbeschluss -

6. 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Südlich der Oderstraße“ nach
§ 13 BauGB - Änderungs- und Billigungsbeschluss -

7. 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriegebiet Teil I“ nach § 13 BauGB

8. Bayerisches Straßen- und Wegegesetz
Abstufung gemäß Art. 7 BayStrWG zum Eigentümerweg
„Lohmühle“ (Wendehammer)

9. Umnutzung der ehemaligen Grundschule zur Musikschule

10. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 01.12.10

am Montag, 06. Dezember 2010 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Mühldorf a. Inn

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 08.11.2010 (öffentlicher Teil)

3. Städtebauförderungsprogramm – Bedarfsanmeldung 2011 – Städtebaulicher Denkmalschutz Altstadt

4. Städtebauförderungsprogramm – Bedarfsmitteilung 2011 – Grundprogramm – Obere Stadt

5. Zuschussanträge

6. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 29.11.10

Aufgrund der geplanten Abbrucharbeiten des Gebäudes Stadtplatz 52 wird die darin befindliche Trafostation von der Konrad-Adenauer-Str. in die Luitpoldallee verlegt.

Für die Umbauarbeiten sind umfangreiche Kabel- und Leitungsverlegungen erforderlich, die in den kommenden Wochen vorgenommen werden. Dazu wird die Konrad-Adenauer-Straße für den Zeitraum vom 29. November bis 17. Dezember für den Durchfahrtsverkehr gesperrt. Fußgänger können den Durchgang während der Baumaßnahme weiterhin benutzen.

In Einzelfällen wird es in diesem Bereich zu Stromabschaltungen kommen, die aber rechtzeitig mit den Anliegern zeitlich abgestimmt werden.

Wie immer werden wir die Beeinträchtigungen für die Anlieger auf ein Minimum beschränken. Die Stadt bittet daher um Verständnis.

Pressemitteilung vom 26.11.10

Zwei Wochen mussten die Mühldorferinnen und Mühldorfer ohne ihre Stadtbücherei auskommen. Grund: die Neugestaltung der Kinderbücherei im Erdgeschoss und die Neueinrichtung einer Jugendabteilung im 2. Stock.

Aber das Warten hat sich gelohnt! Mithilfe eines Landeszuschusses konnten neue und moderne Regale angeschafft werden. Hier können vor allem die neuen Medien DVDs und CDs. in praktischem Design präsentiert werden. Ganz neu im Angebot: Konsolenspiele für Nintendo-DS.

Die Gelegenheit wurde auch genutzt, um im Erdgeschoss die Wände des historischen Kornkastens neu zu streichen. Da auch die Regale mit hellem Holz gestaltet sind, erstrahlt die Kinderbücherei in neuem Licht.

Auch die Jugendabteilung zeigt sich hell und modern. Hier gibt es jetzt besonders viele neue Leih-Jugendromane und Leih-Jugendhörspiele.

Am 23. 11.2010 durchschnitt Bürgermeister Knoblauch im Beisein der Büchereimitarbeiter und -mitarbeiterinnen das rote Band zur Eröffnung

Pressemitteilung vom 24.11.10

Wie jedes Jahr findet auch heuer wieder der Christkindlmarkt am zweiten Adventwochenende statt.
Die Stadt bittet daher alle Verkehrsteilnehmer ab Sonntag, 28.November, 22.00Uhr folgende Bereiche von parkenden Fahrzeugen frei zu halten: Fragnergasse bis Kirchplatz sowie den Platz vor dem Lodronhaus. Die Stadt dankt für Ihr Verständnis.

Pressemitteilung vom 24.11.10

Die Stadtbuslinien der Stadt Mühldorf a. Inn bestehen seit einigen Jahren in fast unveränderter Form. Das vorhandene Angebot soll deshalb analysiert und Erweiterungsmöglichkeiten geprüft werden. Ein entsprechendes Angebot der Fa. Omnipart, die auch das Rufbussystem der Stadt Krumbach entwickelt hat, wurde dem Haupt- und Kulturausschuss in der Novembersitzung vorgelegt und erläutert. Die Überprüfung des Stadtbusangebotes wird als sinnvoll erachtet, aber die endgültige Auftragserteilung von den Ergebnissen der Haushaltsvorberatungen für 2011 abhängig gemacht.

Pressemitteilung vom 23.11.10

Auch nahegelegene Wohngebiete profitieren davon

Für den Industriepark Mühldorfs liegt nun die lang herbeigesehnte Breitbandversorgung mit DSL 16.000 in greifbarer Nähe. Das DSL-Netz wird durch die Telekom bis Jahresende ausgebaut sein.

Um die Unternehmen im Industriepark besser versorgen zu können, hat die Telekom nun 3,5 Kilometer zusätzliche Glasfaserleitungen verlegt und vier Knotenpunkte eingerichtet. Die Versorgung der Unternehmen erfolgt über vier Netzknotenpunkte, dafür wurden bereits bestehende Verteiler umgebaut bzw. neue errichtet.

Zum Jahreswechsel können die Mühldorfer Unternehmen die neuen DSL-Anschlüsse mit 16.000KB der Telekom nutzen. Je näher man am Knotenpunkt angeschlossen ist, desto schneller wird die Daten-Geschwindigkeit. Die neuen Betriebe und die in der Nähe befindlichen Anwohner profitieren von dem Ausbau des Netzes.
Dem Ausbau gingen eine Ausschreibung und ein anschließender Vertragsabschluss zwischen der Telekom und der Stadt Mühldorf voraus. Die Kostendeckungslücke, die die Stadt zu tragen hatte, belief sich auf 49.000€, da die bayerische Regierung den Breitbandausbau mit 70% fördert, entfallen auf die Stadt letztendlich nur ca. 15.000€ Investitionskosten.

Welche Wohngebiete durch die DSL-Optimierung im Industriepark profitieren, können bei der Telekom, z.B. Telekom-Laden am Stadtplatz, direkt erfragt werden.

Pressemitteilung vom 23.11.10

Die Vorarbeiten für den Bau der ersten H&M-Filiale in der Region werden nun am Mühldorfer Stadtplatz fortgeführt. Um die Anlieferung der neuen Trafostation zu ermöglichen, ist am Freitag, 19.11.2010 ab 8.00 Uhr für ca. zwei Stunden eine Vollsperrung der Luitpoldallee erforderlich, die Parkplätze um das Hallenbad können ungehindert erreicht werden, eine Umleitung erfolgt über den Stadtwall.

Pressemitteilung vom 18.11.10

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am 23.11. von 17 - 19 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 17.11.10

In der Friedhofstraße wird es im Zeitraum vom 22. bis ca. 25.11.2010 aufgrund einer halbseitigen Straßensperrung zu Verkehrsbehinderungen kommen. Mit einem Rückstau in beiden Fahrtrichtungen muss gerechnet werden. Ortskundige sollten diesen Bereich daher meiden.
Die Bauarbeiten sind zur Erstellung von Kanalhausanschlüssen erforderlich.

Pressemitteilung vom 17.11.10