Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

Am Montag, 05. Juli 2010 findet um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Finanz- und Grundstücksausschusses statt.

Tagesordnung



Öffentliche Sitzung


1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 07.06.2010 (öffentlicher Teil)

2. Kalkulation der Benutzungsgebühren 2010 – 2012 für die öffentliche Entwässerungs-
einrichtung

3. Zuschussanträge

4. Bekanntmachungen





anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 28.06.10

in der Mößlinger.- und Altmühldorfer Straße

In der 26.KW wird unter halbseitiger Sperrung der östliche Fahrstreifen im Teilstück
zwischen der Harter.- und der Daimler Straße in der Mößlinger Straße saniert.

Desweiteren wird unter Vollsperrung der Altmühldorfer Straße in zwei Teilstücken eine neue
Asphaltdeckschicht aufgebracht.

Für die unvermeidbaren verkehrlichen Behinderungen bittet die Stadtverwaltung um Verständnis.

Pressemitteilung vom 24.06.10

24. Juni 2010, um 17.00 Uhr

im großen Sitzungssaal des Rathauses laden.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 20.05.2010 (öffentlicher Teil)

2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Mühldorf a. Inn für das HJ 2010

3. 4. Änderung des Bebauungsplanes „Am Stadtplatz Süd – Altöttinger Tor“
Satzungsbeschluss

4. Erlass einer Veränderungssperre für die Fl. Nrn. 413, 415, 887, 887/2 und 887/5 der Gemarkung Mühldorf a. Inn

5. Anbau einer städtischen Kinderkrippe an den Kindergarten St. Pius Maßnahmenbeschluss

6. Neubau einer städtischen Kinderkrippe südlich der Oderstraße Maßnahmenbeschluss

7. Bekanntmachungen

Nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 21.06.10

Teilstück ab Otto- Gastager- Straße bis Innkanalbrücke

Plangemäß wird in der 26.KW, unter Vollsperrung, im o.g. Bauabschnitt der Münchener Straße die
neue Asphaltdeckschicht aufgebracht.


Zur Vorbereitung des Asphaltdeckenbaues wird der schadhafte Straßenbelag abgefräst.
In einem weiteren Arbeitsgang wird die s.g. Vorprofilierung (Einbau einer Asphaltausgleichschicht) durchgeführt. Abschließend wird dann die neue Asphaltdeckschicht aufgebracht.

Der Durchgangsverkehr Münchener Straße wird aus Richtung Westen über die Nordtangente und aus Richtung Osten über die Kapellen- und Siemensstraße umgeleitet.

Die betroffenen Anlieger werden gesondert informiert.

Witterungsabhängig werden die Asphaltarbeiten zwischen dem 28.06. und 02.07.2010 ausgeführt.

Die Stadt Mühldorf a. Inn bedankt sich bei ihren Bürgern für das aufgebrachte Verständnis.

Pressemitteilung vom 21.06.10

Nähe Kreuzung Eichkapellenstraße

Aufgrund eines Rohrbruches an der Kanalisation in der Ahamer Straße zwischen der Ampelanlage
Krankenhausberg und dem Landratsamt hat sich unter der Fahrbahn ein größerer Hohlraum gebildet,
der zum Einsturz der Fahrbahndecke von ca. 1m² führte.
Das ca. 60cm tiefe Loch wurde durch das Personal des Städtischen Bauhofes unverzüglich wieder verfüllt. Der ursächliche Rohrbruch an der ca. 5m tiefen Kanalisation wird in den nächsten Tagen behoben. Im Zuge dieser Arbeiten könnten im unmittelbaren Bereich der Einsturzstelle weitere Hohlstellen unter der Fahrbahn zu Tage treten.

Für die unvermeidbaren verkehrlichen Behinderungen bittet die Stadtverwaltung um Verständnis.

Pressemitteilung vom 17.06.10

Wegen des alljährlichen Betriebsausfluges bleiben am 18. Juni 2010 alle städtischen Einrichtungen geschlossen.
Das Wahlamt in der Huterergasse 4 ist jedoch von 8.00 - 12.00 Uhr geöffnet

Pressemitteilung vom 16.06.10

Die amnesty international Gruppe Altötting/Mühldorf zeigt in der Stadtbücherei Mühldor. vom die Anti-Folter-Ausstellung „Die Würde des Menschen ist (un)antastbar“. Die Wanderausstellung über Ursachen, Formen und Folgen der Folter wurde von der Ulmer ai-Gruppe in Zusammenarbeit mit dem Behandlungszentrum für Folteropfer Ulm erstellt.

Dem Konzept der Ausstellung liegt zugrunde, dass man Folter nicht »ausstellen«, ja nicht einmal beschreiben kann. Nach Jean Améry, einst Insasse eines deutschen Konzentrationslagers, wäre es der Versuch, »das Unbeschreibliche zu beschreiben«, weil »die Gefühlsqualität des Erleidens sich prinzipiell der Mit-Teilung entzieht«. Der Menschenrechtsorganisation amnesty international liegen unzählige Dokumente der Folter vor. Aussagen von Opfern, präzise, technische Erläuterungen ehemaliger Täter und Fotografien entstellter Körper. Man könnte sie vergrößern und an eine Wand heften. Nur - es wäre wenig damit gewonnen. Für die einen wäre der Inhalt solcher Dokumente kaum zu ertragen, für andere vielleicht nur ein Ausdruck jener reißerischen Sensationsgier, von der manche Medien leben. amnesty international beschränkt sich daher auf das Notwendigste. Wenn es eine Ausstellung sein kann, dann eine Ausstellung von Andeutungen. Nicht mehr. Und mehr sollte auch nicht notwendig sein.

Die amnesty international Gruppe Altötting/Mühldorf würde sich sehr freuen, wenn möglichst viele Besucher die Ausstellung ansehen und ihr Anliegen unterstützen würden. In der Ausstellung gibt es Möglichkeiten, sich gegen die beschriebenen Missstände auszusprechen. Besucher können ausgelegte Petitionen unterschreiben und vorbereitete Postkarten an die Verantwortlichen schicken. Außerdem liegt allgemeines Informationsmaterial zu der Thematik auf.

Die Ausstellung ist vom Dienstag, 8. Juni bis Samstag, 26. Juni 2010 während der Öffnungszeiten im 1. Stock der Stadtbücherei im Kornkasten zu sehen.

Pressemitteilung vom 01.06.10

Am Montag, 07. Juni 2010 findet um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Mühldorf a. Inn eine Sitzung des Finanz- und Grundstücksausschusses statt.

Tagesordnung


Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Finanz- und Grundstücksausschusses vom 12.04.2010 (öffentlicher Teil)

2. Zuschussanträge

3. Bekanntmachungen



anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 31.05.10

"Märchenstunde mit Susanne" Unter diesem Motto findet am 17. Juni eine Vorlese- und Bastelstunde in der Stadtbücherei statt. Gelesen wird ein Elfenmärchen aus England: "Der Elfenschmuck". Anschließend basteln die Kinder gemeinsam bunte Lesezeichen.
Die Veranstaltung für Kinder ab 7 Jahren beginnt um 15:00 Uhr und dauert etwa
1 – 1 1/2 Stunden.
Bitte Bastelscheren, Klebestifte und Lineal mitbringen.
Eintritt frei! Anmeldung unter 08631 / 612283.

Pressemitteilung vom 31.05.10

Ab Montag, den 31.05.2010, muss die Straße Hölzling-Hart aufgrund einer Betriebsansiedelung endgültig für den öffentlichen Verkehr gesperrt werden. Als Ersatz steht die neu asphaltierte Straße Hart Süd - Bürgermeister-Hess-Straße zur Verfügung.

Pressemitteilung vom 28.05.10

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am 25.05.2010 von 16 Uhr (nicht wie ursprünglich von 15:30 Uhr) bis 17 Uhr im Büro des Bürgermeisters statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 18.05.10

Mit dem Einbau der Asphalttragdeckschicht werden diese Woche die Bauarbeiten im Rahmen der "Kanalisierung Hart Süd" abgeschlossen. Ab Donnerstag (20.05.2010) werden (witterungsabhängig) die Arbeiten unter Vollsperrung ausgeführt. Die Verbindungsstraße ist ab Freitag (21.05.2010) für einen noch nicht absehbaren Zeitraum wieder für den Durchgangsverkehr befahrbar.

Pressemitteilung vom 17.05.10

1. Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis – Errichtung einer Holzhütte auf dem Stadtplatz

Auf fünf Parkplätzen in der Mitte des Stadtplatzes auf Höhe des Geigerhauses wollte Alexander Pfeiffer eine Hütte errichten lassen, um dort täglich von 13 bis 23 Uhr die Spiele der Fußball-WM zu zeigen. Der Haupt – und Kulturausschuss hat sich nach einer ausführlichen Diskussion darauf geeinigt, dass das Holzhaus am Rand neben der Gastterrasse des Geigerhauses errichtet werden darf.

2. Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen

Immer wieder hat es Beschwerden über herumlungernde Personen in den Grünanlagen gegeben. Da es bisher keine Satzung für die Anlagen gab, konnte die Polizei nicht dagegen vorgehen. Deshalb beschloss der Haupt – und Kulturausschuss vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrates einstimmig den Erlass einer Grünanlagensatzung. Unter Paragraf zwei heißt es darin: "Die Benutzer haben sich in den Grünanlagen so zu verhalten, dass kein anderer gefährdet, geschädigt oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt wird. (...) Insbesondere ist der Aufenthalt zum Zweck des Alkohol- und Drogenkonsums untersagt." Darüber hinaus wurde aufgenommen, dass Hunde ab einer Schulterhöhe von 40 Zentimetern in den Anlagen an die Leine müssen.

3. Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Polling

Die Gemeinde Polling plant die Einrichtung einer Belchbläserklasse. Dazu wurde vereinbart, dass die Musikschule eine Lehrkraft (zu Beginn 2 Std./Woche) für den Unterricht in Polling abstellt. Die entstehenden Kosten, soweit sie nicht durch Einnahmen gedeckt sind, werden von der Gemeinde nach demselben Abrechnungsverfahren wie mit der Gemeinde Winhöring ersetzt. Dazu ist der Abschluss einer Zweckvereinbarung notwendig, den der Haupt – und Kulturausschuss in seiner Sitzung beschloss.

Pressemitteilung vom 17.05.10

Zurzeit saniert der Städtische Bauhof Mühldorf a. Inn ein Teilstück der Lohmühlstraße.
Ab der Kreuzung Pegnitzstraße wird der der südliche Fahrstreifen auf eine Länge von ca. 100m
neu asphaltiert.
Die Arbeiten werden unter Begegnungsverkehr ausgeführt.
Für etwaig auftretende Verkehrsbehinderungen bitten wir um Verständnis.
Die Arbeiten werden bis Mitte der 20.KW (witterungsabhängig) abgeschlossen.

Pressemitteilung vom 12.05.10

Im Kinderkino im Kornkasten zeigt die Stadtbücherei Mühldorf am 20. Mai um 15:00 Uhr den Animationsfilm "Findet Nemo" nach dem berühmten Kinderroman von Erich Kästner. Der Film ist für Kinder ab 6 Jahre frei gegeben. Die Vorstellung dauert etwa 100 Minuten. Der Eintritt ist frei.

Pressemitteilung vom 12.05.10

am 12.05.2010 um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 13.01.2010 (öffentlicher Teil)

2. Straßen- und Wegerecht;
Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis - Errichtung einer Holzhütte

3. Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünflächen (Grünanlagensatzung)

4. Musikschule;
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Polling

5. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 10.05.10

1. Hauptschule Mühldorf – Gründung eines Mittelschulverbunds

Der Stadtrat hat der Gründung eines Mittelschulverbunds der Hauptschulen Neumarkt-Sankt Veit und Mühldorf a. Inn in seiner letzten Sitzung grundsätzlich zugestimmt.

Zuvor wurden mit der Stadt Neumarkt-Sankt Veit bereits Vor- bzw. Informationsgespräche zur Gründung eines Mittelschulverbunds geführt. Die Stadt Neumarkt-Sankt Veit bzw. der Hauptschulverband Neumarkt-Sankt Veit haben einem Mittelschulverbund mit der Hauptschule und Stadt Mühldorf a. Inn in den entsprechenden Gremien zugestimmt. Die weiteren Beschlüsse der jeweiligen Kommunen des Hauptschulverbandes (Egglkofen, Lohkirchen, Niederbergkirchen, Niedertaufkirchen, Schönberg) werden noch gefasst. Die Zustimmungserklärung der Hauptschulen Neumarkt-Sankt Veit und Mühldorf a. Inn wurde bereits erstellt.

Der Kooperationsvertrag zwischen dem Hauptschulverband Neumarkt-Sankt Veit und der Stadt Mühldorf a. Inn wird noch ausgearbeitet und wird auf Grundlage der Mustervereinbarung für Mittelschulverbünde des Bayer. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus erstellt.


2. Gebührensatzung der Musikschule

Das Angebot der Musikschule hat sich durch die Einrichtung einer Zupferklasse an der GS Mühldorf a. Inn, einer Bläserklasse im Zusammenschluss mit der Gemeinde Winhöring, der Intensivierung der Musikalischen Früherziehung in der Zweigstelle Neumarkt St. Veit und der Kooperation mit der Fachakademie Starkheim (Instrumental/Theorieunterricht) weiter positiv entwickelt. Dies führt zwangsläufig auch zu Stundenanhebungen, die sich neben den allgemeinen Tarifsteigerungen kostensteigernd auswirken.

Der Haupt- und Kulturausschuss hatte bereits am 16.03.2000 vorgegeben, die Gebühren der Musikschule so zu erhöhen, dass ein Deckungsgrad von 55 v.H. erreicht wird.

Im Jahr 2009 belief sich der Deckungsgrad auf 51.6 %.

Um dem Grundsatzbeschluss zu entsprechen hat der Stadtrat nun eine maßvolle Erhöhung bei den wesentlichen Gebühren in Höhe von 2.5 % gerundet für das kommende Schuljahr beschlossen. Bei den Mietgebühren sind keine Erhöhungen vorgesehen.


3. Heiliggeistspitalstiftung und Bruderhausstiftung

Der Stadtrat hat den Entwurf des Finanzplanes für die Jahre 2009 bis 2013 für die von der Stadt Mühldorf a. Inn verwaltete Heiliggeistspitalstiftung und die Bruderhausstiftung beraten und diesen beschlossen. Ebenso wurden beiden Haushaltsplanentwürfe 2010 beraten und die Haushaltssatzungen für beiden Stiftungen erlassen. Das Haushaltsvolumen bei der Heiliggeistspitalstiftung umfasst insgesamt 666.800 €. Hierbei entfallen auf den Verwaltungshaushalt insgesamt 311.800 €. Bei der Bruderhausstiftung beträgt das Gesamtvolumen 13.200 €.


4. VHS-Zuschuss

Der Stadtrat bestätigte den Beschluss des Finanz – und Grundstücksausschusses, wonach

1) der VHS Mühldorf a. Inn ein Zuschuss für 2010 in Höhe von 81 T€ und

2) ein Darlehen (5 Jahre Tilgungsfrei, Zinssatz entsprechend einem Kommunalkredit) in Höhe von 30.000 € gewährt wird.

Pressemitteilung vom 10.05.10

am 11.05.2010 um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Annahme der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 13.04.2010 (öffentlicher Teil)

2. Bauanträge

3. 5. Änderung des Bebauungsplanes „Mühldorfer Feld“
Abwägung nach Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Pressemitteilung vom 05.05.10

Abschnitt: Otto Gastager Straße bis Innkanalbrücke

Aufgrund des schlechten Zustands der Fahrbahn und des Gehwegs der Münchener Straße, wird das
letzte Teilstück der Münchenerstraße erneuert.

Der bestehende Gehweg im Bereich ab Otto Gastager Straße bis zur Zufahrt „Umspannwerk“ weist durchgehend defekte und abgesunkene Betonbordsteine auf. Der Asphaltbelag zeigt starke Rissbildung mit offenen Nähten in den Anschlüssen. In weiteren Teilstücken sind großflächige Setzungen mit Pfützenbildung eingetreten.

Im Zuge der Baumaßnahme werden die defekten Betonbordsteine gegen haltbare Granitbordsteine ausgetauscht. Die Gehwegoberfläche wird mit Beton Gehwegplatten versehen. Die vorhandenen Gehwegbreiten werden beibehalten.

Der schadhafte Fahrbahnbelag wird abgefräst und im Anschluss eine neue Asphaltdeckschicht aufgebracht.

Die Arbeiten werden weitestgehend unter Begegnungsverkehr ausgeführt.

Die Fräs- und Asphaltarbeiten können nur unter Vollsperrung des jeweiligen Arbeitsabschnittes durchgeführt werden.

Betroffene Anlieger werden rechtzeitig informiert.

Für etwaig auftretende Verkehrsbehinderungen bittet die Stadt Mühldorf um Verständnis.

Die Bauarbeiten beginnen Mitte der 18.KW mit Vermessungen und sollen Ende Juni mit dem Aufbringen der Asphaltdeckschicht abgeschlossen werden.

Pressemitteilung vom 04.05.10