Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

1. Ansiedelung der Firma Fliegl ermöglicht und Mühldorfer Süden belebt

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung die Planungen für das Baugebiet im Mühldorfer Süden und für die Ansiedelung der Firma Fliegl in Mühldorf in Angriff genommen. Mit dem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Südlich der Oderstraße“ wurde ein wichtiger Schritt zur Belebung des Mühldorfer Südens getan. Sowohl dieser Bebauungsplan als auch die Änderung des Flächennutzungsplans für die Ansiedelung der Firma Fliegl im Osten von Mühldorf wurde einstimmig beschlossen.

2. Parkplätze für das Krankenhaus

Der Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Nordöstlich der Ahamer Straße“ wurde ebenfalls beschlossen. Damit ist der Weg frei, für die dringend benötigten Parkplätze in der Nähe des Krankenhauses. Hier werden rund 195 Parkplätze entstehen.

3. Keine Rechtsmittel gegen Entscheidung des Landratsamtes bei der Freudlsperger Kiesgrube

Mit 16:8 Stimmen sprach sich der Stadtrat in namentlicher Abstimmung dafür aus, gegen den Bescheid des Landratsamtes, der die Auffüllung von Erdaushub des Bahnausbaus in der Freudlsperger Kiesgrube genehmigte, keine Rechtsmittel einzulegen.

4. Rechenschaftsberichte zur Jahresrechnung 2007 – bestes Ergebnis seit 2000!

Des weiteren beschäftigte sich der Stadtrat mit dem Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2007. Die Rechenschaftsberichte der Heilig-Geist- und der Bruderhausstiftung wurden ebenfalls behandelt.

Im Rechenschaftsbericht wurde dabei deutlich: Die Stadt Mühldorf a. Inn hat ihr bestes Ergebnis seit dem Jahr 2000 erzielt. Im Verwaltungshaushalt konnte die Stadt rund 3,5 Millionen Euro erwirtschaften und dem Vermögenshaushalt zuführen. Die Mehreinnahmen resultieren im Wesentlichen aus einer Erhöhung bei der Einkommenssteuerbeteiligung von rund 750.000 Euro, Mehreinnahmen bei den Zinsen von rund 145.000 Euro sowie einer Erhöhung der Grundsteuer B um 71.000 Euro. Auf der anderen Seite stehen Minderausgaben bei den Kreditzinsen von 560.000 Euro, Minderausgaben beim sächlichen Betriebsaufwand von rund 800.000 Euro. Auch beim Personal konnten 107.000 Euro eingespart werden.

Beim Heiligengeistspital hat sich das Betriebsdefizit im Jahr 2007 gegenüber dem Vorjahr 2006 nochmals um rund 32.000 Euro auf insgesamt rund 255.000 Euro reduziert. Wesentlicher Hintergrund für die Ergebnisverbesserung ist ein Anstieg der Belegungszahl.
Die Beteiligungsberichte wurden nach Vorlage zur Kenntnis genommen.

5. Anträge für Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm werden gestellt.

Die Antragstellung für die Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme für die Obere Stadt und die Altstadt wurden ebenfalls beschlossen. Voraussichtliche Schwerpunkte hierbei sind beispielsweise die Neuordnung im Bereich südöstliche Altstadt (Spitalvorstadt), die Stadtmittenstärkung und die Förderung privater Sanierungsmaßnahmen.

Pressemitteilung vom 03.12.08

Tourismusverband München-Oberbayern e.V. bietet universelle Eintrittskarte im Dezember zwei Wochen lang zum Aktionspreis an

Oberbayern im Scheckkartenformat. Die OberbayernCard als universelle Eintrittskarte für rund 150 Attraktionen startet zum 1. Dezember 2008 erneut mit einer Weihnachtsaktion in die mittlerweile fünfte Saison. Dazu gibt es noch mehr Freizeitvergnügen durch neue Leistungspartner und bei Bestellung der Karte über Internet und Telefon (s. unten) von 01.12. bis einschließlich 15.12. Einführungspreise, die eine OberbayernCard (oder auch mehrere) zum idealen und günstigen Weihnachtsgeschenk machen.

Interessenten erhalten Ihre persönliche OberbayernCard inkl. eines hochwertigen zweisprachigen und kostenlosen Marco Polo-Reiseführers. Darin werden alle Attraktionen, die man mit der Karte gratis oder mit Ermäßigung besuchen bzw. nutzen kann, kurz vorgestellt. Beides ist ab sofort zum ermäßigten Preis im Verkehrs- und Kulturbüro der Stadt Mühldorf a. Inn, Stadtplatz 36, 84453 Mühldorf a. Inn erhältlich.

OberbayernCard – 48 Stunden
Erwachsene 25, 00 € (statt 28,00 €)
Jugendliche* 15,00 € (statt 17,00 €)

OberbayernCard – 3 Tage in 14 Tagen
Erwachsene 35,00 € (statt 39,00 €)
Jugendliche* 18,00 € (statt 20,00 €)

OberbayernCard – 6 Tage im Jahr
Erwachsene 57,00 € (statt 62,00 €)
Jugendliche* 28,00 € (statt 31,00 €)

*) Jugendliche im Alter von 6 - 15 Jahren.

Kinder unter 6 Jahren erhalten eine kostenlose OberbayernCard.

Pressemitteilung vom 03.12.08

Bonus für Bahnfahrer

Der Mühldorfer Christkindlmarkt erscheint zum ersten mal in der aktuellen Broschüre der Südostbayernbahn " Ausflugstipps für die Adventszeit", hier
werden 6 ausgewählte Weihnachtsmärkte im südostbayerischen Raum überregional vorgestellt und Bahnfahrer erhalten eine exklusive Vergünstigung bei allen vorgestellten Märkten.
Entspannt zum Mühldorfer Christkindlmarkt und zurück mit der Südostbayerbahn. Auf dem Mühldorfer Christkindlmarkt erhalten Bahnfahrer freien Eintritt in das Kreismuseum inklusive kostenloser Führung durch die
Sonderausstellung gegen Vorlage eines tagesaktuellen Bahntickets.

Pressemitteilung vom 01.12.08

am 02. Dezember 2008 um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

Vorläufige Tagesordnung

1. Annahme der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 18. November 2008 (öffentlicher Teil)

2. Bauanträge

3. Sachstandsbericht „Umgestaltung Bahnhofsvorplatz“

4. 15. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „Am Stadtwall zwischen Krankenhausberg und Friedhofstraße“ Änderungsbeschluss

5. 16. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „Am Industriepark Ost“
Billigungsbeschluss

6.Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Industriepark Ost“ Billigungsbeschluss

7.4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Mühldorfer Feld“ Änderungs- und Billigungsbeschluss

8. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 28.11.08

am 04.12.2008 im großen Sitzungssaal des Rathauses

1.Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 13.11.2008 (öffentlicher Teil)

2.Anpassung des Mitgliedsbeitrages für die Tourismusgemeinschaft Inn-Salzach e.V.

3.Straßen- und Wegerecht;
Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis - Errichtung einer Holzhütte

4. Stadtbücherei Mühldorf a. Inn;
- Änderung der Öffnungszeiten und personelle Entwicklung
- Änderung der Benutzungsordnung

5. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 27.11.08

Am 28.11.2008 ist das Standesamt und das Einwohnermeldeamt ab 10:00 Uhr und am 01.12.2008 ganztägig wegen einer EDV-Umstellung für den Parteiverkehr geschlossen. Die Stadtkasse ist an beiden Tagen ganztägig geschlossen.

Pressemitteilung vom 26.11.08

1.Bauleitplanung – Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „Am Industriepark Ost“

In seiner letzten Sitzung beschloss der Bau- und Umweltausschuss neben anderen bauleitplanerischen Änderungsempfehlungen an den Stadtrat die Erweiterung des Geltungsbereichs des Flächenutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes „Am Industriepark Ost“. Der Untersuchungsraum für die geplante Ostumgehung nach der Innkanalüberquerung bis zur Einmündung in die Bürgermeister-Hess-Straße soll im Südwesten des Bebauungsplans „Am Industriepark Ost“ verlegt werden. Der Bereich der Fa. Fliegl soll als Industriegebiet ausgewiesen werden.

2.Kiesgrube der Fa. Freudlsperger – Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat Verzicht auf Rechtsmittel

Der Bau- und Umweltausschuss hat dem Stadtrat am 18.11.2008 empfohlen, keine Rechtsmittel gegen den Bescheid des Landratsamtes, in dem das gemeindliche Einvernehmen ersetzt wird, einzulegen. Die Gremien der Stadt Mühldorf haben sich wiederholt mit der Problematik auseinandergesetzt und die Belange der Stadt herausgestellt.

Als Begründung für die Verweigerung des Einvernehmens wurde die Planungshoheit der Stadt Mühldorf a. Inn, der Schutz der Natur und der Schutz vor schädlichen Umwelteinflüssen angeführt. Das Landratsamt hat jedoch entschieden, dass die Einwände der Stadt nicht stichhaltig genug sind.

Die Anwaltskanzlei der Stadt Mühldorf hat die Rechtslage noch einmal geprüft und in einer schriftlichen Stellungnahme eher geringe Aussichten auf Erfolg von Rechtsmitteln gegen die Entscheidung des Landratsamtes prognostiziert.

Die endgültige Entscheidung trifft der Stadtrat in seiner Sitzung am 27.11.2008.

Pressemitteilung vom 26.11.08

Die städtische Grüngutsammelstelle im ehemaligen Wertstoffhof Süd, Pregelstraße 2, ist vom 01.12.2008 bis einschließlich 28.02.2009 geschlossen.

Pressemitteilung vom 25.11.08

„Das Gutachten der Autobahngegner zu den Kosten für die A 94 ist unseriös getürkt“. Bürgermeister Günther Knoblauch findet in Bezug auf die Untersuchungsergebnisse eines privaten Büros für Verkehrsplanung im Auftrag der Autobahngegner sehr deutliche Worte. „Die von der Aktionsgemeinschaft gegen die A 94 behauptete Kostensteigerung auf 400 Millionen Euro entbehrt jeder Grundlage. Die bisherige Kostenkalkulation in Höhe von 340 Millionen für die Trasse über Dorfen wurde auf einer soliden Basis erstellt“ so Knoblauch. Völlig realitätsfern sei auch die behauptete Kostenminderung für die Trasse über Haag von 320 auf 200 Millionen Euro. Die hier relevanten Abwägungen wurden alle bereits verwaltungsgerichtlich vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof geprüft. Letztlich wurde aber die Trasse Dorfen bestätigt.
Die Aktionsgemeinschaft hatte ein Gutachten vorgestellt, wonach die Isentalstraße mit 400 Millionen Euro Kosten doppelt so teuer wäre, wie der alternative Ausbau der bestehenden B 12. „Der Ausbau der B 12 bzw. eine neue Autobahn im Bereich der B 12 steht nicht mehr zur Debatte. Die Trassenführung über Dorfen ist dem absolut vorzuziehen. Außerdem würde die Trasse Haag viele Anwohner einer erhöhten Lärmbelastung aussetzen.“ betont Knoblauch.

Pressemitteilung vom 21.11.08

am 27. November 2008 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.10.2008 (öffentlicher Teil)

2. Aufstellung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße"; Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss

3. 2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes "An der Altöttinger Straße Teilgebiet IX"; Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss

4. 3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes "An der Altöttinger Straße Teilgebiet A"; Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss

5. 4. Teilaufhebung des Bebauungsplanes "An der Altöttinger Straße Teilgebiet B"; Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss

6. Aufstellung des Bebauungsplanes "Nordöstlich der Ahamer Straße" (Parkplätze Kranken-haus); Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss

7. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Baugebiet "Zwischen Trostberger Straße und Hammerfußweg" (Parz. 5, Loisachstr.)

8. Erweiterung des Geltungsbereiches der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes (Fa. Fliegl)

9. Erweiterung des Auffüllmaterials zur Verfüllung von Erdaushub bis Z. 1.1 auf dem Grund-stück Fl.Nr. 282/6, 282/7, 284 der Gemarkung Altmühldorf

10. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2007 der Stadt Mühldorf a. Inn

11. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2007 der von der Stadt Mühldorf a. Inn verwal-teten Heiliggeistspitalstiftung

12. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2007 der von der Stadt Mühldorf a. Inn verwal-teten Bruderhausstiftung

13. Bericht über die Beteiligung der Stadt Mühldorf a. Inn für 2007 an den Stadtwerken Mühl-dorf a. Inn GmbH & Co.KG

14. Bericht über die Beteiligung der Stadt Mühldorf a. Inn für 2007 an der Stadtbau Mühldorf a. Inn GmbH

15. Bericht über die Beteiligung der Stadt Mühldorf a. Inn für 2007 an der Gemeinnützigen Kreis- und Wohnungsbaugesellschaft mbH

16. Bericht über die Beteiligung der Stadt Mühldorf a. Inn für 2007 am Städtebund Inn-Salzach GmbH

17. Bund-Länder Städtebauförderungsprogramm - Grundprogramm - Gesamtmaßnahme Obere Stadt - Bedarfsmitteilung 2009

18. Bund-Länder Städtebauförderungsprogramm-Städtebaulicher Denkmalschutz - Gesamt-maßnahme Altstadt - Bedarfsmitteilung 2009

19. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 20.11.08

Ablehnung der Mitgliedschaft in der Freiwilligenagentur des Landkreises

Der Haupt - und Kulturausschuss hat in seiner letzten Sitzung nach ausgiebiger Diskussion den Beitritt zur Freiwilligenagentur des Landkreises abgelehnt. Hintergrund war, dass der Landkreis mit Hilfe eines Vereins und der Mitgliedschaft der Gemeinden und Städte in diesem Verein eine Agentur für Ehrenamtliche gründen will.

Pressemitteilung vom 20.11.08

In der Sitzung des Regionalen Planungsverbandes Südostoberbayern am 19. November 2008 in Teisendorf wurde der Traunsteiner Landrat Hermann Steinmaßl erneut zum Verbandsvorsitzenden gewählt. Als Stellvertreter wurden ebenfalls wieder die Rosenheimer Oberbürgermeisterin Gabi Bauer, der Bürgermeister von Freilassing, Josef Flatscher, und Bürgermeister Günther Knoblauch bestätigt.

Pressemitteilung vom 20.11.08

Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am Mittwoch, 26.11.2008 von 17 - 19 Uhr im Rathaus, Zimmer 109 statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 19.11.08

Der Startschuss zur 30. Bayern Rundfahrt erfolgt am Mittwoch, 27. Mai 2009 in Kehlheim und führt auf der ersten Etappe zum Ziel nach Mühldorf a. Inn. Am Donnerstag, 28. Mai 2009, starten 112 Rennfahrer in Richtung Ruhpolding. Nach einem Start in Bad Aibling führt die Strecke am 29. Mai ins Etappenziel nach Gilching. In Olching findet am 30. Mai ein Einzelzeitfahren und am Sonntag der Start zur Schlussetappe statt. Das Endziel ist Gunzenhausen.
Der Grundstücks – und Finanzausschuss hat in seiner letzten Sitzung am 10.11.2008 das Angebot des RSV Internationale Bayern Rundfahrt e.V., erster Etappenort der Bayern Rundfahrt zu werden, einstimmig angenommen.

In Mühldorf a. Inn sind – als besondere Attraktion für die Zuschauer – noch zwei Runden mit ca. 8 Kilometern um die Stadt zu fahren, ehe der 1. Etappensieger der 30. Bayern Rundfahrt ermittelt wird. Unmittelbar im Anschluss findet die Siegerehrung statt. Der Start findet am späten Vormittag auf dem Mühldorfer Stadtplatz statt. Für ein attraktives Rahmenprogramm wird gesorgt.

Pressemitteilung vom 18.11.08

am Dienstag, den 18. November 2008 um 17.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

1.Annahme der Sitzungsniederschrift des Bau- und Umweltausschusses vom 14. Oktober 2008 (öffentlicher Teil)

2. Bauanträge

3. Vorstellung Neubau Fußgänger-/Radfahrersteg über den Innkanal

4. Präsentation Kanalkataster- und Generalentwässerungsplan

5. Straßenbeleuchtung: Umstellung Leuchtmittel auf NAV

6. Aufstellung des Bebauungsplanes "Südlich der Oderstraße" Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss

7. 2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes "An der Altöttinger Str. Teilgebiet IX" Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss

8. 3. Teilaufhebung des Bebauungsplanes "An der Altöttinger Str. Teilgebiet A" Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss

9. 4. Teilaufhebung des Bebauungsplanes "An der Altöttinger Str. Teilgebiet B" Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss

10. Aufstellung des Bebauungsplanes "Nordöstlich der Ahamer Str." (Parkplätze Krankenhaus) Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. Bekanntgabe des vorhandenen Abwägungsmaterials, Auslegungsfrist endet am 12.11.08; - Satzungsbeschluss

11. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Baugebiet "Zwischen Trostberger Str. und Hammerfußweg" (Parz. 5, Loisachstr.)

12. Erweiterung des Geltungsbereiches der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes (Firma Fliegl)

13. Einziehung einer Teilstrecke der Gemeindeverbindungsstraße "Harter Straße in der
Gemarkung Hart"

14. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 18.11.08

1. Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2007

Im Rahmen der 7. Sitzung im Jahr 2008 beschäftigte sich der Finanz – und Grundstücksausschuss vor allem mit den Rechenschaftsberichten zur Jahresrechnung 2007 der Stadt und der beiden Stiftungen sowie mit den Beteiligungsberichten und mit der Betriebskostenabrechnung des Kunstturnleistungszentrums.

Im Rechenschaftsbericht wurde dabei deutlich: Die Stadt Mühldorf a. Inn hat ihr bestes Ergebnis seit dem Jahr 2000 erzielt. Im Verwaltungshaushalt konnte die Stadt rund 3,5 Millionen Euro erwirtschaften und dem Vermögenshaushalt zuführen. Die Mehreinnahmen resultieren im Wesentlichen aus einer Erhöhung bei der Einkommenssteuerbeteiligung von rund 750.000 Euro, Mehreinnahmen bei den Zinsen von rund 145.000 Euro sowie einer Erhöhung der Grundsteuer B um 71.000 Euro. Auf der anderen Seite stehen Minderausgaben bei den Kreditzinsen von 560.000 Euro, Minderausgaben beim sächlichen Betriebsaufwand von rund 800.000 Euro. Auch beim Personal konnten 107.000 Euro eingespart werden.

Beim Heiligengeistspital hat sich das Betriebsdefizit im Jahr 2007 gegenüber dem Vorjahr 2006 nochmals um rund 32.000 Euro auf insgesamt rund 255.000 Euro reduziert. Wesentlicher Hintergrund für die Ergebnisverbesserung ist ein Anstieg der Belegungszahl.

Die Beteiligungsberichte wurden nach Vorlage zur Kenntnis genommen.

2. TSV Mühldorf

Der Finanz – und Grundstücksausschuss beschloss darüber hinaus die Übernahme des Kostenanteils von 50 % in Höhe von 15.054,15 Euro für die Benutzung der Halle durch das Kunstturnleistungszentrum beim TSV Mühldorf. Der Landkreis beteiligte sich mit 10.000 Euro. Der fehlende Differenzbetrag in Höhe von 5.054,15 wird deshalb von der Stadt Mühldorf übernommen.

Dem Zuschussantrag des TSV Mühldorf für die Erneuerung der Hallenbeleuchtung stimmte der Ausschuss nach den Sportförderrichtlinien der Stadt Mühldorf a. Inn zu und gewährt einen Zuschuss in Höhe von 8.910,20 Euro.

Pressemitteilung vom 14.11.08

Ab sofort sind die Preise beim großen herbstlichen Bücherflohmarkt der Stadtbücherei im Kornkasten noch günstiger. Ob Buch, Spiel, CD – jedes Stück kostet nur noch € 0,50. Ausgemusterte Zeitschriftenhefte kann man sogar völlig kostenfrei mitnehmen. Es lohnt sich also, noch einmal vorbei zu schauen. Der Erlös des Flohmarktes kommt der Bücherei zugute.

Pressemitteilung vom 14.11.08

am 13.11.2008 um 17:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 15.09.2008 (öffentlicher Teil)

2. Gründung einer Freiwilligenagentur im Landkreis Mühldorf a. Inn - Mitgliedschaft

3. Anpassung des Mitgliedsbeitrages für die Tourismusgemeinschaft Inn-Salzach e.V.

4. Bekanntmachungen

Pressemitteilung vom 10.11.08

Die Stadtbücherei im Kornkasten zeigt am Donnerstag den 13. November um 15 Uhr den Film "Der kleine Eisbär 2 – Die geheimnisvolle Insel“. Der kleine Eisbär reist in seinem zweiten Kinoabenteuer mit seinen Freunden zu den Galapagos-Inseln. Dort lernen sie viele seltsame und lustige Tiere kennen und erleben natürlich einige Abenteuer. Der Trickfilm ist ganz auf die Aufnahmefähigkeit seiner jüngsten Fans zugeschnitten und präsentiert seine Botschaft von der Kraft der Freundschaft mit Charme, Poesie und Humor. Der Film ist für Kinder ab 6 Jahren geeignet und dauert etwa 81 Minuten.

Pressemitteilung vom 10.11.08