Herzlich willkommen in der Kreisstadt Mühldorf a. Inn!

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung - öffentlich

2. Genehmigung der Niederschrift - öffentlich - der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 07.03.2017

3. Bauanträge
3.1. Nachträglicher Antrag auf isolierte Befreiung für den Bau einer Gartenhütte mit mehr als 10 m² Grundfläche in der Chiemseestraße 4, Fl. Nr. 1414/8 der Gemarkung Mühldorf a. Inn, durch Markus Wydeau, Chiemseestraße 4, 84453 Mühldorf a. Inn

4. Bauleitplanung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Mößlinger Feld (Nord West)" gemäß § 13 BauGB
Abwägung
Satzungsbeschluss

5. Bauleitplanung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Stadtwall" gemäß § 13a BauGB
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

6. Bauleitplanung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Aufstellung des Bebauungsplanes "Sanierungsbebauungsplan am Wasserturm"
Aufstellungsbeschluss

7. Bauleitplanung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
29. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Hammer"
Billigungsbeschluss

8. Bauleitplanung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Teil II" gemäß § 13a BauGB
Änderungsbeschluss

9. Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe an der Ahamer Straße
Vorstellung der Planung

10. Bekanntmachungen/ Anfragen aus dem Gremium – öffentlich

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 28.03.17

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung - öffentlich
2. Genehmigung der Niederschrift - öffentlich - der Finanz- und Grundstücksausschusssitzung vom 06.03.2017
3. Haushaltsüberwachung 2016
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben, Deckungsring 96 Umsatzsteuer
4. Zuschussanträge
5. Vertragsangelegenheiten
6. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 28.03.17

Foto: Bürgermeister Robert Pötzsch (5. v.l.), Bürgermeisterin Marianne Zollner (4. v.r.) mit den Mitgliedern der Stadtratsgremien von Waldkraiburg und Mühldorf.

Als künftiges gemeinsames Oberzentrum haben Mühldorf und Waldkraiburg die ersten Zeichen gesetzt. Bürgermeisterin Marianne Zollner und Bürgermeister Robert Pötzsch luden ihre Stadtratsmitglieder zu einer „Zukunftswerkstatt“ ein. Begleitet wurde der eintägige Workshop von den Moderatorinnen Brigitte Gans und Sonja Epple von nextspaces aus München.

Bei der Veranstaltung wurde sehr schnell klar, dass beide Städte stark motiviert sind, die Chancen, die ein gemeinsames Oberzentrum bietet, zu nutzen. Neben vielen schon ganz konkreten Vorschlägen, wollen sich die Stadträte für eine gute und vertrauensvolle Zusam-menarbeit persönlich besser kennenlernen. Und um die Gegebenheiten vor Ort besser zu verstehen, sind Stadtführungen in den Partnerkommunen angedacht. Das wohl wichtigste Ergebnis des Tages ist die Gründung eines gemeinsamen Ausschusses, der regelmäßig die Entscheidungen vorbereitet.

Waldkraiburgs Bürgermeister Pötzsch äußerte sich nach der Veranstaltung sehr positiv: „Es war ein sehr wichtiger Tag, an dem wir die vor einigen Wochen beschlossene Absichtserklä-rung für ein gemeinsames Oberzentrum auf ein festes Fundament gestellt haben. Beiden Stadtgremien ist die Bedeutung und auch die einmalige Chance bewusst, welche sich durch eine engere Zusammenarbeit bietet! Mit der Gründung eines gemeinsames Ausschusses haben wir die richtigen Weichen gestellt und auch mein gesetztes Ziel für diese Veranstaltung erreicht!“

Mühldorfs Bürgermeisterin Zollner freute sich sehr, dass dieses erste Beisammensein sehr kreativ und konstruktiv war: „Wir sind näher zusammengerückt. Es konnten einige Vorbehalte zwischen den beiden Städten ausgeräumt werden und es ist erstaunlich, wie viele Ideen für ein künftiges Miteinander auf den Weg gebracht werden konnten.“

Pressemitteilung vom 28.03.17

Am Mittwoch, 29.03.2017 hat das Melde- und Passamt der Kreisstadt Mühldorf a. Inn wegen einer internen Fortbildung geschlossen.

Die Stadtverwaltung bittet um ihr Verständnis.

Pressemitteilung vom 24.03.17

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung - öffentlich

2. Genehmigung der Niederschrift - öffentlich - der Stadtratssitzung vom 23.02.2017

3. Bericht des Referenten für Kultur

4. Änderung der Besetzung des Finanz- und Grundstücksausschusses

5. Haushaltssatzung und -plan 2017 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

6. Finanzplan für die Jahre 2016 bis 2020 der Kreisstadt Mühldorf a. Inn

7. Hans Gollwitzer;
Straßenbenennung und Ehrenbürgerwürde

8. Bauleitplanung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
33. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Mößling I" Sonstiges Sondergebiet
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

9. Bauleitplanung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
2. Änderung des Bebauungsplanes "Mößling I" Sonstiges Sondergebiet
Abwägung frühzeitige Beteiligung

10. Bauleitplanung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
24. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich
des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet am Klärwerk"
Abwägung
Satzungsbeschluss

11. Bauleitplanung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
3. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet am Klärwerk"
Abwägung
Satzungsbeschluss

12. Bauleitplanung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Salzburgstraße"
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

13. Bekanntmachungen - öffentlich

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 23.03.17

Der Mittefastenmarkt findet am Dienstag, 28. März von 8.00 - 18.00 Uhr in Mühldorf a. Inn statt. Er ist einer der großen traditionsreichen Märkte in Südostoberbayern. Sein Ursprung reicht bis ins 14. Jahrhundert der Mühldorfer Geschichte zurück. Der Mittefastenmarkt unterstreicht die Bedeutung von Mühldorf a. Inn als historischen und heute noch aktuellen Marktplatz in Bayern.
Ca. 150 Stände bieten ihre Waren auf dem gesamten Stadtplatz, dem Katharinenplatz bis Einfahrt „Am Stadtwall“ und in der Brückenstraße bis Einfahrt „Luitpoldallee“ an. Der Mittefastenmarkt bietet eine Vielzahl an Nützlichem und Besonderem. Auch für einen gemütlichen Standl-Imbiss ist ausreichend gesorgt.

Die vorgenannten Bereiche sind ab Montag, 27. März, 23.00 Uhr, von parkenden Autos vollständig zu räumen. Der Marktbereich ist für den Durchgangsverkehr vollständig gesperrt.

Pressemitteilung vom 21.03.17

Service für Einheimische und Urlaubsgäste im Jugendgästehaus

Foto v.r.n.l: Bürgermeisterin Marianne Zollner, Fachbereichsleitung Tourismus Monika Pingitzer, Engelbert und Tanja Wiesböck Leitung Jugendgästehaus, Abteilungsleiter Personal Walter Springer, Abteilungsleiter Tourismus Walter Gruber

Die Tourismusregion Inn-Salzach will sich als Radregion positionieren und ist mit dem internationalen Marktführer im touristischen E-Bike-Verleih, der Firma „movelo“ aus Bad Reichenhall, bestrebt, ein Netz aus Verleihstationen für E-Bikes in den beiden Landkreisen Mühldorf und Altötting aufzubauen.
Die Kreisstadt Mühldorf a. Inn bietet ab sofort insgesamt vier E-Bikes der Marke Kalkhoff Tasman Comfort mit Hydraulik- und Rücktrittsbremse sowie einer Reichweite von über 100 Kilometern für Urlaubsgäste und Einheimische an. Die Räder kann man im Jugendgästehaus ausleihen. Die Preise sind gestaffelt: 1 Tag (9-18 Uhr) kostet 20,00 €, ein halber Tag (13-18 Uhr) 11,00 €, es gibt einen Feierabend-Tarif (Montag bis Freitag von 16-19 Uhr) für 9,00 € sowie einen Schnuppertarif für eine Stunde für 5,00 €.
Weitere E-Bikes der Firma „movelo“ zum Ausleihen gibt es im Hotel am Inn sowie beim Pauliwirt in Erharting. Nähere Infos im Jugendgästehaus, Friedrich-Ludwig-Jahnstraße 19 unter Telefon 08631/7437 oder per Email: jugendherberge@muehldorf.de sowie im Kulturbüro/Touristinfo, Telefon 08631/612-612.

Pressemitteilung vom 17.03.17

In der Stadtbücherei Mühldorf gibt es ab sofort 5 Chromebooks, etwas kleinere Laptops, die speziell zum Deutschlernen genutzt werden können. Die Chromebooks werden der Stadtbücherei vom Verein „Asylplus“ kostenfrei zur Verfügung gestellt. Auf den Laptops ist die Lernplattform von Asylplus vorinstalliert. Über diese kann sich jede/r entsprechend des Sprachniveaus passende Sprachkurse wählen und in der Sprache des Herkunftslandes Deutsch lernen. Etwa 50 gibt es zur Auswahl, von Afrikaans bis Farsi, von Griechisch bis Türkisch und noch viele mehr.
Die Chromebooks sind aber nicht nur da um Deutschkenntnisse zu erwerben oder zu verbessern. Im Angebot finden sich auch viele nützliche Infoseiten zum Leben in Deutschland, Tipps zum Asylverfahren oder Hilfe bei der Jobsuche.
Die Chromebooks können nur in der Stadtbücherei Mühldorf genutzt werden. Sie werden bei Vorlage des Büchereiausweises oder eines Pfandes – eine Mitgliedschaft ist also nicht zwingend erforderlich - jeweils für einen Tag ausgehändigt. Der kostenfreie Zugang ins Netz erfolgt über WLAN-Codes, Kopfhörer für die Benutzung sind vorhanden.
Die Chromebooks ergänzen das reichhaltige Angebot an Sprachkursen und –führern, und an anderen Materialien zum Erwerb der deutschen Sprache. Dazu zählen auch die Multiplikatorenbox „Deutsch als Fremdsprache“ und die Tiptoi-Boxen.

Pressemitteilung vom 09.03.17

Wegen einer Personalversammlung schließen das Rathaus und alle städtischen Einrichtungen außer der Bücherei und den Kindertageseinrichtungen am Dienstag, 14.03.2017 bereits um 14:45 Uhr.

Pressemitteilung vom 07.03.17

"Dicke Lederhose: Das Prinzip Bayern - ein Erklärungsversuch"

Am Freitag, 17. März, um 20:00 Uhr laden Stadtbücherei und Volkshochschule Mühldorf zu einer Lesung in die Stadtbücherei im Kornkasten ein.

„Mia san mia - so klingt das Selbstbewusstsein der Bayern. Nicht wenigen geht das ganz schön auf die Nerven. Doch im Grunde ist diese Überheblichkeit auf einen symbolisch aufgeladenen Mythos zurückzuführen, dem man leicht die Grundlage entziehen kann. Denn mit Bier, Tracht und Frömmigkeit ist es nicht weit her. Doch was bleibt ohne das Kostüm des Klischees?“

Dieser Frage geht der in Puchheim bei München lebende Autor Thomas Kernert in seinem Buch „Dicke Lederhose. Das Prinzip Bayern – ein Erklärungsversuch“ auf amüsante und kenntnisreiche Art nach. Und wer sollte auch besser dazu geeignet sein, das bayrische Marketingkonzept zu entlarven und das Prinzip dahinter zu erklären? Ist Thomas Kernert doch ein Studierter (Philosophie und Geschichte), aber auch ein waschechter Münchner?
Freuen kann man sich auf einen unterhaltsamen Abend mit einigen Aha-Momenten – für bayerische Urgesteine und Zug’roaste.

Wer mehr wissen möchte, als man an einem Abend schmatzen kann, sollte das Buch kaufen und zuhause weiterstudieren.
Eintritt: € 8,00, ermäßigt € 6,00. (Vorverkauf in der Stadtbücherei und bei der vhs) Abendkasse: € 9,00, ermäßigt € 7,00.

Pressemitteilung vom 06.03.17

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Niederschrift - öffentlich - der Haupt- und Kulturausschusssitzung vom 08.02.2017

3. Straßenverkehrsrecht;
Tempo-30-Zone Joseph-Klapfenberger-Straße ff.

4. Bekanntmachungen / Anfragen aus dem Gremium - öffentlich

anschließend nichtöffentlicher Teil

Pressemitteilung vom 02.03.17

Seit gut 11 Jahren gibt es die Vorlesestunden mit den Mühldorfer Leseratzen in der Stadtbücherei im Kornkasten. Am Anfang jeden Mittwochnachmittag, seit 2014 auch am Freitag lesen Ehrenamtliche Grund- und Vorschulkindern von 16.00 – 16.45 Uhr ausgewählte Geschichten vor. Im Anschluss wird - von den Geschichten inspiriert - gemalt. Die Erzählungen eignen sich abwechselnd für Kinder von
4-6 Jahren oder für Kinder ab 6 Jahren.

Wer schon vorab wissen will, ob die Olchis ihr Unwesen treiben, eine „Geschichte von Franz“ oder etwas ganz anderes vorgelesen wird, kann sich auf der Homepage der Bücherei informieren oder einen Programmzettel mitnehmen.

Von den Leseratzen der ersten Stunde sind noch 3 dabei. Schön ist auch, dass aus dem Kreis der Vorlesekinder schon 2 Schülerinnen selbst zu Leseratzen geworden sind. Eine Erfolgsgeschichte, die sicher noch lange weitergehen wird.

Pressemitteilung vom 02.03.17

Von Januar - April 2017 gibt es in der Stadtbücherei „Zaubermärchen aus aller Welt“, zu erleben, wenn uns Susanne mit ihrem Kamishibai-Theater besucht.

Am Donnerstag, 09.März um 15.30 erzählt sie 2 bezaubernde Blumenmärchen.
“Wie das Schneeglöckchen zu seinem Namen kam“ und „Prinzessin Tausendschön“
„Vor langer, langer Zeit, als das Wünschen noch geholfen hat, als der Winter langsam zu Ende ging, da gab es in manchen Winkeln des Waldes kleine Eckchen, in denen bereits der Frühling erwachte…
Seid Ihr neugierig geworden auf die verzauberten Blumen im Märchen?

Im Anschluss an das Märchen lassen wir „Blüten wachsen.“ Denn der Frühling steht vor der Tür.
Wenn möglich, eigene Schere und Kleberoller mitbringen.

Die Märchenstunde eignet sich für Märchenfreund/innen ab 5 Jahre und dauert ca. ein bis eineinhalb Stunden.
Anmeldung erbeten unter 08631 / 612283.

Pressemitteilung vom 02.03.17

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung - öffentlich
2. Genehmigung der Niederschrift - öffentlich - des Finanz- und Grundstücksaus-schusses vom 09.01.2017
3. Haushalt 2017 ff - Eckdaten zum Haushaltsentwurf
4. Zuschussanträge
4.1. Zuschussantrag evang.-luth. Kirchengemeinde für neue Orgel
4.2. Zuschussantrag Golfclub Schloß Guttenburg e. V.
5. Vertragsangelegenheiten
6. Bekanntmachungen

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 01.03.17

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Tagesordnung - öffentlich

2. Genehmigung der Niederschrift - öffentlich - der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 07.02.2017

3. Bauanträge

4. Bauleiplanung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
33. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Mößling I" Sonstiges Sondergebiet
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

5. Bauleitplanung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
2. Änderung des Bebauungsplanes "Mößling I" Sonstiges Sondergebiet
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

6. Bauleitplanung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
24. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 3. Än-derung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet an Klärwerk"
Abwägung
Feststellungsbeschluss

7. Bauleitplanung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
3. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet am Klärwerk"
Abwägung
Satzungsbeschluss

8. Bauleitplanung der Kreisstadt Mühldorf a. Inn
Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Salzburgstraße"
Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

9. Bauleitplanung der Verwaltungsgemeinschaft Rohrbach
Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich gegenüber der Au-tobahnauffahrt in Richtung Passau in Erharting durch Deckblatt Nr. 13
Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB

10. Bauleitplanung der Gemeinde Polling
2. vereinfachte Änderung der Satzung über die erleichterte Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich für den bebauten Bereich "Ehring entlang der B 12"
Beteiligung nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 und Benachrichtigung nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB

11. Bekanntmachungen – öffentlich

anschließend nichtöffentliche Sitzung

Pressemitteilung vom 27.02.17

Die nächste Sprechstunde bei Bürgermeisterin Marianne Zollner findet am Donnerstag, den 2. März 2017 von 17 Uhr bis 19 Uhr im Rathaus statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Pressemitteilung vom 27.02.17

Präsentation der Zwischenergebnisse zur Landschaftsplanung
Das Landschaftsarchitekturbüro Mahl-Gebhard-Konzepte hat für das Erstellen eines Landschaftsplans für Mühldorf eine Bestandserfassung und -analyse durchgeführt. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Bereich der Altstadt. Das Ergebnis der Analyse und erste Konzeptideen für eine Bewerbung für „Natur in der Stadt“ werden dem Stadtrat präsentiert.


Bericht der Seniorenreferentin
Die Referentin der Kreisstadt Mühldorf a. Inn für Stiftungen, Senioren und Soziales, Marianne Pfaffeneder, berichtet dem Gremium über ihre Tätigkeiten im Jahr 2016.


Auflösung der Städtebund Inn-Salzach GmbH
Der Stadtrat stimmt der Liquidation der Städtebund Inn-Salzach GmbH zu.


Verschiedenes zur Bauleitplanung

Der Stadtrat stimmt folgenden Beschlussvorschlägen zu:

• 32. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 15. Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" Sondergebiet Verbrauchermarkt - Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

• 15. Änderung des Bebauungsplanes "Mühldorfer Feld Teil II" Sondergebiet Verbrauchermarkt - Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

• Verlängerung der Veränderungssperre für die Grundstücke Fl. Nrn. 417, 418, 418/1, 420, 426/2, 427, 427/3, 429 und 429/2T der Gemarkung Mühldorf a. Inn, Krankenhausstraße 2, 2a und 4, Grünflächen und der Parkplatz nördlich des Stadtwalls.


Erweiterung des Zentralschulgebäudes - Maßnahmenbeschluss
a) Grundschule:
Der Stadtrat beschließt zur Schaffung dringend erforderlicher zusätzlicher Klassen- und Nebenräumen die Erweiterung der Grundschule Mühldorf. Die Mensa im Kellergeschoss des „Zentralschulgebäudes“ wird ebenso erweitert.

b) Kinderhort:
Der Stadtrat beschließt zur Schaffung dringend erforderlicher zusätzlicher Horträume die Unterbringung des Kinderhortes im Erdgeschoss des Erweiterungsgebäudes der Grundschule Mühldorf.

c) Kellergeschoss:
Der Stadtrat beschließt im Rahmen der Gesamtmaßnahme eine förderfähige Unterkellerung des Erweiterungsgebäudes herzustellen.

Der Maßnahmenbeschluss steht unter dem Vorbehalt, dass im Haushaltsplan 2017 entsprechende Mittel bereitgestellt werden.


Stadtarchiv Mühldorf a. Inn - Änderung der Gebührensatzung
Der Stadtrat beschließt die Änderung der Gebührensatzung. Künftig werden für das Kopieren einer digitalen Bilddatei (Akten, Amtsbücher, Rechnungen, Zeitungen, Pläne, Fotos, Urkunden, Karten) auf einen Datenträger 4,00 € erhoben.

Pressemitteilung vom 24.02.17

Städtische Grüngutsammelstelle wieder geöffnet

Die städtische Grüngutsammelstelle, Pregelstraße 2, ist ab 01.03.2017 wieder geöffnet.

Öffnungszeiten: Mittwoch 17-19 Uhr, Donnerstag 10-12 Uhr, Freitag 15-17 Uhr und Samstag 9-11 Uhr.

Pressemitteilung vom 23.02.17

Stadtrat besucht Netto Logistikzentrum

Beeindruckt und auch sehr überrascht waren die Mühldorfer Stadträte zusammen mit Bürgermeisterin Marianne Zollner, als sie das Netto Logistikzentrum besuchten. Es war eine „schwere Geburt“ , so Bürgermeisterin Marianne Zollner, „aber Dank einer hervorragenden interkommunalen Zusammenarbeit zwischen Mühldorf und Erharting konnte der Standort für das Logistikzentrum durchgesetzt werden.“

Nach einem interessanten Vortrag führte Niederlassungsleiter Steffen Thieme die Besuchergruppe in das Innere dieses komplexen Logistiksystems, das über verschiedene Flächenbereiche verfügt: 16.700qm Hochregal, 20.800qm Frischebereich, 4.000qm Leergut und 2.300qm Werkstatt mit Verwaltung/Kantine. 279 Mitarbeiter, davon 12 Azubis sind im Zentrum tätig. Täglich werden die Waren angeliefert, die für die 194 Netto-Filialen in ganz Oberbayern und München, passend umgepackt werden. Das erfordert einen Dreischichtbetrieb an sieben Tagen.
Aussergewöhnlich ist die Logistiktechnik. „Das automatisierte Lagersystem in Erharting / Mühldorf“, so Steffen Thieme, „ist in dieser Art weltweit derzeit einmalig.“

Bürgermeisterin Marianne Zollner bedankte sich auch im Namen des Stadtrates für die hochinteressante und aufschlussreiche Besichtigung mit einem kleinen Präsent.

Pressemitteilung vom 22.02.17